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Hunger hausgemacht

Auch im Dorf Santa Barbara, im Departamento Huehuetenango, wird die Ernährungssituation immer ernster. Die Indigenen-Gemeinden der Mam hier sind bettelarm, die Felder klein und die Böden schlecht. Mehr als Mais und Bohnen für den Eigenbedarf zu produzieren, war hier lange Zeit nicht möglich, wie vielerorts in Guatemala. Eine äußerst anfällige lokale Ökonomie: Konzentration auf zwei Nutzpflanzen, so gut wie keine Einkünfte, und wenn der Regen die Felder wegspült, eine Dürre die Pflanzungen verdorrt oder Schädlinge die Pflanzen befallen, leiden die Menschen Hunger, wie es dieses Jahr in weiten Teilen des Landes geschieht. Und wie es Guatemalas Präsident Alvaro Colom in seiner Ansprache erklärte: Geld, um Nahrung zu kaufen, haben die Menschen hier einfach nicht.
Der Agrarexperte Eduardo arbeitet seit ein paar Jahren mit einem Dutzend Familien zusammen. Sein Ziel ist, die Abhängigkeit von Mais und Bohnen abzubauen, die Proteinversorgung zu verbessern und den Familien Einkünfte zu verschaffen. So sind in den letzen Jahren einfach zusammengezimmerte Treibhäuser entstanden, in denen Tomaten wachsen, an den Hängen stehen Kaffeesträucher, Pflaumen und Pfirsichbäume wurden gepflanzt und, als Herzstück, eine Pilzzucht angelegt. In verlassenen Scheunen oder Häusern werden mit einfachsten Mitteln auf einem Substrat aus Maiskolben Austernpilze gezüchtet. Diese sind ein hervorragender Proteinlieferant und dazu eine gute Einnahmequelle, denn die Pilze erzielen auf dem Markt derzeit das Achtfache von dem, was die Pilzsporen kosten. Ein kleiner Erfolg ist in Santa Barbara schon sichtbar. Die Lage ist hier nicht so dramatisch, wie im Rest des Departamentos und erheblich besser, als in den von der Dürre besonders betroffenen Regionen im Süden und Osten des Landes.
Beispiele wie Santa Barbara zeigen, dass sich die Ernährungslage schon mit bescheidenen Mitteln verbessern ließe. Doch die Entwicklung geht genau in die entgegengesetzte Richtung. In einem Land, in dem seit Jahren eine angespannte Ernährungslage herrscht (die letzte Hungerkatastrophe ist gerade acht Jahre her), breitet sich der Anbau von Energiepflanzen wie Zuckerrohr und Ölpalme rapide aus. In nur vier Jahren hat sich Guatemala in diesem Sektor zu einem der wichtigsten Produzenten des Kontinents entwickelt. Fast die gesamte Produktion wird von einer Handvoll GroßgrundbesitzerInnen und InvestorInnen kontrolliert. Das kleinbäuerliche und indigene Guatemala profitiert davon nicht, im Gegenteil. Wo vor ein paar Jahren noch viele Kleinbauern und -bäuerinnen als SaisonarbeiterInnen für einen miserablen Lohn auf den Kaffeefincas schufteten, wachsen heute Ölpalmen. Die meisten ArbeiterInnen wurden entlassen. Das profitable Geschäft hat die Bodenpreise in die Höhe schließen lassen, viele Kleinbauern und -bäuerinnen sind der Versuchung erlegen, ihr Land zu verkaufen, andere wurden schlichtweg vertrieben.
Das kleinbäuerliche Guatemala ist dringend auf Wissen, auf Transportwege, auf Vertriebsmöglichkeiten und nicht zuletzt auf Land angewiesen, soll es seinen Menschen eine Perspektive geben und Hungersnöte für die Zukunft ausschließen. Doch eine umfassende Landreform, wie sie von Kleinbauern und -bäuerinnen, von Indigenen-Organisationen und von internationalen Nichtregierungsorganisationen seit Jahren gefordert wird, ist in Guatemala nicht durchsetzbar, sie scheitert am Widerstand einer rechten Parlamentsmehrheit und am UnternehmerInnenverband CACIF.
Finanzielle Mittel, nicht nur um die genügend vorhandenen Nahrungsmittel zu kaufen, sondern auch um Entwicklungsprojekte zu finanzieren, gibt es in Guatemala mehr als genug. Die guatemaltekischen Banken erzielten im Jahr 2008 trotz Finanzkrise eine Eigenkapitalrendite von im Schnitt 19 Prozent. Internationalen Bergbauunternehmen bescheren die konkurrenzlos geringen Förderabgaben hohe Profite. Die großen Unternehmen zahlen bis heute kaum Steuern in Guatemala, dem Staat fehlen so die Mittel, um nachhaltig gegen Armut und Unterernährung vorzugehen.
Laut dem Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen leiden über 50 Prozent der Kinder unter fünf Jahren an chronischer Unterernährung, eine Zahl, die in indigenen Gemeinden auf 61 Prozent steigt und die mit der diesjährigen Dürre erst einmal nichts zu tun hat. Die Dürre hat die Lage nur noch einmal erheblich verschärft und hat bei Mais und Bohnen, den Hauptnahrungsmitteln der Indigenen und Kleinbauern und -bäuerinnen, zu Ernteausfällen von 36 beziehungsweise 58 Prozent geführt. In über viertausend Gemeinden ist das Risiko zudem hoch, dass auch hier eine Hungersnot ausbricht. Diese Nachricht hat den Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen für das Recht auf Nahrung, Olivier De Schutter, dazu veranlasst, nach Guatemala zu reisen und hier deutliche Worte zu finden: Der Staat müsse endlich die ländliche Entwicklung fördern und das Steueraufkommen erhöhen, um damit Sozialprogramme zu finanzieren.
Die Regierung Colom hat, was Sozial- und Ernährungsprogramme angeht, durchaus einiges getan. Es gibt Ernährungsprogramme, staatliche comedores (Straßenkantinen), in denen für wenige Quetzales Mahlzeiten ausgegeben werden. Es sei mehr drin, sagt Colom, wenn das Steueraufkommen endlich erhöht werden könnte. Derzeit entspricht es konkurrenzlos niedrigen neun Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Kein Wunder, das Guatemala der finanziell schwächsten Staat ganz Lateinamerikas ist. Aber alle Vorhaben, die Steuerquote anzuheben, werden vom Kongress blockiert, in dem die Opposition, bestehend aus Rechtspopulisten (Partido Patriota), Unternehmer­Innen (GANA) und Militärs (FRG), die Mehrheit hat.
Olivier De Schutter fordert, die Programme auf das ganze Land auszuweiten und zudem für „Nachhaltigkeit und Transparenz“ zu sorgen – eine nur schwach verhohlene Kritik am sozialen Kohäsionsfonds der Regierung, gesteuert von Coloms Ehefrau, Sandra de Colom. Immerhin verwaltet der Fonds Gelder, die den Haushalt von sieben Ministerien übersteigen. Die Journalistin Ileana Alamilla, Präsidentin der alternativen guatemaltekischen Nachrichtenagentur CERIGUA, verfasst diese Kritik deutlicher: Der Präsident habe dem Herzen seiner Regierung, also seiner Ehefrau, das Management von Abermillionen von Quetzales anvertraut. Gelder, die aus so wichtigen Ministerien wie Gesundheit oder Bildung abgezogen und direkt der Ehefrau des Präsidenten unterstellt wurden. „Sie hat überhaupt kein öffentliches Amt, deswegen untersteht sie auch nicht der Finanzüberwachung – und sie legt auch keine Rechenschaft ab.“ Alamillas Fazit: Die Coloms hätten die Institutionen Guatemalas gewaltig beschädigt, auch weil Sandra de Colom Aufgaben des Vizepräsidenten an sich reiße, der laut Verfassung für die Koordinierung der Programme zuständig ist. Colom, soviel ist klar, stehe nicht für einen Neuanfang, sondern könne sich in Sachen Intransparenz mit jedem seiner Vorgänger messen.
Bereits zweimal wollte Colom im September den Hungernotstand ausrufen, Voraussetzung dafür, dass zusätzliche Haushaltsgelder und Nahrungsmittel unbürokratischer und schneller an Not leidende Gemeinden verteilen könnten. Außerdem bat die Regierung die internationale Gemeinschaft um Soforthilfe. Regierungsvertreterin Karin Slowing rechtfertigte das Hilfsgesuch damit, dass internationale Hilfe fundamental für das Land sei, solange es sein strukturelles Problem in der Steuerpolitik nicht löse, und nutzte damit den Anlass und die internationale Bühne für Kritik am Parlament und an Guatemalas UnternehmerInnen, gegen die auch in der Regierungszeit Coloms Steuerreformen nicht durchsetzbar waren. Der Kongress hingegen setzte ein anderes Signal: Er verweigerte dem von Colom erklärten nationalen Hungernotstand gleich zweimal die Ratifizierung und somit die Zustimmung. Einmal verfehlte der Kongress das nötige Quorum von 105 anwesenden Abgeordneten, ein zweites Mal verwies er auf ungeklärte Fragen in Sachen Transparenz der von Sandra de Colom geleiteten Programme und forderte, dass alle Ausgaben der Regierung im Rahmen der Hungerbekämpfung minutiös aufzulisten und zu veröffentlichen seien. Einen „Blankoscheck während des Notstandes“ wolle man dem Präsidenten keinesfalls geben, erklärte der fraktionslose Abgeordnete Aníbal García.
Das Verhalten des Kongresses wird allerdings von Olivier De Schutter, mit deutlichen Worten kritisiert: Der Kongress sei ein Hindernis auf dem Weg, substantielle Reformen zur Verbesserung der Ernährungslage einzuleiten. Alle Kongressabgeordneten seien mitverantwortlich für die derzeitige Hungersnot, so De Schutter. Um Krisen wie die derzeitige vermeiden zu können, sei es nötig, dass zum einen die landwirtschaftliche Produktion für den lokalen Verbrauch deutlich erhöht werde und dass zum anderen genügend Reserven zur Verfügung stünden, um in Krisenzeiten die notleidenden Gemeinden schnell versorgen zu können. Der guatemaltekischen Elite, die den Kongress seit jeher beherrscht, wirft De Schutter vor, sie besitze eine sehr begrenzte Vision, wenn sie glaube, dass eine Ökonomie wachsen könne, wenn die Hälfte seiner Kinder unterernährt sei.

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