Gewalt und Staat | Nummer 397/398 - Juli/August 2007

Mit Panzern gegen Kriminelle

In Haiti sorgen bewaffnete Banden weiter für Angst und Schrecken unter der Bevölkerung

Für den Konflikt in Haiti ist keine Lösung in Sicht. Entführungen und Schusswechsel sind an der Tagesordnung. Die UN-Friedensmission steht dem außer Kontrolle geratenen Bandenkrieg weitgehend hilflos gegenüber. Über Teile der Hauptstadt Port-au-Prince hat die Regierung nach wie vor keine Kontrolle. Nun soll mit größerer Härte gegen die bewaffneten Gangs vorgegangen werden. Der Erfolg bleibt abzuwarten.

Hans-Ulrich Dillmann

Gerade noch hatten Mitglieder einer norwegischen Kirchendelegation mit zwei Vertretern des haitianischen Senats über die angespannte Sicherheitssituation im Land diskutiert, da erreichte Evelyne Cheron ein Anruf auf ihrem Handy. Die Senatorin der Bewegung für die Wiederherstellung der Demokratie in Haiti (MIDH) entschuldigte sich bei der Gesprächsrunde. Ihr Bruder, der zu Besuch aus den USA in Port-au-Prince sei, verlange sie am Apparat. Sekunden später wechselte die Vertreterin der liberalen Partei die Gesichtsfarbe. „Entweder du zahlst noch heute Nacht 100.000 US-Dollar oder du kannst deinen Bruder auf der Müllkippe abholen”, drohten Menschenräuber. Zwölf schlaflose Stunden später eilte Madame Cheron strahlend aus dem Hotel, in dem sie sich die Nacht über versteckt hatte. Ihrem Bruder war verletzt, doch glücklich die Flucht aus den Händen der Kidnapper gelungen.
Am gleichen Tag wurden zwei Jugendliche entführt. Über ihr Schicksal ist wenig mehr zu sagen als: Keine Nacht mehr ohne Morde, kein Tag mehr ohne Entführungen. Die haitianische Bischofskonferenz zählt 539 Entführungen in drei Monaten. Durchschnittlich 50 Personen werden derzeit monatlich von den Straßen Haitis geraubt und gegen Barzahlungen wieder freigelassen, schätzt der 36 Jahre alte Guardia-Civil-Beamte Juan Pérez (Name geändert). Er ist einer von rund 1.600 UN-Polizisten im Land, der UNPOL, die gemeinsam mit der haitianischen Polizei für Sicherheit und Ordnung sorgen soll. 30.000 bis 50.000 Euro pro Person bringt Menschenraub in Haiti. Viele Entführungen werden aber gar nicht gemeldet. Denn kaum jemand traut der Polizei.

Gewalt, Drogen, Korruption

Warum das so ist, erlebte Jean Muray (Name geändert). Ein anonymer Anrufer verriet dem Radiojournalisten den Aufenthaltsort seines gekidnappten Nachbarn. Nachdem er in drei Polizeirevieren vergeblich um Hilfe gebeten hatte, fuhr er selbst zu der kleinen Bergfalte und befreite den an einen Baum Gefesselten. Inzwischen lebt Muray im Ausland; die leer ausgegangenen Entführer drohten ihn zu ermorden. Und der Rundfunkredakteur ist nicht der einzige, der angesichts der Gewaltwelle dem „Land der Berge”, wie Haiti von seinen Taíno-Ureinwohnern genannt wurde, den Rücken gekehrt hat. „Intellektuelle und Mittelständler verlassen das Land”, sagt der Wirtschaftswissenschaftler Kessner Pharell. „Tausende sind gegangen.” Und auch von den Gerichten ist keine Hilfe zu erwarten. Aus UN-Kreisen verlautet, der Justizapparat sei noch korrupter als die Polizei. Rund 20 Prozent der Richter müssten entlassen werden.
In verschiedenen dicht besiedelten Stadtvierteln der zwei Millionen-Metropole Port-au-Prince bestimmen de facto Bewaffnete das Tagesgeschehen: In Martissant, im Süden der Hauptstadt, kämpfen mehrere rivalisierende Banden, die auch im Drogenhandel aktiv sind, um die Vorherrschaft. Auch wenn sie schon mal Dollarscheine unter den Slumbewohnern verteilen: Wer nicht ihren Befehlen gehorcht, wird umgebracht. Immer wieder, erzählt ein UNPOL-Mitglied, müssten sie mit Panzerspähwagen ins Viertel fahren, um verstümmelte Leichen zu bergen. „Manchmal beerdigen die Familienangehörigen die Opfer aus Angst ohne die Polizei zu informieren.”
Marigot Josef (Name geändert) sitzt seit drei Monaten in Gewahrsam der Polizeistation in der Innenstadt von Port-au-Prince. 36 Personen sind auf knapp 18 Quadratmeter zusammengepfercht. Nach Razzien werden auch Frauen dort untergebracht. Marigot ist als „Bandenmitglied” inhaftiert worden, einen Untersuchungsrichter hat er aber bis heute nicht gesehen. Die Frage, welcher Bande er angehört hat, beantwortet er mit stummem Blick und zynischem Lächeln. „Ich komme aus Cité Soleil”, mehr sagt er nicht.
Das Armenviertel am Rande der Stadt gilt als die Hochburg von Banden, die vom Drogenhandel und Entführungs-Business leben. 300.000 Menschen vegetieren hier zwischen dem Meer und einer riesigen, stinkenden und ewig qualmenden Müllkippe, auf der sich Kinder und Erwachsene um die verwertbaren Wohlstandsreste balgen. Dazwischen suchen grunzende Schweine und meckernde Ziegen nach essbaren Resten. Die Mehrzahl der Gangs in der „Sonnenstadt” nennt sich nach ihrem Anführer: „Amaral”, „Belony”, „Evans” oder „Ti Bazil”.
Letzterer sitzt inzwischen hinter Gittern. Bei einer groß angelegten Fahndungsaktion holten ihn brasilianische UN-Blauhelmsoldaten aus seinem verbarrikadierten Hauptquartier. Auch die Leute von Evans mussten in den letzten Wochen heftige Niederlagen einstecken. Ihr „Blaues Haus”, an der Zufahrtsstraße zur Cité Soleil gelegen, wurde von UN-Soldaten eingenommen. Zuvor hatten die Evans-Leute von dort die Hauptstraße durch Port-au-Prince kontrolliert und vor allem die Tap-Tap-Busse, die bunt bemalten öffentlichen Transportmittel, mit „Wegezoll” belegt.
Evans selbst konnte knapp entkommen. Und – dies wirft ein bezeichnendes Licht auf die militärische Kraft der bewaffneten Gruppierungen –, den Soldaten der UN-Friedensmission Minustah ein Feuergefecht liefern, bei dem ihnen die Kugeln nur so um die Ohren flogen. „20.000 Schuss Munition haben die Gangster bei einem Gegenangriff verballert”, gesteht ein UN-Sprecher unumwunden ein. „Wir mussten unseren Leuten Nachschub mit Panzer hinbringen.” Mehr als ein Dutzend Personen, nach UN-Informationen hauptsächlich Bandenmitglieder, seien dabei erschossen worden. Die Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen”, eine der wenigen Organisationen, die in Cité Soleil geduldet werden, spricht aber auch von zivilen Opfern.
Der haitianische Filmemacher Mario Delatour hat einen der Anführer aus dem Elendsviertel interviewt. Dabei erklärte Amaral Declona, 27 Jahre alt und in dem Quartier groß geworden, dass die Demokratie in Haiti von ausländischen Mächten, angeführt von den USA, wörtlich „gekidnappt” worden sei. Er und seine Leute kämpften für die Rückkehr von „Titid” – des „kleinen Aristide”, wie sie den früheren Staatspräsidenten Jean-Bertrand Aristide liebevoll rufen – aus dem südafrikanischen Exil und das Ende der ausländischen Einmischung in die inneren Angelegenheiten Haitis. „Schau dich hier um”, forderte Amaral seinen Befrager auf. „Dann weißt du, warum wir kämpfen. Die Menschen wollen aus ihrem Elend heraus.” Für andere ist Aristide dagegen der Schuldige für die Kriminalitätswelle. Seine Gegner werfen ihm vor, in seiner Regierungszeit keine wirksamen Programme gegen die Armutsbekämpfung initiiert zu haben, sondern nur mit inhaltsleerer Rhetorik „gegen die Reichen und die da oben” Sozialhass geschaffen zu haben.

Verhandlungen ohne Ergebnis

Dass es den Gangs tatsächlich noch um politische Ziele geht, ist allerdings nicht glaubwürdig. „Einige Banden haben durchaus politische Wurzeln”, ist der Sozialwissenschaftler Antoine Cesar Joseph* (Name geändert) überzeugt. „Aber sie sind, wie die anderen auch, schon längst zu Kriminellen verkommen.” Der 42 Jahre alte Sozialist sitzt in seinem Büro im Sozialwissenschaftlichen Institut und zeichnet Kreise mit Schnittmengen auf die Rückseite eines alten Flugblattes, um die Überschneidungen der Gruppierungen zu erläutern. So wie Duvalier sich auf die Tonton Macoutes, seine Totschlägerbanden, und später die Militärobristen sich auf die Attaches genannten Todesschwadronen gestützt hätten, so habe sich Aristide Jugendlicher aus den Armenvierteln bedient. „Militanz um der Militanz willen, Geld und Drogen, all das hat sich zu einer explosiven Mischung zusammengefügt.”
Monate lang verhandelte die politische Führung Haitis mit den Banden. Das Ergebnis war gleich Null. „Wir haben viel zu lange gewartet”, sagt selbst ein hoher UN-Beamter selbstkritisch in Port-au-Prince, „Wir hätten schon nach der letzten Präsidentschaftswahl gegen die Banden vorgehen müssen.”
Seit Juli 2004 sind über 9.000 Soldaten und Polizisten in Haiti stationiert, um das Land nach der erzwungenen Amtsniederlegung von Aristide „zu stabilisieren”. Dabei hoffte die UN anfänglich darauf, bewaffnete Gegner mit einem Integrationsprogramm „Waffen gegen Jobs” einbinden und die Lage so befrieden zu können. Doch während die Zahl der nicht registrierten Waffen im Land auf 250.000 geschätzt wird, stellt Senatsmitglied Beauzile Kopf schüttelnd fest: „Von der UN wurden bisher 49 verrostete Gewehre eingesammelt.” Und auch nach der Wahl von René Préval, einem ehemaligen Weggefährten Aristides, zum neuen haitianischen Staatspräsidenten Anfang vergangenen Jahres, hätten sich die Soldaten der UN-Friedensmission weiter auffallend zurückgehalten. „Das war ein großer Fehler”, ist sich der UN-Beamte sicher.
Ähnlich formuliert es auch der derzeitige Chef der Minustah,
Edmond Mulet – wenn auch mi tdiplomatischeren Worten. Der guatemaltekische Diplomat ist Sonderbeauftragter des UN-Generalsekretärs für Haiti. „Monatelang waren uns die Hände mehr oder minder gebunden”, räumt er ein. Die Regierung habe ihn um „Zurückhaltung” gebeten, da Staatspräsident René Préval über Vermittler mit den Bandenführern reden und sie zur Aufgabe bewegen wollte „Unser Mandat ist eingeschränkt. Ohne das grüne Licht der Regierung konnten wir nicht handeln”, sagt Mulet. Nun soll energischer gehandelt werden.
Seit dem Scheitern der Verhandlungen mit den bewaffneten Gruppen schlagen Préval und sein Regierungschef Alexis neue Töne an. Die Banden sind aufgefordert, ihre Waffen abzugeben. Andernfalls, würden sie Gefahr laufen, bei der Entwaffnung getötet zu werden, droht die Regierung. Das brasilianische Truppenkontingent ist inzwischen um Eliteeinheiten aufgestockt worden, die in den eigenen Armenvierteln schon einschlägige Erfahrungen im Straßenkampf gesammelt haben. Einige der Bandenführer sitzen hinter Gittern, andere können sich nicht mehr offen zeigen. Allein in der vergangenen Woche wurden bei Razzien und nach heftigen Schusswechseln 55 Bandenmitglieder in Cité Soleil festgenommen.
„Wir schnüren sie langsam ein”, beschreibt Mulet die aktuelle Situation. „Wenn sie uns unter Beschuss nehmen, dann schießen wir zurück.” Jenseits dessen aber brauche Haiti eine politische Lösung des Konfliktes. Ohne diese, so die Überzeugung des UN-Chefdiplomaten, sei an einen Abzug der Blauhelmsoldaten aus mehr als 30 Nationen nicht zu denken. Die haitianische Regierung müsse endlich die sozialen Bedingungen der armen Bevölkerung verbessern, Justiz und Polizei demokratisieren und die Rechte der Bürger respektieren. „Wenn wir damit scheitern”, fürchtet Mulet, „haben wir in Haiti den Kampf für immer verloren”.

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