Hilfe zur Selbsthilfe
Im südmexikanischen Oaxaca werden indigene Frauen zu juristischen Beraterinnen ausgebildet
„Ich begann den Tag mal wieder mit einer schaurigen Zeitungsnotiz: ‘Wieder eine Frau getötet!‘ – die dritte in diesem Monat und bereits die 18. in diesem Jahr. Weinen, sich entrüsten oder resignieren, was sonst kann ich tun? Die Ermordete, Nayely González, war 24 Jahre alt, Mutter eines Kindes. Ihren Körper fand man in einer Schlucht, nachdem sie für einen Tag als vermisst gegolten hatte. Vom Mörder keine Spur.“ Anabel López fährt sich durch die schwarzen Locken und schaut aufgewühlt in die Runde. Sie und ihre Kolleginnen vom Kollektiv Huaxyacac setzen sich seit Jahren für die Rechte oaxaquenischer Frauen ein. Dass Frauen Gewalt erfahren, erleben sie täglich in ihrer Arbeit. Trotzdem erschüttern sie die sich häufenden Notizen von ermordeten Frauen jedes Mal aufs Neue.
Anabel López fühlt sich machtlos, wenn sie neuen Fällen von Gewalt an Frauen begegnet. Dennoch nimmt sie nach solch einer Zeitungsnotiz ihre Arbeit auf: „Ich begleite die verzweifelte Familie zur Staatsanwaltschaft, um mehr Informationen zu bekommen. In diesem Fall konnte uns der Staatsanwalt jedoch nicht mehr sagen, als schon in der Zeitung stand: elf Stichwunden, eine davon tödlich im Hals, heraustretende Eingeweide, vermutlich wurde sie vor ihrem Tod vergewaltigt“, berichtet López von ihrem Versuch, den Angehörigen der ermordeten Nayely González zu helfen. „Weder über den Mörder noch über das Handlungsmotiv konnte er Auskunft geben, nichts. Weil die Gutachten nicht richtig eingereicht wurden, sind die Untersuchungen eingestellt. Der Mörder bleibt unbestraft.“
Gewalt gehört zum ohnehin harten Alltag der meisten Frauen im südmexikanischen Oaxaca. In einem der ärmsten Bundesstaaten Mexikos sind die ländlichen Gemeinden besonders marginalisiert. Die Menschen dort haben kaum Zugang zu Bildung, Erwerbsarbeit und einem funktionierenden Gesundheitssystem. Laut nationalen Statistiken hat Oaxaca beispielsweise eine der höchsten Raten von Tod im Kindsbett. Jährlich sterben Frauen während der Schwangerschaft oder beim Gebären. Für viele FrauenrechtlerInnen gilt auch dieser Tod als Feminizid, da er durch eine bessere Versorgung hätte verhindert werden können.
Doch selbst ohne diese Todesfälle hinzuzuzählen, sind die Zahlen ermordeter Frauen in Oaxaca erschreckend hoch. 2010 kam es in dem Bundesstaat zu 56 Morden an Frauen, im Jahr zuvor waren es 58. Allein von Januar bis Mai dieses Jahres wurden bereits 24 Frauen ermordet.
Diese Zahlen stammen nicht etwa aus einer Polizeistatistik, sondern von Frauen selbst, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, die Feminizide in Oaxaca zu erfassen. Seit 2004 dokumentiert das Kollektiv Huaxyacac, ein Zusammenschluss mehrerer Organisationen, Frauenmorde in Oaxaca. Da die zuständigen Institutionen kaum offizielle Zahlen veröffentlichen, werten die AktivistInnen dafür entsprechende Zeitungsberichte aus. Die Zahlen des Kollektivs sind erschreckend hoch und erfassen dennoch bei weitem nicht alle an Frauen begangenen Verbrechen, denn viele Gewalttaten werden nicht angezeigt, geschweige denn erscheinen sie in einer Zeitung.
In Kürze wird das Kollektiv Huaxyacac den Jahresbericht 2010 über den Feminizid in Oaxaca herausgeben, der neben Frauenmorden auch Fälle von innerfamiliärer und sexueller Gewalt sowie verschwundenen Frauen aufzählt und die institutionelle Gewalt im Süden Mexikos thematisiert. Die bisherigen Auswertungen haben ergeben, dass die Morde an Frauen immer brutaler werden. Viele Frauen wurden vor ihrer Ermordung vergewaltigt und gefoltert; im Jahr 2010 wurden fast 50 Prozent der Frauen mit Schusswaffen getötet. In den meisten Fällen handelte es sich beim Täter um ein Familienmitglied: Ehemann, Schwiegersohn, (Ex-)Freund oder Vater. Häusliche Gewalt ist in der Region sehr verbreitet. Die psychische und emotionale Dauerbelastung der Frauen ist enorm. Laut einer landesweiten Umfrage über die Dynamik der häuslichen Beziehungen von 2006 litt in Oaxaca jede zweite Frau mindestens einmal in ihrer damaligen Partnerschaft unter (physischer, sexueller oder psychischer) Gewalt.
Damit sich endlich etwas ändert, setzen sich Deogracia Pérez und Irma Galvan als juristische Beraterinnen für ein gewaltfreies Leben der Frauen ein. Zusammen mit 26 anderen Frauen aus verschiedenen indigenen Gemeinden Oaxacas haben sie einen Diplomkurs besucht, der vom Verbund für Parlamentarischen Dialog und Gleichheit (Consorcio Oaxaca) angeboten wird. Während der acht Monate langen Ausbildung wurden den Teilnehmerinnen juristische Grundkenntnisse sowie Methoden für die Beratung beigebracht, damit diese wiederum nach Abschluss des Kurses die Frauen ihrer Gemeinden auf dem Weg aus der Gewaltspirale begleiten können.
Wie Anabel López beraten und begleiten nun auch die frisch diplomierten juristischen Beraterinnen Frauen ihrer Gemeinden auf der Suche nach Gerechtigkeit. Viele der Beraterinnen haben die Sekundarschule nicht abgeschlossen. Nach Abschluss des Diplomkurses wissen sie jedoch deutlich mehr über ihre Rechte als die meisten Gemeindeautoritäten. Irma Galvan, die als Sozialarbeiterin in einem regionalen Krankenhaus arbeitet, berichtet selbstbewusst von ihren neuen Fähigkeiten: „Der Kurs gab mir mehr Sicherheit, um Frauen zu beraten und zu begleiten. Jetzt kann ich ihnen die juristischen Prozesse erklären und ihnen helfen, Entscheidungen zu treffen, um einen Weg aus der Gewalt zu finden. Es haben mich sogar schon MitarbeiterInnen der Gemeindeverwaltung um Rat gefragt und bei der Anwaltschaft fühle ich mich jetzt sicher genug, um zu insistieren, wenn sie einer Frau nicht helfen wollen.“
Das ist wichtig, denn von Seite der staatlichen Institutionen wie Polizei und Justiz können Frauen meist keinen Schutz erwarten. Die Straflosigkeit gerade für Delikte an Frauen ist in ganz Mexiko hoch. Viele Frauen erstatten gar nicht erst Anzeige, weil sie den Behörden nicht trauen oder weil sie sich mit unsensiblem Personal konfrontiert sehen, vor dem sie erst beweisen müssen, dass sie geschlagen wurden und „keine Schuld“ daran hatten. Bei den wenigen Fällen, in denen es überhaupt zur Anklage kommt, wird gerade mal ein Prozent der Täter auch verurteilt. Und selbst dann müssen diese oftmals nur kleine Geldbußen zahlen und kehren anschließend wieder zu Frau und Kindern zurück. Hinzu kommt, dass die Gerichtsverfahren durch Korruption stark beeinflusst werden – zugunsten der Täter.
Seit Februar 2007 gibt es in Mexiko zwar ein nationales Gesetz für das Recht der Frauen auf ein gewaltfreies Leben. Der Kongress in Oaxaca nahm den nationalen Entwurf als zweitletzter Bundesstaat im März 2009 in die regionale Gesetzgebung auf. Erst im Januar 2010 trat es dann in Kraft.
Doch das Gesetz ist umstritten. Frauenrechtsorganisationen in Oaxaca kritisieren, dass sie bei der Ausarbeitung des bundesstaatlichen Vorschlags nicht hinzugezogen wurden. Und auch auf nationaler Ebene gab es Kritik. So konnte erreicht werden, dass das Gesetz immer wieder ergänzt wurde. Seit Januar 2011 müssen Frauen sich beispielsweise nicht mehr auf ein Versöhnungsverfahren mit den Tätern einlassen. Neu ist auch, dass indigenen Frauen das Recht auf DolmetscherInnen zusteht. In Oaxaca wurden diese Ergänzungen bisher nicht umgesetzt.
Doch selbst wenn es dazu kommt: Ein Gesetz allein ändert weder strukturelle Verhaltensweisen noch das machistisch geprägte Zusammenleben in der Gesellschaft. Zwar wird im Gesetz für das Recht der Frauen auf ein gewaltfreies Leben auch ausdrücklich an die Medien appelliert, auf reißerische und stereotype Berichterstattung zu verzichten, in der Praxis hatte das bisher jedoch keine Konsequenzen.
Medien spielen beim Thema Gewalt gegen Frauen eine wichtige Rolle. So berichtet beispielsweise die Presse in Mexiko kaum kritisch über Morde an Frauen. Die meisten Zeitungen wollen mit sogenannten notas rojas, den bluttriefenden Nachrichten über Morde und Unfälle, vor allem LeserInnen gewinnen, anstatt Menschen zu sensibilisieren. Mit diesem Verhalten tragen sie zur Verstärkung der Gewalt bei. Die Taten erscheinen als gruselig-schaurige Geschichten, es fehlt an Recherche und Hintergrundinformation und die Aufklärung der Fälle wird nicht weiter verfolgt. Hinzu kommen wertende, oft abschätzige bis sexistische Bemerkungen über die Opfer: „Er brachte seine Frau um. Sie hatte ihn verlassen, um in einer Bar zu arbeiten“, „Alleinerziehende Mutter umgebracht!“ oder „Prostituierte erwürgt aufgefunden“, sind typische Schlagzeilen einer mexikanischen Tageszeitung.
Der soziale Kontext, innerhalb dessen Gewalt an Frauen als etwas normales erscheint, erklärt auch die lasche Haltung der Regierung gegenüber den Tätern. Mexikos Gesellschaft ist sehr patriarchal organisiert, Frauen werden vielerorts diskriminiert, was sie sowohl bei der politischen Partizipation als auch in ihrer persönlichen Freiheit und Entwicklung einschränkt.
Wie tief die strukturelle Missachtung der Rechte von Frauen auf Selbstbestimmung gesellschaftliche verankert ist, zeigt die Reform der Abtreibungsgesetzgebung, die im September 2009 vom Parlament in Oaxaca angenommen wurde. Ein Schwangerschaftsabbruch ist demnach vollständig verboten, auch bei akuter Lebensgefahr für die Frau. Einzig nach einer Vergewaltigung ist eine Abtreibung zulässig – selbst das mussten Frauenorganisationen erstreiten.
Doch wo der Staat in Oaxaca versagt, übernehmen zivile Organisationen Verantwortung. AktivistInnen vom Consorcio Oaxaca oder Organisationen wie Casa de la mujer (Haus der Frau) sensibilisieren in Kampagnen die Bevölkerung und klären Frauen in Kursen auf, dass häusliche Gewalt nicht ‚normal’ ist und sie ein Recht auf ein gewaltfreies Leben haben. Auch in Schulen und mit GemeindevertreterInnen werden Workshops durchgeführt.
Besonders in ländlichen Gemeinden kennen viele Frauen ihre Rechte nicht. So berichtet beispielsweise Deogracia Pérez, die früher als Krankenschwester arbeitete und heute eine der 28 ausgebildeten juristischen Beraterinnen ist: „In allen Dörfern ist die Gewalt gegenüber Frauen ein großes Problem. Ich bin zwar pensioniert, aber immer noch kommen viele Frauen mit blauen Flecken und anderen Verletzungen zu mir. Es sind Frauen, die zu Hause geschlagen werden, meist von ihren Partnern. Früher fühlte ich mich machtlos und wusste nicht, wie ich ihnen helfen kann, was ich ihnen raten soll. Ich selber kannte unsere Rechte nicht und glaubte, dass die Gewalt normal sei. So habe ich es seit meiner Kindheit erlebt.“
Um daran endlich etwas zu ändern, betreiben die Beraterinnen aktiv Präventions- und Sensibilisierungsarbeit. An Informationsständen bei Dorffesten, zum Beispiel am Muttertag – wo viele Frauen anwesend sind – stellen die juristischen Beraterinnen sich und ihre Arbeit öffentlich vor. Viele Frauen kostete das anfangs viel Überwindung, da sie spitze Bemerkungen oder gar Ausgrenzung befürchteten. Irma Galvan erzählt von ihrem ersten öffentlichen Einsatz als Beraterin: „In meiner Gemeinde ist es nicht üblich, dass sich die Frauen exponieren. Anfangs war mir daher gar nicht wohl bei dem Gedanken, mich hinter den Stand zu stellen. Ich dachte, was werden wohl die Leute denken? Glücklicherweise sind wir immer zu zweit und können uns gegenseitig Mut geben. Auch, weil wir wissen wie wichtig unsere Arbeit ist, um die Gewalt an Frauen zu stoppen.“
Um an der strukturellen Benachteiligung und Gewalt an Frauen in der mexikanischen Gesellschaft nachhaltig etwas zu ändern, wäre besonders die gezielte Ausbildung von männlichem Personal der öffentlichen Verwaltungen und staatlichen Behörden wichtig. Doch diese gestaltet sich schwierig. Die meisten Männer sehen in ihrem gewalttätigen Handeln gar kein Problem. Concorcio Oaxaca gab 2010 einen Leitfaden heraus, der Angestellten der Gemeindebehörden im Umgang mit häuslicher Gewalt und bei der Beratung von Frauen, die Gewalt erlebt haben, als Hilfestellung dienen soll. Er beinhaltet sowohl die Gesetzesgrundlage zum Schutz der Frau als auch praktische Ratschläge für den Umgang mit Opfern von Gewalt. Es ist der Versuch, das Behördenpersonal zu sensibilisieren und Strukturen zugunsten der Frauen zu verändern.
Das ist auch das Ziel der AktivistInnen vom Kollektiv Huaxyacac. Neben der Beratung der betroffenen Frauen und Familien, versuchen sie deshalb auch auf die lokale Politik einzuwirken. Und ihre Hartnäckigkeit zahlt sich aus: Seit der Regierungsübernahme des neuen Gouverneurs Gabino Cué, dessen Parteienbündnis Ende 2010 die jahrzehntelange Herrschaft der Revolutionären Institutionellen Partei PRI ablöste, gibt es in Oaxaca kleine Fortschritte. So wurde beispielsweise die Aktivistin Anabel López zur Direktorin des Fraueninstituts von Oaxaca ernannt und koordiniert nun die Programme zur Stärkung der rechtlichen Situation von Frauen. Doch immer noch mahlen die Mühlen der Politik langsam: Das versprochene Budget ihres Instituts wurde bisher nicht ausgezahlt. Davon jedoch wird abhängen, wie viele Programme durchgeführt werden können und in welcher Qualität.
Auch andere Versprechen sind bis heute reine Lippenbekenntnisse. Und während die neue Regierung ihren Apparat zum Laufen bringt, sind seit der Amtsübernahme vom 1. Dezember 2010 bereits 29 Frauen getötet worden. In einer Presseerklärung von Anfang Mai fordern die Frauenorganisationen deshalb von Gabino Cué: „Aktion statt Simulation!“
(Download des gesamten Dossiers)
Unterstützen Sie die Weiterbildung von Frauen zu juristischen Beraterinnen in Oaxaca: Das Ökumenische Büro für Frieden und Gerechtigkeit in München unterstützt das Projekt und leitet Spenden direkt an den Verband für parlamentarischen Dialog und Gleichheit in Oaxaca weiter.
// Spendenkonto: 56 17 62 58 // BLZ 701 500 00 // Stichwort: Mixes // Weitere Informationen: www.consorciooaxaca.org.mx