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Plan Paraíso

Er ist wieder da. Und war eigentlich nie weg: Der Plan-Puebla-Panamá (PPP), das Megaprojekt, das der damalige mexikanische Präsident Vicente Fox 2001 präsentierte und das die Region Mittelamerika für Investoren attraktiver machen sollte. Er sah den Bau von Staudämmen und Tausenden von Kilometer Straßen vor, Gesetzesänderungen und maquiladoras, Bergwerke und Naturschutzgebiete. An ihm entzündete sich eine Protestwelle, wie es sie in Mittelamerika zuvor nie gegeben hatte: Verbunden durch den verhassten PPP vernetzten sich die sozialen Bewegungen von Mexiko bis nach Zentralamerika, riefen auf jedem Treffen, jeder Versammlung zum Widerstand gegen die „neoliberale Umstrukturierung der Region“ auf, blockierten im Oktober 2003 in ganz Mittelamerika Straßen und Häfen.
Doch seitdem war es still geworden um den PPP. Die begonnenen Projekte liefen weiter, doch das gemeinsame Auftreten als Megaprojekt fand ein Ende, genauso wie das Werben um Investoren aus dem Ausland, um Gelder von Weltbank und Internationalem Währungsfond. Die Präsidenten und Gouverneure der beteiligten Staaten hüteten sich, das Reizwort PPP zu erwähnen, wenn sie Teilabschnitte von Straßen oder neue Grenzübergänge einweihten, noch weniger wagten sie, öffentlich um Investoren zu werben. Und kaum war das Projekt aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwunden, verloren auch die GegnerInnen ihren gemeinsamen Bezugspunkt. Die Organisationen aus Zentralamerika wandten sich einem neuen Thema zu, der geplanten Freihandelszone zwischen den USA und Zentralamerika. Seit 2005 fand keines der jährlichen Widerstands-Treffen gegen den PPP mehr statt.

Doch jetzt soll das Projekt wiederauferstehen – das zumindest plant der mexikanische Präsident Felipe Calderón. Mit neuem Namen, „schlanker und effizienter“, so der Generalkoordinator für den PPP im mexikanischen Außenministerium, Juan Bosco Martí.
Calderón tritt damit in die Fußstapfen seines Vorgängers und Parteikollegen Vicente Fox. Fox wurde im Sommer 2000 gewählt und bevor er sein Amt zum 1. Dezember antrat, reiste er durch die Länder Zentralamerikas, traf sich mit Präsidenten, FunktionärInnen und UnternehmerInnen. Er wollte, wie es offiziell heißt, „die verschiedenen Ansätze zur Entwicklung Südmexikos und Zentralamerikas in einem gemeinsamen Projekt verbinden“. Auch Calderón reiste vor seinem Amtsantritt im Dezember 2006 durch Mittelamerika, mit dem erklärten Ziel, den PPP „wiederzubeleben“.
Der Widerstand, den der Plan seinerzeit hervorgerufen hatte, schien ihn nicht zu schrecken, auch nicht die Tatsache, dass Fox in der zweiten Hälfte seiner Amtszeit von seinem früheren Prestige-Projekt PPP nichts mehr wissen wollte und die Verantwortlichkeit für das Megaprojekt vom Präsidentenamt in ein Nebenressort des Außenministeriums verbannte. Im April 2007 lud Calderón die Staatschefs der beteiligten Länder zu einem PPP-Gipfel ins mexikanische Campeche, dort wurde feierlich die „zweite Etappe“ des Projektes beschlossen.
„Wir sind in einer Übergangsphase“, erklärt Bosco Martí, der zusammen mit Gerónimo Gutiérrez Fernández, dem Delegierten des Präsidenten, in Mexiko für den PPP zuständig ist. Der PPP werde derzeit entschlackt und überarbeitet, von den ehemals über 100 Projekten sollen nur rund 20 übrig bleiben – vor allem die großen, denn sie umfassen immer noch rund 80 Prozent des früheren Investitionsvolumens. Im Juni soll der „neue“ Plan Puebla Panamá vorgestellt werden, auf dem nächsten PPP-Gipfel in der chiapanekischen Hauptstadt Tuxtla Gutiérrez.

In der ersten Phase, sagt Bosco Martí, seien zahlreiche Fehler gemacht worden. Statt den PPP offensiv zu vertreten und auf seine Vorteile für die Bevölkerung hinzuweisen, seien die Verantwortlichen abgetaucht und hätten den Plan nur noch im Verborgenen weitergeführt. „In Zukunft werden wir sehr viel aktiver über das Projekt informieren, um der Bevölkerung zu zeigen, dass es auch wichtige soziale Aspekte hat“, sagt Bosco Martí. So sei im Süden Mexikos geplant, in Universitäten und Schulen über das Projekt zu informieren. „Wir haben bisher vor allem die harten Fakten in den Mittelpunkt gestellt“, erklärt Bosco Martí. „In der zweiten Etappe werden wir uns auf die ‚weichen‘ Faktoren konzentrieren. Auf Bildung, Gesundheit, Soziales.“

Das allerdings dürfte wenig mehr sein als Rhetorik. ‚Weiche‘ Faktoren finden sich kaum in den beiden Bereichen, die weiterhin im Zentrum des PPP stehen: Infrastruktur und Energie. So ist geplant, das Internationale Netz Mittelamerikanischer Straßen (RICAM) fertigzustellen, das eine Verbindung zwischen den Ländern Mittelamerikas herstellen soll – vor allem über “Korridore“, die entlang des Pazifiks und des Atlantiks auf gut ausgebauten Schnellstraßen den Transport von Waren ermöglichen. 8.000 der rund 12.000 Kilometer Straße sind bereits gebaut. Als zweites großes Infrastruktur-Projekt treiben die Regierungen den Aufbau eines gemeinsamen Mittelamerikanischen Strommarktes (SIEPAC) voran: Ende 2008, hat die mexikanische Regierung angekündigt, sollen Mexiko und Guatemala durch Starkstromleitungen verbunden sein, ein Jahr später ganz Zentralamerika.
Diese Projekte sind alles andere als neu. Und auch die Ankündigung einer „Reaktivierung“ des PPP ist seit 2004 schon mehr als einmal erfolgt. So sind sich auch die politischen BeobachterInnen derzeit noch uneins, wie die Ankündigungen des mexikanischen Präsidenten zu werten sind: Geht es Calderón nur darum, Mexikos Rolle als „regionale Führungsmacht“ zu stärken, wie er es auf dem PPP-Gipfel in Campeche andeutete? Sind die ökonomischen Interessen von Mexikos Eliten der Grund, warum der Präsident das regionale Integrationsprojekt vorantreibt? Schließlich fördert das staatliche mexikanische Unternehmen Pemex in den Ländern Zentralamerikas reichlich Öl. Und von den Bauprojekten, die der PPP vorsieht, würden vor allem mexikanische Bauunternehmen und Ingenieure profitieren. Ganz zu schweigen vom mexikanischen Milliardär Carlos Slim, dem inzwischen reichsten Mann der Welt: Sein Unternehmen Carso soll für den geplanten Aufbau eines modernen Telekommunikationsnetzes in ganz Mittelamerika zuständig sein und könnte es danach als Monopolist betreiben, wie die mexikanische Tageszeitung La Jornada fürchtet.
Auffallend allerdings ist: Der Schwerpunkt des Megaprojektes hat sich über die Zeit immer mehr Richtung Energie verschoben. Die hohen Energiepreise sind ein entscheidender Grund, warum der PPP auf einmal wieder attraktiv ist – und warum die Umstände für eine Wiederbelebung des Planes derzeit günstiger sind denn je.

So ist Mexiko sechsgrößter Erdölexporteur der Welt und die hohen Ölpreise spülen dem Land ausreichend Geld in die Kassen, um Projekte in seinen südlichen Nachbarländern großzügig zu finanzieren. Im Oktober hat die mexikanische Regierung angekündigt, 55 Millionen Dollar für den geplanten „trockenen Kanal“ in Honduras und El Salvador bereitzustellen, der über Schnellstaßen und Häfen Atlantik und Pazifik verbinden soll.
Das ist aber nur ein Aspekt. „Mittelamerika ist reich an Bodenschätzen, an Biodiversität, vor allem aber an Wasser und Energie“, sagt Miguel Pickard von der Organisation CIEPAC aus Chiapas, die die letzten Proteste gegen den PPP mitorganisiert hat. „Schon während der Energiekrise 2001 hat Kalifornien Strom aus Mexiko gekauft“, so Pickard. „Energie ist jetzt ein zentrales Thema des PPP“.

Und das nicht nur, weil seit 2007 auch das öl- und gasreiche Kolumbien Teil des PPP ist. Die Erwartung, dass die Preise für Energie weiter steigen werden, machen den PPP auch für Investoren und Banken wieder interessant. Im Frühjahr 2007 hat die Interamerikanische Entwicklungsbank (BID) Mexiko 2,5 Milliarden Euro für Infrastrukturmaßnahmen zugesagt. Im November sagte sie zu, die Reaktivierung des PPP mit „Geld, technischer Hilfe und Begleitung“ zu unterstützen. Und das spanische Unternehmen Endesa, schon jetzt größter privater Energieversorger in Lateinamerika, ist am Bau der Stromfernleitungen beteiligt, die bald Zentralamerika mit Mexiko verbinden sollen – und damit auch mit den USA. Auch wenn offizielle Stellen das dementieren, ist die Idee dahinter klar: Strom aus dem energiereichen Süden Mexikos und aus Mittelamerika in die USA zu verkaufen.
Für den Widerstand gegen zahlreiche umstrittene Wasserkraftwerke heißt das nichts Gutes: So kündigte das staatliche mexikanische Energieunternehmen im November an, in den kommenden Jahren 47 neue Wasserkraftwerke zu bauen. Unterstützt werden diese Projekte auch von der internationalen Gemeinschaft, da Wasserkraft als „erneuerbare“ und damit klimaschonende Methode der Energiegewinnung gilt. Und für „klimafreundliche“ Projekte können Investoren derzeit mit großzügigen Förderungen aus dem Norden rechnen.
Die internationale Klimapolitik ist wohl auch ein Grund, dass eines der wenigen „neuen“ PPP-Projekte eine gigantische Holzplantage ist, die sich auf 500.000 Hektar quer über die Staaten Campeche, Tabasco, Oaxaca, Veracruz y Chiapas erstrecken wird. Auch wenn es sich um eine „industrielle“ Plantage handelt, zu der sich zudem eine Reihe hoch umweltschädlicher Zellstofffabriken gesellen sollen, hat das Projekt gute Chancen, von den Industrieländern großzügig bezuschusst zu werden – „Ausgleichsprojekte“ im globalen Süden, die die Emissionen in den Industrieländern durch Aufforstung ausgleichen sollen, sind ein attraktiver Markt.

„Der Plan Puebla Panamá hat die Bedürfnisse der lokalen Bevölkerung nie berücksichtigt“, sagt Miguel Pickard von CIEPAC. Während das „Entwicklungsprojekt“ für die Großunternehmen beste Bedingungen in Mittelamerika schafft – Straßen, erleichterte Grenzübergänge für Güter, Versorgung mit Energie – , hat noch immer ein Großteil der lokalen Bevölkerung weder Strom noch fließend Wasser. Vor allem die indigene Bevölkerung der Region werde von den Planern des Plan Puebla Panamá nur als störend empfunden, meint Pickard. So sei es kein Wunder, dass viele der Projekte die Vertreibung tausender Menschen in Kauf nehmen, sei es im Namen des Naturschutzes, des Bergbaus oder aufgrund des Aufstauens riesiger Seen zur Energiegewinnung. „Wenn die Menschen weg sind, lassen sich die natürlichen Ressourcen viel leichter ausbeuten“, sagt Pickard. Der Widerstand, meint er, stehe derzeit nicht so gut da, wie das vor sieben Jahren der Fall war. Die mexikanischen Organisationen hätten zu vielen Gruppen in Südamerika den Kontakt verloren. Das werde sich vielleicht wieder ändern – CIEPAC zumindest will sich in nächster Zeit wieder verstärkt mit dem PPP beschäftigen. Aber auch die politischen Bedingungen, meint Pickard, hätten sich seit 2001 verändert. Und nicht zum Besseren: „Calderón hat gezeigt, dass er mit harter Hand gegen jede Art von Widerstand vorgeht. Und das trifft genau jene Leute, die sich gegen diese Art von Plänen wehren.“ So ist es vielleicht kein Zufall, dass der Plan Puebla Panamá seine mögliche Wiedergeburt parallel zur Geburt eines anderen Planes feiert: im Rahmen des „Plan México“ stellen die USA 1,4 Milliarden Dollar bereit, um Mexiko, wie KritikerInnen fürchten, stärker als zuvor zu militarisieren. Auch der Plan México wurde umbenannt: Er heißt jetzt „Initiative Mérida“. Um weniger Widerstand zu provozieren.

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