Nummer 319 - Januar 2001 | Peru

Die goldenen Jahre der Mafia

Institutionalisierte Korruption und offizielle Schutzgelderpressung

Die verbrecherischen Machenschaften des Montesinos-Fujimori-Regimes kommen nach dessen Untergang allmählich ans Licht. Das Bild, zu dem sich die Mosaiksteinchen der Enthüllungen verdichten, droht ein nationales Trauma auszulösen: Peru wurde in den vergangenen zehn Jahren von einer Mafia regiert, die sich skrupellos die Taschen füllte.

Rolf Schröder

Diego Armando Maradona war sauer. Der Dribbelkünstler im Ruhestand musste zu Hause in Buenos Aires bleiben, während die Elf seines geliebten Fußballclubs Boca Juniors nach Tokio zum Endspiel um den Weltcup gegen Real Madrid reiste. „Sogar Leute wie Fujimori sind in Japan, und mich lassen sie nicht einreisen, um ein Fußballspiel zu sehen“, empörte er sich. Die japanische Regierung hatte Maradona das Einreisevisum verweigert, weil er wegen Drogenkonsum vorbestraft ist. Der ehemalige peruanische Präsident Alberto Fujimori, Kopf einer Mafia, die unter anderem Schutzgelder von Drogenhändlern erpresste, durfte dagegen auf der Flucht vor der Justiz nach Japan einreisen und sich dort niederlassen.
Im fernen Japan verfängt sich der Flüchtling in einem Netz aus Lügen, das er selbst gesponnen hat: „Ich laufe nicht davon, ich fliehe nicht wie andere“, hatte Fujimori noch Ende Oktober getönt, als sein Vizepräsident Francisco Tudela den Rücktritt einreichte. Nicht einmal 30 Tage später schlich er sich wie ein Dieb davon. Der Präsident, der stets Sparsamkeit predigte und sich nach eigenen Angaben nur ein Gehalt von 2.000 Soles – etwa 600 US-Dollar – im Monat genehmigte, durfte nun aus Tokio verfolgen, wie sein letzter Premierminister Federico Salas zugab, 30.000 US-Dollar verdient zu haben, also mehr als fünfzig Mal so viel wie sein Chef. Die dreisteste Lüge Fujimoris aber ist, dass er nicht wusste, was seine vermeintliche rechte Hand tat. Die mafiaähnlichen Strukturen, die sein Berater Vladimiro Montesinos systematisch in staatlichen Behörden und Institutionen aufbaute, will der Präsident glatt übersehen haben.

Die Drogenrepublik Peru

Vielleicht war der Präsident auch die rechte Hand seines Beraters. Diese Vermutung wird durch Aussagen des Ex-Premiers Federico Salas bekräftigt, der kürzlich von einer parlamentarischen Untersuchungskommission vernommen wurde (siehe Kasten). Doch eine Hand wäscht die andere, und so haben der Präsident und sein Berater zehn Jahre lang zum gegenseitigen Nutzen gut zusammengearbeitet. Am Anfang standen die Drogengelder. Roberto Escobar, der Bruder des 1993 erschossenen Chefs des Medellín-Kartells Pablo Escobar, eröffnete der kolumbianischen Zeitung El Cambio, sein Bruder hätte im Jahre 1990 eine Million US-Dollar für die Finanzierung von Fujimoris Wahlkampf zur Verfügung gestellt. Vermittler des Deals, von dem sich das Medellín-Kartell die problemlose Landung seiner Transportflugzeuge in Peru erhoffte, war Escobar zufolge ein altbekannter Geschäftsfreund seiner Familie: Vladimiro Montesinos. Einmal an der Macht, unterhielt Montesinos auch mit der Konkurrenz rege Geschäftsbeziehungen. Der Berater Fujimoris ließ sich nach Aussagen von Boris Foguel, dem in Panama einsitzenden Ex-Chef der Drogenbande die „Kamele“, für jedes exportierte Kilo Kokain eine Provision von 700 US-Dollar auszahlen. Wer sich weigerte, die fälligen Schutzgelder an Montesinos zu überweisen, wurde laut Foguel gnadenlos von den peruanischen Behörden verfolgt. Mehrere Transportmaschinen sollen im Flug abgeschossen worden sein. Die „Kamele“ zahlten und durften dafür unbehelligt ihrer Arbeit nachgehen. Die peruanische Luftwaffe stellte ihnen sogar Flugzeuge zur Verfügung, mit denen sie die Kokapaste über die Anden in die Kokainlabors an der peruanischen Küste transportieren durften. Demetrio Chávez, der für das Cali-Kartell pro Monat fünf Tonnen Kokapaste nach Kolumbien flog, handelte mit Montesinos einen Mengenrabatt aus. Er kam mit 50.000 US-Dollar pro Monat davon. Doch er ließ sich in Kolumbien schnappen und wurde ausgeliefert. Sein Geständnis, insgesamt 1,5 Millionen US-Dollar Schutzgelder an Montesinos und 300.000 US-Dollar an führende Armeegeneräle gezahlt zu haben, musste er mit Isolationshaft im berüchtigten Marinegefängnis zu Callao bezahlen, in dem auch Abimael Guzmán, der ehemalige Führer des Sendero Luminoso, und Victor Polay, der Gründer der Guerilla MRTA, sitzen.
Die Justiz kooperierte nicht nur im Fall Chávez mit Montesinos. Als der Zollfahnder Fernando Ruíz im Lastwagen eines Fischmehlunternehmens einige Säcke Kokain entdeckte, wurde ein gewisser Eudocio Martínez verhaftet. Ruíz zufolge soll Montesinos über einen Vermittler drei Millionen US-Dollar für Martínez’ Freilassung verlangt haben. Die sollten für Fujimoris Wahlkampf im Jahre 1995 verwendet werden. Als Martínez zahlte, öffneten sich für ihn prompt die Gefängnistore. Dafür kamen Ruíz und der Anwalt einer Zollagentur hinter Gitter.

Goldene Kriegszeiten

Jene 48 Millionen US-Dollar, die auf Montesinos Konten in der Schweiz gefunden wurden, sind vermutlich gewaschene Drogengelder. Ende November entdeckten die Schweizer Behörden weitere 22 Millionen US-Dollar auf anderen Konten des Ex-Geheimdienstchefs, die er als Provision für Waffenkäufe der peruanischen Regierung in Russland erhalten haben soll. Zusammen mit anderen Geschäftspartnern – unter anderem aus der Armeespitze – kontrollierte Montesinos ein Geflecht von Firmen, die mit dem Waffenkauf für die peruanischen Streitkräfte beauftragt wurden. Die Vorgaben für die Auftraggeber im Innen- und Verteidigungsministerium kamen ebenfalls von Montesinos. Allein in den Jahren 1995 bis 1998, vom Beginn des Konfliktes mit dem Nachbarland Ecuador bis zum vorläufigen Friedensvertrag, wurden nach Auskünften der Regierung vier Milliarden US-Dollar für Waffenkäufe ausgegeben. Ein besonderer Skandal war der Kauf von 18 MIG-29 Abfangjägern und 14 Sukhoi-25-Jagdbombern in Weißrussland. Das Geschäft wurde abgeschlossen, obwohl bessere Angebote aus der Ukraine und Russland vorlagen. Dafür gingen 760 Millionen US-Dollar Provisionen an eine peruanische Firma, die mit Montesinos’ Vermögensverwalter, dem Unternehmer Víctor Alberto Venero, in Verbindung steht.
Gelegentlich sind von der peruanischen Regierung erworbene Waffen mit Gewinn weiterverkauft oder gegen Drogen getauscht worden. Im Interesse des Geschäfts verschwammen sogar ideologische Gegensätze – wie zum Beispiel beim Verkauf von 10.000 Gewehren russischer Bauart an die kolumbianische FARC. Ein Deal, der den Zorn der US-Regierung hervorrief und daher vermutlich den Anfang vom Ende des Montesinos-Fujimori-Regimes markierte.

Staatliche Unternehmensberatung

Ein weiteres Instrument bei der Schutzgelderpressung war die Steuerbehörde SUNAT. Sie organisierte Betriebsprüfungen und stellte bei manchen Unternehmen Nachforderungen in Millionenhöhe. Bei Zahlungsunfähigkeit konnten die betroffenen Firmen zum Teil direkt mit Montesinos über mögliche Problemlösungen verhandeln. Direkte Zahlungen an den Präsidentenberater wurden als Honorare für Unternehmensberatung getarnt. Es ist noch längst nicht bekannt, wie viele Millionen US-Dollar Montesinos auf diese Weise einstrich. Allein die Modeschmuck-Unternehmerin Matilde Pinchi zahlte ihm zuletzt 90.000 US-Dollar monatlich für seine Beratungsdienste. Zeitungsverlage und Fernsehkanäle kamen auch mit folgsamer Programmgestaltung davon.
Zu Montesinos Diensten war auch die Zollbehörde SUNAD. Überführte Firmen, die Schmuggelware aus dem Ausland auf den peruanischen Markt brachten, durften ihren Geschäften bei regelmäßiger Schutzgeldzahlung in Ruhe weiter nachgehen. Jaime Mufarech, ehemaliger Regierungsbeamter, denunzierte Regierungsmitglieder, ihre schützende Hand über Schmuggeldelikte gelegt zu haben. Der ehemalige Wirtschaftsminister Victor Joy Way soll selbst Mitglied einer Mafia gewesen sein, die illegale Importe organisiert hat.
Montesinos, dessen Vermögen von der spanischen Zeitung El País auf eine Milliarde US-Dollar geschätzt wird, mag derjenige gewesen sein, der am meisten geraubt hat. Kenner der Szene schätzen aber, dass sich etwa 50 Funktionäre des korrupten Regimes schamlos bereichert haben: die Führungsspitze der Armee und der Polizei, Richter, Staatsanwälte, hohe Beamte, Abgeordnete, Minister und nicht zuletzt der Präsident selbst. Zum Beispiel spülte die hemmungslose Privatisierungswut der neoliberalen Regierung 9,2 Milliarden US-Dollar in die öffentlichen Kassen. Doch die Unternehmen wurden in vielen Fällen angeblich wegen mangelnder Rentabilität unter Wert verkauft. Dabei sollen Abermillionen an Provisionen geflossen sein.

Kleingeld aus der Schwarzgeldkasse

Auch die vielen Wasserträger des Regimes und die Mitwisser wollten bezahlt werden. Der Mafiaboss Montesinos brauchte daher Kleingeld, um seine Anweisungen auf allen Ebenen von Armee, Justiz und Wahlbehörden umzusetzen. Oder um Abgeordnete, Verleger, Bürgermeister und Journalisten zu bestechen. Schätzungsweise kamen etwa 500 Personen, Zivilisten und Militärs, in den Genuss von regelmäßigen Zuwendungen. Montesinos verfügte zu diesem Zwecke über Schwarzgeld von schätzungsweise 100 Millionen US-Dollar jährlich, Geld aus der Staatskasse, von dem zumindest Fujimori und der Wirtschaftsminister wussten. Die Mittel stammen aus dem Verteidigungshaushalt, dessen genaue Aufteilung – dem an der Grenze lauernden Feind geschuldet – Staatsgeheimnis bleibt. Montesinos konnte mit diesem Geld agieren, wie es ihm beliebte, doch der Präsident war letztlich der Nutznießer: Seine Mehrheit im Kongress hatte er dem Kauf von Abgeordneten zu verdanken, seine Wahlerfolge einer gleichgeschalteten Justiz, der Hofberichterstattung in den Medien und den Manipulationen der zuständigen Behörden. Ohne eine zufriedene Armeespitze hätte er nicht zehn Jahre an der Macht überlebt.
Die Staatsanwaltschaft hat inzwischen auch gegen Fujimori Ermittlungen aufgenommen. Unter anderem, weil er kurz vor seiner Flucht eine Wohnung des schon abgetauchten Montesinos durchkämmen und dessen Hab und Gut beschlagnahmen ließ. Ohne richterlichen Durchsuchungsbefehl und ohne Staatsanwalt. Damit demonstrierte der Präsident öffentlich, worum es ihm bei der Jagd auf seinen Partner wirklich ging: um die Vernichtung von Beweisen. Bevor er sich in Japan niederließ soll er – der peruanischen Zeitung Liberación zufolge – bei einem Zwischenstopp in Singapur 18 Millionen US-Dollar auf japanische Banken transferiert haben.
„Ehrlichkeit, Technologie, Arbeit“ – so lautete die Botschaft, die Alberto Fujimori im Jahre 1990 den Präsidentensessel sicherte. Zehn Jahre später ist die Arbeitslosenquote in Peru höher denn je. Der Mann, den viele seiner Landsleute einst für „den besten peruanischen Präsidenten aller Zeiten“ hielten, institutionalisierte die Lüge und stand dem korruptesten Regime der peruanischen Geschichte vor. Die Illusionen des peruanischen Volkes nahm er in seinen Koffern mit ins hoch technisierte Japan.

KASTEN:
Dreitausend bewaffnete Männer

Der letzte Ministerpräsident des gestürzten Regimes, Federico Salas, sagte in der ersten Dezemberwoche vor einer parlamentarischen Untersuchungskommission aus. Seinen Ausführungen zufolge traute sich Präsident Fujimori Ende September nicht, nach der Veröffentlichung des Videos, das Montesinos bei der Bestechung eines Abgeordneten zeigt, seinen allmächtigen Berater zu entlassen. Salas erzählte, auf Anweisung des Präsidenten habe er selbst Montesinos angerufen und diesem den Rücktritt nahe gelegt. „Kein Präsident und schon lange kein kleiner Ministerpräsident wie du besitzt die Macht mich abzusetzen“ soll Montesinos ihm damals geantwortet und damit gedroht haben, dass er über dreitausend bewaffnete Männer verfüge und einen Staatsstreich organisieren könne, wann immer er wolle. „Wenn du weiter insistierst, wirst du nicht einmal mehr bis zum Gitter des Präsidentenpalastes kommen“, waren laut Salas die letzten Worte Montesinos. Der Ex-Premier gab zu, völlig verängstigt gewesen zu sein. Montesinos Antwort soll der Grund dafür gewesen sein, dass Fujimori sich selbst zum Rücktritt entschlossen hat.

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