«

»

Artikel drucken

Opposition im virtuellen Niemandsland

Die Situation in Venezuela ist nicht nur politisch brisant, sie gibt auch medientheoretisch einiges her. In dem südamerikanischen Land scheint Baudrillards Satz von den Bildern, die nur noch auf sich selbst verweisen, Wirklichkeit geworden zu sein. Die Berichterstattung der privaten Medien hat sich losgelöst von der Realität, wie sie die Bevölkerungsmehrheit erlebt und wie sie auf der Straße zu beobachten ist. Eine komplette Ober- und Mittelschicht scheint eingetaucht in einen Raum des Simulacrums, lebt also in einem medial produzierten Trugbild. Anders als bei Baudrillard sind der Virtualität jedoch enge Grenzen gesetzt. Immerhin sind die Wohlstandsenklaven der venezolanischen Eliten ökonomisch ja weiterhin von jener „dunkelhäutigen, irgendwie schmutzigen“ Gesellschaft abhängig, zu der man eigentlich nicht dazugehören möchte. Die völlige Selbstreferenzialität medialer Bilderwelten wird auf Dauer zum Problem, denn deren Produktion findet in einer ganz realen Gesellschaft mit handfesten sozialen Konflikten statt.
Tatsächlich erinnert die Berichterstattung der venezolanischen Medien auch vier Wochen nach dem gescheiterten Referendum gegen Präsident Chávez am 15. August immer noch an eine absurde Fassung von „Matrix“. Weil die Wahlen mit 59,25 Prozent Zustimmung für den Präsidenten aus Sicht der bürgerlichen Opposition katastrophal ausgegangen sind, verweigert diese schlichtweg die Wahrnehmung der Realität. Das Ergebnis wird als gefälscht bezeichnet. Die automatischen Wahlmaschinen, die erstmals eingesetzt wurden, um Manipulationen bei Stimmabgabe und Auszählung zu verhindern, seien manipuliert worden. Da es neben dem elektronischen Zählverfahren auch einen Kontrollmechanismus mit Stimmzetteln gab, die die WählerInnen ausgedruckt bekamen und in die Usrnen werfen mussten, behaupten die Bürgerlichen ergänzend, Tausende von Urnen seien ausgetauscht worden. Und weil dies wiederum von den WahlbeobachterInnen der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) und des Carter Centers, die der Regierung Chávez bis dato nicht gerade wohlgesonnen gegenüberstanden, für unmöglich gehalten wird, wirft die Opposition den beiden internationalen Einrichtungen vor, mit dem Präsidenten unter einer Decke zu stecken. Diese eigenwillige Argumentationskette stützt sich auf eine einzige Grundlage: auf die Meinungsumfragen der oppositionellen Initiative Súmate. Das aus den USA finanzierte Kampagnenbüro zählte am 15. August eine Ablehnung von 59 Prozent der Bevölkerung gegen den Präsidenten. Wenn das Wahlergebnis nun genau andersherum aussehe, so die Opposition, könne es sich nur um einen Betrug handeln. Was für eine Logik: Die Wirklichkeit – das sind die Fernsehberichte, Meinungsumfragen und Zeitungsartikel. Alles, was davon abweicht, ist „Manipulation“ oder gar – wie ein oppositionsnaher Leitartikel in der spanischen Tageszeitung ABC im August verlautbarte – „virtuelle Realität“. Absurder geht es kaum.
Die wichtigste Erkenntnis nach dem Referendum dürfte damit darin bestehen, dass Venezuela in den vergangenen Jahren keineswegs, wie in Medien stereotyp verbreitet wird, in erster Linie von Präsident Chávez polarisiert worden ist. Der soziale Bruch der venezolanischen Gesellschaft reicht mindestens zwei Jahrzehnte weiter zurück und auch für die politische Eskalation ist die Opposition ungleich stärker verantwortlich. Seit 1999 verteufeln die Bürgerlichen eine von fast 90 Prozent der WählerInnen bestätigte Verfassungsreform, die immerhin die Mitbestimmungsmöglichkeiten stark erweitert hat, als „undemokratisch“. 2001 rief sie zum Generalstreik gegen eine Landreform auf, die brachliegenden Großgrundbesitz in die Hände von KleinbäuerInnen überführen soll. Wenige Monate später inszenierte sie im April 2002 einen Putschversuch, nachdem die Umstrukturierung des staatlichen Erdölunternehmens PDVSA angekündigt worden war. Als dieser scheiterte, versuchte sie zur Jahreswende 2002/2003 mit Sabotageakten und Aussperrungen den Zusammenbruch der Regierung herbeizuführen. Der innenpolitische Konflikt in Venezuela hat eine sehr schlichte Ursache: Eine ökonomisch privilegierte Minderheit will nicht zulassen, dass eine demokratische legitimierte Regierung mit Sozialreformen an der Macht- und Reichtumsverteilung im Land rüttelt.

Chávez und sein Transformationsprojekt

Dass Präsident Chávez das Referendum so deutlich gewinnen konnte, hatte vor allem mit den Misiones, den Sozialprogrammen der Regierung, zu tun. Die Erfolge der Kampagnen sind bemerkenswert. Innerhalb weniger Monate sind Hunderte von Gesundheitsposten, Schulen und Mercal-Läden (zur Verteilung subventionierter Grundprodukte) neu entstanden. Überall im Land trifft man auf Klassen von Erwachsenen, die im Rahmen der Misiones Robinson und Ribas Lesen und Schreiben lernen oder den Schulabschluss nachholen. Mehr als 10.000 kubanische Ärzte und Ärztinnen sind mit dem Programm Barrios Adentro in die Armenviertel gegangen und gewährleisten dort die medizinische Grundversorgung der Bevölkerung.
Das Hervorhebenswerteste an diesen Programmen ist, dass die Misiones nicht einfach als paternalistische Sozialmaßnahmen des Staates daherkommen. In vielen Stadtteilen und Dörfern ergänzen sich Selbstorganisierungsbemühungen und Unterstützung durch die Regierung auf ziemlich produktive Weise. Dass die Misiones wesentlich von Nachbarschaftsorganisationen getragen werden, dürfte mit zwei Ursachen zu tun haben: zum einen mit der Unfähigkeit der Staatsbürokratie und dem Fehlen einer klassischen linken Avantgardepartei, die den sozialen Bewegungen einen enormen Raum verschaffen. So ist das venezolanische Transformationsprojekt bislang im besten Sinne von Improvisation geprägt.
Zum anderen ist für den Protagonismus der Basisorganisationen aber durchaus auch ein politisches Konzept verantwortlich. Die ‚bolivarianische Verfassung’ von 1999 sieht den Übergang von einer repräsentativen zu einer „partizipatorischen, protagonistischen Demokratie“ vor. Tatsächlich werden, was international bisher kaum wahrgenommen wird, Bürgerbeteiligung und Selbstverwaltung auf allen Ebenen gefördert. Das Konzept, politische Repräsentation durch Formen der Selbstregierung zu ersetzen – unterscheidet die Entwicklung in Venezuela auch grundlegend von den Prozessen in Nicaragua, El Salvador oder Kuba. Dort war in der Vergangenheit zwar auch viel von poder popular („Volksmacht“) die Rede, diese Macht wurde aber wesentlich von linken Parteien und ihren sozialen Unterabteilungen ausgeübt. Eher als am sandinistischen Nicaragua oder am staatssozialistischen Kuba orientiert sich das venezolanische Projekt, zumindest bislang, an Bewegungserfahrungen. Die neu gegründeten Consejos de Planificación Local (Lokale Planungsräte) etwa haben die BürgerInnen-Mitverwaltung der Kommunalhaushalte im südbrasilianischem Rio Grande do Sul zum Vorbild. Und die nach wie vor überaus dynamische Stadtteilbewegung Venezuelas ähnelt in ihrer horizontalen Struktur viel eher der brasilianischen Landlosen-Bewegung als den nicaraguanischen oder kubanischen „Komitees zur Verteidigung der Revolution“.
Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass Präsident Chávez, der – was das wichtigste Argument gegen den Vorwurf des Populismus sein dürfte – die Bevölkerung immer wieder zur Selbstorganisierung aufruft, selbst die Kampagne zum Referendum in die Hände solcher Netzwerke gelegt hat. Ausdrücklich rief er die Bevölkerung im Sommer 2004 dazu auf, nicht auf die politischen Parteien zu warten, sondern sich selbstständig als Initiativen für das Nein zu konstituieren. Man kann das für eigennützig halten – immerhin ging es um den Verbleib von Chávez’ im Amt –, ganz konkret lässt es sich aber auch als Stärkung der Bewegungen gegenüber den Parteien als klassischen Trägern politischer Repräsentation interpretieren.

Die Basis ist derSchlüsselfaktor

Der Trend zur Basisorganisierung weist jedoch auch auf mögliche Bruchlinien innerhalb der ‚bolivarianischen Revolution’ hin. Bislang ist das venezolanische Projekt eine bunte Mischung aus Denkansätzen. Was Bildungswesen und Antiimperialismus angeht, orientiert man sich an Kuba. Hinsichtlich der kommunalen Selbstverwaltung blickt man nach Brasilien, bei der Kritik des Neoliberalismus zitiert man gern die linkskeynesianischen RedakteurInnen von Le Monde Diplomatique. Symbolik und Diskurs der ‚Revolution’ schließlich schöpfen gleichermaßen aus dem christlichen Messianismus, der Tradition der Guerillagruppen der sechziger und siebziger Jahre sowie den von der französischen Revolution beeinflussten ProtagonistInnen der antikolonialen Befreiungskriege des frühen 19. Jahrhunderts.
Von einem theoretischen Standpunkt aus betrachtet, muss ein solches Projekt eigentlich eher mittel- als langfristig an seiner Heterogenität zerbrechen. Doch glücklicherweise haben gesellschaftliche Veränderungen mit Theorie in der Regel wenig zu tun. Unmittelbar vor dem Referendum äußerte Gonzálo Gómez, einer der linken Wortführer und Medienaktivist beim Nachrichtenportal www.aporrea.org, die Ansicht, es werde nach dem Referendum zu einer Klärung des politischen Projekts kommen. Gómez unterschied dabei ganz klassisch zwischen denen, die gewisse Reformen, und jenen, die eine radikale Veränderung der Gesellschaft anstreben. Doch bei genauerer Betrachtung erweist sich die Angelegenheit als weitaus komplizierter. Immerhin scheiden sich die Geister nicht nur an der Frage, ob man neben Reformen für Verteilungsgerechtigkeit, auch eine Umgestaltung von Arbeit und Wirtschaft anstrebt, sondern auch daran, welche Rolle Basisorganisationen respektive politischen Repräsentationen dabei zukommt.
Bisher gibt es keine eindeutigen politischen Lager, in denen sich die AnhängerInnen von Basismacht oder Staatlichkeit, reformiertem Kapitalismus oder Sozialismus sammeln könnten. Mit den Parteien und vielen PolitikerInnen um Chávez ist auch das Gros der Chávez-WählerInnen unzufrieden. Man weiß zu gut, wie schnell sich politische Eliten verselbständigen. Eine wachsende Zahl von KritikerInnen weist darauf hin, dass es nicht reicht, bessere Leute in Führungspositionen zu bringen, sondern Strukturen aufgebaut werden müssen, in denen Politik und Verwaltung permanenter sozialer Kontrolle und Mitbestimmung unterworfen sind. Auch für viele FührerInnen der Regierungsparteien dürfte diese Art der demokratischen Aneignung von unten unangenehm werden. Dementsprechend groß ist das Konfliktpotenzial. Paradoxerweise ist der Erfolg der Demokratisierungsbewegung wesentlich von einer Person abhängig: Chávez. An sich müsste er, der in der Bewegung die unangefochtene Rolle des Heroen einnimmt, einer solchen Entwicklung ebenfalls mit geteilten Gefühlen gegenüber stehen. Doch andererseits hat er sich seit dem Putschversuch im April 2002 – wohl auch aus Ernüchterung über die ihn stützende Parteienkoalition – immer deutlicher für die Stärkung der Bewegungen ausgesprochen.
Venezuela bleibt für Überraschungen gut. Hoffentlich auch weiterhin für erfreuliche.

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://lateinamerika-nachrichten.de/artikel/opposition-im-virtuellen-niemandsland/