Kategorienarchiv: Nummer 456 – Juni 2012

„Radwege sind keine Verhandlungsmasse“

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742 Tage bis zum Anstoß

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Noch kein neuer Sozialvertrag

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Trickserei um Brasiliens Wälder

Seit Ende Mai ist in Brasilien ein neues Waldgesetz in Kraft – vorläufig. Wenige Wochen vor dem UN-Umweltgipfel Rio+20 hat Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff ein Teilveto gegen die dramatische Aufweichung des Waldgesetzes eingelegt, die das Parlament Ende April beschlossen hatte. Zwölf Artikel sind ganz blockiert, 32 weitere modifiziert, das nun gültige Gesetz wurde per Präsidialdekret erlassen. Doch die Umweltschützer_innen, die in einer wochenlangen Kampagne ein totales Veto von der Präsidentin gefordert hatten, sind entsetzt.

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Der Verfall einer Familie

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„Wir sind keine Geisteskranken“

Am 9. Mai 2012 beschloss der argentinische Senat die Einführung des Gesetzes über die Geschlechtsidentität. Damit gibt es weltweit erstmals in einem Land ein umfassendes Gesetz, das vor allem die Rechte von Trans*-Personen stärkt. Es enthält unter anderem das Recht auf die selbstbestimmte Entscheidung, Änderungen des Geschlechtseintrags, des Vornamens und des Fotos in Personaldokumenten vornehmen zu lassen – ohne sich dafür einer chirurgischen, hormonellen oder psychologischen Behandlung unterziehen zu müssen. Gleichzeitig ist vorgeschrieben, dass jede Person kostenlosen Zugang zu solchen geschlechtsangleichenden Maßnahmen bekommt, wenn sie dies wünscht. Die Lateinamerika Nachrichten sprachen mit Amancay Diana Sacayán, Redakteurin der argentinischen Trans*-Zeitschrift El Teje und Mitglied des Nationalen Bündnisses für das Gesetz über die Geschlechtsidentität (FNLIG).

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„In Europa war es der Krieg, hier ist es Sinnlosigkeit“

„Es scheint, dass die Argentinier und vor allem die Einwohner von Buenos Aires eine chronische und strukturelle Verachtung für ihre Geschichte, ihr Erbe und ihr Gedächtnis empfinden“, wetterte vor nicht allzu langer Zeit die Tageszeitung „La Nación“. Im ganzen Land werden momentan Gebäude aus der „Belle Epoque“ Argentiniens, der Zeit um die Jahrhundertwende, abgerissen. Der Zerfall oder gar die mutwillige Zerstörung des architektonischen Erbes ist an vielen Orten im Land festzustellen, doch in Buenos Aires, so schreibt „La Nación“ weiter, „grenzt die Zerstörung schon an einen Genozid“. In den letzten Jahren empfanden die Bewohner von Buenos Aires angesichts der Zerstörung ihres kulturellen Erbes vor allem Ohnmacht. Doch das scheint sich im Moment zu ändern.

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Windige Geschäfte

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„Geht oder sterbt“

Seit drei Jahren wird Ciudad Juárez vom mexikanischen Militär und der Bundespolizei kontrolliert. Der Drogenkrieg beherrscht mit täglichen Morden das Stadtbild. Im einstigen Ausflugsort und der späteren Boomtown an der Grenze zu den USA werden heute nicht mehr Dollarnoten, sondern Tote gezählt. Und die Omnipräsenz des Todes in der Stadt lässt die Ökonomie des Freihandels mit den Vereinigten Staaten mehr und mehr einbrechen. Viele Geschäfte und Fabriken sind geschlossen, Bewohner_innen emigrieren und ganze Wohnviertel veröden. Ciudad Juárez gleicht an vielen Orten schon einer Geisterstadt, und nur Vereinzelte können Geschäfte mit dem Tod machen.

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Kandidat_innen ohne Konzepte

Knapp einen Monat vor der Präsidentschaftswahl hat PRI-Kandidat Peña Nieto unfreiwillig richtig Schwung in den lahmen Wahlkampf gebracht. Seine Verteidigung eines 2006 eskalierten Polizeieinsatzes und die Denunziation von Studierenden brachte eine neue studentische Protestbewegung hervor – „#YoSoy132“. Sie richtet sich nicht nur gegen eine Rückkehr der PRI an die Macht, sondern fordert in erster Linie eine Demokratisierung der Medien. Das Thema innere Sicherheit spielt bisher – anders als man angesichts von mehr als 50.000 Toten in den vergangenen fünfeinhalb Jahren vermuten könnte – allerdings nur am Rande ein Rolle. Gleichzeitig deutet vieles auf einen gewaltigen Korruptionsskandal in der Armee hin. Wegen mutmaßlicher Verbindungen zum Organisierten Verbrechen sitzen mittlerweile vier hochrangige Militärs in Untersuchungshaft.

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Mit Autonomie gegen aufgezwungene Projekte

Im Juni 2009 wurde Honduras durch einen zivil-militärischen Putsch gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Manuel Zelaya erschüttert. Unter der anschließenden Regierung von Präsident Porfirio Lobo wurden mehrere Gesetze zugunsten nationaler und internationaler Unternehmen verabschiedet, die unter anderem die Privatisierung natürlicher Ressourcen, Vertreibungen und die Enteignung von Land nach sich zogen. Davon besonders betroffen ist die marginalisierte indigene und schwarze Bevölkerung, die gleichzeitig einen wichtigen Teil der Widerstandsbewegung in Honduras bildet.
Die Lateinamerika Nachrichten sprachen mit Bertha Cáceres vom Zivilen Rat der Basis- und Indigenenorganisationen in Honduras (COPINH) über die Situation nach dem Putsch, die geplanten Megaprojekte und die Kämpfe der Indigenen.

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Mit kolonialen Grüßen …

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Verdrängtes ans Licht bringen

Das Internationale Filmfestival „Erinnerung. Wahrheit. Gerechtigkeit“ in Guatemala im Mai zeigte zwei deutsche Filme – 50 Jahre nach ihrem Erscheinen. Beide spiegeln den Staatsstreich gegen den sozialdemokratischen Präsidenten Jacobo Arbenz im Jahre 1954 wieder; einmal aus DDR-Sicht und einmal aus BRD-Perspektive. Mit dem Putsch begann in Guatemala eine vier Jahrzehnte andauernde Ära von Diktaturen und Bürgerkrieg. Das Filmfestival hat sich in den letzten drei Jahren zu einem wichtigen Diskussionsforum der Aufarbeitung dieser Vergangenheit entwickelt. Doch auch aktuelle Konflikte im Land kommen dabei unweigerlich zur Sprache.

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Eine Maßeinheit für sich

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Späte Gerechtigkeit?

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Lateinamerika Nachrichten @ln_redaktion·

10h

Ergänzend zu dem sehr guten Thread von @mrtzkr hier noch ein Artikel zur Annullierung des Amnestiegesetzes in El Salvador 2016
https://lateinamerika-nachrichten.de/artikel/die-schonzeit-ist-vorbei/

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Moritz Krawinkel @mrtzkr·

3 Dez

In wenigen Tagen jährt sich das Massaker von #ElMozote in El Salvador zum 39. Mal. Für die ca. 900 Menschen, die bei dem größten Kriegsverbrechen der jüngeren Geschichte Zentralmerikas getötet wurden, gibt es bis heute keine Gerechtigkeit.

Ein etwas längerer Thread. 👇

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amerika21 @amerika21·

3 Dez

@ln_redaktion sprach mit der Aktivistin Kenya Cuevas über den Kampf gegen die Straflosigkeit von #Transfeminiziden in #Mexiko. #amerika21pressespiegel http://ow.ly/cZgw30rmSET

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