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Spielzeug für die Buben

Sie ist Mitglied der regierenden Sozialistischen Partei, Ärztin, geschieden in einer konservativen Gesellschaft, und auch der familiäre Hintergrund passt ins Bild: ihr Vater war als Luftwaffengeneral der chilenischen Streitkräfte loyal gegenüber Präsident Salvador Allende und starb unter der Folter des Putschistenregimes von Augusto Pinochet. Michelle Bachelet ist eine moderne Frau und tadellose Demokratin. Anfang des Jahres wurde die Gesundheitsministerin von Präsident Ricardo Lagos mit der Leitung des Verteidigungsministeriums betraut. Wer sollte besser geeignet sein, nach außen das Bild eines friedlichen Landes zu zeigen, das mit seiner militaristischen Vergangenheit gebrochen hat? Dennoch hat gerade sie am 30. Januar in einer ihrer ersten Amtshandlungen den Kauf von zehn hypermodernen Kampfflugzeugen abgeschlossen und damit einen möglichen Rüstungswettlauf in der Region provoziert.
Provoziert fühlen sich jedenfalls die Nachbarländer Argentinien, Bolivien und Peru. Argentinien und Chile standen vor zwanzig Jahren wegen eines Konflikts um drei Inseln im Beagle-Kanal am Rande eines Krieges. Mit den nördlichen Nachbarn Bolivien und Peru herrscht latente Feindschaft seit dem Salpeterkrieg 1879, in dem Bolivien den Zugang zum Meer und Peru einen rohstoffreichen Küstenstreifen an Chile verlor. Besonders herausgefordert fühlen sich die PeruanerInnen. Die 660 Millionen US-Dollar für den Ankauf der F-16 Jets übersteigen den Jahresetat der peruanischen Armee um mehr als das Dreifache. Und Präsident Alejandro Toledo hatte bei seiner Amtseinführung vor einem halben Jahr an alle Regierungen des Subkontinents appelliert, die Rüstungsausgaben zu Gunsten der Sozialhaushalte zu kürzen. Er forderte, den Kauf von Offensivwaffen sofort zu stoppen. Im September, unmittelbar vor den Anschlägen in den USA, hatten die Verteidigungsminister von Peru und Chile mit der Vorbereitung eines bilateralen Rüstungskontrollabkommens eindeutige Signale gesetzt.

Scheinheilige Proteste

In Chile findet man die Entrüstung der Peruaner scheinheilig, hatte doch der Ende 2000 gestürzte Autokrat Alberto Fujimori seine Luftwaffe mit russischen MIGs 29 aus Weißrussland und französischen Mirage 2000 noch einmal kräftig modernisiert. Diese Kampfjets sind zwar gebraucht, können aber mit neuesten Kurz-, Mittel- und Langstreckenraketen bestückt werden, denen Chile wenig Vergleichbares entgegenzusetzen hat. Die neuen F-16 wiederum sind für strategische Amraam-Raketen geeignet, die den ChilenInnen einen Rüstungsvorsprung bringen würden. Noch wird der Verkauf zwar vom Kongress in Washington blockiert, doch es ist abzusehen, dass in spätestens zwei Jahren grünes Licht kommt.
Frau Bachelet versuchte zu beschwichtigen. Der Kauf sei dazu bestimmt, veraltetes Gerät zu ersetzen, „und sollte nicht als Beginn eines Rüstungswettlaufs gesehen werden.“ Vermutlich wollte die Verteidigungsministerin sich durch die schnelle Entscheidung eine lange Debatte ersparen, die ihren wichtigsten Plan behindern würde, nämlich die Vereinigung der drei Waffengattungen unter einem gemeinsamen Oberkommando. Gleichzeitig wurde der so genannte Plan Dreizack auf Eis gelegt. Das Lieblingsprojekt des Abgeordneten Jorge Arancibia, einst Marinekommandant, sieht den Bau eigener Fregatten in Chile vor.
Die beunruhigten Nachbarn sehen hinter Michelle Bachelet eine Armee, die auch nach der Pensionierung General Pinochets eine autoritäre Enklave in einem demokratischen Staat geblieben ist. Ein Gesetz aus dem Jahre 1958, an dessen Aufhebung sich keine Regierung heranwagt, solange die Rechte per Verfassung den Senat kontrolliert, bestimmt zehn Prozent der Einnahmen aus dem Kupferexport für den Kauf militärischen Geräts. Schon letztes Jahr wurden damit 200 gebrauchte Leopard-Panzer in Deutschland gekauft.
In französischen Werften baut man zwei neue U-Boote für Chiles Marine. Für die Modernisierung der Luftwaffe hätten auch weniger teure Kampfjets als die F-16 gereicht, wie der Council for a Livable World in Washington vorrechnet. Die Organisation, die bestrebt ist, die Waffenexportpolitik der USA mit Demokratie und Menschenrechten kompatibel zu machen, ist überzeugt, die Alarmstimmung in der Region hätte mit der Anschaffung gebrauchter F-16 mit geringerer Offensivkapazität vermieden werden können. Boliviens Verteidigungsminister General Oscar Vargas hat schon angekündigt, seine Armee „mit allen Mitteln“ nachzurüsten. Doch die chilenischen Generäle müssen nicht auf den Preis schauen und wie ein Teenager, der aus Prestigegründen nur die teuersten Markenschuhe trägt, sehen sie ihre eigene Wichtigkeit durch die modernste Luftwaffe des Subkontinents bestätigt.

Rüstungsboom in Südamerika

In den achtziger Jahren wurden alle Militärdiktaturen Südamerikas von gewählten Zivilregierungen abgelöst. In Zentralamerika endeten in den neunziger Jahren alle Bürgerkriege und bewaffneten Aufstände durch Verhandlungslösung. Dennoch weisen die Statistiken des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI einen beunruhigenden Zuwachs der Rüstungsimporte in ganz Lateinamerika auf. Wurden 1991 in Südamerika noch 16,5 Milliarden US-Dollar für Kriegsgerät ausgegeben, so waren es im Jahre 2000 bereits 26,3 Milliarden. In Zentralamerika wurden zuletzt trotz allgemeiner Truppenreduzierung 2,9 Milliarden gegenüber 2,2 Milliarden US-Dollar im Vergleichsjahr 1991 ausgegeben.
Die Aufrüstungspläne Chiles sind also kein Einzelfall. Brasilien plant die Anschaffung von hundert neuen Kampfflugzeugen. Die ersten 24 sollen demnächst gekauft werden. Kolumbien wird von den USA mit Black-Hawk-Hubschraubern ausgerüstet, die vorgeblich der Bekämpfung des Drogenhandels und -anbaus dienen sollen. Argentinien trug sich bis zum wirtschaftlichen und politischen Kollaps im vergangenen Dezember mit dem Ankauf von zehn gebrauchten F-16, Venezuela, das einzige Land Südamerikas, das bereits F-16 besitzt, denkt vor allem an die Hochrüstung der Marine mit einer neuen Generation von U-Booten und Kriegsfregatten.
Gleichzeitig wächst in allen Ländern die Außenverschuldung. Allenthalben streichen Regierungen die Sozialleistungen zu Gunsten der Bedienung des unerträglichen Schuldendienstes.

Waffen zur Grenzziehung?

Von Guatemala bis Feuerland warten noch rund 30 Grenzdispute auf ihre endgültige Regelung. Erst vor sechs Jahren hielten es Peru und Ecuador für nötig, die Urwaldgrenze an der Cordillera del Condor einmal mehr zum Anlass für einen Krieg zu nehmen. Wie die meisten zwischenstaatlichen Waffengänge konnte auch dieser nach wenigen Wochen von der Organisation Amerikanischer Staaten beendet werden. Anders als in Afrika oder im Nahen Osten funktionieren die regionalen Streitschlichtungsmechanismen.
„Vom Standpunkt der Sicherheit aus macht das alles keinen Sinn“, meint auch Siemon Wezeman, ein Experte für Waffenhandel, der für das SIPRI arbeitet. „Um die internationalen Spannungen der Region beizulegen, bedarf es nicht dieser Art von Offensivwaffen,“ versicherte er gegenüber dem Miami Herald. Er glaubt, dass die Rivalitäten zwischen den verschiedenen Waffengattungen innerhalb einer Armee eine wichtige Rolle spielen. „Spielzeug für die Buben,“ meint er sarkastisch. Das Beispiel Chile untermauert diese These: Wenn die Bodentruppen neue Panzer bekommen, dann braucht die Marine neue U-Boote und die Luftwaffe neue Jets.
Die Nachfrage wird in erster Linie von den USA gestillt. Auflagen, die der Kongress aus Menschenrechtsbedenken errichtet hat, sind nach und nach gefallen. Kaum eine Regierung war so eng mit der Rüstungsindustrie verflochten wie die gegenwärtige. Und George Bush gibt sich keine Mühe, dieses Verhältnis zu verschleiern. So wurde ausgerechnet Otto Reich – nach anhaltendem Widerstand der Demokraten im Kongress – zum für Lateinamerika zuständigen Vizeaußenminister ernannt. Er ist der Mann, der als Konsulent des Konzerns Lockheed Martin den Chilenen den Kauf der F-16 eingeredet hat.

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