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Kampf der Modelle

19 Tage lang war Potosí vom Rest Boliviens abgeschnitten. Straßenblockaden und Hungerstreiks hatten über die Landesgrenzen hinaus für ein breites Medienecho gesorgt. Tagelang steckten TouristInnen am Flughafen der Bergarbeiterstadt fest, Lebensmittel gingen zur Neige, besetzte Bergbauunternehmen flimmerten durch die Nachrichten, ein Millionen-Dollar-Schaden die Folge. Tausende Minenarbeiter hatten einen wütenden Generalstreik entfacht. Gleich war reflexartig vom „unregierbaren Bolivien am Rand von Chaos und Anarchie” die Rede. Die „autoritäre und taube” Regierung Evo Morales habe einen schweren Denkzettel erhalten, eine politische Niederlage, freute sich der konservative Kommentatoren-Konsens. Endlich konnten dem linksreformistischen Projekt der seit Januar 2006 regierenden Bewegung zum Sozialismus (MAS) die so sehnlichst herbei gewünschten Auflösungserscheinungen attestiert werden. Doch war der Wunsch Vater des Gedanken, noch immer sitzt RegierungsgegnerInnen der traumatische Ausgang der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vom Dezember 2009 tief in den Knochen. Mit Rekordergebnis wurde Evo in zweiter Amtszeit bestätigt, bis 2014 regiert der MAS in Parlament und Senat mit Zweidrittel-Mehrheit durch.
Warum dann Proteste? In der Tat ähneln die jüngsten Bilder aus Potosí denen vom Oktober 2003, als furiose Menschenmassen aus der Armenstadt El Alto zum Regierungspalast Palacio Quemado herabströmten und Boliviens neoliberalen Präsidenten Goni Sánchez de Lozada zur Helikopterflucht gen Washington zwangen. Die mit Dynamitstangen und Steinen bewaffnete Avantgarde der bolivianischen Arbeiterschaft hat in Potosí jetzt das wiederholt, was sie in ihrer langen Geschichte des sozialen Kampfes schon immer tat. Die MAS-Regierung hatte Wahlversprechen in ihren Augen nur schleppend vorangetrieben: Bau eines internationalen Flughafens und Verbindungsstraße gen Süden, einer Zementfabrik und Lösung eines Jahrhunderte alten Grenzkonflikts mit dem an Potosí angrenzenden Departamento Oruro. Nach zähen Verhandlungen mit dem Streikkomitee nickte die Zentralregierung schließlich alle Punkte des Forderungskataloges ab. Die „Regierung der sozialen Bewegungen” war mit Nachdruck an ihr eigenes Selbstverständnis erinnert worden.
Dass die BürgerInnen von Potosí im altbewährten Stil der sozialen Bewegungen agieren – das ist für den „Prozess des Wandels” ein gutes Zeichen. Mit Blockaden und Hungerstreiks, so wird im Andenland nicht erst seit gestern Politik gemacht. Die Durchschlagskraft der Basis ist weiter lebendig. Befürchtungen, die rebellierenden Massen würden die Bühne der Revolution nach dem Gewinn der staatlichen Macht verlassen, die „Neugründung Boliviens” an Staat und Exekutive delegieren und in einen Winterschlaf politischer Lethargie verfallen, haben sich nicht verwirklicht. Im Gegenteil. Anders als ihre Vorgänger oder Regierungen der Nachbarländer in Chile oder Peru hetzt La Paz heute keine Schützenpanzer, Kampfhubschrauber und Elitetruppen aufs eigene Volk. Man spricht miteinander und einigt sich.
Das war nicht immer so. Im Wasserkrieg von 2000 hatten die Bewohner im zentralbolivianischen Cochabamba den US-Konzern Bechtel vertrieben und trotz Militarisierung, Kriegszustand und Toten durch die Kugeln von Scharfschützen die Privatisierung der Wasserversorgung verhindert. Der Gas-Krieg drei Jahre später (siehe LN 353) machte den Ausverkaufsplänen Gonis und seiner Geschäftpartner aus Kalifornien einen Strich durch die Rechnung, Südamerikas zweitgrößte Ergasvorkommen für einen Spottpreis via Chile den ausländischen Energie-Multis in den Rachen zu schmeißen. Auch hier war der Blutzoll hoch, über 30 Alteños ließen im so genannten Schwarzen Oktober ihr Leben. Ob Bergleute im Cerro Rico, Koka-Bauern des tropischen Chapare oder die Nachbarschaftsorganisationen von El Alto (FEJUVE) – sie alle sind Aymara und Quechua. Die indigene Urbevölkerung des Altiplano ist in Bolivien Bevölkerungsmehrheit und Fundament der „demokratisch-kulturellen Revolution”. Weder der politische Hegemoniekurs des MAS noch deren Entwicklungsmodell, das auf Industrialisierung von Gas, Öl, Eisenerz und in Zukunft Lithium sowie den Aufbau eines starken Binnenmarktes setzt, stehen bei ihnen in der Kritik.
Herrscht in Bolivien in der Frage des Entwicklungsmodells weitgehend Konsens, so stehen die Zeichen in Ecuador auf Sturm. Beim mächtigen Bündnis der indigenen Nationalitäten Ecuadors (CONAIE) stößt Rafael Correas „Sozialismus des 21. Jahrhunderts” längst nicht mehr auf Gegenliebe, vergiftet ist das Verhältnis der alten Alliierten. Mit Erfolg hat sich CONAIE zuletzt gegen das Wasser-Gesetz zur Wehr gesetzt. An der Pazifikküste, in den Anden und im Amazonas machten Aufklärungskampagnen gegen die „Privatisierung des Wassers” Front. Kommunale Wasserräte und die öffentliche Hand dürften das knapp werdende Blaue Gold nicht aus der Hand geben, auch gegen den Druck der Multis. Quito versuchte wochenlange Proteste mit dem Vorwurf des „Separatismus” zu kriminalisieren, „infantile” Indigene und Linksromantiker stellten sich mit ihren „ökologischen Fundamentalismen” gegen die Entwicklung Ecuadors, so Correas Vorwurf. Heute liegt der Gesetzesvorschlag auf Eis.
Dieser Erfolg auf Zeit lässt CONAIE Alarm schlagen, die „Politik des Rohstoff-Extraktivismus” und „anhaltende strukturelle Diskriminierung der Indigenen durch den Staat” seien nicht hinnehmbar. Auch in seiner jährlichen Regierungsbilanz ging der Staatschef nicht auf die Indigenen ein, den Vorschlag einer beratenden Volksversammlung wischte er kurzerhand vom Tisch. Seine hohe Beliebtheit von 70 Prozent könnte schnell kippen, ein neuer Konflikt steht vor der Tür. Am Mittwoch kündigte CONAIE-Chef Mario Santi „weitere Aktionen” an. Ein kürzlich verabschiedetes Bergbaugesetz missachte das in der Verfassung und internationalen Abkommen garantierte Mitspracherecht indigener Völker bei der Vergabe von Abbau- und Förderlizenzen. Man sei „für die Entwicklung Ecuadors, aber unter voller Einhaltung der Rechte von Mutter Natur und des Prinzips des Guten Lebens”, pocht Santi auf der Gangbarkeit eines alternativen Modells. Wirtschaft versus Ökologie – Lateinamerikas Linke hat die einmalige Gelegenheit, sich an die Spitze einer Diskussion zu stellen, welcher der Soziologe Immanuel Wallerstein bescheinigt, sie könne die „Debatte des 21. Jahrhunderts” werden. Sie könnte aber auch an ihr zerbrechen.

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