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Der Blinde unter den Einäugigen

Eine Überraschung stellte der Wahlbetrug indes nicht dar. Die Fälschungen sowie die Reaktionen auf die zu erwartende in­ternationale Kritik waren von langer Hand vorbereitet. In einem rassistisch geführten Wahlkampf warf die regierende Refor­mierte Sozialchristliche Partei dem farbi­gen Peña Gómez immer wieder den Aus­verkauf nationaler Interessen vor. Peña Gómez ist Vizepräsident der Sozialisti­schen Internationalen und setzte auf aus­ländische WahlbeobachterInnen, um faire Wahlen zu garantieren.
Peña Gómez, der aus dem verarmten Nor­den des Landes stammt, ist der Vertreter der schwarzen Bevölkerungsmehrheit. Über 80 Prozent der DominikanerInnen sind dunkler Hautfarbe. Balaguer stützt sich vor allem auf die weßen Ober­schichten, die alle wichtigen Bereiche des wirtschaftlichen Lebens kontrollieren.
Bereits Wochen vor der Wahl hatten die Oppositionsparteien von der Zentralen Wahlkommission verlangt, ihnen die Wählerverzeichnisse auszuhändigen. Erst drei Tage vor den Wahlen lagen die Listen vor. Als schließlich diese Verzeichnisse mit dem offiziellen Wahlregister vergli­chen wurden, stellten BeobachterInnen fest, daß tausende von Namen fehlten. Außerdem wurde vielen WählerInnen der Zutritt zu den Wahllokalen verwehrt. Ins­gesamt 200.000 Menschen konnten ihre Stimme nicht abgeben. In erster Linie handelte es sich dabei um AnhängerInnen der Opposition. Um sich zusätzlich abzu­sichern, ließ Balaguer seine eigenen Ge­folgsleute zum Teil sogar ein zweites Mal wählen. In einigen Wahlkreisen lag die Wahlbeteiligung bei über 100 Prozent.

Internationale Verschwörung

Diese Vorwürfe wurden von internatio­nalen WahlbeobachterInnen bestätigt. Die US-Administration sowie die Regierungen anderer Länder erklärten daraufhin umge­hend, die Wahlergebnisse nicht anzuer­kennen. Da der 87jährige blinde Balaguer ein Profi in Sachen Wahlbetrug ist, rea­gierte er schnell. Seine Strategie gleicht der, die bereits vor vier Jahren ihre Wirk­samkeit unter Beweis gestellt hatte: Zunächst einmal alles leugnen. Die Wah­len seien sauber gewesen und die Vor­würfe ein Vorwand der Opposition und ih­rer ausländischen Komplizen, um die Macht an sich zu reißen. Anschließend solle das Land mit dem Nachbarstaat Haiti vereinigt werden. Jeder Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Domini­kanischen Republik werde die Regierung entschlossen entgegentreten. Der Einmi­schung der dominikanischen Bevölkerung in ihre eigenen Angelegenheiten trat das Regime entgegen, indem es Militärs auf den Straßen der großen Städte patroullie­ren ließ. Balaguer verhängte umgehend ein nächtliches Ausgehverbot. Peña Gó­mez hatte seine AnhängerInnen dazu auf­gerufen, friedlichen Widerstand gegen den Wahlbetrug zu leisten.
Auf die Peitsche folgte das Zuckerbrot. Der Diktator ließ verlauten, Unregelmä­igkeiten bei den Wahlen befänden sich im Bereich des Möglichen. Nur handele es sich eben nicht um Betrug, sondern um Schwächen des neuen Wahlsystems. Der weitverbreitete Analphabetismus habe sein übriges getan, um die Wahlen in ih­rem Ablauf zu behindern. Die Zentrale Wahlkommission stoppte die Bekannt­gabe der Wahlergebnisse und kündigte an, die Stimmen erneut auszählen zu lassen, um dann gegebenenfalls Neuwahlen in eini­gen Landesteilen auszurufen. Eine gene­relle Wiederholung des Urnengangs komme wegen verfassungsrechtlicher Vorschriften nicht in Betracht.
Balaguer will Zeit gewinnen und setzt darauf, daß die internationale Kritik nach der pflichtgemäßen Äußerung ihrer Empö­rung verstummt. Das Schweigen der USA will er sich erkaufen. Dem US-Gesandten für Haiti, William Grey, versprach der greise Staatspräsident, das von den Ver­einten Nationen gegen Haiti verhängte Embargo nicht länger zu mißachten. Die grüne Grenze zum Nachbarn soll nun un­durchlässig gemacht werden. Werden sich die USA auf dieses Geschäft einlassen, um der Beilegung der Krise in Haiti einen Schritt näher zu kommen? Sind sie bereit dazu, wieder einmal wegzusehen, wenn sich der blinde Balaguer zum siebten Mal an die Macht mogelt? Balaguer handelt offenbar weitsichtiger als das State De­partment denkt.

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