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Neuer Krisenmanager für die Krisenregion

Man nennt ihn den „Panzer“. Nicht, weil er durch militärisches Auftreten auffiele oder alles in seinem Weg niederwalzte. Es ist die Zähigkeit, mit der er ein Ziel verfolgt und auch erreicht, die dem Chilenen José Miguel Insulza seinen martialischen Beinamen eingebracht hat. Nun hat er bei der Wahl zum Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) zwei Favoriten Washingtons geschlagen. Das ist bisher noch niemandem gelungen. Denn die USA haben zwar wie alle anderen 33 Mitglieder der OAS nur eine Stimme, doch da sie für 60 Prozent des Budgets aufkommen, haben sie ihre Kandidaten bisher quasi immer durchgesetzt.
Der Kolumbianer César Gaviria war so einer. Und auch sein Nachfolger Miguel Angel Rodríguez aus Costa Rica. Der erste Zentralamerikaner auf diesem Posten, musste im Oktober schon zurücktreten. Korruptionsvorwürfe bestritt er zwar, doch eine Richterin stellte ihn unter Hausarrest. Ein neuer Kandidat musste her.
Und so brachten die USA den ehemaligen Präsidenten von El Salvador, Francisco Flores, ins Spiel. Er gilt als treuer Verfechter der von Washington diktierten Freihandelspolitik. Sein Plan, die OAS in eine Art regionale Handelsorganisation umzuwandeln, fand aber genauso wenig Anklang wie sein Nahverhältnis zu George Bush. Schon nach dem ersten Wahlgang gab Flores auf. Es blieben Mexikos Außenminister Ernesto Derbez und Chiles Innenminister José Miguel Insulza.
Washingtons Botschafter John Maisto plädierte für den Mexikaner. Dafür dürfte die Männerfreundschaft zwischen George Bush und Vicente Fox den Ausschlag gegeben haben. Insulza wurde von Brasilien vorgeschlagen. So wurde die Abstimmung zum Machtkampf zwischen Nord und Süd. Während die zentralamerikanischen Staaten ihrem Ruf als treueste Verbündete von „Uncle Sam“ geschlossen gerecht werden, versuchen die linksnationalistischen Regierungen in Brasilien, Venezuela, Argentinien und Uruguay möglichst viel Spielraum gegenüber dem Hegemonieanspruch der USA zu gewinnen.

Konsenslösung durch Verzicht

Ausschlaggebend ist daher die Entscheidung der 14 karibischen Staaten. Doch deren Stimmverteilung ergab nach der fünften Abstimmungsrunde erneut ein Patt von 17:17. Bolivien wollte nicht für Chile stimmen, weil das seit dem Salpeterkrieg von 1879 den Zugang zum Pazifik blockiert. Peru war noch immer verstimmt, weil Chile vor zehn Jahren das Waffenembargo an den Kriegsgegner Ecuador gebrochen hatte. Erst der Verzicht von Ernesto Derbez machte schließlich den Weg für eine Lösung frei.
Der Zwist um die Wahl machte das Dilemma der OAS deutlich: Sie ist schwerfällig und wenig effizient. Da sie kein Äquivalent zum UNO-Sicherheitsrat hat, wo die politischen Schwergewichte die Linie vorgeben können, muss man sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen, der oft genug aber zu klein ist, um notwendige Änderungen herbeizuführen.
Am 25. Mai übernahm José Miguel Insulza also eine Organisation, deren Existenzberechtigung in Frage gestellt wird. Auf die Vertreibung der Präsidenten von Bolivien im Vorjahr und Ecuador im vergangenen April hatte die OAS genauso wenig eine Antwort wie auf die Krise in Nicaragua. Insulza hat daher die Stärkung der Demokratie zur obersten Priorität erklärt. Er will ein Frühwarnsystem einrichten, das es erlaubt, rechtzeitig zu reagieren, und nicht erst dann, wenn vollendete Tatsachen geschaffen wurden. Auch der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter schlägt vor, einen Katalog aufzustellen, in welchem „minimale Indikatoren für inakzeptables Verhalten“ festgelegt werden. So hätte in Ecuador etwa die verfassungswidrige Entlassung der Höchstrichter durch Präsident Lucio Jiménez schon im September ein Mediations-Team der OAS auf den Plan rufen sollen. Angesichts der Krisen, die sich in mehreren Ländern zusammenbrauen, wird der neue Mann an der Spitze der OAS auf seine erste Bewährungsprobe sicherlich nicht lange warten müssen.

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