Zwischen Anti-Imp und post-kapitalistischem Begehren
Das Weltsozialforum und die lateinamerikanische Linke
Das Wort Revolution ist wieder im Kommen. So sahen es zumindest einige lateinamerikanische Intellektuelle nach dem diesjährigen Weltsozialforum (WSF). Viel stärker als noch auf den ersten drei WSF in Porto Alegre sei dieses Mal in einem undogmatischen Sinne von Revolution gesprochen worden. Ihres Erachtens hänge die Bedeutung des Begriffs mit den „wachsenden Wünschen nach post-kapitalistischen Orientierungen“ zusammen, die mit dem offenbaren „Scheitern des neoliberalen Modells, aber auch mit den konkreten Erfahrungen der Bewegungen zusammenhänge“. Exemplarisch dafür stehen die Erfahrungen der sozialen Bewegungen mit der Regierung Lula. Denn gerade die Regierung Lula verdeutlicht, wie eng die Spielräume für eine Politik unter dem „Sachzwang Weltmarkt“ ist. Sah man auf dem WSF einerseits viele AktivistInnen mit einem T-Shirt „100 % Lula“, wurde er gleichzeitig auf der Demonstration und in Diskussionen offen kritisiert. Vor zwei Jahren waren es noch 80.000 Menschen, die zum Auftritt Lula´s auf dem WSF kurz nach dessen Regierungsübernahme zusammen kamen, um ihn frenetisch zu feiern. In diesem Jahr fanden sich dazu etwa 10.000 Personen ein. Eine eigenartige „Präsenz“ genossen die mexikanischen Zapatistas. Offiziell dürfen sie als bewaffnete Bewegung nicht am WSF teilnehmen, was schon häufig kritisiert wurde. Gleichwohl spielten in vielen Diskussionen ihre Erfahrungen und Ansätze gesellschaftlicher Veränderung eine wichtige Rolle. Ana Esther Ceceña, Herausgeberin der Zeitschrift Chiapas, und John Holloway von der Universität Puebla, die beide den Aufstand von Beginn an intellektuell begleiteten, zählten zu den meist gehörten RednerInnen auf dem WSF.
Der internationale Rat des WSF hatte die Kritik der letzten Foren aufgenommen. Darin hatte es geheißen, dass die Themen zu stark gesetzt würden. Um das zu verhindern, gab es dieses Mal einen breiteren Themenfindungsprozess. In einem partizipativen Vorbereitungsverfahren wurden elf „thematische“ Achsen herausdestilliert, die für die globalen sozialen Bewegungen zurzeit zentral zu sein scheinen: Wissen und Wiederaneignung von Technologien; Diversität, Pluralität und Identitäten; Kunst und Kultur; Kommunikation; Gemeingüter als Alternative zu Privatisierung und Kontrolle durch transnationale Konzerne; soziale Kämpfe und Demokratie; Frieden und Demilitarisierung; internationale Demokratie; alternative Ökonomie; Menschenrechte, Ethik und Spiritualität. „Transversal“ hierzu sollten die Themen soziale Emanzipation und politische Dimension von Kämpfen, Kämpfe gegen den patriarchalen Kapitalismus, Kämpfe gegen Rassismus, Geschlechterverhältnisse und Diversität in die Debatten eingewoben werden.
Nationale Souveränität als Lösung?
Nach der Kritik vergangener Jahre an „Promi-Podien“ mit bis zu 5.000 ZuhörerInnen und einer Abschlussveranstaltung mit 25.000 Menschen vor zwei Jahren wurde dieses Mal auf Großveranstaltungen verzichtet. Neben der Auftaktdemonstration gab es nur einen einzigen Ort des allgemeinen Zusammenkommens, der von jemandem besetzt wurde, der einem beim Stichwort WSF nicht sofort einfällt: dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez. Chávez füllte offenbar eine von vielen so wahrgenommene Leerstelle. Er bediente aber nicht nur einen oft simplifizierenden Antiamerikanismus und das Bedürfnis nach einer personifizierten Projektionsfläche, sondern steht für eine wichtiger werdende Position, die ich mangels begrifflicher Alternative als „national-souveränistische“ bezeichnen würde. Die Verwerfungen der neoliberal-neoimperialistischen Globalisierung werden von einem nicht unerheblichen Teil der Bewegungen gerade in Lateinamerika in einem klassischen anti-imperialistischen Bezugsrahmen verortet. Dabei heißt der Gegner „die“ USA. Letzteres ist nicht so ganz falsch. Gleichwohl zeigen die meisten empirischen Beispiele der Durchsetzung neoliberaler Strategien – deutlich erkennbar bei den Privatisierungen von Staatsbetrieben – die hochgradige Verflochtenheit der jeweiligen Bourgeoisie.
Dass sich an Chávez derart viele ausrichten, könnte zum Problem für radikalere Strömungen werden, die nicht durch die Hintertür einen Staat als Instrument emanzipativer Transformation ins Zentrum stellen. Gleichwohl zeigt das Beispiel Venezuela deutlich, inwieweit eine unfähige Bourgeoisie und „Staatsklasse“ unter bestimmten Umständen dennoch entscheidend geschwächt werden kann. Zudem finden in Venezuela durchaus Prozesse in Richtung Demokratisierung statt, unter anderem weil Chávez auch gegen die alte Staatsbürokratie vorgehen muss.
Die langsame Stärkung einer „national-souveränistischen“ Position macht ein weiteres Dilemma deutlich: Es fehlte bei den Treffen – und wahrscheinlich auch darüber hinaus – eine entwickelte Streitkultur. Über teilweise erhebliche Differenzen oder sogar sich widersprechende Perspektiven wurde oft hinweg gegangen.
Das wird gerade dann zum Problem, wenn anerkannt wird, dass emanzipative Gesellschaftsveränderung nicht privilegiert über die Transformation staatlicher Institutionen stattfinden kann, sondern auch durch die Revolutionierung der Alltagsverhältnisse: Produktion, Reproduktion, Subjektivitäten, das Verhältnis von Gesellschaften zu Natur. Die enorme Vielfalt von konkreten alternativen Praxen und Ideen, von Politikvorstellungen und neuartigen Konstituierungen sozialer Subjekte, mit den mexikanischen Zapatistas gesprochen: die „Neuerfindung der Revolution“, könnte zu schnell wieder eng geführt werden auf eher traditionelle Vorstellungen. Gleichzeitig, und das macht Venezuela ja deutlich, gehen letztere in der Tat mit verbesserten Lebensbedingungen für viele Menschen einher.
Andere Formen gesellschaftlicher Reproduktion
Das WSF gibt einen – notwendig oberflächlichen – Eindruck, wie sich neue Formen materieller und sozialer Reproduktion herstellen. Der peruanische Dependenztheoretiker Anibal Quijano fragte, ob mit diesen kriseninduziert sich verändernden Mikrostrukturen eventuell neue Reproduktionsmodi entstehen, neue Subjektivitäten und Wünsche nach einem Leben jenseits kapitalistischer Marktvergesellschaftung und eines Staates, der für die politische Integration und die Abfederung von Lebensrisiken zuständig ist.
Das ist kein platter Anti-Etatismus, sondern konkreten Erfahrungen von Millionen von Menschen geschuldet: den Militärdiktaturen in vielen lateinamerikanischen Ländern sowie der formal-demokratischen Durchsetzung des Neoliberalismus. Der Begriff der Gemeinschaft wird für diese alternativen Formen gesellschaftlicher Reproduktion immer wieder diskutiert. Und zwar nicht im bloßen Sinne der Aufrechterhaltung „traditionaler“ Strukturen, sondern als Schaffung von Nahverhältnissen, in denen sich Menschen gegen die Brutalität des Ausschluss aus Produktions- und Konsumsystemen, Bildungs- und Gesundheitsleistungen wehren. Die „Organisationsfrage“ stellen sie alltagspraktisch. Das ist nicht zu romantisieren, aber es ist die konkrete Suche nach Alternativen jenseits von kapitalistischem Markt und zynisch-repressivem Staat. Die Suche nach gesellschaftlichen Formen, in denen Millionen von Menschen überleben und leben, welche aus Sicht der Herrschenden und großer Teile der Mittelschichten eigentlich nur noch stören. Darüber gibt das Weltsozialforum in Diskussionsveranstaltungen und Gesprächen am Rande einen kleinen Einblick, oder besser gesagt: eine grobe Ahnung.
Denn selbst wenn sich das einige selbsternannte AvantgardistInnen anders vorstellen: Gesellschaftliche Veränderung ist eben auch das „Bohren dicker Bretter“, bedeutet „Stellungskämpfe“ (Antonio Gramsci) an vielen Orten mit klugen Strategien und langem Atem gegen Gegner, die nicht dumm sind und über ungleich mehr Ressourcen verfügen. Vorschläge für abstrakte Masterpläne oder der traditionelle Dreischritt „Analyse der Widersprüche – Programm – Bündnisse“ waren eher am Rande zu finden.
Bewegungen und Institutionen
Eine andere, viel diskutierte Ebene war jene der nationalen und internationalen institutionellen Politik. Da ging es vor allem um das Agieren transnationaler Konzerne und um die Schwächung des Druckes, der von den internationalen Finanzmärkten ausgeht. Im Bezug auf letztere wurde es als Erfolg der Bewegungen verbucht, dass Schröder und Chirac sich in Davos zumindest symbolisch hinter die Tobin-Steuer stellten. Das wurde nicht bejubelt – weil von vielen als P.R.-Maßnahme interpretiert – aber doch erfreut zur Kenntnis genommen. Wichtiger ist wahrscheinlich, dass die Amerikanische Freihandelszone ALCA, die ursprünglich bis Januar 2005 eingerichtet sein sollte, weit von ihrer Realisierung entfernt ist. Hier spielt das Verhältnis von Bewegungen zu staatlichen Regierungen natürlich eine Rolle. Und auch die vielfältigen subtil und offen repressiven Politiken, denen verschiedenste Spektren der Bewegungen ausgesetzt sind, sind oft genug staatlich organisiert und müssen über Kämpfe zurückgedrängt werden, die zu anderem Staatshandeln führen.
Auffallend ist, dass es wenig Interesse daran gab, die Rolle des Staates in seinen je unterschiedlichen Kontexten oder internationaler Institutionen gründlicher zu diskutieren. Für viele ist der Staat neben dem Kapital die Ausgeburt des Bösen. Andere sehen in ihm eine unverzichtbare Regulierungsinstanz, die es angesichts der neoliberalen Verhältnisse zu demokratisieren gelte. Und auch die offizielle internationale Politikebene ist außer ALCA nicht von übermäßigem Interesse. So waren etwa die Veranstaltungen zur Regulierung der internationalen Finanzmärkte eher schwach besucht.
Alternatives Wissen
Auf dem WSF wurde deutlich, dass die aktuellen Bewegungen es sehr ernst nehmen, dass es nicht zuletzt um alternatives Wissen geht: so zum Beispiel um konkurrierende Interpretationen zu den gegenwärtig herrschenden, sei es an den Universitäten oder im breiteren öffentlichen Diskurs. Aber auch Wissen über komplizierte Sachverhalte hieße es zu erarbeiten, um gegen neoliberale Technokraten argumentieren und Vorschläge machen zu können. Dabei geht es auch oft um ein Wissen darüber, wie ganz konkret das Leben anders gestaltet werden kann – sei es in der Landwirtschaft oder bei der Nutzung des Internet.
Dieses Wissen ist meist nicht akademisch. Es entsteht in den Bewegungen selbst oder wird dort erhalten, weil sich Menschen dagegen wehren, fremdbestimmt modernisiert zu werden. Insbesondere NGOs spielen hier eine wichtige Rolle, da sie häufig eine bewegungsorientierte Infrastruktur bieten und zum Beispiel organisatorische Erfahrungen, materielle Ressourcen, internationale Kontakte und Sprachkenntnisse oder spezifische Wissensformen vermitteln können.
Wie weiter?
Trotz des erfolgreichen Aufgreifens früherer Kritik gab es eine Anzahl von den Kritikpunkten, bei denen das diesjährige Treffen keine Abhilfe schaffen konnte: der Vorwurf, das Forum sei zu wenig aktionsorientiert, es gebe zu wenig Beteiligung aus Afrika, Asien, Osteuropa und dem arabischen Raum und zu wenig Arbeitssprachen (Portugiesisch, Spanisch, Englisch, teilweise Französisch). Bereits von den früheren Veranstaltungen bekannte Probleme wiederholten oder verschärften sich: Zum einen dominierte eine Veranstaltungsform, bei der vier bis acht Menschen zunächst referierten und dann mit dem Publikum diskutiert wurde. Zudem waren nach meiner Schätzung und dem Eindruck aus etwa 30 Veranstaltungen über drei Viertel der ReferentInnen Männer. Dennoch sind die Lernprozesse, wie solch eine Veranstaltung durchgeführt wird, enorm.
Das Weltsozialforum, das ist inzwischen deutlich geworden, ist ein Kristallisationspunkt enorm vieler Akteure und konkreter Kämpfe. Im kommenden Jahr soll es dezentral stattfinden, was für Europa wohl heißen wird, dass es mit dem Europäischen Sozialforum in Athen im April 2006 stattfinden wird. In Lateinamerika wird höchstwahrscheinlich Caracas, eventuell mit Buenos Aires, das dezentralisierte WSF beherbergen.
Ein erster Eindruck lässt erahnen welche Diskussionen von den globalen sozialen Bewegungen angesichts der Krise des Neoliberalismus in den kommenden Jahren stärker geführt werden (müssen): nämlich jene nach Stellenwert und Inhalten einer „post-neoliberalen Agenda“.
