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Es ging nie nur um 20 Centavos

Auf den Hintertreppen des Instituts für Philosophie und Sozialwissenschaften (IFCS) schaut eine Gruppe Obdachloser vom Abendessen auf. Sie verspeisen die Reste des Mittagsbüffets, das die umliegenden Restaurants wochentags um diese Zeit vor die Türen stellen. Blaue Stunde im Zentrum von Rio de Janeiro. Geschäfte verschwinden ratternd hinter metallenen Rollgittern, Stöckelschuhe klappern hastig über die Pflastersteine, vorbei an den heute verwaisten Feierabendbars. Deutlich belebter ist dafür der vor dem Unigebäude gelegene Platz, Largo de São Francisco de Paula. „Produktiver“, müsste es eigentlich heißen, denn wer hier vorbeikommt, wird unweigerlich aufgesogen von einer Montagebanddynamik.
Ankommen, bekannte Gesichter finden, sich umarmen, Plakate malen, rauchen, Plakate geschenkt bekommen, Essigflaschen umfüllen, SMS schreiben, noch eine Umarmung. Die meisten, die sich hier zum Demonstrieren treffen, sind Studierende, aber auch ein paar ältere Semester und Aktivist_innen sind zu sehen. Sie alle winden sich nach und nach zu einer umgedichteten Version von „Oops Upside your Head“ durch eine Seitenstraße zur Avenida Presidente Vargas. Vom Refrain ist nur das Wort „revolução“ zu verstehen. Partystimmung. In den Fenstern des IFCS blitzen Photoapparate. Niemand ahnt, dass dieses Gebäude in nur fünf Stunden mit Tränengasgranaten beschossen werden würde, um die verbleibenden Protestierenden auszuräuchern.
Landesweit waren an diesem 20. Juni in Brasilien mehr als eine Million Menschen auf den Straßen. Seit den Demonstrationen für die Amtsenthebung von Präsident Fernando Collor de Mello im Jahr 1992 war dies die größte politisch motivierte Mobilisierung der jüngeren Geschichte. Doch während vor 21 Jahren die Arbeiterpartei (PT) und die Gewerkschaften die Proteste mit ihren roten Fahnen anführten, kam das bunte politische Farbspektrum diesmal fast ohne das klassische Kolorit der institutionellen Linken aus. Der PT ist der Kontakt mit der Straße abhanden gekommen, waren sich die Pressekommentare einig.
Zehn Tage zuvor hatte die Passe-Livre-Bewegung (MPL) ihre Kundgebungen organisiert, die sich gegen die Fahrpreiserhöhungen im Nahverkehr um 20 brasilianische Centavos (rund acht Euro-Cents) richteten. „Doch auch wenn MPL zweifellos den Funken für die jetzigen diffusen Proteste geliefert hat, wird übersehen, dass es uns nie um zwanzig Centavos ging, sondern um eine gänzlich kostenlose Nutzung der Nahverkehrsmittel“, sagt Elisa, eine linke Aktivistin, in deren Hausprojekt in São Paulo jahrelang die Transparente der auf dem Weltsozialforum 2005 gegründeten MPL gelagert wurden.
Ganz neu war diese Forderung nicht, sondern eher „eine autonome Aneignung des Nulltarif-Konzepts der ehemaligen sozialistischen Bürgermeisterin São Paulos, Luíza Erundina, aus dem Jahr 1990, das durch eine großangelegte Steuerreform finanziert werden sollte”, beschreibt Elisa die Flugbahn einer politischen Idee, die viele bis heute für „utopisch“ halten. Patricia, eine Bühnenbildnerin, die für die Produktion von Telenovelas zwischen Rio und São Paulo pendelt, spürt zwischen ihren Arbeitskollegen und -kolleginnen wenig Begeisterung für einen radikalen Wandel im Nahverkehr. „Außer mir fährt niemand Bus und Bahn, sie verschulden sich lieber für einen Autokauf“, meint sie. Den massiven Zulauf zu den Demonstrationen erklärt sie sich deshalb eher als Reaktion auf das brutale Vorgehen der Polizei gegen einen am 13. Juni vom MPL angeführten Demonstrationszug in São Paulo und „dem Bedürfnis, eine diffuse Unzufriedenheit zu artikulieren, die wenig mit Busfahren zu tun hat“.
Diesen Frust brachten viele Menschen an den kommenden Tagen zu den Protestmärschen mit. Die Forderung für Reformen im Nahverkehr wurde zu einer unter vielen. Die Angebote der Bürgermeister von Rio und São Paulo, die eingeführten Fahrgelderhöhungen rückgängig zu machen, verpufften, auch wenn die Realo-Fraktion der MPL den Etappensieg feierte. Alexandre, ein MPL-Mitbegründer aus der nordöstlichen Provinzhauptstadt Fortaleza, äußerte sich dazu kurz nach Bekanntwerden des Angebots der lokalen Regierungen in einer Mailingliste von Indymedia. Viel wichtiger sei es, nachhaltige Alternativen zu Kürzungen im Gesundheitswesen aufzuzeigen, mit Hilfe derer die Bürgermeister_innen der Metropolen die wieder eingeführten Subventionen für private Busunternehmen finanzieren wollten.
Doch Transparente wie „Klarheit über die Gewinne der privaten Busunternehmen“ sind in Rio an diesem Donnerstag eine Seltenheit. Viele Plakate greifen dagegen einen von der Menschenrechtskommission des Abgeordnetenhauses vorbereiteten Beschluss an, der in der Presse als „Schwulenheilung“ bekannt wurde (siehe Artikel in dieser LN). „Liebe ist unheilbar“ ist deshalb ein virales Thema der Demo, auch gern variiert als „Mein Arsch gehört mir, Felicianus!”. Marco Felicano heißt der evangelikale Pastor und Kongressabgeordnete, der diesem Menschenrechtsausschuß derzeit vorsteht (siehe LN 466). Gefordert wird, Marihuana zu legalisieren, den Bau des Belo-Monte-Staudamms zu stoppen oder mehr Geld für das Bildungs- und Gesundheitswesen anstatt für sportliche Mega-Events aufzuwenden – all dies sind häufig gepinselte Forderungen. „Starken Zuwachs haben aber auch Botschaften, die direkt die Regierung angreifen oder gegen die politische Klasse und Parteien wettern”, analysiert Paula, eine der wenigen Aktivist_innen der Landlosenbewegung MST, die heute zu sehen sind. Sie äußert Unbehagen über die zunehmende Vereinnahmung der Demonstrationen durch die politische Rechte. „Sie versuchen die Massenproteste als Regierungskrise umzudeuten“, meint Paula. „Doch ich bin nicht davon überzeugt, dass die Menschen eine andere Regierung wollen. Sehr wohl erwarten sie jedoch, von der gewählten PT gehört zu werden, sowie eine andere Politik.“
Der amtierende Bürgermeister von Rio, dessen zentralistische Partei Teil der Regierungskoalition ist, zeigt sich an diesem Abend jedoch wenig gesprächsbereit. Bereits einige Blocks vor dem Rathaus stehen Spezialeinheiten und Reiterstaffeln bereit, um die hunderttausenden Protestierenden zu empfangen, die auf mehreren Kilometern die Avenida Presidente Vargas füllen. Die lange Zeit ausgelassene und friedliche Stimmung schlägt um, als Polizeieinheiten aus den Seitenstraßen Gasgranaten in die Menge feuern. Als die Straßenbeleuchtung ausfällt, bricht Panik aus. Mit „Nicht rennen, nicht rennen“-Sprechchören gelingt es, wieder etwas Ruhe herzustellen. Da niemand der Militärpolizei in die Arme laufen will, trotten die meisten lieber langsam den Weg zurück in Richtung Stadtzentrum. Doch auch im Demonstrationszug wird die Stimmung ungemütlicher. Kahl geschorene Muskelpakete mit freiem Oberkörper lassen unappetitliche Tattoos Marke Eisernes Kreuz oder Pitbull sehen. Parteien wie die sozialistische P-SOL berichteten in den vergangenen Tagen immer wieder von Übergriffen solcher Gestalten oder gemäßigter Nationalisten. Die MPL in São Paulo verkündet insbesondere auf Grund der rechten Angriffe noch am selben Abend ihren Abschied von den Demonstrationen, „vor allem weil wir uns nicht länger mit den wahllosen bis konservativen Forderungen vieler Demonstrierender gemein machen wollen“, rechtfertigt Alexandre aus Fortaleza diese Entscheidung später. Paula und ihre Freundinnen finden zudem, dass die Zahl an „Zivilbullen“ auf öffentlichen Veranstaltungen in den vergangenen drei Jahren stark gestiegen sei – „wohl auch eine Art WM-Vorbereitung“. Ebenso indigniert sind sie über das wiederholte Absingen der Hymne und die vielen Brasilienfahnen, die heute geschwenkt werden.
Eine vorbeilaufende Gruppe kommentiert aufgeregt, dass das private TV-Netzwerk Globo die Ausstrahlung ihrer Telenovelas unterbrochen hat, um live von den Demonstrationen zu berichten. Das gab es noch nie. Außerdem bestand die journalistische Linie von TV Globo zu Beginn der Proteste vor allem darin, diese zu delegitimieren und ein hartes Durchgreifen zu fordern. Daraufhin trauten sich die Reporter des Senders nur noch ohne Logo auf die Straße. Die Leitung veröffentlichte schließlich einen offenen Brief, um explizit ihren Rückhalt für eine demokratische Ordnung zu versichern, nicht ohne Grund. Einzelne Sprechchöre erinnern immer wieder daran: „Globo unterstützte die Diktatur”, von 1964 bis 1984 – und vielleicht eben auch ein bisschen länger.
Links und rechts gehen jetzt immer häufiger Scheiben zu Bruch, Ampeln werden umgestürzt. Die Lage wird unübersichtlich. Paula liest uns eine Tweet vor. Nur wenige Blocks entfernt sollen gepanzerte Fahrzeuge im Einsatz sein.
Die Detonationen der Gasgranaten werden häufiger und lauter, die Demonstrierenden auch. „Es wird keine WM geben“, skandieren sie oder „Das ist kein Vandalismus, sondern Revolte”. An einzelnen Straßenecken brennen Mülleimer oder kleinere Barrikaden, die eher an Lagerfeuer erinnern. Die Militärpolizei hatte bereits Stunden vorher die allgemeine Empfehlung ausgegeben, besser Zuhause zu bleiben, weil Spezialeinheiten gegen „Vandalen und Plünderer“ vorgehen würden.
Die wachsende Minderheit derer, die vor unseren Augen gerade Bushaltestellen und Fenster zerlegen, werden später von der Linken etwas zu pauschal als „infiltrierte Unruhestifter“ abgetan. Die meisten Unbeteiligten, die sich zu diesem Zeitpunkt in der Straßenmitte zusammendrängen und nach einem sicheren Ausweg suchen, verlieren die Nerven, als die schwer gepanzerten Caveirão-Wagen der Aufstandsbekämpfung auf der Avenida auftauchen. Wer hier gerade noch Steine geworfen hat und wer nicht, ist nun hinfällig, alle werden zu Gejagten. Erneut wird auch von scharfen „Kriegswaffen“ Gebrauch gemacht, ein Vorgehen, dass der frühere Polizeioffizier und Soziologe Rodrigo Pimentel als „desaströs“ bezeichnet, da diese doch bitte schön „nur in Favelas“ und nicht in einem „urbanen Ambiente“ eingesetzt werden sollten.
Durch Seitenstraßen hasten wir vor und immer wieder zurück, wenn Schüsse oder Explosionen zu hören sind. Angst beherrscht die Gesichter. Streit darüber bricht aus, wohin wir als nächstes rennen sollten. In den Verschnaufpausen materialisieren sich surreale Erscheinungen. Ein Pritschenwagen, auf dem drei Männer in blauen Overalls mit neuen Fensterscheiben auf ihren Arbeitsbeginn warten, eine Baustelle des Urbanisierungsprogramms „Porto Maravilha” – „Wunderbarer Hafen”, hinter dessen vergittertem Eingang grinsende oder offene Münder unter gelben Plastikhelmen hervorlugen. Dann, an einem Marinestützpunkt am Hafen, plötzlich völlige Stille. Viele der hier Vorbeikommenden bleiben erschöpft stehen oder liegen. Ein großer Fehler, nur fünf Minuten später kesseln Uniformierte den Platz ein.
Zu diesem Zeitpunkt haben wir es mit einer Gruppe weiterer Demonstrierender geschafft, einen Bus zu stoppen. Drinnen ist es unerträglich heiß, doch wegen des Tränengases bleiben alle Fenster geschlossen. Essigflaschen werden herumgereicht, um das Atmen zu erleichtern. Auf den Monitoren im Bus sind Reisetipps des Tourismusministeriums zu sehen. Die einzige dazwischengeschaltete Nachricht löst einen kollektiven Hustenanfall aus. Kanada führt ein Vermummungsverbot auf Demonstrationen ein.
Der Fahrer muss die Route ändern, in den südlichen Teil der Stadt ist wegen der Polizeieinsätze gerade kein Durchkommen mehr. Alle klatschen und jubeln, als wir den zentralen Busbahnhof erreichen. Im Food Court sitzen bereits mehr Demonstrierende als Reisende; in Gruppen verfolgen sie auf Smartphones weiter, was auf den Straßen geschieht. So erleben wir mit, wie Studierende, begleitet von einer Gruppe solidarischer Anwälte, den IFCS-Campus verlassen. So erfahren wir vom Tod eines Demonstranten, der in São Paulo überfahren wurde. Danach beginnen die Debatten. Was wird die Regierung sagen? Wie werden die Demonstrationen weitergehen?
Während die Präsidentin mit einer Stellungnahme auf sich warten lässt, gehen die Proteste weiter. In Campinas kommt es zu Straßenschlachten, in Belo Horizonte demonstrieren 60.000, in Rio wird der Wohnsitz des Gouverneurs Cabral, gelegen am schnieken Stadtstrand von Leblon, von Demonstrierenden belagert.
Erst am späten Freitag Abend kommt dann die lange erwartete Fernsehansprache. Dilma Rousseff lobt die friedlichen Demonstrierenden für ihr Engagement und erinnert daran, dass ihre Generation in Zeiten der Diktatur dafür kämpfte, „dass die Stimme der Straße gehört würde“. Den Protestierenden verspricht die Präsidentin einen „Nationalen Plan Urbaner Mobilität“ zu erarbeiten, der kollektive Transportmittel privilegieren wird. Darüber hinaus sollen die künftigen Erlöse aus der Erdölförderung zu 100 Prozent in das Bildungswesen investiert und ausländische Ärzte für das öffentliche Gesundheitssystem angeworben werden.
„Wir werden uns diese Vorschläge genau anschauen und dann reagieren“, meint Renato vom Bündnis Comitê Popular Rio Copa e Olimpíadas, das die Vorbereitung der sportlichen Großereignisse mit kritischen Interventionen begleitet. In Belo Horizonte und São Paulo formierten sich am vergangenen Wochenende Stadtteilkomitees, um ein weiteres gemeinsames Vorgehen zu beraten. In Fortaleza wird einmal mehr über Sinn und Unsinn eines riesigen Aquariumbaus am Strand von Iracema debattiert und auf „Generalversammlungen wollen wir die Facebook-Debatte ein bisschen vertiefen“, sagt Alexandre. „Besonders die Auseinandersetzung mit der Piquetero-Bewegung in Argentinien oder M15 in Spanien erscheint mir wichtig, um auch in Brasilien neue Organisationsformen zu finden.”
Die landesweite Vertretung der MPL erklärt derweil ihren Rücktritt vom Rücktritt und verspricht, auch weiterhin mit linken Gruppen und Strömungen zusammenzuarbeiten und Aktionen zu organisieren. „Ein wichtiges Thema wird sein, wie sich politisches Sektierertum vermeiden lässt“, meint Elisa. Auch die Bekämpfung der extremen und gemäßigten Rechten sei wichtig. „Es sind spannende Prozesse. Nach dem Regierungsantritt der PT im Jahr 2003 ließ die Mobilisierung vieler sozialer Bewegungen nach, sie wurden in gewisser Weise Teil der Regierungskoalition. Wir werden sehen, wie sie sich jetzt positionieren.“ Auch die Studierendenorganisationen, die eine wichtige Kraft, zugleich aber sehr parteipolitisch gebunden seien, würden stärker in Erscheinung treten, ist sich Paula vom MST sicher. Zuvor hofft sie jedoch auf rege Beteiligung an der “Roten Wellen”, einer gemeinsamen Demonstration von Arbeiterpartei PT, Landlosenbewegung MST und Gewerkschaften, die am 27. Juni die amtierende Regierung vor all zu harscher Kritik aus dem rechten Lager schützen soll. „Ich denke nicht, dass im heutigen Brasilien ein Putsch Erfolg hätte“, sagt Paula, „aber ein Amtsenthebungsverfahren ist eine reale Gefahr“.
Meinungsumfragen der Zeitung Folha de São Paulo bemühen sich bereits darum, die anhaltenden Proteste auf ihre Weise zu instrumentalisieren. Der Durchschnittsdemonstrierende sei parteilos, habe einen höheren Bildungsabschluss, sei dem politischen Zentrum zuzurechnen, gegen einen kostenlosen Nahverkehr und vor allem auf der Straße, um gegen die Korruption zu protestieren. Befragt wurden für die Erstellung dieses „Profils, das aufdeckt, wie die Demonstrierenden denken“ übrigens 551 Passanten. Statistisch gesehen bleibt es in Brasilien also mehr denn je spannend.

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