Kategorienarchiv: Nummer 405 – März 2008

Klopfzeichen aus der Vergangenheit

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Cambas gegen Collas?

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Beschleunigtes Wachstum auf dem Prüfstand

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Sicherheitspolitik als Massenmord

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Die Schatten der Operation Condor erreichen Brasilien

João Goulart, der von 1961 bis zum Militärputsch 1964 Präsident Brasiliens war, soll im Dezember 1976 nicht wie bisher angenommen an Herzversagen gestorben, sondern im Rahmen der Operation Condor ermordet worden sein. Dies berichtet ein Ex-Agent der früheren uruguayischen Geheimdienstorganisation Grupo Gama. Die Justiz ermittelt nun. Währenddessen stellten Richter aus Italien und Spanien Haftbefehle und Auslieferungsanträge gegen 11 ehemalige Angehörige von brasilianischem Militär und Geheimdienst wegen des Verschwindenlassens italienischer und spanischer BürgerInnen im Rahmen der Operation Condor. Da die Verfassung die Auslieferung brasilianischer Staatsangehöriger verbietet, bliebe eine Anklage im Land die einzige Möglichkeit. Klagen gegen Militärs wegen Taten aus der Zeit der Militärdiktatur fallen unter das seit 1979 geltende Amnestiegesetz – allerdings nur, wenn die Tat in den im Gesetz festgelegten Zeitraum verübt wurde. Die erste Klage in Brasilien gegen einen ehemaligen Folterer wurde Ende 2006 von Betroffenen und ihren Familienangehörigen in São Paulo eingeleitet. Obwohl die Tat strafrechtlich unter die Bestimmungen des Amnestiegesetzes fällt, ist sie nach Ansicht des Gerichts als Zivilklage zulässig. Es bewegt sich also was.

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Einseitige Schuldzuweisung

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Kriegsparteien oder Aufständische?

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La Rabia

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Wo sind die Alternativen?

Caracas’ Bürgermeister Freddy Bernal verfolgt eine Neuordnung der Stadt mit „sozialistischer Vision“. Das heißt für ihn, das Recht auf Bewegungsfreiheit der HauptstadtbewohnerInnen per Gesetz gegen das Recht auf Arbeit von ambulanten StraßenhändlerInnen durchzusetzen. Diese verlieren durch Bernals Maßnahme jedoch ihre Lebensgrundlage, denn die zugesagten Einkaufszentren mit neuen Verkaufsplätzen lassen auf sich warten. Seit Mitte Januar mobilisieren sie gegen das Regierungsdekret, das die Räumung veranlasste.

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Kein Anschluss ohne Nodes

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Nach dem Referendum ist vor der Wahl

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Loslassen Lernen

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Territorium ist ein idigenes Grundrecht

Mónica Chuji, 33, war von Januar bis Mai 2007 Kommunikationsministerin im Kabinett von Rafael Correa und Regierungssprecherin. Sie legte ihre Ämter nieder, um auf der Regierungsliste Alianza País für die Verfassunggebende Versammlung zu kandidieren, wo sie seit Anfang Dezember 2007 Vorsitzende der Arbeitsgruppe Nr. 5 zum Thema „Natürliche Ressourcen und Biodiversität” ist. Mónica Chuji gehört zur indigenen Gruppe der Kichwa aus der Amazonasregion Ecuadors und ist Mitglied der nationalen Indigenenorganisation CONAIE.

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