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Der kolumbianische Patient

Einen toten Patienten zum Leben zu erwecken, fällt schwer. Trotzdem schafften internationale Vermittler unter Leitung europäischer Vertreter und der UNO in der zweiten Januarwoche eine unerwartete Reaktivierung des kolumbianischen Friedensprozesses, der einen zügigen Waffenstillstand herbeiführen soll. Davon ist man nach wie vor weit entfernt, aber „der Weg ist bereitet“, erklärte der UN-Sonderbeauftragte James Lemoyne in der Nacht des 20. Januar sichtlich erleichtert. Wo dieser Weg endet, weiß man spätes-tens am 7. April, wenn das Ultimatum für die Waffenstillstandsverhandlungen ablaufen soll.
Noch zur Mittagszeit des 20. Januar mutmaßten die Bewohner in der entmilitarisierten Zone im Süden Kolumbiens, dass der Friedensprozess am Ende sei. Ein Gerücht ging um in San Vicente, nach dem die Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) am Tag zuvor alle offenen Rechnungen bei den Läden beglichen haben, die sich in den letzten drei Jahren angesammelt hätten. Bestes Anzeichen für einen bevorstehenden Rückzug in die Berge. Wenig später war allerdings klar, dass man für mindestens zwei weitere Monate mit den Rebellen zusammenleben wird.
Nach einer der schwersten Krisen im Friedensprozess zeichnet sich nun ein möglicher Waffenstillstand ab, der mit einem klar definierten Zeitplan bis zum 7. April ausgehandelt werden soll. Dafür wurde die Existenz der entmilitarisierten Zone von der Größe der Schweiz per Dekret bis zum 10. April verlängert. Diese eine ist Grundvoraussetzung für die seit drei Jahren stattfindenden Verhandlungen mit den FARC.
Noch eine Woche zuvor standen alle Zeichen auf offenen Krieg. Über 23.000 Elitesoldaten und Dutzende Kampfhubschrauber wurden am Rande der FARC-Zone zusammengezogen, um am Ende eines 48-Stunden-Ultimatums von Präsident Pastrana in das Gebiet einzumarschieren. Ein hemmungsloser Krieg war am 13. Januar nur noch eine Frage von Stunden, nachdem sich die FARC nicht auf eine Erklärung zur Akzeptanz der Zonenkontrollen durchringen konnten. Auslöser der seit Oktober 2001 schwelenden Krise waren begonnene Spionageflüge der kolumbianischen Luftwaffe über dem FARC-Gebiet und verstärkte Kontrollen an Ein- und Ausfahrten der Zone. Die FARC erkannten darin eine Provokation der Regierung sowie eine Verletzung der 1999 ausgehandelten Sicherheitsbestimmungen. Pastrana ließ jedoch von diesen Maßnahmen ab, was sich zu einer unlösbaren Krise auswuchs.
Erst die UN-Vermittlung von James Lemoyne konnte die Situation retten, und die Guerilla akzeptierte trotz weiterer Flüge die Sicherheit für Verhandlungen als gewährleistet. Pastrana, der aus diesem Kräftespiel gestärkt hervorging, ging noch weiter und forderte für weitere Verhandlungen einen verbindlichen Vorschlag zur Einstellung der Kampfhandlungen, einhergehend mit einem Ende von Entführungen und Anschlägen auf die kolumbianische Infrastruktur. Eine Anwandlung von Stärke, die ihn nun davor retten könnte, zum Ende seiner Amtszeit im August diesen Jahres als unbeliebtester Präsident in die Geschichte einzugehen. Die Kolumbianer honorierten seine harte Haltung und innerhalb weniger Tage stieg sein Ansehen von unter 20 auf mehr als 50 Prozent.

Feuerpause nicht geschenkt

Am Abend des 20. Januar akzeptierten Guerilla und Regierungskommission letztendlich den ausgehandelten Zeitplan, der für das Land alles oder nichts bedeuten kann. Klar ist nun, dass der Friedensprozess laut dem katholischen Vermittler Alberto Giraldo eine „reale Chance“ bekommen hat, allerdings auch seine letzte. Sollte es zu einer weiteren Krise kommen – daran ließ Pastrana keinen Zweifel – gelten die Verhandlungen als beendet. Beobachter gehen davon aus, dass die FARC der Regierung eine Feuerpause nicht schenken werden. Um ihre weiterhin geltende Strategie der „Friedensverhandlungen inmitten des Krieges“ zu unterstreichen, lancieren die FARC seit dem 14. Januar Angriffe, bei denen innerhalb weniger Stunden über zwanzig Soldaten ums Leben kamen. Mehrere Strommasten in der Nähe von Metropolen wurden gesprengt und führten zu Energierationierungen in weiten Teilen des Landes. Schon zwei Tage nach der gefeierten Einigung kehrte der Kriegsalltag zurück, und Pastrana und Armeespitze kündigten eine Gegenoffensive gegen die FARC an.
Eine Forderung der FARC, während der anstehenden Verhandlungen auch Konzepte für eine Arbeitslosenunterstützung zu erörtern, wirft bereits jetzt schon Gräben innerhalb der Regierung auf. Während der Arbeitsminister prinzipiell dafür wäre, lehnte der Entwicklungsminister ab. Ein Ende des Konflikts könne seiner Ansicht nach genug zu wirtschaftlichen Aufschwung beitragen, der Arbeitsplätze schaffe. Wirtschaftsvertreter sprachen sich dagegen für die Finanzierung einer Arbeitslosenversicherung aus, „wenn das der Preis für ein Ende des Konflikts sein soll“.
Der dürfte aber weit höher liegen. Parallel zu den Verhandlungen über einen Waffenstillstand muss sich die Regierung verbindlich verpflichten, gegen die Paramilitärs vorzugehen. Zwar wurde bereits ein Jahr zuvor im Vertrag von Los Pozos zwischen Regierung und FARC die Gründung einer Antiparamilitär-Kommission definiert (siehe LN 321), doch diese entpuppte sich bisher als Papiertiger. Jetziger Unterschied: Ab Februar soll eine permanente internationale Präsenz am Verhandlungstisch den Prozess begleiten. Dies erlaubt beiden Seiten nicht mehr, eingegangene Versprechungen ohne folgenreichen Gesichtsverlust zu brechen. Die FARC werden angehalten werden, ihren Friedenswillen mit einer „Abschwächung der Kampfhandlungen“ in den kommenden Wochen zu unterstreichen sowie endlich Minderjährige aus ihren Reihen auszugliedern. Die Regierung wird nicht um politische Zugeständnisse und einen ernsthaften Kampf gegen die Paramilitärs herumkommen, wenn sie einen Frieden mit den FARC anstrebt.
Allerdings bleibt fraglich, wie sich ein völlig auf Krieg eingestelltes Land zu diesem verhandelten Frieden durchringen soll. Während man in San Vicente die Sektkorken knallen ließ, erwarten bis an die Zähne bewaffnete Rebellen und Soldaten ein Ende der Verhandlungen. Denn die letzten drei Jahre der Friedensverhandlungen zeitigten bisher nicht eine einzige politische Lösung. Sie gingen jedoch mit einer nie da gewesenen Militarisierung beider Seiten einher, die aus einem tiefen Misstrauen aus zurückliegenden gescheiterten Friedensverhandlungen resultiert. Ausgerechnet eine Hand voll Europäer mit kubanischer Unterstützung und eine seit dem 11. September weitgehend deklassierte UNO versuchen in einem diplomatischen Drahtseilakt, eine weiterhin in der Luft liegende militärische Konfrontation zu verhindern. Was europäische Nationen und die UNO in Konflikten wie im Nahen Osten nicht erreichen konnten, fiel ihnen nun kurioserweise im „US-Hinterhof“ in den Schoß: Ein diplomatisches Krisenmanagement, das konträr zur US-Außenpolitik steht und zudem einen beachtlichen Etappenerfolg zu verzeichnen hatte.

Verirrte Europäer im US-Hinterhof?

Während man in Washington Mitte Januar offen über eine Neufinan-zierung von Armee-Bataillonen zur direkten Guerillabekämpfung gesprochen und sich somit weiter auf eine militärische Lösung versteift hatte, gelangen der UNO und den sechs europäischen Länder Norwegen, Schweden, Frankreich, Italien, Spanien und der Schweiz, die neben weiteren lateinamerikanischen Ländern zur „Gruppe der zehn befreundeten Länder“ gehören, eine Annäherung an einen politischen Ausweg. Der Erfolg vom 20. Januar,laut dem französischen Botschafter über den Frieden mit „Datum und konkreten Vereinbarungen zu verhandeln“, diskreditiert die militärische Lösungssuche der USA und stellt die bisherige Hegemonialmacht Washingtons auf den Prüfstand. Dass man im Kolumbienkonflikt nicht mit den USA an einem Strang zieht, hat seine Ursachen. Vergangene Kontroversen im Zusammenhang mit dem Plan Colombia (siehe LN 323) führten zu ungewöhnlichen Spannungen zwischen der EU, die den Kurs einer Friedensdiplomatie fährt, und der US-amerikanischen Militärstrategie.

Guerillabekämpfung

Kurz bevor James Lemoyne und der französische Botschafter am 20. Januar den Erfolg bei den Vermittlungsbemühungen ankündigten, lieferten die USA die letzten von 63 neuen Kampfhubschraubern an die kolumbianische Armee, die auch nach der Reaktivierung der Gespräche ihren massiven Truppenaufmarsch an der FARC-Zone nicht rückgängig machte. Der kolumbianische Botschafter in Washington, Luis Alberto Moreno, berichtete in einem Interview mit der Zeitung El Espectador von einer Umdefinierung der US-Militärhilfe für die „Drogenbekämpfung“ in eine direkte Guerillabekämpfung. Demnach berate die Bush-Administration derzeit einen solchen Vorschlag, der Anfang Februar dem Kongress vorgelegt werden soll. Ziel ist die Aufstockung und Umstellung der 2. Brigade von 800 auf 4.000 Soldaten in eine Spezial-Einheit, die gegen „Subversive“ vorgehen soll. Die FARC stehen neben der kleineren Kuba-orientierten ELN und den paramilitärischen AUC seit September auf der US-Liste für ausländische Terrorgruppen. Just zum Auftakt neuer erfolgversprechender Gespräche lässt sich eine indirekte Verschärfung der US-Politik gegenüber dem Friedensprozess verfolgen.
So groß die Euphorie unter den Diplomaten derzeit ist, so groß ist auch das Risiko, dass der kleinste Zwischenfall eine neue blutige Ära im kolumbianischen Bürgerkrieg auslösen könnte. Provokationsversuche innerhalb der FARC-Zone durch Paramilitärs oder Armee sind nicht ausgeschlossen. Folge wäre eine Annullierung der Gespräche durch die FARC, der Zeitplan wäre durcheinander gebracht und ein Ende des Friedensprozesses besiegelt. Unklar bleibt auch, wie sich die FARC bei einem Waffenstillstand verhalten würde. Dass Rebelleneinheiten und Paramilitärgruppen freundschaftlich ihre Wege in den kolumbianischen Wäldern kreuzen werden, ist unwahrscheinlich.
Völlig offen ist zudem, was das Land nach dem Waffenstillstand politisch zu erwarten hat. Im Mai stehen Präsidentschaftswahlen an, im August soll der neue Präsident vereidigt werden. Von den drei aussichtsreichsten Kandidaten Horacio Serpa, Noemí Sanín und dem Rechtspopulisten Alvaro Uribe Velez war bisher nichts von einer Fortführung der Verhandlungen zu hören, geschweige von einem ernsthaften Wandel in der kolumbianischen Politik. Alvaro Uribe Velez fordert permanent eine militärische Lösung, was ihn bei einem Scheitern des Friedensprozesses direkt in den Präsidentenpalast befördern könnte. „Die Zukunft des Landes steht auf dem Spiel“, sagte der UN-Sonderbeauftragte Lemoyne. Daran wird sich auch in absehbarer Zeit so schnell nichts ändern.

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