Die Macht der Kaffeebarone
Die Kaffeekrise und ein Aufstand
Seit der Einführung des Kaffees Mitte des letzten Jahrhunderts wurden die Geschicke El Salvadors und v.a. seiner BewohnerInnen vom Kaffee bestimmt, präziser gesagt, von den Familien der Kaffeepflanzer. Die reiche Oberschicht eignete sich per Regierungsdekrete und simplen Betrug die Gemeindeländereien der indianischen Urbevölkerung an, auf deren fruchtbaren vulkanischen Böden Grundnahrungsmittel angebaut wurden.
Die Folgen der heute von IWF und Weltbank und den nordatlantischen Demokratien propagierten Einbindung der Peripherie in den Weltmarkt via verstärkten Exporten, hatten die SalvadorianerInnen bereits vor 60 Jahren zu spüren bekommen. Fielen die Preise für Kaffee – wie 1930 – so ließen die Kaffeepflanzer die Kaffeekirschen an den Sträuchern verfaulen, die SaisonarbeiterInnen hungerten. Als diese sich 1932 in einem Aufstand gegen die menschenunwürdigen Bedingungen wehrten, wurden sie massakriert; damals starben so 30.000 Menschen.
Nach der Niederschlagung des Aufstands nahm die Zahl der LandarbeiterInnen und der landlosen Bauern stetig zu; Mitte der 70er Jahre hatten über 80% der Landbevölkerung kein Land oder zuwenig, um davon leben zu können. Ihre Situation stand in scharfen Kontrast zu der starken Konzentration von Landbesitz in den Händen weniger Familien. 1961 besaßen 2,26% der kaffeeproduzierenden Betriebe 43,9% der gesamten Kaffeefläche und erzeugten über die Hälfte der Gesamternte. 1974 exportierten nur 14 Familien 63,2% der gesamten Produktion.
Der Militärputsch von 1979
Nach dem Putsch gegen General Romero am 15. Oktober 1979 stellte die erste Regierungsjunta verschiedene Reformpläne zusammen, die die Macht der Großgrundbesitzer und besonders der Kaffeeoligarchie beschneiden sollten. Vor allem unter dem Druck der starken Volksbewegung wurde öffentlich über eine Agrarreform gesprochen. Die Repression und Massaker der Sicherheitskräfte und der paramilitärischen Gruppen der Kaffeepflanzer gegen die organisierte Bevölkerung und der Unmöglichkeit, diesem Treiben durch eine reformistische Regierung ein Ende zu setzen, führte im Dezember 1979 zum Austritt sämtlicher ziviler Mitglieder der Junta, mit Ausnahme der Christdemokraten. Das übriggebliebene Rumpfkabinett aus Militärs und Christdemokraten sah v.a. zwei Notwendigkeiten: Zum einen sollte mittels Reformen und Repression ein Keil in die Volksbewegung getrieben werden oder, wie es ein christdemokratischer Regierungsfunktionär, der ungenannt bleiben wollte, 1985 ausdrückte: “Da gab es das US-Projekt der Aufstandsbekämpfung, in dem diese Reformen [Agrarreform und Verstaatlichung des Außenhandels] wichtige Bestandteile waren. Die riesige zukünftige US-amerikanische Finanzhilfe machte es notwendig, rein formal eine Regierung zu präsentieren, die bemüht ist, Reformen zur Umverteilung des Reichtums durchzuführen…”. Zum anderen mußten die Deviseneinahmen für die Regierung gesichert werden, um die Stabilität im Sinne der Junta zu erhalten. Und die wichtigste Devisenquelle des Landes war auch 1979 der Kaffee; sein Export machte 63,7% der Gesamtexporte des Landes aus.
Verstaatlichung des Kaffeexports und Agrarreform
Am 2. Januar 1980 gründete die Junta durch das Dekret 75 das “Nationale Kaffeeinstitut”, INCAFE, und verstaatlichte den Außenhandel. Sie sicherte sich damit die Kontrolle über die Devisen des weitaus wichtigsten Produktes des Landes.
Am 6. März 1980 verkündete die Regierung inmitten einer brutalen Repressionswelle gegen die Volksbewegung die Agrarreform. Die zur Enteignung vorgesehenen Ländereien über 500 ha wurden militärisch besetzt, und Hunderte von organisierten LandarbeiterInnen und PächterInnen wurden ermordet oder vertrieben. Die ersten beiden Phasen der Agrarreform betrafen in unterschiedlicher Weise die Kaffeeoligarchie: In der Phase I wurde die Enteignung von Gütern über 500 ha festgelegt. Die Entschädigung der alten Besitzer wurde den neugegründeten Kooperativen aufgebürdet. Noch nach der Feststellung des Wertes wurde von den ehemaligen Besitzern zwischen 25% und 40% aller landwirtschaftlichen Maschinen, das Saatgut, Dünger und Pestizide von den enteigneten Fincas fortgeschafft, 30% des gesamten Viehbestandes wurde geschlachtet. 45% der in der Phase I enteigneten Landes war für landwirtschaftliche Produktion nicht geeignet, ein Großteil des verbleibenden Landes war von schlechter Qualität. Die Phase I betraf die großen Kaffeeproduzenten nur zu einem geringen Teil, da vergleichsweise wenige Kaffeeplantagen eine Größe über 500 ha aufwiesen. Der Großteil der Flächen, auf denen Kaffeeverarbeitungsanlagen (im folgenden: “Beneficios”) installiert waren, wurden in Zusammenarbeit von Grundbesitzern und Regierung als “städtische Gebiete” deklariert und fielen somit nicht mehr unter das Agrarreformgesetz. Von den bis 1981 enteigneten 311 Fincas wurden insgesamt 99 kaffeeproduzierende Betriebe mit einem Anteil von 12 bis 14% der gesamten Kaffeeanbaufläche an die Kooperativen übergeben. 17,7% der in der Phase I enteigneten Ländereien waren im Besitz der 36 wichtigsten Kaffeeproduzenten gewesen, aber davon waren nur 2,9% Kaffeefincas. Die meisten Kaffeefincas, die sich auf den fruchtbarsten Böden des Landes befinden – im Gegensatz zu den Flächen der Phase I, auf denen vielfach extensive Weidewirtschaft betrieben wurde – wiesen eine Größe unter 500 ha auf und sollten ursprünglich in der Phase II betroffen werden. Die in dieser Phase vorgesehene Enteignung der Güter zwischen 100 und 500 ha fand nie statt. Der Artikel 105 der neuen Verfassung (Präsident der Verfassunggebenden Versammlung war ARENA-Gründer Roberto D’Abuisson) von 1983 reduzierte die zu enteignenden Güter auf Betriebe zwischen 100 ha und 245 ha. Zudem sah die Verfassung drei Jahre bis zur Enteignung vor, in denen die über 245 ha hinausgehenden Flächen auf die Familienmitglieder umgeschrieben werden konnten. Trotz vollmundiger Bekundungen der christdemokratischen Regierung ab 1984 wurde aber selbst diese eingeschränkte Phase II nicht mehr umgesetzt.
Kooperativen ausgetrickst
Durch die Enteignung von Kaffeeplantagen im Zuge der Agrarreform übernahm das neugegründete INCAFE insgesamt 16 Beneficios, die sich auf den entsprechenden Gütern befanden. Dabei wurde per Gesetz festgelegt, daß nach spätestens drei Jahren die Anlagen in die Hand der Kooperativen übergehen oder aber in Form von gemischten Gesellschaften, in denen INCAFE 25% der Anteile behält, betrieben werden. Nach dieser Übergangszeit stellte sich bei den Beneficios folgendes Panorama dar: Vier Anlagen gehörten INCAFE, sechs wurden von Kooperativen betrieben, fünf von staatlich-privaten Unternehmen, und über fünf weitere behielt INCAFE die Kontrolle.
1980/81, zu Zeiten des Aufschwungs der Volksbewegung bzw. dem Beginn des bewaffneten Befreiungskampfes durch die FMLN, brauchte die salvadorianische Regierung Geld, um zusammen mit der US-Hilfe das Aufstandsbekämpfungsprogramm zu finanzieren. Die Verstaatlichung des Außenhandels, die Gründung von INCAFE und die Übernahme der 16 Beneficios ermöglichten, daß sich die Regierung in den Besitz der dringend benötigten Devisen brachte; durch Exporte, Verarbeitung und Ankauf/Verkauf des wichtigsten Exportgutes des Landes: Kaffee.
Der “El Salvador-Deal” – Rothfos KG Hamburg und die Aufstandsbekämpfung
In diese Zeit fällt auch der erste “El Salvador-Deal” des größten Abnehmers von Kaffee aus El Salvador, der Bernhard Rothfos KG Hamburg: Obwohl nach dem damaligen Internationalen Kaffeeabkommen (ICA) der Kaffee nur entsprechend der festgelegten Quartalsquoten exportiert werden konnte, wurde bei El Salvador eine Ausnahme gemacht: Das Land durfte bereits kurz nach der Ernte seine gesamte Exportmenge in den Freihäfen von Amsterdam, New York und Hamburg einlagern. 50% der Ernte gingen nach Hamburg, gemanagt von Rothfos. Damit war der Kaffee krisen- und sabotagesicher ausgelagert und El Salvador erhielt 60% des geltenden Weltmarktpreises bereits im Voraus gezahlt. Wichtige Devisen für den Krieg.
Veränderungen durch INCAFE
Einer der Kritikpunkte, mit denen die Verstaatlichung der Kaffeevermarktung begründet wurde, setzte sich auch danach fort und entwickelte sich zu einer lukrativen Auslandskasse für die Regierung: Die Zurückbehaltung von Devisen aus Exporterlösen im Ausland. Machte dieser Anteil 1979 noch 16,7% der gesamten durch die Kaffeeausfuhr erzielten Devisen aus, so stieg er 1980 auf 36,6% an. Erst ab 1982 nahm diese Praxis etwas ab. Zwei weitere Maßnahmen sollten dafür sorgen, daß neben den Steuereinnahmen aus dem Export der Staat zusätzliche Einnahmen erzielte: So wurden die Kosten für die Verarbeitung von 500 Pfund Rohkaffee zu exportfähigem Kaffee von INCAFE festgelegt und stiegen von 28,29 im Jahr 1979 auf 50 Colones 1980/81 an.
Von 1980 bis 86 strich der Staat Sondereinnahmen v.a. durch seine Wechselkurspolitik ein. Während ein Quintal Kaffee auf dem Weltmarkt 141 US-$ erzielte waren dies nach dem offizellen Wechselkurs von 325,6 Colones, aber nach dem (legalisierten) Parallelkurs 564 Colones. Den Erzeugern wurde jedoch lediglich 180 Colones ausbezahlt. Durch die offizielle Abwertung der Währung Anfang 1986 wurden diese Extraeinnahmen des Staates in ihrem Ausmaß reduziert.
Die Kaffeeoligarchie und die Verstaatlichung
Die Proteste und der Widerstand der Kaffeepflanzer und deren Verbände wie ASCAFE und ABECAFE, gegen die Einmischung des Staates in den Kaffeesektor, waren von Beginn an sehr hartnäckig. Sie machten INCAFE verantwortlich für den Rückgang der Produktion seit 1980 und den damit verbundenen gesunkenen Exporten. Obwohl sie weiterhin, selbst bei den gesunkenen Preisen Gewinne erwirtschafteten, wenn auch geringere als vor 1980, forderten sie Auflösung von INCAFE und die Liberalisierung des Außenhandels. Zwar sank seit 1979 die Produktion von Kaffee, wie auch die Flächenerträge, aber dies ist nicht allein auf INCAFE zurückzuführen. Die wichtigsten Gründe für den Rückgang der Produktion waren u.a. der Krieg, gestiegene Produktionskosten, die Zunahme von Krankheiten und Schädlingen, ohne daß adäquate Behandlungen vorgenommen wurden. 1984 waren 47% der gesamten Anbaufläche von Kaffee ganz oder teilweise verlassen worden, von denen wiederum 98,5% dem Privatsektor und nur 1,5% dem reformierten Sektor angehörten.
Die Macht der Kaffeeoligarchie war und ist jedoch auch nach den von ihr so heftig bekämpften Reformen keineswegs auch nur annäherungsweise angerührt worden. Verschiedene Mechanismen haben dazu beigetragen, daß sie die Einbußen, die sie durch die Nationalisierung des Außenhandels mit Kaffee hinnehmen mußten, reichlich überkompensieren konnten. Die um 15% gesenkten Erzeugerpreise bei gleichem Weltmarktpreisniveau, die theoretisch auch die Kaffeebarone trafen, konnten diese – da zugleich Besitzer der meisten Beneficios – durch billigen Ankauf von Kaffee zur Verarbeitung wettmachen. Gleichzeitig profitierten sie von der Erhöhung der Verarbeitungsspanne in den Beneficios um fast 100%. Sogar in einer Studie der US-“Entwicklungshilfe”-Agentur AID von 1984 wird vermutet, daß die Mehrzahl der kleineren und mittleren Verluste erwirtschaftet: “Die Fincas größer als 14 ha, die nur 5% aller Produzenten ausmachen, erzeugen ca. 81% der gesamten Kaffeeproduktion, Damit scheint der Schluß erlaubt, daß sie die produktivsten Betriebe sind. Das heißt auch, daß z.Zt. 95% aller Betriebe, die weniger als 14 ha besitzen, Verluste erwirtschaften.”
Der Reformprozeß – eine Legende
Waren die Veränderungen der Preise für Verarbeitung und Aufkauf von Kaffee dazu gedacht (und erreichten dies auch anfänglich), dem Staat durch seine Beteiligung an der Verarbeitung des Kaffees zusätzliche Einnahmen zu verschaffen, wurden diese Maßnahmen von von den großen Kaffeepflanzern bald umgangen. Die überwiegende Mehrzahl der Beneficios, 101 von 121, befinden sich nach wie vor in der Hand der Kaffeepflanzer, die damit den Verarbeitungsprozeß nahezu vollständig kontrollieren. Die extreme Konzentration des Bodenbesitzes und der Einkommen in El Salvador spiegelt sich auch bei den Beneficios. So besitzen nur 48 Personen oder Privatunternehmen 60 Beneficios mit einer Verarbeitungskapazität von 83% des Landes. Die sechs Beneficios, über die die Kooperativen verfügen, machen dagegen weniger als 5% der landesweiten Kapazität aus. Hinzu kommt, daß die Beneficios des reformierten Sektors i.d.R. nur Kaffee ihrer Kooperativen verarbeiten können und dadurch noch erheblich unter der Kapazitätsauslastung und damit unrentabel arbeiten.
INCAFE verarbeitete 1984 3,8% der gesamten Kaffeeproduktion. 1985 war das Beneficio “Santa Ana” kurz vor dem Schließen, weil es über keinen Rohkaffee mehr verfügte. 1987 verarbeitete das Beneficio “Chalchuapa” mit 800 bis 900 Quintales pro Tag, obwohl die Anlage auf 20.000 pro Tag ausgelegt ist. Ursache war und ist v.a. der systematische Boykott der Zulieferung von Kaffee durch die privaten Kaffeepflanzer. Zum einen versuchten sie damit, die Regierung unter Druck zu setzen, sich aus der Kaffeevermarktung zurückzuziehen und INCAFE aufzulösen. Zum anderen richtete sich der Boykott dagegen, daß in allen INCAFE-Beneficios die Belegschaft gewerkschaftlich organisiert ist (SICAFE, Gewerkschaft der KaffeeindustriearbeiterInnen).
1987 kontrollierten 6,77% der Kaffeepflanzer 90% der gesamten Kaffeeproduktion; nur 10 Unternehmen verarbeiteten 1985 nahezu 69% der gesamten Produktion. Allein aus diesen Zahlen wird deutlich, daß die Macht der alten und neuen Oligarchie trotz Verstaatlichung und Agrarreform nach wie vor unangetastet geblieben ist. Im Gegenteil, die Kaffeebarone konnten ihre dominierende Stellung auf dem Gebiet der Verarbeitung sogar noch ausbauen.
Daß die Wirtschaft des Landes auch in den 80er Jahren noch auf die Bedürfnisse der Oligarchie zugeschnitten wird, zeigt auch das Kreditsystem: 1987 waren 76% aller landwirtschaftlichen Kredite für den Kaffeesektor bestimmt, 1979 waren es noch 51% und 1984 bereits 65% gewesen.
Es wurde zu keiner Zeit ernsthaft der Versuch unternommen, tiefgreifende Veränderungen in der Besitzstruktur des Kaffeeanbaus und seiner verarbeitung durchzuführen. Der einzige Wandel bestand darin, daß INCAFE die Exporte kontrollierte und der Staat seine Einnahmen über Steuern, Preisfestlegungen und Wechselkurspolitik erhöhte. Diese zusätzlichen Einkünfte standen jedoch keineswegs für das Wohl der breiten Bevölkerung zur Verfügung, sondern wurden in das mörderische Projekt der Aufstandsbekämpfung investiert.
Die Kaffeebarone an der politischen Macht
Durch die Machtübernahme des politischen Arms der Kaffeepflanzer, die ARENA-Partei, 1989 unter dem Präsidenten und Kaffeemillionär Cristiani-Burkhard, ist die Kaffeeoligarchie dem Ziel der Wiederherstellung der alten Machtverhältnisse auf dem Kaffeesektor bedeutend näher gekommen. Gemäß der wirtschaftsliberalen Vorstellungen beflügeln einzig Privatunternehmen und Privatisierung die Wirtschaft eines Landes. Ein Konzept, das mit verheerenden Folgen für die Bevölkerung in ganz Lateinamerika angewandt wird. Im Einklang mit diesen Ideen forcierte die Cristiani-Regierung die Privatisierung von ehemals staatlichen Institutionen. Im August 1989 erklärte der von ARENA dominierte Oberste Gerichtshof das Kaffeevermarktungsmonopol von INCAFE für verfassungswidrig. Danach wurde durch Gesetz beschlossen, daß INCAFE zwar weiterarbeiten kann, allerdings “zu gleichen Bedingungen wie die Privatunternehmer.” Im Klartext bedeutet dies, daß man zu den Zeiten vor INCAFE zurückkehren will, wo die damalige “Compañía Salvadoreña de Café” diejenigen Kosten und Risiken übernommen hatte, die die privaten Verarbeiter und Exporteure nicht zu tragen bereit waren. Die ersten “Erfolge” dieser Liberalisierung sind bereits erkennbar: Zwei Beneficios von INCAFE, in denen die Belegschaft gewerkschaftlich organisiert ist, wurden von der Zufuhr jeglichen Rohkaffees abgeschnitten.
Die Oligarchie und der Verfall der Weltmarktpreise
Seit dem Zusammenbruch des Internationalen Kaffeeabkommens 1989 sinken die Weltmarktpreise für Kaffee dramatisch: Die Preise stürzten im ersten Halbjahr 1990 auf 85 US-$ (1988 = 130 US-$), worauf die Vereinigung der Kaffeepflanzer ASCAFE und die Vereinigung der Verarbeiter und Exporteure ABECAFE mit der Aussetzung ihrer Verkäufe reagierten. Das ökonomische Modell der ARENA-Regierung, wonach der Kaffeesektor die führende Rolle bei der Gesundung der Volkswirtschaft spielen sollte, wird dadurch – zusätzlich zur ungelösten Kriegssituation – zusehends fragwürdig. Von der Situation werden auf jeden Fall erneut die Kaffeebarone profitieren: Niedrige Weltmarktpreise haben sie schon immer auf die ArbeiterInnen bei Ernte und Verarbeitung sowie auf die Kleinproduzenten abgewälzt. Das finanzielle Polster der “Cafetaleros” ist groß genug, um eine Erntesaison auszusetzen, die Kaffeebohnen an den Sträuchern verfaulen zu lassen und die ohnehin schon miserablen Löhne weiter zu kürzen oder gar nichts mehr zu zahlen.
Aber es gibt einen Unterschied zur Situation von 1930-32: Der Krieg gegen die Befreiungsbewegung FMLN und die organisierte Bevölkerung kostet Geld. Steuern und Deviseneinnahmen sind nötig, denn nicht alles wird von den USA bezahlt, trotz der täglichen 1,5 Mio US-$, die aus Washington in die Kriegskasse fließen. In den letzten Jahren kamen noch immer 64% aller Deviseneinnahmen und 15% der Steuereinnahmen des Staates aus dem Export der blutigen Kaffeebohne…