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NACH SECHS JAHREN DOCH DIE BETRIEBSGENEHMIGUNG

Das Thyssenkrupp-Stahlwerk in Rio: Das größte (und umstrittenste) seiner Art in Lateinamerika (Foto: Christian Russau)

Es hat alles nichts genutzt. Zu groß und zu unüberwindbar waren die Interessen von Politik und Behörden, Lateinamerikas größtes Stahlwerk, ThyssenKrupp Companhia Siderúrgica do Atlântico (TKCSA), trotz aller Unregelmäßigkeiten und Gesetzesverstöße nicht schließen zu müssen. So erteilte das Landesumweltkontrollamt von Rio, CECA, Ende September 2016 dem Stahlwerk eine Betriebsgenehmigung. Das Umweltkontrollamt erklärte, die Entscheidung im Gremium sei einstimmig gefallen. Zwar seien etliche der Umweltauflagen bis heute von der TKCSA nicht erfüllt, aber dies verhindere nicht die Erteilung der Genehmigung. Die Betriebsgenehmigung gilt allerdings zunächst für einen Zeitraum von fünf Jahren. Sollten sich binnen dieses Zeitraums gegen Gesetzesauflagen verstoßende Unregelmäßigkeiten einstellen, werde die Genehmigung wieder entzogen. Zwar hatte noch in der Woche vor der Entscheidung ein Gericht den Umweltbehörden verboten, dem Stahlwerk diese Genehmigung zu erteilen, und zwar solange wie nicht alle Prozessfragen und Entschädigungsklagen der Fischer*innen und Anwohner*innen sowie die anhaltenden Umweltprobleme geklärt seien. Doch wurde diese Entscheidung bereits zwei Tage später wieder gerichtlich gekippt.
„Dem Umweltkontrollamt Ceca war es gleichgültig, dass die Umweltkontrolleinheit zum Schutze der Gesundheit der Anwohner noch nicht eingerichtet wurde. Es war ihr auch egal, dass noch immer keine epidemologische Studie durchgeführt wurde“, sagte Gabriel Strautman, Projektkoordinator der die Anwohner*innen und Fischer*innen seit Jahren unterstützenden Nichtregierungsorganisation Instituto PACS aus Rio. „Und es war den Behörden egal, dass 238 Entschädigungsklagen allein der Bewohnerinnen und Bewohner von Santa Cruz bei der Justiz anhängig sind. Zuletzt war es dem Ceca auch ganz gleichgültig, was die auf der Sitzung des Landeskontrollamts anwesenden Anwohnerinnen und Anwohner über die in Santa Cruz anhaltenden Probleme gesagt haben“, so Strautman.
Auch die Fischer*innen ignorierte die Behörde mit ihrer Entscheidung. Für die ist das Verschwinden der Fische seit Jahren das größte Problem. „Thyssenkrupp hat genau an der Stelle die Hafeneinfahrt ausbaggern lassen, die wir Fischer seit Generationen schützen, weil dort die bevorzugten Laichgründe in der Bucht sind.“ Der Fischer Jaci wirkt traurig, als er Mitte April von seinen Zweifeln und Depressionen erzählt. Da war noch ein letzter Rest an Hoffnung, den Kampf gegen den Konzern aus Deutschland doch noch zu gewinnen. Jaci zeigt hin­aus auf den Kanal, wo hinten das Stahlwerk steht. „Sie haben in der Bucht ihren kilometerlangen Pier hingebaut, der zieht sich direkt durch das Mangrovengebiet und reicht bis weit dahinten ins Wasser, wo dann die ganz großen Schiffe anlegen. Da vorn aber“, erklärt Seu Jaci, „da war das Laichgebiet der Fische, da, ganz nahe an den Mangoven. Jetzt ist da der Pier des Stahlwerks.“ Jaci schirmt seine Augen mit den Händen ab und deutet auf die Urubu, die Aas fressenden Rabengeier, die langsam durch die Hitze gleiten. „Die da warten schon auf uns“, sagt er. „Wenn es noch irgendeine Umweltsauerei gibt, die es hier in der Westzone noch nicht gibt, könnt ihr sie ruhig herbringen, hier sind wir eh’ schon fertig. Wir krepieren hier sowieso.“ Jaci wirkt, als hätte er allen Mut verloren. „Ich habe eigentlich schon keine Lust mehr am Leben.“ Früher hat er 150 Kilo Fisch an einem Tag aus dem Fluss gezogen. Meeräschen, Tigersalmler, Bunt- oder Wolfsbarsche und Krebse. „Heute komme ich kaum mehr auf ein paar Kilo.“

Was kommt? Die Fischer an der Bucht von Sepetiba schauen in eine noch unsichere Zukunft (Foto: Christian Russau)

Die Anwohner*innen klagen seit Inbetriebnahme des ersten Hochofens des TKCSA über ungewöhnlichen Husten, vermehrte Allergien, Augenreizungen sowie über Schleimhaut- und Hautentzündungen. Meldungen sich häufender Krankheitsfälle und Krankenhausaufenthalte machen die Runde. „Jeden Tag muss ich vier, fünf Mal im ganzen Haus diesen Drecksstaub wegwischen – und ich komme aus dem Husten gar nicht mehr raus“, berichtet Seu Raimundo wütend. „Dieser Staub zerstört uns nach und nach. Mich. Meine Familie. Meine Nachbarn und Freunde.“ Der Rentner wohnt sein Leben lang in Santa Cruz, sein kleines Haus liegt direkt gegenüber dem Stahlwerk. „Dieses Stahlwerk da, das produziert so viel Staub, die schleudern diesen Staub in mein Haus!“ Seu Raimundo wohnt 250 Meter vom Stahlwerk entfernt. Je mehr er redet, desto wütender wirkt er, und gleichzeitig kämpft er mit den Tränen. „Habe ich das verdient, hier wie ein rechtloser Sklave in Nebukadnezars Babylon zu leben?“ Seu Raimundo geht jede Woche in eines der kleinen evangelikalen Gemeindehäuser, die es überall in Brasilien zuhauf gibt. Seine Rede ist voll von Beispielen aus dem Alten und dem Neuen Testament. Wie Hiob fühle er sich, aber wieso es denn gerade so ein Stahlwerkmonster sein müsse, das ihm so zusetzt, fragt er.
Ähnlich äußert sich seine Nachbarin, Andréa Lucynait. Auch sie fühlt sich im Stich gelassen. „Bis 2006 die Bauplanungen begannen“, so die Mittdreißigerin, „war Santa Cruz eines der vielen Viertel am Rande der Stadt, im Grunde ein vergessener Ort. Seitdem erleben wir eine Situation des Terrors, hervorgerufen durch den Bau der TKCSA.“ Mit Terror meint sie den Stahlwerkstaub, der täglich auf sie niederregnet. „Die haben da diese großen Werbeposter überall hingehängt mit dem Spruch: ‚Wir denken die Zukunft des Stahls.‘ Ich denke nicht über die Zukunft des Stahls nach, ich denke an die Zukunft des Lebens. Stahl interessiert mich nicht.“ Sie hustet, und erklärt, dass in ihrer Umgebung jetzt alle husten und dass ihr das Angst macht. „Da gibt es all die Krankheitsfälle, die Krebsfälle hier – und es gibt keine umfassende Studie dazu, keinen Bericht, der das untersucht.“
Es stellt sich die Frage, was bleibt den Einwoh­ner*innen von Santa Cruz? Für Seu Raimundo ist die Sache klar, es gebe nur noch eine Lösung. Wegziehen müsse er. Er hat aber nicht das Geld, er will, dass die Stahlwerkbesitzer ihn entschädigen. Doch die reagieren nicht auf seine Beschwerden.
Ähnlich sieht es der Rentner Seu Onéas: „Heute kann man hier nicht mehr leben. Damals war das hier eine Idylle, heute ist das Leben hier unerträglich. Alles vergiftet.“ Seu Onéas ist wütend. Seine Tochter versucht ihn zu beruhigen, doch er fährt unbeirrt fort. „Es geht ja schon längst nicht mehr um mich“, erklärt er, „es geht um meine Töchter, die hier eigentlich noch viele Jahre leben sollten. Und jetzt ist hier dieser todbringende Staub.“
Die Anwohnerin Dona Rosimeri Almeida dagegen will auf keinen Fall wegziehen. „Ja, natürlich, schuld ist das Stahlwerk, keine Frage“, erklärt sie. „Aber wir waren zuerst hier! Die sind viel später gekommen, haben uns nie um Erlaubnis gefragt, und nun schleudern sie tagein, tagaus diesen Stahlwerkstaub auf uns. Die müssen ihr Werk nehmen und es woanders hinsetzen. Hier jedenfalls können die nicht bleiben!“
Wenn die Besitzer*innen des Stahlwerks aus Deutschland kommen, sagt Dona Rosimeri, „na, dann baut es doch gefälligst dort wieder auf!“ Sie zeigt den im Haus gesammelten Staub, schüttet ihn in eine Schale. „Das ist das Ergebnis von wenigen Tagen.“ Sie fährt mit einem Magneten darüber. Der gesammelte Staub hebt ab und heftet sich an den Magneten. „Die vom Stahlwerk sagen, das sei doch nur Graphit, so wie in den Bleistiften aus der Schulzeit. Die würden nicht krankmachen. Aber wieso tragen dann die Arbeiter dort diese Masken? Und wir hier atmen dieses Zeug täglich ein.“
TKCSA hat versucht, die Anwohner*innen zu beruhigen. Dazu wurde auch werbewirksam eine Gratiszeitschrift für die Region um das Stahlwerk herum ausgegeben. Auf der Innenseite des Hochglanzmagazins steht: „Vorsicht bei Husten, der nicht aufhört.“ Ein selbstkritischer Ratgeber, wie man sich im Falle von eingeatmetem Stahlwerkstaub verhalten soll? „Die Symptome ähneln denen einer gewöhnlichen Grippe, aber sie können etwas viel Ernsteres sein: Tuberkulose“, lassen die Zeitungsredakteur*innen im Namen von Thyssen­krupp verbreiten. „Schau Dir das an!“, schimpft Dona Rosimeri. „Tuberkulose! Wollen die uns für dumm verkaufen?“
Nicht nur angesichts all diesen Ärgers mit den wütenden Anwohner*innen, sondern auch wegen der bisher auf über acht Milliarden Euro angelaufenen Verluste und Abschreibungen hatte Thyssenkrupp bereits vor drei Jahren erklärt, das Werk verkaufen zu wollen. Dies war ihnen wegen der fehlenden Betriebsgenehmigung bisher nicht gelungen. Im April dieses Jahres hatte Vale seinen 27-Prozent-Anteil am Werk für den symbolischen Preis von einem US-Dollar an Thyssenkrupp verkauft. Beoachter*innen gehen davon aus, dass jetzt – nach der Erteilung der Betriebsgenehmigung – entweder der indische Konzern Tata Steel oder ein chinesischer Stahlkocher das Werk übernehmen wird. Aller Voraussicht nach aber werden sich die künftigen Käufer*innen des Stahlwerks mit den noch anhängigen Entschädigungsklagen der Betroffenen juristisch auseinanderzusetzen haben. Damit dürfte auch ein weiterer Abschlag auf den Verkaufspreis fällig werden.
Nun also kann das Werk erstmals seit 2010 eine gültige Betriebsgenehmigung aufweisen. Denn das im Juni 2010 eröffnete Stahlwerk TKCSA hatte bis 2012 eine Niederlassungs- und Baugenehmigung (Licença de Instalação). Diese lief im April 2012 aus, da Niederlassungsgenehmigungen in Brasilien generell maximal sechs Jahre gelten. Erteilt worden war diese Genehmigung 2006. Auf die Niederlassungs- muss die endgültige Betriebsgenehmigung folgen, und diese versuchte Thyssenkrupp über etliche Jahre zu erhalten, was von den Behörden wegen der Nichteinhaltung der Umweltvorschriften sechs Jahre lang verweigert worden war.
Da aber die Politik vor der radikalen Schließung des Werks stets zurückschreckte, einigten sich die Behörden mit Thyssenkrupp 2012 zunächst auf die Unterzeichnung eines so genannten „Termo de Ajuste de Conduta“ – kurz TAC-Vertrag genannt – eine Art angepasste Durchführungsbestimmung für den Produktionsablauf des Werks. Diese TAC-Verträge erfreuen sich bei brasilianischen Behörden seit 2008 großer Beliebtheit. Wo wegen Umweltbestimmungen einem industriellen Großprojekt so schnell keine endgültige Betriebsgenehmigung erteilt werden kann, werden die Bau- und Umweltgenehmigungen für Großprojekte durch diese TAC-Verträge dahingehend flexibilisiert, dass die Firmen bei Nichteinhaltung von Auflagen und Verstreichen von Fristen mit den Landesbehörden die Umsetzung der Auflagen zeitlich strecken können. Vom Typus her Fast-Food-Umweltgenehmigungen, schimpfen die Kritiker*innen in Brasilien das.

Der Staub des
Stahlwerks:
Von Anwohner*innen gesammelt und entsprechend gekennzeichnet (Foto: Christian Russau)

Dieser TAC-Vertrag war der erste einer ganzen Reihe von Aunahmegenehmigungen, die den Betrieb über Jahre provisorisch gestattete. Es störte bei den Behörden niemanden, dass das Hüttenwerk die Kohlendioxid-Emissionen des gesamten Stadtgebiets (Haushalte, Industrie und Verkehr) von Rio de Janeiro um satte 72 Prozent erhöht und dass es an seiner nächsten Stelle nur 250 Meter vom nächsten Wohnhaus entfernt steht. In Deutschland gilt hierfür ein Mindestabstand von 1.500 Metern.
Im TAC-Vertrag zwischen dem Umweltamt und TKCSA wurden 134 behördliche Auflagen akribisch festgehalten, welche Umbauten und technologischen Änderungen die Firma binnen zwei Jahren umzusetzen habe. Sollten diese nicht umgesetzt werden, werde das Werk geschlossen, so die damals gesetzliche Bestimmung. Zwei Jahre später, 2014, musste dieser TAC-Vertrag noch einmal um zwei Jahre verlängert werden. Weil Thyssenkrupp die Auflagen noch immer nicht vollends umgesetzt hatte. Im April 2016 musste erst eine 90-Tage-Verlängerung und dann im Juli nochmal eine 60-Tage-Ausnahmegenehmigung erteilt werden. Nun im September gab es also die Betriebsgenehmigung.
So setzen sich die Behörden letztlich über die lokalen Kleinfischer*innen und Anwohner*innen hinweg. Diese hatten während sechs Jahre protestiert und demonstriert, Klagen eingereicht und den Protest auch nach Deutschland, ins Land des Mutterkonzerns Thyssenkrupp, getragen (siehe LN 427 und 428). Auf der Hauptversammlung 2010 trat der Kleinfischer Luis Carlos Oliveira den Essener Konzernbossen gegenüber und warf ihnen in emotional-flammender Rede vor, die Rechte der Fischer zu missachten und durch die Bauarbeiten an der Bucht von Sepetiba, wo für das Stahlwerk ein Tiefseehafen ausgebaggert wurde, die Fischbestände dezimiert und so die Fischer*innen in ihrer Existenz zu bedrohen. Über dieses mediale und finanzielle Milliarden-Desaster stürzten bei Thyssenkrupp im Lauf der Jahre mehrere Direktoren sowie Aufsichtsratsmitglieder wie Ekkehard Schulz und Gerhard Cromme, die ihre wohldotierten Posten räumen mussten.
250 Millionen Euro Entschädigung, so die Aussage des vormaligen Vorstands Ekkehard Schulz, fordern seither die Fischer*innen als Entschädigung für den jahrelangen Verdienstausfall. Doch die Sammelklagen der 5.763 Fischer ziehen sich über Jahre hin. Auch die Anwohner*innen haben Entschädigungsklagen gegen die Firma vor Gericht eingereicht. Sie leiden unter dem Stahlwerkstaub, der auf sie nieder rieselt und von dem Thyssenkrupp sagt, es sei „nur Graphit“.
Der gegenwärtige Vorstandsvorsitzende der Thyssenkrupp AG, Heinrich Hiesinger, sagte auf der Aktionärsversammlung im Januar 2014: „Das Stahlwerk TKCSA in Rio de Janeiro lastet bleischwer auf dem Konzern.“ Mit Blei kennt sich ja Thyssenkrupp bestens aus. Aber auf wem das Stahlwerk TKCSA in Rio de Janeiro „bleischwer“ lastet, das sind die Anwohner*innen des Stahlwerks. Auf diese geht der Stahlwerkstaub täglich nieder. Und die betroffenen Menschen sagen, dieser Staub mache sie krank. Denn was die gegen das Stahlwerk protestierenden Anwohner*innen schon lange behaupten und der Konzern aus Essen immer wieder heftig bestritt, ist mittlerweile wissenschaftlich belegt: Das Stahlwerk emittiert schwermetallhaltigen Staub in die Umgebung. In dem Stahlwerkstaub findet sich also nicht, wie von Thyssenkrupp wiederholt behauptet, „nur Graphit“, sondern auch: „Zink, Silizium, Natrium, Mangan, Potassium, Kalzium, Aluminium, Vanadium, Titan, Schwefel, Phosphor, Nickel, Magnesium, Kupfer, Chrom, Kadmium, Blei.“ Auf wem lastet dieses Stahlwerk also bleischwer?
Diese Daten entstammen der Analyse des Landesumweltministerium SEA, das 2012 die Datenanalyse des Stahlwerkstaubs vorgenommen hatte. Das SEA bestätigte zudem, dass das ausgestoßene Pulver toxisch ist und dass das Pulver Asthma, Lungenkrebs, Herz-Kreislauf-Beschwerden, Missbildungen und vorzeitiges Ableben bewirken könnte. Der SEA-Bericht fährt fort und deutet an, dass im Umfeld der Firma „ein Anstieg zu verzeichnen ist an Beschwerden in Bezug auf Atemwegserkrankungen (Asthma, Bronchitis, Lungenerkrankungen), in Bezug auf Hauterkrankungen (Ekzeme, Dermatitis und Dermatosen), auf Augenerkrankungen (Bindehautentzündungen) sowie auf Erschöpfungszustände, Stress sowie Verschärfung „bei Fällen von Bluthochdrucks oder auch Diabetes‘ infolge des Ausgesetztseins des Staubpartikel­materials“.
Da drängt sich doch die Frage auf: Wann endlich wird gesetzlich geregelt, dass Vorstände und Aufsichtsräte der Konzerne, die solche Werke betreiben, mit ihren Familien selbst im direkten Fall-Out-Gebiet ihres Stahlwerkstaubs leben müssen? Warum trifft so etwas immer nur die anderen, die, die sich nicht wehren können, die, die arm sind, die, die von der gesellschaftlichen Teilhabe und Macht ausgeschlossen sind, die, die weit weg von den Konzernzentralen dieser Welt leben?
Derweil bleibt den Anwohner*innen letztlich nur Selbstorganisation und Widerstand. Mit Unterstützung der Frankfurter Nichtregierungsorganisation medico international werden die Anwohner*innen demnächst die ersten tragbaren Geräte zur Messung der Staub- und Feinstaubbelastung erhalten. Geschult werden sie von Fachkräften der dem brasilianischen Gesundheitsministerium unterstehenden Stiftung Fiocruz, damit sie selbst die Daten erheben und auswerten können. So kommt es zur absurden Situation, dass einerseits Behörden dem Stahlwerk eine Bewilligung erteilen, während andere staatliche Stellen wie die Fiocruz oder die Bundesstaatsanwaltschaften die Anwohner*innen auch in Zukunft unterstützen. Das allerletzte Wort in Rio ist diesbezüglich noch nicht gesprochen.

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