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Erziehung zum Kapitalismus?

Anfang Februar dieses Jahres setzte das Rotationsroulette der argentinischen Regierungsposten wieder ein und ließ den bisherigen Außenminister Domingo Cavallo (s.LN 200) zum neuen Chef des Wirtschaftsministeriums avancieren. (s.Kasten) Damit soll versucht werden, die argentinische Bourgeoisie zum Kapitalismus zu erziehen. Zwei Wochen zuvor hatte bereits ein Korruptionsskandal zur völligen Kabinettsumbildung geführt . Der seitdem amtierende Verteidigungsminister Guido Di Tella nahm im Februar Cavallos Außenministerposten ein, der bisherige Wirtschaftsminister “Sup”-Ermán Gonzales wurde neuer Verteidigungsminister. Köpfe sind eben beliebig austauschbar. Die Wirtschaftspolitik wird unter Cavallo allerdings bezüglich des eingeschlagenen neoliberalen Kurses der peronistischen Regierung kontinuierlich bleiben. Diese drei modernisierungswilligen Ökonomen sollen unter der Leitung von Cavallo eine Art Mini-Kabinett bilden, was die starke Position des neuen Wirtschaftsministers zeigt.

Der ökonomische Putsch

Mitte Januar wurde die Position des damaligen Wirt¬schaftsministers Gonzales zunächst gestärkt. Im Zuge der Umbildungen nach dem Korruptionsskandal innerhalb der Regierung wurde das Ministerium für öffentliche Dienstleistungen und Staatsbetriebe aufgelöst und dessen Aufgaben Gonzales direkt übertragen. Gerade innerhalb dieses Ministeriums, das für die Privatisierung der Staatsbetriebe zuständig ist, war es in der Vergangenheit immer wieder zu Korruptionsfällen gekommen. Im Anschluß präsentierte “Sup”-Ermán dann eine neue Anpassung seines Wirtschaftsplans (die sechste innerhalb eines Jahres), welche vor allem rigorose Maßnahmen gegen Steuerhinterziehung und Korruption vorsahen. Die Steuern sollten in fast allen Bereichen erhöht werden, um das chronische Haushaltsdefizit des argentinischen Staates (4,5 Mrd. US-Dollar) zu senken. Gleichzeitig sollten Steuerhinterzieher mit hohen Strafen rechnen. Als Bonbon bot Gonzales der argentinischen Bourgeoisie zwar an, ihre Dollars nun legal auf Auslandskonten anlegen zu dürfen – geradezu eine Aufforderung zur Kapitalflucht – doch den wirtschaftlichen Machtgruppen gingen diese Ankündigungen zu weit.
“Diese ökonomischen Tendenzen können uns in eine sehr delikate Situation bringen, sollten sie nicht korrigiert werden”, sagte der Präsidentenberater für Wirtschaftsfragen und Auslandsverschuldung Alvaro Alsogaray bei seinem Rücktritt Mitte Januar. Diese Aussage des ultraliberalen Ökonomen hätten eine Warnung für den Wirtschaftsminister sein können. Gerade mit Alsogaray hatte es in den vergangenen Monaten immer wieder Differenzen bezüglich der Wirtschaftpolitik gegeben. Doch alle Warnungen schienen nichts zu helfen, Gonzales blieb bei seinen Maßnahmen.
Ende Januar wurde dann durch eine gezielte Intervention der argentinischen Wirtschaftsgruppen auf dem Finanzmarkt die Inflation erneut angeheizt. Die Wirtschaftsbosse agierten ähnlich wie im Frühjahr 1989. Damals wurde durch eine inszenierte Erhöhung der Dollarnachfrage die Hyperinflation in Gang gebracht, die nicht nur den argentinischen Austral binnen eines Monats um 200% an Wert verlieren ließ, sondern auch zu landeswei¬ten Plünderungen und dem vorzeitigen Rücktritts von Menems Vorgänger Alfonsín führte (LN 183/4). Der Dollar stieg diesmal innerhalb weniger Stunden um 25% und die Tageszeitungen konnten am nächsten Tag titeln: “Der Dollar schlug Ermán k.o.”. “Gonzales hat den Kampf gegen seine Feinde verloren”, kommentierte freimütig ein Großunternehmer. Der Wirtschaftsminister zog es vor, mit seinem gesamten Stab zurückzutreten, anstatt weitere Maßnahmen zu ergreifen.

Die grauen Eminenzen der argentinischen Politik

Inflation entsteht allerdings nicht aus heiterem Himmel, sie wird in Argentinien gezielt als machtpolitische Waffe angewandt. Um diesen Mechanismus zu verstehen, ist ein Rückgriff auf die argentinische Geschichte notwendig:
Ab 1976 setzte eine der blutigsten Militärdiktaturen Lateinamerikas ein neues ökonomisches Akkumulationsmodell durch. In den vorhergehenden Jahrzehnten sorgte die traditionelle Rivalität zwischen der Agraroligarchie auf der einen und der Industriebourgeoisie auf der anderen Seite für die charakteristische politische Instabilität des Landes: Innerhalb kürzester Zeit wechselten die Regierungen, je nachdem welche politische Allianz sich aus den Wirtschaftgruppen, den Militärs und anderen gesellschaftlichen Einflusgruppen zusammengesetzt hatte. Keine dieser konkurrierenden Allianzen war in den 50er und 60er Jahren mehrheitsfähig. Entsprechend lösten sich kurze Phasen der liberalen Exportorientierung und Außenöffnung mit binnenwirtschaftlichen Entwicklungsmodellen ab. Während der letzten Militärdiktatur (1976 – 1983) wurde dieser alte Interessengegensatz aufgehoben. Gemeinsam mit der dann entstandenen Finanzbourgeoisie, welche ihre Gewinne ausschließlich aus dem lukrativen Geschäft der Finanzspekulation auf dem argentinischen Devisenmarkt schöpft, beherrschen diese Gruppen (grupos económicos) die wirtschaftliche Entwicklung. Ihre Interessensvertretungen und Verbände bilden heute eine einheitliche Gruppe. Während der Diktatur hat sich das Kapital enorm konzentriert: Durch umfangreiche Firmenaufkäufe wurde die Anzahl der argentinischen Großkonzerne immer geringer, ihre Tätigkeit hingegen diversifiziert. So sind heute alle argentinischen Großunternehmen in mehreren Branchen gleichzeitig aktiv. Dies ermöglicht es ihnen, sich je nach Konjunktur wechselweise auf verschiedene Sektoren zu konzentrieren. Die klassische Trennung zwischen Agrar- und Industriesektor wurde aufgehoben.
Die völlige Liberalisierung der argentinischen Wirtschaft, die die Militärs durchsetzten, ließ die exportorientierten Großbetriebe wachsen, während die binnenmarktorientierte Kleinindustrie zugrunde ging. Viele Unternehmen waren durch die rigorose Öffnung für Importe nicht mehr konkurrenzfähig, so daß eine regelrechte De-Industrialisierung einsetzte.
Die Interessen der großen Wirtschaftsgruppen gehen mit denen der Auslandsbanken einher. Eine möglichst hohe Exportquote sorgt für zusätzliche Einnahmen des Staates, der dann damit die Zinsen auf die Auslandsschulden bezahlen kann. Ein wesentlicher Gesichtspunkt ist allerdings der parasitäre Charakter der argentinischen Bourgeoisie. Sie will zwar ihre Profite vergrößern, dies allerdings lieber mit Finanzspekulation als mit produktiven Investitionen. Entsprechend versuchte der Staat durch Investitionssubventionen diese Aufgabe der Privatwirtschaft zu übernehmen. Neun von zehn der von Großkonzernen investierten Dollars sind Subventionnen des Staates.

Der Druck auf die “demokratischen” Regierungen

Der demokratisch gewählte Präsident Alfonsín scheiterte letzlich an der Konfrontation mit den herrschenden Unternehmensgruppen. Menem setzte hingegen in offener Allianz mit dem Großkapital (sein erster Wirtschaftsminister entsprang dem argentinischen Multi Bunge y Born) das liberale Export-Modell weiter fort. Die Macht der Wirtschaftsgruppen ist letztlich für jede Regierung Argentiniens entscheidend. Sie benutzen die demokratischen Regierungen, egal welcher Couleur, lediglich dazu, ihre Profite zu sichern und zu vergrößern. Sollte es dennoch eine Regierung wagen, in Kenntnis dieses entscheidenden Machtfaktors dessen Interessen einzuschränken, etwa indem höhere Steuern eingeführt werden, so wird durch einen ökonomischen Putsch klargemacht, wer die eigentlichen Machthaber im Land sind.
Die wenigen Großkonzerne intervenieren gezielt auf dem Devisenmarkt und kaufen Dollars in Massen. Dadurch erhöht sich die Anzahl der in Umlauf befindlichen argentinischen Australes. Geschieht dies in ausreichendem Umfang, setzt umweigerlich die Inflation ein. Dieses Spiel findet zudem nicht irgendwann, sondern meistens im argentinischen Sommer statt. Das Motiv dafür ist simpel: Die Agrarexporteure erzielen in den Monaten Dezember bis Februar ihre größten Dollar-Erlöse. Diese wollen sie natürlich dann durch die Spekulation auf dem Finanzmarkt zu einem möglichst günstigen, das heißt hohen Wechselkurs tauschen. Wird der Dollar künstlich niedrig gehalten, inszenieren sie die Inflation, damit letztlich der Wechselkurs freigegeben wird und sie ihre Gewinne erhöhen können. Das Geschäft besteht darin, zunächst Dollars in Australes zu tauschen. Diese werden dann zu dem sehr hohen, über der Inflation liegenden Zinskurs für einige Tage oder Monate angelegt und dann wieder in Dollars umgetauscht. Die so vermehrten Dollars transferieren sie dann auf ihre Auslandskonten: Kapitalflucht, wie das so schön heißt.
Diese Kapitalflucht hat in Argentinien einzigartige Ausmaße angenommen. Auf den Auslandsbanken der Großkonzerne befinden sich Devisen in Höhe der Auslandsverschuldung Argentiniens, also um die 65 Mrd.(!) US-Dollar. Jährlich vergrößert sich diese Summe um 1,2 bis 1,5 Mrd. US-Dollar. Ein lukratives Geschäft.
Auf diese Art und Weise sind im Frühjahr 1989 Alfonsíns Wirtschaftsminister Sourouille, im Dezember 1989 Menems Wirtschaftsminister Rapanelli und nun “Sup”-Ermán Gonzales weggeputscht worden. Die Regeln ökonomischer Lehrbücher sind in Argentinien durch dieses Vorgehen der großen Konzerne völlig auf den Kopf gestellt worden. So kommt es zu dem für IWF- und Weltbank-Strategen ‘unerklärlichen Phänomen’, daß bei einer tiefen Rezession gleichzeitig Hyperinflation entsteht. Gewußt wie!

Cavallo sucht die Konfrontation – oder doch nicht?

“Ein frontaler Schlag gegen das Haushaltsdefizit und die Korruption. Eine große Operation ohne Anästhesie”, so bezeichnete Präsident Menem die neuen Maßnahmen seines Wirtschaftsministers Domingo Cavallo, der Anfang Februar seinen Plan verkündete. Eindämmung der Kapitalflucht, Erhöhung der Steuereinnahmen zum Abbau des Haushaltsdefizits und Beginn einer produktiven Wachstums- und Investitionsphase sind die wesentlichen Zielsetzungen. Erreicht werden soll all dies durch einen völlig freien Wechselkurs, die Erhöhung der Steuern und ein rigides Regime gegen die Steuerhinterziehung. Listen sollen veröffentlicht werden mit den Namen derjenigen Unternehmen, die ordnungsgemäß ihre Steuern abliefern. Andere Unternehmen sollen dann denunziert und strafrechtlich verfolgt werden. So soll der enorme Steuerbetrug in Argentinien aufgedeckt und bekämpft werden. Den Unternehmen, die ihre Preise senken und so der Inflation Einhalt gebieten, verspricht Cavallo ebenfalls Steuervergünstigungen, während Preistreiber mit besonders harten Steuerkontrollen zu rechnen haben. Parallel will die Regierung Preislisten für die Grundprodukte und Arzneimittel veröffentlichen, damit die Bevölkerung beim Einkauf einen Anhaltspunkt hat.
Die staatliche Subventionierung für Investitionen des privaten Sektors wurde von Cavallo aufgehoben. Investitionsanreize sollen vielmehr über Steuererleichterungen geschaffen werden. Gleichzeitig wurden die Tarife für öffentliche Dienstleistungen erhöht und eine Reihe neuer Steuern für viele Produkte, so zum Beispiel Benzin, eingeführt. Die ArbeiterInnen erhalten einen einmaligen Lohnzuschlag von umgerechnet 25 US-Dollar als Inflationsausgleich, die RentnerInnen nur 20 US-Dollar.
Diese Maßnahmen sind eindeutig unpopulär unter den Wirtschaftsbossen. Auch wenn Cavallo als eine seiner ersten Amtstaten die Großkonzerne konsultierte, stieß sein Plan bei ihnen überwiegend auf heftige Kritik und Ablehnung. Klar, schließlich führt Cavallo die Politik von Gonzales noch rigider fort: Die argentinischen Großunternehmen werden durch die Steuerhöhungen zur Kasse gebeten und gleichzeitig aufgefordert, produktiv zu investieren, anstatt Gewinne durch Spekulation zu erzielen. Dennoch gingen Dollar-Nachfrage und Zinssätze nach Cavallos Amtsübernahme schlagartig zurück. Einige Preise für Grundnahrungsmittel wurden ebenfallls gesenkt, die Inflation dadurch gedämpft.
Die argentinischen Kleinunternehmer reagierten hingegen positiv auf Cavallos Wirtschaftplan. Auch innerhalb des Parlaments bekam Cavallo fast ausschließlich Zustimmung: “Sollte das von Cavallo Geäußerte in Taten umgesetzt werden, wird sich die Haltung der Radikalen Bürgerunion ändern”, ließ der “grand old man” der oppositionellen UCR, Juan Carlos Pugliese, verlauten.
Die VerliererInnen dieser erneuten wirtschaftlichen Anpassung stehen auf jeden Fall schon jetzt fest: für die argentinische Bevölkerung wird sich zunächst nichts Grundlegendes ändern, denn Lohnerhöhungen oder soziale Ausgleichsmaßnahmen sieht auch Cavallos Plan nicht vor. Die permanente wirtschaftliche Instabilität, die Inflation und die Verteuerung der Lebenshaltung treiben die ArgentinierInnen massenweise in die Armut: 13 von 32 Millionen werden mittlerweile unterhalb der Armutsgrenze eingestuft. Vor einem Jahr waren es noch 11 Millionen.
Es ist fraglich, ob die peronistische Regierung wirklich gewillt ist, ein produktives kapitalistisches Entwicklungsmodell in die Wege zu leiten. Dies ist nur möglich gegen die bisherigen Interessen der Wirtschaftsgruppen und indem die argentinische Bourgeoisie zur “echten Kapitalistenklasse” erzogen wird. Cavallo, so scheint es, will dem parasitären Kapitalismus in Argentinien auf die Sprünge helfen. Sollte er dies nicht schaffen würde es ihm guttun schon im voraus sein Ticket auf die Bahamas gebucht zu haben – für den nächsten Sommer.

Kurznachrichten

Menems tiefe Depressionen
Das Image des Präsidemten ist stark angeschlagen. Menems Popularitätsrate ist von 85% bei Amtsantritt auf derzeit 30% gesunken. Zur Zeit machen in Argentinien allerlei Speku-lationen über einen vorzeitigen Rücktritt des Präsidenten die Runde. Wirtschaftsminister Gonzales ließ dann auch verlauten, daß Menem von tiefen Depressionen befallen sei – “ein klinischer Fall”. Derweil zog sich der Peronist zu einem Meditationswochenende der Benediktiner aufs Land zurück. “Über die schwierigen Momente, in denen wir leben”

Der “produktive Revolutionär”
“Ich bin zufrieden damit, Außenminister zu sein. Ich wollte dort arbeiten, wo ich benötigt werde. Von der Ausbildung her gesehen wäre ich am besten für den Posten des Wirtschaftsministers oder Zentralbankchefs geeignet gewesen. Nach zwei Monaten als Außenminister denke ich, daß ich besser geeignet gewesen wäre für diese Aufgaben.” So sah Domingo Cavallo im September 1989 kurz vor seiner Abreise zu Verhandlungen mit dem IWF in Washington seine Position. Mit 45 Jahren ist Cavallo der jüngste der vier Wirtschaftsminister Menems. Insgesamt 26 Jahre widmete er dem Studium der Ökonomie. 1977 machte er gemeinsam mit einigen Leuten, die er in Washington beim IWF wiedertraf, an der Harvard-Universität seinen Doktor.
Seit vielen Jahren ist Domingo Cavallo ein Mann mit den besten internationalen Kontakten. 1982 war er Zentralbankchef unter der letzten Regierung der Militärs. Unter anderem hatte er damals die Verstaatlichung der privaten Auslandsschulden der Unternehmer, die heute einen Großteil der Auslandsschulden Argentiniens ausmachen, mitzuverantworten. Seit dieser Zeit verfügt er über beste Kontakte zu Teilen der argentinischen Bourgeoisie.
Dennoch ist er innerhalb der Unternehmer umstritten. Als Wirtschaftsberater in Menems Wahlkampf 1988/9 galt er als der sichere Kandidat für das Wirtschaftsministerium. Er arbeitete den Plan der “Produktiven Revolution” Menems aus. Ihm gegenüber schickten die Großunternehmen allerdings ihren eigenen Kandidaten ins Rennen: Miguel Roig vom Multi “Bunge y Born”, den ersten Wirtschaftsminister unter Menem.

Als Außenminister ist er für den neuen Kurs der Regierung verantwortlich: Traute Allianz mit den USA, Verhandlungen über die Malvinas mit Großbritannien, regionale Integration mit Brasilien und die Entsendung der beiden Fregatten an den Golf. Gleichzeitig war er bei den Verhandlungen mit IWF und Weltbank einer der wesentlichen Strategen. Cavallo wurde zum wesentlichen Kontaktmann zwischen Washington und Buenos Aires.
Cavallo ist zwar ein neoliberaler Ökonom, sieht allerdings die Ka¬pitalflucht und Steuerhinterziehung als Hauptursachen für die Wirtschaftskrise. Entsprechend will er die parasitäre argentinische Bourgeoisie endlich zu produktiven Investitionen anstelle der Finanzspekulationen bewegen. Ein Unterfangen, das ihn seinen Kopf kosten könnte.

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