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Aus eins mach drei?

Am 11. Dezember sollten die Wähler_innen des amazonischen Bundesstaates in einem zweiteiligen Plebiszit über die Abspaltungen der Regionen Tapajós und Carajás von Pará abstimmen (nach Redaktionsschluss der LN, Anm. d. Red.). Dabei hatten die Befürworter_innen der neu zu gründenden Bundesstaaten eigentlich nur die Bewohner_innen der möglichen Sezessionsgebiete befragen wollen. Dies sah der Oberste Gerichtshof Brasiliens, der STF, gleichwohl anders. Nach verfassungsmäßigem Vorgehen müsse die Bevölkerung im gesamten Bundesstaat befragt werden. Deshalb – so Beobachter_innen – war ein Erfolg für die Befürworter_innen der Abspaltung von vorne herein als unwahrscheinlich eingestuft worden. Bilden doch die 4,6 Millionen Bewohner_innen der Pará-Region um die Hauptstadt Belém mit knapp 60 Prozent der Bevölkerung die Mehrheit im Bundesstaat. Und die Politiker_innen aus Belém weisen gerne darauf hin, was eine Abspaltung für ihre Region bedeuten würde: Die Pará-Region mit ihrer Hauptstadt Belém verfüge nominal zwar über 56 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, aber nur 13 Prozent der Flüsse und Wälder und 15 Prozent der mineralischen Ressourcen des Landes. Die Ausbeutung der Ressourcen vor allem des Südens der Region, also in Carajás, stellt seit Jahren den Großteil der Wirtschaft Parás dar. Angesichts steigender Weltmarktpreise wollen die verschiedenen Regionen weiter von den enormen Einnahmen des Rohstoffabbaus profitieren.
„Es ist doch sonnenklar, dass es hierbei um einen Streit um die Ressourcen der Region geht“, erläuterte Raimundo Gomes vom gewerkschaftlichen Forschungs- und Bildungszentrum Cepasp der Wochenzeitschrift brasil de fato. In der Carajás-Region befindet sich bei Parauapebas die weltgrößte Eisenerzmine: das Projeto Grande Carajás, aus dem etwa 35 Prozent des Weltmarktes gefördert werden. Dieses seit 1980 ausgebeutete Gebiet erstreckt sich auf 900.000 Quadratkilometer, was einem Zehntel der Landesfläche ganz Brasiliens entspricht. Neben Eisenerzen finden sich in der Region auch Kupfer, Nickel, Bauxit, Mangan und Gold. Größter Erzproduzent vor Ort ist Vale, die vormalige Staatsfirma Vale do Rio Doce, die 1997 unter umstrittenen Umständen privatisiert wurde und seither unter dem Namen Vale operiert. Mittlerweile zählt sie zu den nach Marktkapitalisierung größten Konzernen der Welt. Im Jahr 2008 hatte Vale allein im Munizip Parauapebas Erze im Wert von 3,8 Milliarden US-Dollar gefördert. Im Jahr 2011 wurden Erze für 8,7 Milliarden US-Dollar gefördert. 80 Prozent aller Exporte des Bundesstaates Pará stammen vom Konzern Vale. Eine Abspaltung würde demnach – so die vornehmlich aus der zentralistischen Hauptstadt Belém stammenden Kritiker_innen – einen herben Rückschlag für die Landesfinanzen Parás bedeuten.
Auch in der Tapajós-Region spielt der Bergbau eine wichtige Rolle: Vornehmlich Bauxit wird dort abgebaut, unter anderem in der weltgrößten Bauxitmine am Rio Trombetas oder in der ALCOA-Mine östlich von Santarém, wo 280 Millionen Tonnen Bauxit in der Erde lagern (siehe LN 375/376). Über die Flüsse wird es zu den Aluminiumwerken an der Küste, beispielsweise bei São Luís im Bundesstaat Maranhão, transportiert.
Doch die Kritik an den Abspaltungsplänen solle nicht heißen, dass mit dem Status Quo alles zufriedenstellend sei, betonen die Gegner_innen der Sezession. Schon derzeit finde „eine regelrechte Plünderung unserer Mineralien“ statt, so Raimundo Gomes. Denn ein Bundesgesetz zur Ankurbelung der in Brasília so gern gesehenen Exporte, das sogenannte Lei Kandir, befreit die Einnahmen aus exportierten Rohstoffen von der Steuer. Dies habe zur Konsequenz, dass die Steuereinnahmen des Staates aus Rohstoffen gegenwärtig ohnehin „weniger als ein Supermarkt in Belém“ brächten, so der bekannte Journalist Lúcio Flávio Pinto. Er wurde zwar in Santarém geboren wurde, das als Hauptstadt für den neu zu schaffenden Bundesstaat Tapajós gehandelt wird, lebt aber seit Jahren in Belém. Und Frederico Drummond Martins, Umweltanalyst des Chico-Mendes-Instituts ICMbio, verweist auf die „monatlichen 20 Millionen Reais, die der Präfektur von Parauapebas aus den Minenaktivitäten zufließen – dies im Vergleich zu 50 Millionen US-Dollar an täglichem Umsatz“, die die Erzkonzerne dort erzielen. So resümierte der Wirtschaftswissenschaftler Josemir Gonçalves Nascimento gegenüber der linken Zeitung brasil de fato: „Der Einfluss von Vale in einem neuen Bundesstaat (Carajás, Anm. d. Red.) würde enorm sein“. Allein der Gewinn Vales im Jahr 2010 lag bei 30 Milliarden Reais, während der künftige Haushalt eines neuen Bundesstaates Carajás bei einem Zehntel dessen, bei 2,9 Milliarden Reais, läge.
Lúcio Flávio Pinto, ausgerechnet Sohn des Politikers, der in den 1950er Jahren als erster die Idee einer Abspaltung Tapajós propagierte, sieht die Abspaltungsprojekte ebenfalls sehr kritisch. „Die beiden Projekte zur Aufteilung des Bundesstaates gehören zu einem kolonialistischen Modell zur Besetzung Amazoniens“, erläutert Pinto. So gebe es konkrete wirtschaftliche Machtinteressen, vor allem beim Plan zur Gründung des Bundesstaates Carajás sei das offensichtlich. Aber es gehe dabei nicht allein um die mineralischen Reichtümer, sondern auch um die Ressource Wald. Im neuen Bundesstaat würde viel mehr und ungestörter abgeholzt werden, warnt Pinto. „Durch die kriminelle Zusammenarbeit von ökonomischen Akteuren und staatlichen Bediensteten wird die Viehzucht in Carajás noch mehr ausgebaut“, so der mehrfach mit nationalen Journalismuspreisen ausgezeichnete Pinto Ende Mai dieses Jahres in seinem Leitartikel im Jornal Pessoal.
Diese „kriminelle Zusammenarbeit“ zwischen Großgrundbesitzer_innen und Sicherheitsbehörden ist insbesondere in Carajás berüchtigt. Am 17. April 1996 verübten Militärpolizisten in Eldorado dos Carajás ein Massaker und töteten 21 Landlose. Seither wird dieses Datum international als Tag der Landlosen begangen. Doch geändert hat sich seither wenig in der Region. Noch immer finden in Pará die meisten Morde auf Grund von Landkonflikten statt. In einem unabhängigen Carajás hätten die Viehzüchter_innen und Großgrundbesitzer_innen wohl noch mehr Einfluss, die Situation würde sich jedenfalls kaum verbessern.
„Die Gemeinde São Felix do Xingu ist bereits jetzt die brasilianische Gemeinde mit der größten Rinderpopulation. Das zukünftige Carajás hätte 20 Millionen Rinder. Wie viele Millionen Bäume würden für die Weideflächen geopfert?“, fragte Pinto.
Der Wald würde nicht nur in Viehweiden umgewandelt werden. In Santarém wurde im Jahr 2002 eine gigantische Hafenanlage vom Agrar-Multi Cargill eröffnet. Dort soll das in der Region produzierte Soja für den Export auf Schiffe verladen werden. Studien haben erwiesen, dass durch den Hafen der Soja-Anbau in der Region rentabler wurde und deshalb massiv zugenommen hat (vgl. LN 419). In den neuen Bundesstaaten hätte die Soja-Lobby ein größeres relatives Gewicht und könnte ihre Interessen leichter durchsetzen.
Das Projekt eines neuen Bundesstaates Carajás bedeute, dass die Kultur der Abholzung beibehalten und vertieft werde. Dabei wäre es noch möglich, in der Region ein anderes Modell zur Nutzung des Waldes einzuführen. Denn dort im Süden Parás existiere noch unberührter Primärwald – in der Region um Belém hingegen sei schon zu viel abgeholzt, so Pinto.
Er kritisiert weiterhin, dass bereits das gegenwärtige Wirtschaftsmodell der Region eben nicht versuche, sich den geographischen Begebenheiten anzupassen. Deren essentielle Charakteristik sei die Bewaldung. Und die gelte es nachhaltig, ohne Raubbau zu nutzen. Doch in dem „neuen“ Projekt soll „das alte Modell, der koloniale Blick auf Amazonien, beibehalten werden“, erklärt Pinto. Der Wald solle in Weideflächen, Ackerland, Städte, Industrien und Straßen umgewandelt werden. Der Kolonist werde weiterhin die Landschaft so prägen, auf dass sie sein Wesen des homo agrícola, des „Landwirtschaftlichen Menschen“, des Zerstörers von Bäumen, reflektiere.
Und auch das Argument der Befürworter_innen, dass eine Abspaltung ein Ende des Zentralismus‘ aus Belém bedeute, lässt Pinto nicht gelten. Der Zentralismus werde dann im Falle Tapajós‘ eben von Santarém ausgehen. Dies würde vor allem den Bewohner_innen der zweiten großen Stadt der Tapajós-Region, Altamira, gar nicht gefallen. Doch Pinto meint nicht, dass die Durchführung des Plebiszits an sich negativ sei. Im Gegenteil: „Zum ersten Mal kann die räumliche Aufteilung des zweitgrößten Bundesstaates in der Öffentlichkeit ernsthaft diskutiert werden“. Und dies in der Region selbst. Das sei auf jeden Fall erst einmal ein Fortschritt. Denn bisher seien die Entscheidungen für die Amazonas-Region immer von außerhalb getroffen worden. „Es ist eine autoritäre Politik, zentralisiert in Brasília, die Kategorien bestimmt und Ziele definiert, und die völlig gleichgültig den lokalen Eigenheiten gegenübersteht“, kritisiert Pinto.

Infokasten:

Der Bundesstaat Pará
Der nach der Fläche zweitgrößte Bundesstaat Brasiliens, Pará, belegt mit 1,25 Millionen Quadratkilometern 16 Prozent des brasilianischen Territoriums und ist damit rund doppelt so groß wie Frankreich. Von den siebeneinhalb Millionen Bewohner_innen Parás sind 4.839.384 zum Plebiszit stimmberechtigt.

Pará: Aus Eins mach Drei?

Carajás-Region: Im Süden des Landes gelegen. 35 Prozent der Landesfläche. 1,6 Millionen Einwohner_innen. 33 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Geplante Hauptstadt wäre die 230.000 Einwohner_innen zählende Stadt Marabá, rund 500 Kilometer südlich von Belém gelegen.

Tapajós-Region: Im Westen des Landes gelegen. 58 Prozent der Landesfläche. 1,2 Millionen Einwohner_innen. 11 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Geplante Hauptstadt wäre die 300.000 Einwohner_innen zählende Stadt Santarém, rund 800 Kilometer westlich von Belém gelegen.

Pará-Region: Im Norden des Landes gelegen. 17 Prozent der Landesfläche. 4,6 Millionen Einwohner_innen. 56 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Regierungssitz und Hauptstadt des gegenwärtigen Bundesstaates Pará ist das 2,3 Millionen Einwohner_innen zählende Belém.

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