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Amazonien im Blick

Der bisherige Staatssekretär im Umweltministerium João Paulo Capobianco zog zur Amtsübergabe eine kritische Bilanz: „Teile der Regierung sehen das Umweltministerium als einen Vergeber von Umweltlizenzen und nicht als ein strategisches Ministerium, das Lösungen vorschlägt. Deshalb verlassen wir das Ministerium.“ Damit trifft Capobianco den entscheidenden Punkt. Die Richtlinien der Politik werden in anderen Ministerien entwickelt und entschieden – den Umweltbehörden kommt die Aufgabe zu, allein die entsprechenden Genehmigungen zu liefern.
Der neue Minister, Carlos Minc, hat sich in Rio de Janeiro den Ruf erworben, Umweltlizenzen schnell und unbürokratisch zu vergeben. Dies soll der entscheidende Grund sein, warum Lula auf die Ernennung Mincs insistierte. Der Gouverneur von Rio lobt Minc in höchsten Tönen: „Das Engagement für die Umwelt, das sein ganzes Leben begleitet, verbindet Minc mit Pragmatismus, Objektivität und Effizienz. Er ist ein Vorbild als Umweltmanager.“ Dieser muss sich jetzt schon gegen den Ruf wehren, ein bloßer Absegner zu sein. Minc ist ein erfahrener Umweltpolitiker, er war Mitbegründer der Grünen Partei Brasiliens, bis er 1980 zur Partei Lulas wechselte. Er ist offensichtlich ein „Asphaltgrüner”, der die Strände Rios besser kennt als Amazonien.
Das ist in der aktuellen Situation nicht gerade ein Vorteil. Denn Amazonien ist das zur Zeit dominierende Thema. Dass zum Amtsantritt Mincs kein Gouverneur aus Amazonien anreiste, ist ein deutliches politisches Signal. Die Gouverneure Amazoniens wollen sich nicht durch Umweltpolitik bremsen lassen – allen voran der Sojabaron Blairo Maggi, der den Amazonasstaat Mato Grosso regiert und sich bereits die ersten Wortgefechte mit Minc lieferte.
Amazonien ist in das Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt, als im Januar klar wurde, dass die ersten vorläufigen Zahlen der Entwaldungssaison 2007/2008 auf einen deutlichen Anstieg der Regenwaldvernichtung hinweisen. Gouverneur Maggi kritisiert seitdem das brasilianische Institut für Weltraumforschung (INPE), das für die Auswertung der Satellitenbilder verantwortlich ist. Die Veröffentlichung der neuesten Abholzungszahlen für April war zunächst verschoben worden, wohl auch um den Amtsantritt Mincs nicht zu überschatten. Für Carlos Nobre, INPE Forscher und brasilianisches Mitglied des Weltklimarates der Vereinten Nationen (IPCC), hingegen war der Fall klar. „Die Entwaldung ist hoch.” Das INPE veröffentlichte dann Anfang Juni die Auswertung der Satellitenbilder: Allein im April wurden 1.132 Quadratkilometer Regenwald gerodet, etwa acht Mal so viel wie im März, als rund 148 Quadratkilometer gerodet worden waren. Das Institut wies auch darauf hin, dass möglicherweise erheblich mehr Regenwald abgeholzt wurde. Im März waren den Angaben zufolge 78 Prozent des Regenwaldes durch Wolken verdeckt, im April waren es 53 Prozent.

Der neue Umweltminister – ein „asphaltgrüner” Umweltmanager?

Die Entwaldungsraten sind aber nur ein Indikator für neue Entwicklungen in Amazonien. Die Region steht heute viel mehr im Mittelpunkt der nationalen Entwicklungspolitik als noch vor etwa zehn Jahren. Die Landwirtschaft ist nicht mehr allein durch extensive Viehwirtschaft geprägt, sondern auch durch ein dynamisches Agrobusiness (Soja), das aufgrund der steigenden Weltmarktpreise einen ungeahnten Boom erlebt. Die brasilianische Bundesregierung hat in ihrem Investitionsprogamm für beschleunigtes Wachstum (PAC) Amazonien entdeckt und will massiv in den Ausbau der Infrastruktur investieren. Der Energiesektor nimmt nach fast 20-jähriger Pause seine Investitionen in Großstaudämme wieder auf, etwa am Rio Xingu und Rio Madeira (siehe LN 403). Etwa 70 Prozent des bisher nicht genutzten Wasserenergiepotentials sollen sich in Amazonien befinden. In einer Zeit, in der natürliche Ressourcen, Land und Wasser immer knapper werden, erscheint Amazonien als ein neues El Dorado.
Oder anders gesagt: die Amazonaspolitik, die noch vor wenigen Jahren etwas für Umweltpolitiker und indigene Völker schien – und deshalb auch einer sympathischen und integren Marina überantwortet werden konnte – ist in kürzester Zeit in den Sog von Politik und Wirtschaft gerissen worden. Insofern war es eine strategische Entscheidung Lulas, die Durchführung des neuen Programms „Nachhaltiges Amazonien” nicht Marina Silva, sondern dem Minister für strategische Fragen, Mangabeira Unger, zu übertragen. Dies war wohl der Auslöser für den Rücktritt Marinas. „Es ist ein grundlegender Fehler zu denken, Amazonien sei nur eine Umweltfrage oder eine Angelegenheit des Umweltministeriums. Amazonien ist nicht nur ein Fall für Umweltschützer”, erklärte Unger. Damit gibt er die Denkweise der Regierung wider – und hat ja durchaus recht. Aber es steht zu befürchten, dass nicht Nachhaltigkeitsstrategien die Amazonaspolitik strukturieren, sondern der auf Wirtschaftswachstum fixierte politische Mainstream die Umweltpolitik mitreißt und bedeutungslos bleiben lässt.
Auch die Militärs haben sich wieder zu Amazonien geäußert. Im Konflikt um die Demarkierung des Gebiets Raposa Serra Do Sol haben führende Militärs deutlich die Indigenenpolitik der Regierung kritisiert. Raposa Serra do Sol ist das letzte große Indigenengebiet, dessen Demarkierung nicht abgeschlossen ist. Die Militärs sehen in den indigenen Gebieten eine potentielle Gefahr für die nationale Souveränität Brasiliens. Die Präsenz brasilianischer Streitkräfte im grenznahen Gebiet sei unzureichend, so führende Militärs. Dabei kritisieren sie auch das Agieren zahlreicher ausländischer NRO im Amazonasgebiet. Sie werfen ihnen die „Internationalisierung“ Amazoniens vor. Tatsächlich trifft die Intensivierung der Wachstumspolitik in Amazonien zunehmend auf den Widerstand indigener Völker (siehe Artikel in dieser Ausgabe). Hinzu kommt, dass sich 55 Prozent des Landbesitzes von AusländerInnen in Amazonien konzentriert. Das alles ist Wasser auf die Mühlen der Befürchtungen der Militärs.
Damit befindet sich die künftige Umwelt- und Amazonaspolitik in einer schwierigen Lage. Der Druck kommt sowohl von den Entwicklungsprojekten, wie Straßen und Staudämmen, von den Gouverneuren, die mit den Interessen des Agrobusiness verbunden sind, als auch von den Militärs, die um die nationale Integrität des Landes fürchten. Bereits Marina hat diesem Druck immer dann wenig entgegensetzen können, wenn es zu Interessenskonflikten kam. An den Rahmenbedingungen, die zum Scheitern Marinas geführt haben, hat sich nichts geändert. Eher verschärft sich das Konfliktpotential wegen der steigenden Preise für Agrarprodukte. Der neue Umweltminister Minc bringt wohl die Flexibilität mit, um Umweltpolitik nicht zum Wachstumshindernis zu machen, und ausreichende Glaubwürdigkeit, um zumindest Zugeständnisse wie etwa Gelder für Schutzgebiete zu verhandeln. So gesehen ist die Aussage Lulas, die Umweltpolitik der Regierung werde sich nicht ändern, doch eher als Drohung zu bewerten.

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