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Die Luft der Diktatur

Da sitzen sie, ein bisschen in sich zusammengesunken, aber ihre klare Präsenz erfüllt den Raum. Leise, aber bestimmt durchschneiden ihre Stimmen die Stille. Niemand im Raum wagt zu atmen.
Es ist Dienstagnachmittag, der Tag, an dem das wöchentliche Treffen von ACiFaD, der Zivilen Vereinigung von Angehörigen Inhaftierter, stattfindet. Seit acht Jahren versuchen sie gemeinsam, Verbesserungen für die akuten Probleme ihrer Familienangehörigen zu finden. Verbesserungen, denn Lösungen gibt es selten in den Lebensgeschichten der hier versammelten Menschen. Fast alle sind Frauen – ihre Ehemänner, Söhne, Brüder, Väter sitzen in den Gefängnissen Argentiniens.

Foto: Manuel Palacios, CC BY NC ND 2.0

Foto: Manuel Palacios, CC BY NC ND 2.0

Ständig klingelt das Telefon im Versammlungsraum, den die Liga für die Menschenrechte, eine der ältesten Menschenrechtsorganisationen Argentiniens, der Vereinigung ACiFaD für ihre Treffen zur Verfügung stellt. Es ist eines dieser hohen eindrucksvollen Gebäude im Zentrum von Buenos Aires. Halb heruntergekommen mit dem Charme einer alten, faltigen Dame mit Pariser Chic, Hut und Perlenkette. Durch die klapprigen Fenster dringt das Getöse der immer vollen Kreuzung der Straßen Callao und Corrientes. Die vergilbten Wände zeugen von jahrzehntelangem Zigarettenqualm, der auch jetzt in der Luft steht, schwere weinrote Vorhänge dimmen das Nachmittagslicht, der Mate geht rum. An den Wänden Fotos von verschiedenen Ikonen argentinischen Widerstands, daneben Che, Teresa Israel, Verschwundene der Diktatur, und Mariano Ferreyra, ein 2010 ermordeter studentischer Aktivist der Arbeiterbewegung.

Marta**, sie mag um die 50 Jahre alt sein, ist heute zum ersten Mal da. Sie ist klein, rundlich, dunkle kurze Haare, freundliche Augen. Sie wohnt in einem der unzähligen armen Vororte im Großraum Buenos Aires. Martas Sohn Jony**, liegt auf der Krankenstation von Olmos, San Martin, dem größten Gefängnis Argentiniens. Die Krankenstation ist ihren Namen nicht wert, denn die Fenster haben keine Scheiben, es gibt keinen Strom, keine Medikamente, keine medizinische Versorgung. Tuberkulosekranke liegen im gleichen Zimmer mit Nicht-Infizierten. Es ist eine Katastrophe. Marta stehen die Tränen in den Augen, als sie beginnt, von der Situation ihres Sohnes zu sprechen: „Jede Woche gibt es einen neuen Toten. Ich kann nicht länger warten. Dort sterben sie wie die Fliegen.“ Sie starrt ins Leere.

Während des Diebstahls, der zur Inhaftierung von Jony geführt hat, wurde er von Polizisten angeschossen. „Welche Notwendigkeit noch auf ihn zu schießen, wenn er schon am Boden liegt?“, fragt Marta. „Sie haben ihm eine Niere rausgeholt, seine Lunge durchlöchert. Sieben Mal haben sie auf ihn geschossen“, wiederholt sie ungläubig. Das war bereits vor fünf Monaten. Nun fehlt ihm jegliche medizinische Versorgung. „Wie einen Sack Kartoffeln haben sie ihn neben die Pritsche geschmissen. Dort bekommt er nichts, außer das, was ich ihm bringe. Wenn ich ihn nicht wasche, wäscht ihn niemand. Niemand bringt was zu essen oder Medikamente, niemand behandelt ihn.“ Martas Hoffnung, dass ihr Sohn in ein Zivilkrankenhaus verlegt werden könnte, ist geschwunden. Ihr Antrag wurde abgelehnt. „Ich habe vor zwei Jahren schon einen Sohn im Gefängnis verloren“, fügt sie leise hinzu.

Je länger man den verschiedenen Frauen zuhört, desto mehr derartige Geschichten kommen ans Tageslicht. Scheinbar ganz alltägliche normale Erlebnisse im Leben einer Frau wie Marta. Bald hat jede der Anwesenden bereits einen Angehörigen im Gefängnis verloren, ihre Familiengeschichten sind durch Gewalterfahrungen geprägt.

Spiegel der Klassengesellschaft Menschen aus den Armenvierteln bevölkern die Gefängnisse Argentiniens. Foto: Manuel Palacios (CC BY NC-ND 2.0)

Spiegel der Klassengesellschaft Menschen aus den Armenvierteln bevölkern die Gefängnisse Argentiniens. Foto: Manuel Palacios (CC BY NC-ND 2.0)

Im Gegensatz zum deutschen Strafvollzug, der Ländersache ist, gibt es in Argentinien einerseits Strafvollzugseinheiten, die dem Provinzrecht unterliegen, und andererseits zentrale bundeseinheitliche Anstalten, in denen Menschen inhaftiert sind, deren Straftaten unter Bundesstrafrecht fallen. In Argentinien haben die Haftanstalten in der Provinz Buenos Aires den schlimmsten Ruf. Hoffnungslose Überfüllung, unfassbare hygienische Zustände, verstopfte und ständig übertretende Kloaken, Ratten und Kakerlaken. In manchen gibt es nur zwei Liter Wasser pro Tag und Insasse, die auch zum Waschen reichen müssen. Es gibt kaum Zugang zu Arbeit, Bildung oder Aktivitäten. Neben dieser gewollten Verwahrlosung sind extreme Gewalt und Misshandlungen, Folter und Diskriminierung an der Tagesordnung. Und nicht nur Inhaftierte werden diskriminiert, auch ihre Familienangehörigen. Die Liste ist ellenlang, unglaublich, empörend.

„Lucina, du wolltest mir doch das Gesetz raussuchen, was uns Frauen davon befreit, uns bei der Kontrolle nackt hinhocken und bücken zu müssen?“ hört man zwischen den Türen. Lucina Sol ist die junge Anwältin, die ehrenamtlich bei ACiFaD die Belange der Angehörigen unterstützt. Sie erzählt von den unwürdigen Einlasskontrollen und demütigenden Untersuchungen, denen sich Familienangehörige bei Besuchen ausgesetzt sehen: „Das Essen, was die Angehörigen mitbringen, ist oft das Einzige, was die Häftlinge bekommen. Einen Tag sind nur hartgekochte Eier zulässig, am nächsten nur rohe. Es geht darum, zu schikanieren.“

Die Kontrollen sind komplett willkürlich, alles kann konfisziert werden. Die Frauen überschlagen sich in ihren Erzählungen: „Ich musste mein Handy abgeben und nachher war mein ganzes Guthaben wegtelefoniert!“, empört sich die eine. „Ich wollte meinem Mann einen Ventilator bringen. Weißt du, wie lange ich gebraucht habe, um ihn endlich durch die Kontrollen zu bringen? Vier Monate! Da war der Sommer längst vorüber“, die andere.
„Die Gefängnisdirektoren machen das, wozu sie Lust haben“, erklärt Andrea Casamento, Vorsitzende von ACiFaD. „Es ist Horror, wie alles abläuft.“ Der Strafvollzug widme sich geradezu der Misshandlung und Folter, von unmenschlichen Zuständen spricht sie. „Es gibt keine Regeln. Nichts wird eingehalten, bloß weil es ein Gesetz dazu gibt. Im Gefängnis steht die Welt Kopf.“ Wer beispielsweise eine Verlegung in ein näheres Gefängnis aufgrund von Familienzusammenführung fordere, müsse sich nicht wundern, wenn der Angehörige in ein noch viel weiter entferntes Gefängnis verlegt werde. „Manche Frauen kommen und sagen: ‚Mein Sohn hat dies und jenes gemacht, aber er verdient es nicht, so behandelt zu werden‘“, erzählt Andrea. „Ich sage immer wieder: Niemand verdient es, so behandelt zu werden.“ Familienangehörige eines Inhaftierten zu sein, Mutter oder Ehefrau eines Verbrechers, birgt viele Kosten, soziale und finanzielle, erklärt sie. Für die Besuche verliert man Arbeitstage und muss hohe Reisekosten auf sich nehmen. „Bevor es einem selbst passiert, glaubt man nicht, dass man in diese Situation kommen könnte. Man denkt, der Richter sei gerecht, der Verteidiger würde verteidigen, im Gefängnis gäbe es Essen.“

Aber im Gefängnis regiert ein „System von Belohnung und Strafe“, erklärt Ignacio Di Giano. Di Giano arbeitet mit Fabian Bernal und Natalia Rochetti im Komitee gegen Folter der Erinnerungskommission der Provinz Buenos Aires (CPM). Verhaltenszeugnisse mit Punktesystemen entscheiden über den Zugang zu jedweden Rechten im Gefängnisalltag und werden als Druckmittel und zusätzliche Einnahmequelle der Wärter eingesetzt, erklären sie. Es herrsche Angst, Schmerz und Willkür. Orte, die frei von Folter sind, gäbe es nicht. Im Gegenteil: Jeder Inhaftierte wird irgendwann im Laufe seiner Haftzeit gewaltsamen Praxen ausgesetzt sein, dies sei „unvermeidbar“ und eine eindeutige Indikation von Folter, heißt es im Bericht zur Situation der Gefängnisse in der Provinz Buenos Aires von 2013, den CPM alle zwei Jahre herausgibt. Durch die alltägliche Praxis im Gefängnis entstehe eine „Maschinerie der Verweigerung und Verhandlung von Rechten“, wobei das Justizsystem den Gefangenen auch noch ihre Rechte nehme, anstatt sie ihnen zu garantieren, erklärt Fabian Bernal. „Wir reden von einem System der Grausamkeit in den Gefängnissen, das in Komplizenschaft mit Politik und Sicherheitsministerium funktioniert.“

Karge Aussichten Die Gefängnisse in der Provinz Buenos Aires haben einen besonders schlechten Ruf. Foto: Manuel Palacios (CC BY NC-ND 2.0)

Karge Aussichten Die Gefängnisse in der Provinz Buenos Aires haben einen besonders schlechten Ruf. Foto: Manuel Palacios (CC BY NC-ND 2.0)

Auch Andrea Casamento von ACiFaD teilt diese Meinung: „Es gibt Jungs, die sitzen seit 15 Jahren und haben noch nie das Gesicht ihres Verteidigers gesehen“, empört sie sich. In der Provinz Buenos Aires sind zwei Drittel der Inhaftierten in provisorischer Gefangenschaft, oftmals vergehen zwei bis drei Jahre im Gefängnis, bis es zum Prozess kommt. Und kaum jemand kann auf einen fairen Prozess hoffen. „Die Justiz ist eine Wurstfabrik, die meisten Angeklagten werden im Schnellverfahren verurteilt“, sagt Roberto Cipriano, Koordinator vom CPM. Manche Gerichtsverfahren seien schon nach fünf Minuten vorüber, Richter*innen und Verteidiger*innen einigen sich ohne Anhörung auf Urteile, die von den Angeklagten mangels Alternativen akzeptiert werden. Die Strafen sind hart und langjährig, auch wenn es sich um Bagatelldelikte handelt.

Bei 90 Prozent der Fälle, die vor dem Provinzgericht Buenos Aires verhandelt werden, handelt es sich um Festnahmen der Polizei ohne richterliche Anordnung: Das Strafsystem ist fokussiert auf die schwächsten Glieder der Kette und bleibt angesichts organisierter Kriminalität untätig. Verbrechen, die verfolgt werden, sind die der Unterklasse. Verhaftet werden die, die die wenigsten Mittel haben, sich zu wehren. Erwartungen an eine unabhängige Ermittlung können diese nicht haben. Bei ACiFaD wird den Angehörigen geraten: „Niemand wird für dich irgendwas untersuchen. Du musst dein eigener Detektiv sein, sammle Beweise, Zeugen!“, dann hätte man vielleicht eine kleine Chance.

„Wir lassen unser Rückgrat hier“, erzählt Andrea über ihre Arbeit bei AciFaD. „Aber wir können nur begleiten. Das hier ist purer Aktivismus. Wir müssen dafür kämpfen, dass sich die Politik verändert.“ In den vergangenen Jahren habe AciFaD zwar oft Verbesserungen für individuelle Schicksale erreichen können, aber die eigentliche Lage sei die gleiche geblieben. „Wir müssen uns organisieren, zusammentun“, so Andreas Aufruf. Die gegenseitige Unterstützung in der Gruppe, die Möglichkeit, Erfahrungen miteinander zu teilen, gibt den Frauen ein anderes Selbstvertrauen. Viele kommen jeden Dienstag, hören einander zu, geben sich Tipps.

Vor zwei Wochen war Mónica** zum ersten Mal nach langer Zeit wieder dagewesen. Völlig aufgelöst, kopflos. Ihr Sohn wurde vor einigen Monaten im Gefängnis erhängt aufgefunden. Noch immer kann sie von nichts anderem reden. „Sie haben mir meinen Sohn gestohlen! Sie haben ihn umgebracht!“, ruft sie immer wieder. Und „Es ist meine Schuld!“. Mónica hatte sich einige Wochen vor dem Tod ihres Sohnes mit dem Gefängnisdirektor gestritten, da man ihr einen Fernseher, den sie ihm mitbringen wollte, am Eingang weggenommen hatte. Sie ist verwirrt, springt von einem unzusammenhängenden Satz zum anderen. Und immer wieder redet sie davon, dass ihr Sohn sich nicht selbst umgebracht hat, dass sie herausfinden muss, was geschehen ist.

Sie ist so aufgelöst vor Schmerz, dass es schwer fällt, ihr zu folgen, sie zu beruhigen und ihr zu glauben. Dass sie es nicht herausfinden kann, will man ihr sagen. Dass sie nichts tun kann. Allein aber die Tatsache, dass sie an dem Selbstmord ihres Sohnes zweifeln muss, sagt so vieles über die Gefängnisse in Buenos Aires. Macht hilflos. Als Mónica beim nächsten Mal erfährt, dass Patricias** Mann zur gleichen Zeit im gleichen Trakt wie ihr Sohn inhaftiert war, ist sie nicht mehr zu bremsen. „Frag ihn, ob er sich an was erinnert! Finde heraus, ob er was weiß! Was dort vorgefallen ist! Ich flehe dich an. Ruf mich an.“

**Name von der Redaktion geändert.
Teil 2 in der nächsten Ausgabe der LN

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