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Castro kommt nach Castro

Ein fundierter Ausblick erfordert als Basis eine Analyse vorangegangener Entwicklungen. Demgemäß steht ein geraffter Rückblick auf die Zeit ab den fünfziger Jahren am Anfang. Der Autor arbeitet dabei äußere und innere Strukturelemente des kubanischen Gesellschaftssystems heraus. Bei den äußeren wird die US-amerikanische Kubapolitik an erster Stelle genannt, da sie Kubas Entwicklungsmodell ab den sechziger Jahren quasi auf das sowjetische festschrieb – souveräne Alternativen: Fehlanzeige.
Die Ergebnisse dieses kubanischen Sonderwegs werden als zwiespältig charakterisiert: Zum einen konnte der allgemeine Lebensstandard dank der Bruderhilfe gewaltig gesteigert werden, insbesondere im lateinamerikanischen Vergleich. Zum anderen wurden mit dem sowjetischen Modell auch dessen Schwächen übernommen. Neben der wachsenden Bürokratisierung ist hierbei die ineffiziente Produktionsform von zentraler Bedeutung, die zugleich als erstes inneres Strukturmerkmal bezeichnet wird. Die kubanische Wirtschaft wird als Sanduhr beschrieben, in der unten zunehmend weniger Sand (Output) herauskommt, als oben hineingeschüttet wurde (Input). Für das rohstoffarme Kuba ist dies ein großes Problem, da extensives Wachstum an immer größere Mengen von Einsatzgütern geknüpft ist und es bei seinem wichtigsten Input Erdöl auf Importe angewiesen war und ist.
Die hohe Importabhängigkeit ließ den Außenhandel zur materiellen Basis des Systems avancieren, während die den Außenhandel verwaltende Zentrale zur politischen Basis emporstieg. Da die Zentrale, eben der Staat, hauptsächlich auf externe Kapitalzuflüsse orientiert war, nahm seine Autonomie gegenüber der Gesellschaft zu und die demokratische Verfaßtheit im Gegenzug ab. Daraus resultierte ein autoritärer und autokratischer Staat und diese zentralistische Herrschaftsform wird als zweites inneres Strukturmerkmal von Hans-Jürgen Burchardt ausgemacht.
In den achtziger Jahren mündete das kubanische System in die wirtschaftliche und soziale Stagnation. Mit der rectificación (Korrektur der Fehler) wurde 1986 ein erster Versuch gemacht, einen Weg aus der Krise zu finden. Der Versuch ging nach hinten los: statt Wirtschaftswachtum gab’s eine Rezession und die kubanische Gesellschaft war schon vor dem Zerfall des Ostblocks dringend reformbedürftig. Dieser verschärfte die kubanische Krise indes immens. Der abrupte Zusammenbruch des Außenhandels wird deshalb als zweites äußeres Strukturmerkmal verortet – bis 1993 sanken Kubas Importe um mehr als drei Viertel. Die kubanische Führung reagierte mit einem Notstandsprogramm, der periodo especial en tiempos de paz (Sonderperiode in Friedenszeiten) und war damit zu Beginn der neunziger Jahre wieder beim Kriegskommunismus der ersten Revolutionsjahre angelangt.

Stabile Stagnation

Die neunziger Jahre werden vom Autor in zwei Reformetappen aufgeteilt, eine erste strukturkonservative von 1990-1993 und darauffolgend eine zweite, die zwar qualitative Elemente, wie eine Bankenreform und empresas mixtas (Mischbetriebe), beinhaltet, aber aufgrund eines fehlenden Gesamtkonzepts den Zustand einer stabilen Stagnation nicht zu überwinden vermochte.
Die fehlende Kohärenz der kubanischen Reformen macht der Verfasser insbesondere daran fest, daß die Reformen den Devisensektor in den Mittelpunkt stellen, während der Binnenmarkt sträflich vernachlässigt wird. In der wachsenden Ineffizienz im Binnenmarkt wird das elementare Problem der kubanischen Ökonomie ausgemacht. So betrug 1997 das Wachstum des Energieverbrauchs das Doppelte des Wirtschaftswachstums – die Sanduhr läßt grüßen. Nach dem Scheitern des landwirtschaftlichen Importsubstitutionsprogramms (plan alimentario) 1993 war sogar die Grundversorgung der Bevölkerung gefährdet. Die Regierung reagierte mit der bisher radikalsten und weitreichendsten Reform: die Anbauflächen der Zucker- und Agrarbetriebe wurden in transparente Einheiten aufgeteilt und unbefristet an selbstverwaltete Kooperativen verpachtet. Der Kooperativierungsprozeß wurde schnell vorangetrieben und Anfang 1996 zu Ende gebracht. Die unidades basicas de produccion cooperativa (UBPCs) kontrollieren inzwischen 42 Prozent der Anbauflächen, 90 Prozent der Zuckerproduktion und 60 Prozent der landwirtschaftlichen Produktion. Während die Entscheidungsstrukturen innerhalb der UBPCs demokratisiert wurden, behält sich der Staat Interventionsmöglichkeiten vor, die bis zur Auflösung einer Kooperative reichen. Von wirklicher Autonomie kann also keine Rede sein und die bisherigen Produktionsergebnisse der Kooperativen lassen dementsprechend zu wünschen übrig, denn die staatlich verordneten Niedrigstpreise bieten wenig Produktionsanreiz.
Sowohl kubanische Wisssenschaftler wie Santiago Rodríguez und Juan Valdés Paz als auch Hans-Jürgen Burchardt plädieren deswegen für eine größere politische Autonomie der Kooperativen, mit der neben größerer ökonomischer Effizienz gleichzeitig die Demokratisierung der Gesellschaft vorangetrieben werden könnte, sind doch rund 10 Prozent der Bevölkerung in den Kooperativen organisiert. Die Regierung beläßt es bisher indes bei der rhetorischen Anerkennung der Bedeutung der Landwirtschaft und Appellen an die Arbeitsmoral der ArbeiterInnen.
Auch in puncto Privatsektor stellt der Autor eine fehlende Kohärenz der Regierungspolitik fest. Da wird 1993 eine partielle Gewerbefreiheit (trabajo por cuenta propia) eingeführt, um in den Folgejahren mit massiven Steuererhöhungen ebendiese wieder zu beschneiden, so daß bis Ende 1997 20 Prozent der Privatbetriebe wieder dicht machten. Als Begründung für die Beschränkung des Privatsektors wird von der Regierung die nicht zu leugnende wachsende soziale Ungleichheit angeführt. Daß die massive Besteuerung die soziale Ungleichheit abzufedern vermag, verweist der Verfasser jedoch ins Reich der Fabel, machen jene Steuern doch gerade 2 Prozent des Staatshaushalts aus und bieten dementsprechend wenig Raum für Umverteilung. Außerdem sieht Burchardt die Ursache für das Auseinanderklaffen der Einkommensschere in erster Linie im unterschiedlichen Zugang der Bevölkerung zum US-Dollar – wer keine Verwandte im Dollarraum hat, ist arm dran.

Rückkehr der sozialen Ungleichheit

Eben dem Phänomen der wachsenden sozialen Ungleichheit und seinen Ausprägungen wird das dritte Kapitel des Buches gewidmet. Wurde mit dem unterschiedlichen Dollarzugang die Hauptquelle sozialer Ungleichheit schon benannt, so spielt auch der informelle Sektor eine maßgebliche Rolle. Da eine kubanische Durchschnittsfamilie laut einer Erhebung von 1996 zur Befriedigung ihrer Grundbedürfnisse das Doppelte ihres regulären Einkommens benötigt, bleibt oft nur der Schwarzmarkt als zusätzliche Einkommensquelle.
Mindestens ein Sechstel der Bevölkerung geht inzwischen einer informellen Beschäftigung nach. Sozialstaatliche Transfers und die Löhne im formellen Sektor werden durch die hohen Preise auf dem Schwarzmarkt entwertet, der soziale Ausgleich über die egalitären Strukturen im formellen Sektor bleibt auf der Strecke und die informellen Beziehungen werden immer wichtiger für das Überleben. In Folge der Reformen teilt sich die kubanische Gesellschaft zunehmend in eine Minderheit von Reformgewinnlern, wie z.B. Teile der Schwarzmarkthändler, gut verdienende Beschäftigte im Devisensektor und Familien mit Verwandtschaft im Dollarraum und eine Mehrheit von Reformverlierern, wie z. B. Beschäftigte im öffentlichen Dienst und die schwarze Bevölkerung, die nur selten über Familienbande im Ausland verfügt.
Die Jagd nach dem Dollar findet in der zunehmenden Prostitution und der verstärkten Landflucht ihre konkreten Ausdrücke. Die Prostituierten werden nach ehedem fruchtlosen Moralappellen inzwischen Repressalien ausgesetzt, dennoch halten einige wie der Harvardprofessor Jorge I. Domínguez es für offensichtlich, daß die Regierung das Gewerbe toleriert und mit vereinzelten Maßnahmen lediglich das moralische Deckmäntelchen aufrechterhalten will.
Der sozialen Ungleichheit müßte nach Auffassung des Autors mit einer neuen Sozialpolitik begegnet werden, die soziale Sicherungssysteme mit wirtschaftlicher Dynamik und mehr politischen Freiräumen kombiniert. Dies erfordere politische Reformen, so daß die soziale Frage zur politischen Frage wird, mit der sich Burchardt im abschließenden Kapitel beschäftigt.

Reform und Gegenreform

Eine neue Sozialpolitik, wie sie von Burchardt postuliert wird, läßt in Kuba weiter auf sich warten. Vielmehr versucht die Regierung in den letzten Jahren zunehmend, die sozialen Auswirkungen der Wirtschaftskrise repressiv in den Griff zu bekommen.
Als einen zentralen Pfeiler dieser neuen Politik benennt der Verfasser das im April 1997 in Kraft getretene Migrationsgesetz, das zum einen den Zuzug nach Havanna deutlich erschwert und zum anderen die Rückführung illegaler ÜbersiedlerInnen in ihre Heimatprovinzen vorsieht. Das Gesetz wird bisher konsequent angewandt, so daß bis Mitte 1998 bereits 3000 KubanerInnen in ihre Heimatprovinzen zurückgeschickt wurden. Den Unmut der Bevölkerung über das Gesetz ignoriert die Regierung dabei ebenso wie die Aussagen von Experten, daß Havanna aufgrund der Altersstruktur seiner EinwohnerInnen eigentlich der Zuwanderung bedürfe.
Auf der gleichen Schiene sind die verschärften Kontrollmechanismen in den Bereichen anzusiedeln, die in den vorangegangenen Jahren liberalisiert wurden. Sowohl das Privatgewerbe als auch das private Vermieten von Zimmern an Touristen wird immer stärkeren Beschränkungen unterworfen. Das Bettelverbot in Städten und die Verschärfung des Arbeitsrechts komplettieren die Agenda der neuen Restriktionen. Eine politische Dynamik in Richtung mehr Demokratisierung und Partizipation rückt so in immer weitere Ferne während das Ende der Ära Fidel Castros allein aus biologischen Gründen näherrückt.
Was aber kommt nach Fidel? Burchardt gibt darauf eine einfache Antwort: Auf Castro folgt Castro! Fidel baute beim V. Parteikongreß 1997 mehr oder weniger offen seinen Bruder Raúl als Nachfolger auf, indem er ihm auf seiner Abschlußrede lobhudelte. Anschließende Dementis von Fidel, Kuba sei kein Königreich und deswegen vermöge er seinen Nachfolger auch nicht zu bestimmen, hält der Autor für Rhetorik, zumal das von Raúl geführte Militär die letzten Jahre deutlich an Macht gewonnen hat und beispielsweise ein Viertel der Politbüromitglieder stellt.
Mit Raúl Castro würde also das Militär formell, zumindest aber faktisch, die Regierung übernehmen. Allerdings besäße eine Militärregierung nur Übergangscharakter, da sie langfristig weder von der kubanischen Bevölkerung noch von der Weltgemeinschaft anerkannt würde. Spätestens in dieser Übergangsphase müßte sich also das politische System Kubas neu konstituieren. Inwieweit dieser Umbruch einer von Burchardt erhofften radikalreformistischen Strategie folgen wird, wird die Zukunft zeigen. Sicher dürfte nur sein, daß die bis dahin vergehende Zeit ausreicht, sich mit der Lektüre von „Im Herbst des Patriarchen“ eine fundierte historische und faktenreiche Grundlage für die anstehenden Entwicklungen zu verschaffen.

Hans-Jürgen Burchardt: Im Herbst des Patriarchen, Schmetterling Verlag, Stuttgart 1999, 15,80 Euro. ISBN 3-89657-602-X

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