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ALBA ist auf Öl gebaut

Eines ist bei Hugo Chávez Reden immer sicher: Der Witz geht auf George Bushs Kosten. Ob bei der UNO, wo er am Rednerpult nach dem Auftritt des USA-Präsidenten den Schwefelgeruch des Teufels auszumachen glaubte oder nun bei seinem Auftritt in einem mit 30.000 ZuhörerInnen gefüllten Stadion in Buenos Aires während seiner Lateinamerikareise: Bush sei ein „politischer Leichnam“, der sich bald in kosmischen Staub verwandeln werde. Keine gewagte These, denn Bushs Amtszeit läuft 2008 ab und eine Änderung der Verfassung, die mehr als zwei Amtszeiten erlaubt, ist in den USA im Gegensatz zu Venezuela nicht in der Diskussion. Den Tod hat Hugo Chávez 2005 auch schon der geplanten amerikanischen Freihandelszone (ALCA) vorausgesagt, nachdem das seit 1990 von den USA vorangetriebene Vorhaben beim Amerika-Gipfel in Mar del Plata auf unbestimmte Zeit verschoben wurde. Chávez hat aus seiner ablehnenden Position gegenüber ALCA ohnehin nie einen Hehl gemacht „ALCA ist dazu da, Lateinamerika zu zerstören und für immer in der Unterentwicklung zu halten.“ Ganz so extrem sehen das zwar nur wenige Regierungen in Lateinamerika, aber auf Freihandel unter den Bedingungen der USA lassen sich derzeit nur die schwächsten und abhängigsten Ländern ein, während die prosperierenden regionalen Größen wie Argentinien und Brasilien zu ALCA deutlicher denn je auf Distanz gegangen sind.
Das gilt besonders für Argentinien, dessen Präsident Néstor Kirchner auf Bushs Erzfeind Chávez nichts kommen lässt und dafür Verstimmungen mit dem Weißen Haus in Kauf nimmt. „Zusammen mit unserem Bruder, Präsident Chávez, arbeiten wir an der Integration Südamerikas“, so Kirchner am 21. Februar beim Start der Probebohrungen des argentinisch-venezolanischen Jointventure in San Tomé am Orinoco. Argentinien und Venezuela schließen zum Verdruss Washingtons ein Kooperationsabkommen nach dem andern – vor allem im Energiesektor, aber auch im Agrarbereich und Gesundheitswesen. So geht in den USA das Gespenst um, Argentinien könnte gar der Bolivarianischen Alternative für Amerika (ALBA) beitreten und damit den US-Freihandelsinteressen einen empfindlichen Schlag versetzen.
ALBA entwickelt sich nämlich im Gegensatz zu ALCA Schritt um Schritt weiter. Die Gründungserklärung ist gerade einmal gut zwei Jahre alt: Am 14. Dezember 2004 wurde sie in Havanna von Fidel Castro und Hugo Chávez unterzeichnet. Eine Erklärung, die ehrgeizige Ziele formuliert: ALBA hat das Ziel, die Gesellschaften der Länder Lateinamerikas und der Karibik so zu ändern, dass sie gerechter, gebildeter, solidarischer werden und sich durch größere Mitbestimmung auszeichnen. ALBA ist als eine integrale Entwicklung zu verstehen, welche die sozialen Ungleichheiten aus dem Weg räumt, die Lebensqualität sowie eine wirksame Partizipation der Völker an der Gestaltung ihrer Zukunft fördert.
Und Chávez hat guten Grund, optimistisch in die Zukunft zu schauen: „Wir haben Öl für 200 Jahre“, frohlockt Bushs Antipode. Venezuela verfügt nach eigenen Angaben über größere Ölvorräte als Saudi-Arabien. Neben den rund 80 Milliarden Fass an sicher nachgewiesenen Reserven, lagern nach Regierungsschätzungen weitere Vorkommen von unfassbaren 1,3 Billionen Fass in dem noch unzureichend erforschten Orinoko-Becken. Damit würden die 267 Milliarden Barrel sicher nachgewiesenen Reserven Saudi-Arabiens locker übertroffen.
Chávez dürfte somit auch in Zukunft über genügend Finanzmittel verfügen, um auf nationaler Ebene Sozialprogramme und den Umbau der Gesellschaft zu finanzieren und auf internationaler Ebene seine Vision der amerikanischen, zumindest lateinamerikanischen Integration, voranzutreiben. Im ersten Jahr beschränkte sich ALBA auf die Kooperation Venezuela – Kuba. Venezuela liefert täglich rund 92.000 Barrel zu Vorzugsbedingungen an Kuba. Im Gegenzug exportiert Kuba vor allem medizinisches Personal: Heute sollen bereits 20.000 kubanische Ärzte in Venezuela tätig sein, aber auch im Bildungssektor erhält Venezuela von der Karibikinsel Unterstützung. Dass der Integrationsprozess vorankommt, hat zwei zentrale Gründe: den politischen Willen auf beiden Seiten und die sprudelnden Erdöleinnahmen, die Chávez seinen politischen Vorstellungen entsprechend im Land und in der Region investiert. So haben sich Caracas und Havanna geeinigt, den Plan Milagro zur Behandlung von Augenkrankheiten auf hunderttausend bedürftige Lateinamerikaner auszuweiten. Ende April 2005 unterzeichneten die beiden Länder 49 Abkommen in den Sektoren Gesundheit, Finanzen, Kommunikation, Transport, Energie und Industrie, die einen strategischen Plan zur Umsetzung der ALBA beinhalten.
Inzwischen hat sich auch Bolivien ALBA angeschlossen – beim Dreiergipfel in Havanna am Wochenende vor dem 1. Mai 2006, an dem Evo Morales seine Erdgasverstaatlichungspläne bekannt gab. Der „Handelsvertrag der Völker“, den Morales mit Castro und Chávez unterzeichnete, sieht unter anderem die Abschaffung der Zölle von bestimmten Gütern im Warenverkehr der drei Länder vor. So soll Bolivien künftig seine gesamte Sojaproduktion zollfrei nach Kuba und Venezuela verkaufen dürfen. Kuba zahlt mit Ärzten und Lehrern, Venezuela mit Öl.
Der Erdölreichtum Venezuelas gepaart mit Chávez Vision eines geeinten Lateinamerikas treibt ALBA und auch darüber hinaus gehende Kooperationen an. Überall dort, wo komplementäre Strukturen vorliegen und/oder wo Chávez bereit ist, mit seinen Ölgeldern Integration zu subventionieren geht es voran. So entstand in Venezuela die Idee des kontinentalen Brennstoffverbundes Petroamérica, der sich aus den drei regionalen Zusammenschlüssen Petrocaribe, Petrosur und Petroandina zusammensetzen soll.
Am weitesten fortgeschritten ist die im Juni 2005 gegründete karibische Erdölallianz Petrocaribe, der 13 der 15 Länder der Caribbean Community (CARICOM) angehören. Außen vor sind Trinidad & Tobago und Barbados. Vor allem die nördlich von Venezuela gelegene selbst Erdöl exportierende Zwillingsinsel Trinidad & Tobago findet es alles andere als lustig, dass Venezuela die Preise drückt. Venezuela sicherte vertraglich zu, täglich 185.700 Barrel Öl zu Vorzugspreisen zu liefern und das Versorgungsnetz zu stellen. 60 Prozent des Kaufpreises sind binnen dreier Monate zu erstatten. Bei Devisenmangel darf, ähnlich wie bei ALBA, auch auf Agrarexportprodukte zurückgegriffen werden. Die restlichen 40 Prozent werden als Kredite mit langen Laufzeiten von 17 bis 25 Jahren zu sehr niedrigen Zinssätzen verbucht. Solidarischer Handel, den sich Venezuela leisten will und offenbar auch kann.

Wirbelsäule für Lateinamerika

Venezuela forciert vor allem die Energiekooperation. Nicht weniger als die längste Leitung der Welt schwebt Venezuelas Präsident vor: Von den Stränden Venezuelas durch den brasilianischen Urwald bis hin zur argentinischen Pampa soll sie sich über 7000 Kilometer erstrecken und venezolanisches Gas an die Abnehmer bringen. „Die Pipeline des Südens ist die Wirbelsäule für Lateinamerika“, beschrieb Chávez in seiner Sendung „Aló Presidente“ malerisch das Megavorhaben. Auf fünf bis sieben Jahre veranschlagt das venezolanische Energieministerium die Bauzeit des auf 20-Milliarden-US-Dollar geschätzten Projektes. Außer Brasilien und Argentinien sollen auch Paraguay und Uruguay, später auch Peru und Chile an das Gasversorgungsnetz angeschlossen werden. Auch bolivianisches Gas soll in das Netz eingespeist werden. Bisher beliefert Bolivien seine Nachbarn Brasilien und Argentinien mit Erdgas und will dies auch nach der Nationalisierung weiter tun ­– wenn auch künftig zu höheren Preisen. Ein strategisches Interesse des Andenlandes an der Pipeline besteht insofern nicht. Trotzdem scheint angesichts der guten Beziehungen von Chávez zu Morales hier ein Interessensausgleich möglich, während das in Sachen Umwelt schwer vorstellbar erscheint. Umweltschutzorganisationen beklagen, dass die Fernleitung durch ökologisch sensible Gebiete wie die venezolanische Gran Sabana, die zum Weltkulturerbe der Menschheit zählt und durch das Herz des brasilianischen Amazonas führen würde. Die Umweltschützer der Red Alerta Petrolera-Orinoco Oilwatch wandten sich gar mit einem offenen Brief an Chávez, um ihn auf die Gefahren und die ökologischen Kosten durch erforderliche Rodungen und Erdabtragungen hinzuweisen. Ganz im Sinne der venezolanischen Verfassung forderten sie die Regierung auf, das Großprojekt in einer öffentlichen Debatte zu diskutieren und darüber in einer Volksabstimmung befinden zu lassen.
In Sachen Energiekooperation weiß Chávez die Energieimporteure Brasilien und Argentinien nicht nur bei der Pipeline auf seiner Seite. Die Anfang Juli 2004 beschlossene Zusammenarbeit zwischen Kirchner und Chavez im Energiesektor soll letztendlich in eine wirtschaftliche, soziale und politische Integration münden und auch mit Brasilien besteht eine strategische Energie-Allianz.
So kommt die Integration in Lateinamerika vor allem dort voran, wo sich ökonomische Strukturen und Interessen ergänzen. „Das 21. Jahrhundert sieht uns vereint oder beherrscht“, lautet eine These von Hugo Chávez. Noch ist Lateinamerika eindeutig beherrscht und gemeinsames Handeln auf Ausnahmen beschränkt. Wie lange die Rohstoffpreisentwicklung nach oben anhält, ist offen. Fünf bis zehn Jahre wird der Rohstoff-Boom anhalten, schätzen Experten. In dieser Zeit müssten die Weichen in Richtung einer langfristigen Entwicklungsstrategie gestellt werden, die, weit mehr als die Rohstoffe, Ressourcen wie Bildung und Ausbildung in den Vordergrund stellen müsste.
Um der ALBA-Vision einer integralen Entwicklung, welche die sozialen Ungleichheiten aus dem Weg räumt und die Lebensqualität sowie eine wirksame Partizipation der Völker an der Gestaltung ihrer Zukunft fördert, näher zu kommen, müssen viele Weichen neu gestellt werden: auf nationaler, regionaler und globaler Ebene. Doch das erwachende Selbstbewusstsein in Teilen Lateinamerikas hat die amerikanischen Machtverhältnisse in Bewegung gebracht. Auch das zeigten die gleichzeitigen Reisen von Chávez und Bush: Chávez erntete tosenden Beifall, während Bush seine Botschaft von den USA als Freund und Helfer nur unter massivem Polizeischutz verkünden konnte.

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