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DANKE FÜR DIE IMPFUNG, PRESIDENTE

Er scheint sich seiner Sache ziemlich sicher zu sein. „Am Sonntag, den 20. Mai, werden wir zehn Millionen Stimmen holen“, rief der venezolanische Präsident Nicolás Maduro seinen Anhänger*innen auf einer Kundgebung am 1.Mai zu. Nach dem Wahlsieg wolle er sich „um die Wirtschaftsmafia kümmern und unserer gesamten Bevölkerung den ökonomischen Frieden bringen“. Zehn Millionen Voten hatte schon Maduros politischer Ziehvater und Amtsvorgänger Hugo Chávez stets als Ziel vorgegeben. Erreicht hat er es trotz immenser Mobilisierungsfähigkeit nie. Wie die regierenden Chavist*innen diese magische Zahl knacken wollen, rechnet Jorge Sierra Machado vor. Der 31-Jährige steht in der Backstube des selbst verwalteten, sozialistischen Wohnkomplexes Campamento de Pioneros Kaika Shi in La Vega, im Westen der venezolanischen Hauptstadt Caracas. „Die Regierungspartei PSUV hat über fünf Millionen Mitglieder und von denen bringt jeder mindestens eine weitere Person mit“, sagt er, während er den Teig für das Brot knetet, das hier zum staatlich festgelegten Preis von 10.000 Bolívares verkauft wird. Laut dem Schwarzmarktkurs, an dem sich die meisten Preise in Venezuela orientieren, sind das nicht einmal zwei Cents. Doch in Caracas ein Brot zu diesem Preis zu finden, gleicht einer Schatzsuche. Die überwiegend privat betriebenen Bäckereien argumentieren, so nicht kostendeckend produzieren zu können. Stattdessen bieten sie Sorten mit alternativer Rezeptur, die nicht der Preisbindung unterliegen, für mindestens das zwanzigfache an.

Fotos: Tobias Lambert

Ähnlich ist es mit anderen Lebensmitteln. Außer vereinzelten Produkten wie Frischmilch ist dieser Tage fast alles erhältlich – aber schier unbezahlbar. Die Hyperinflation bestimmt den Alltag der meisten Menschen, die viel Zeit dafür aufbringen müssen, zielgenau dort einzukaufen, wo einzelne Produkte günstiger zu haben sind als anderswo. Gezahlt wird wegen Bargeld­mangels mittlerweile fast alles elektronisch. Offizielle Wirtschaftsdaten gibt es schon seit Jahren nicht mehr, der Internationale Währungsfonds (IWF) prognostiziert für 2018 eine Teuerungsrate von 14.000 Prozent. Nach der jüngsten Erhöhung am ersten Mai liegt der Mindestlohn inklusive Lebensmittelgutscheinen bei gut 2,5 Millionen Bolívares, auf dem Schwarz­markt bekommt man dafür gerade einmal noch knapp vier US-Dollar. Ein Kilo Reis kostet regulär über 300.000 Bolívares, für ein paar neue Turnschuhe werden schnell drei bis vier Millionen fällig. Hinzu kommt der Verfall der öffentlichen Dienstleistungen. Viele Medikamente sind nicht mehr erhältlich. Die staatlichen Transport-, Elektrizitäts- und Wasserunternehmen haben spürbar Probleme, die Versorgung aufrecht zu erhalten.

Jorge Sierra Machado vertraut trotzdem darauf, dass die Regierung die Krise beenden kann. „Zuerst gewinnen wir die Wahl und dann den Wirtschaftskrieg“, ist er sich sicher. „Die Inflation betrifft uns schon, aber sie wird von außen gesteuert.“ Internetseiten wie das von Miami aus betriebene Portal Dolar Today legten den Schwarzmarktkurs für US-Dollar nach politischen Erwägungen fest. „Noch nie wurde Venezuela derart attackiert wie heute“, sagt Sierra Machado. „Die Medien verfälschen und die US-Regierung verhindert mit ihrer Blockade, dass wir Kredite bekommen.“ Aber Maduro habe Maßnahmen getroffen, um dem etwas entgegen zu setzen. Schließlich würden Anfang Juni im Zuge einer Währungsreform drei Nullen gestrichen und sorge die Ausgabe der staatlichen Kryptowährung Petro für frisches Geld in den Kassen.

Jorges Mutter Mariela Machado sieht das ähnlich. „Maduro gibt sich Mühe“, sagt sie, „aber er hat nur wenige gute Leute um sich herum“. Mit glänzenden Augen führt die 58-Jährige durch die Wohnsiedlung Kaika Shi, die es ohne die Revolution nicht gäbe. Die Mauern im Eingangsbereich sind von großflächigen, sozialistischen Wandbildern geziert, direkt dahinter wachsen auf einem kleinen Hügel Tomaten, Zucchini und andere Gemüsesorten. Im Hof zwischen den mehrstöckigen Gebäuden spielen Kinder. Im hinteren Bereich steht ein Versamm­lungs­haus, das einen öffentlichen Speisesaal (comedor popular), die Bäckerei und eine kleine Nähwerkstatt beherbergt. Vor dem flachen Gebäude verweist eine Statue des 2013 verstorbenen Chávez darauf, wem die politische Loyalität in der Siedlung gehört. „Ohne ihn hätten wir das alles nicht erreicht und deshalb führen wir seinen Kampf weiter“, zeigt sich Machado entschlossen. Anfang 2011 hatte Chávez den zukünftigen Bewohner*innen das von diesen zuvor besetzte städtische Grundstück übertragen, öffentliche Kredite sorgten für das nötige Baumaterial. Die 94 Familien, die hier heute leben, haben alles gemeinsam beschlossen und sämtliche Gebäude eigenhändig hochgezogen.

In Caracas günstiges Brot zu finden, gleicht einer Schatzsuche

Durch die Krise seien sie heute gezwungen, mehr anzubauen und sich ihre Kleidung auch mal selbst zu nähen, sagt Machado. Und pünktlich einmal im Monat komme die Lebensmittelkiste: „Davon esse ich immerhin zwei Wochen lang.“

So wie Millionen anderer Venezolaner*innen erhalten die Bewohner*innen des Kaika Shi direkte Zuwendungen der Regierung, ohne die ein Überleben in Zeiten der Hyperinflation kaum möglich wäre. Am wichtigsten sind die im April 2016 als Antwort auf die Versorgungskrise und die Korruption in den staatlichen Supermärkten gegründeten „Lokalen Versorgungs- und Produktionskomitees“ (CLAP). Diese verteilen überwiegend importierte Grundnahrungsmittel wie Pasta, Reis, Maismehl, Zucker und Milchpulver zu einem symbolischen Preis. Während die Versorgung in Caracas vergleichsweise gut funktioniert, kommen die Lebensmittel in anderen Regionen mitunter unregelmäßig. Auch sind die Kisten nicht immer vollständig. „Es gibt Leute, die klauen und verkaufen CLAP-Produkte dann auf der Straße teuer weiter“, weiß Machado. „Wir haben hier in Venezuela eine jahrzehntelange Kultur des Raubes, nicht nur ganz oben, sondern auch bei den Ärmeren“.

Nicht nur weil die Regierung wie im Fall von Kaika Shi noch über einen gewissen Rückhalt verfügt, könnte Maduro die Präsidentschaftswahl am 20. Mai trotz Wirtschaftskrise und Hyperinflation tatsächlich gewinnen. Denn die rechte Opposition ist gespalten. Von den insgesamt fünf Kandidaten werden nur Maduro und Henri Falcón, dem ehemaligen Gouverneur des Bundesstaates Lara, reelle Siegchancen zugerechnet. Obwohl Falcón durch das Land tourt und dabei auch chavistische Hochburgen nicht auslässt, verläuft der Wahlkampf insgesamt nur schleppend. Als früherer Chavist wäre er einerseits zwar ein geeigneter Übergangspräsident. Tatsächlich aber stößt Falcón in beiden politischen Lagern auf Skepsis. Der Großteil der Opposition setzt auf Boykott, wenngleich völlig unklar ist, ob die Basis diesen am Wahltag mittragen wird. Das rechte Oppositionsbündnis „Tisch der demokratischen Einheit“ (MUD) ist praktisch zerfallen, dessen beide prominentesten Politiker Leopoldo López und Henrique Capriles sind von der Wahl ausgeschlossen. Die USA, die EU und eine Reihe lateinamerikanischer Länder haben angekündigt, das Wahlergebnis nicht anzuerkennen. Dabei unterscheiden sich Falcóns Forderungen kaum von jenen anderer Oppositionsführer. Er will den US-Dollar als Zahlungsmittel einführen, um die Inflation zu stoppen, die Verstaatlichungen der vergangenen Jahre auf den Prüfstand stellen und den staatlichen Erdölkonzern PDVSA für privates Kapital öffnen.

Aufgrund der Schwäche der Opposition, die in den vergangenen zwei Jahren mehrfach erfolglos ihre Strategie änderte, hatte die Regierung die Wahl von Dezember auf Mai vorgezogen. Ein harter Kern von etwa 20 bis 30 Prozent chavistischer Wähler*innen könnte für Maduro also ausreichen, um zu gewinnen, zumal die Regierung über eine eingespielte Maschinerie zur Mobilisierung zurückgreifen kann.

Dass der Präsident im Amt bleiben wird, glaubt auch Andrés Antillano. Seit 30 Jahren ist der Kriminologe als Aktivist in stadtpolitischen Bewegungen aktiv, derzeit unter anderem in der Siedlerbewegung, aus der auch das Campamento Kaika Shi hervorgegangen ist. So weiter gehen wie bisher könne es aber nicht. „Zentrale wirtschaftliche und politische Ansätze, die es unter Chávez gab, sind einfach verschwunden“, bemängelt er. „Dazu zählen die Förderung der Industrialisierung, von Kooperativen und produktiven Kommunen sowie die Übertragung von Macht auf die Bevölkerung.“ Das sich erschöpfende Modell der Erdölrente versuche die Regierung nun verzweifelt durch eine Ausweitung des Bergbaus zu ersetzen. „Das Wichtigste ist: Die Lösung der Krise muss friedlich und demokratisch ausgehandelt werden und zwar von den Venezolanern ohne Einmischung von außen“, betont Antillano. Die meisten linken Bewegungen seien zurzeit nicht unabhängig genug, um einen eigenen, revolutionären Ausweg aus der Krise durchzusetzen. Deswegen eine rechte Regierung in Kauf zu nehmen, sei jedoch nicht die Lösung. „Es reicht, nach Brasilien oder Argentinien zu blicken, um zu sehen, dass die Räume dann keineswegs größer werden“.

“Wenn nicht 350 Milliarden US-Dollar veruntreut worden wären, wären wir nicht in dieser Lage.”

Santiago Arconada sieht das anders. „Für eine echte Erneuerung muss der Chavismus als Ganzes in die Opposition gehen“, ist sich der Basisaktivist sicher. Er wohnt in einem barrio in Antímano, südlich von La Vega, sitzt jedoch am Rande der Plaza Bolívar in Chacao, einer Hochburg der rechten Opposition im Osten der Hauptstadt. Dies sei kein politisches Statement, stellt er klar, er habe hier lediglich ein paar Dinge zu erledigen und der Platz sei angenehm ruhig. Jemanden wie ihn in die rechte Ecke zu stellen, so wie es die Regierung mit vielen ihrer Kritiker*innen macht, ist ohnehin kaum möglich. Seit fast 40 Jahren ist der längst ergraute Basisaktivist in der venezolanischen Linken als Gewerkschafter, Dozent und Sozialforscher aktiv. In den barrios baute Arconada eine partizipative Wasserverwaltung mit auf, unter Chávez und Maduro war er Berater des Umweltministeriums und der Wasserwerke. Wenn er von den ersten Regierungsjahren des Chavismus und der schöpferischen Kraft in den Armenvierteln erzählt, gerät er genau so schnell ins Schwärmen, wie er den Kopf über das schüttelt, was daraus geworden ist. „Laut den vorsichtigsten Schätzungen sind während der Regierungszeit des Chavismus 350 Milliarden-US-Dollar verschwunden. Davon alleine hätte man zehn Jahre lang alle Venezolaner ernähren können“, schimpft er. „Stattdessen haben wir nun unterernährte Kinder, und Krebspatienten bekommen keine Therapie, weil jede Hilfe als imperialistisch gebrandmarkt wird. Aber es ist ganz einfach: Wenn nicht 350 Milliarden US-Dollar veruntreut worden wären, wären wir jetzt nicht in dieser Lage.“

Die Regierung habe eine riesige klientelistische Struktur geschaffen, die nicht einmal verhehle, dass sie klientelistisch sei, kritisiert Arconada. „Es beschämt mich, wenn ich im Staatsfernsehen ein junges Mädchen sehe, das in die Kamera sagt: ‘Danke für die Impfung, Präsident Maduro.’ Eine Impfung ist doch keine milde Gabe, das Mädchen hat ein Recht darauf!“ Dieser Klientelismus entferne die Menschen immer weiter davon, selbst über ihr Leben entscheiden zu können, mit ihrer eigenen Arbeit das zu verdienen, was sie brauchen. „Niemand aus der chavistischen Bevölkerung sagt: Das ist das, was wir wollten, davon haben wir geträumt, dafür haben wir damals Chávez auf der Straße verteidigt.“

Seine Stimme bei der anstehenden Wahl will Arconada dem politischen Außenseiter Reinaldo Quijano geben, der für eine linke Kleinstpartei antritt. „Natürlich hat Quijano keine Chance, aber die Kandidatur eröffnet die Möglichkeit zu sagen: Ich lehne die Korruption der Regierung strikt ab, aber warte auch nicht mit verschränkten Armen auf den IWF und die Dollarisierung, die Falcón angekündigt hat.“ Einen Sieg des rechten Herausforderers hält er durchaus für möglich. „Ich bin mir absolut sicher, dass Maduro verliert, wenn die Wahlbeteiligung bei über 60 Prozent liegt“, sagt Arconada. Je niedriger sie ausfalle, desto größer sei die Gefahr eines Betruges wie er bei der Wahl der Verfassunggebenden Versammlung Ende Juli vergangenes Jahres stattgefunden habe. Damals hatte die komplette Opposition die Wahl boykottiert.

Präsident Maduro stellte Anfang Mai indes klar, was er tun würde, sollte eine rechte Regierung die Reichtümer Venezuelas verscherbeln. „Ich wäre der erste, der ein Gewehr in die Hand nimmt, um eine bewaffnete Revolution zu machen.“

 

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