Eine andere Welt ist möglich
Das 2. Weltsozialforum in Porto Alegre – viel mehr als eine Gegenveranstaltung
Noch in seiner letzten Rede, „Für eine engagierte Wissenschaft“, im Mai 2001 klagte der französische Soziologe Pierre Bourdieu: „Die Widerstandsbewegung gegen die neoliberale Politik ist weltweit sehr schwach und durch innere Spaltungen zusätzlich geschwächt – ein Motor, der 80 Prozent seiner Energie in Form von Spannungen, inneren Reibungen und Konflikten verbrennt.“ Vielleicht hätte er das nach Porto Alegre 2002 ein wenig optimistischer gesehen.
Das 2. Weltsozialforum in der Hauptstadt des brasilianischen Bundesstaates Rio Grande do Sul war Diskussionsforum, Aktionstreffen und Volksfest zugleich. Zwei Tendenzen bestimmten das Treffen. Zum einen die gegenseitige Akzeptanz der Unterschiedlichkeit der Delegierten und TeilnehmerInnen und die Suche nach einem Konsens, zum anderen das Streben nach gemeinsamer politischer Aktion. Das Besondere an Porto Alegre war, wie diese beiden Tendenzen zusammenwirkten: Aus ihnen entstand eine gemeinsame Bewegung. Aufgrund dieser Identitätsbildung sprechen viele heute von einem Porto Alegre-Prozess.
Ein Großteil der Veranstaltungen und Diskussionen war geprägt von den sozialen Bewegungen und Organisationen des Gastgeberlandes. Dennoch gehörte zu den Hauptmerkmalen des Forums die Vielfalt der Themen und der Zugänge zu den einzelnen Fragen.
Neben den eher von Organisationen des Nordens forcierten Konzepten, durch Druck auf den Internationalen Währungsfonds, die Weltbank oder die Welthandelsorganisation (WTO) zu Reformen zu kommen, forderten die VertreterInnen des Südens eine Abschaffung dieser Institutionen beziehungsweise deren Legitimationsentzug. Die Dominanz der Intellektuellen aus dem Norden und im speziellen aus Europa war deutlich aufgebrochen, vielmehr bestimmten Konzepte aus dem Süden die Debatte. Eine herausragende Rolle spielte dabei das Netzwerk Focus on the Global South. Der von den Philippinen stammende Soziologe Walden Bello, Vordenker der Organisation, plädierte dafür, die Bretton-Woods-Insitutionen IWF und Weltbank aufzulösen, um so den Neoliberalismus zu entmachten und eine „De-Globalisierung“ zu erreichen. Vorschläge aus dem Norden zur Stärkung der Vereinten Nationen, zu Global Governance-Konzepten oder zur Demokratisierung der internationalen Institutionen stießen dagegen in Porto Alegre auf weit weniger Resonanz.
Porto Alegre war nicht nur ein Diskussionforum, sondern auch ein Aktionstreffen. Ausdruck davon waren unter anderem vier große Demonstrationen: Eine Auftaktdemo mit über 50.000 TeilnehmerInnen gegen den Krieg und für den Frieden, eine weitere gegen Diskriminierung und gegen Fundamentalismus, eine Solidaritätsdemo mit dem argentinischen Volk und zum Abschluss die größte und mächtigste Demo gegen die FTAA, das für das Jahr 2005 geplante Freihandelsabkommen von Alaska bis Feuerland.
Eine andere Stimmung ist möglich…
Porto Alegre 2002, das war auch ein großes Festival. Überall gab es Verkaufsstände mit T-Shirts und Mützen – Che Guevaras Konterfei war omnipräsent – an jeder zweiten Ecke improvisierten Augusto Boal-Theatergruppen. Vielerortens fanden Konzerte und Parallelevents statt. Und überall genügte ein Lächeln um teilzunehmen, so die Schlagzeile in einer Lokalzeitung. Diese Festtagsstimmung war ein wichtiger Bestandteil des Weltsozialforums. „Die Freude, mit der die Menschen hier teilnahmen, ist ein wichtiger Faktor, um die Resignation und den Fatalismus zu besiegen. Das Weltsozialforum hat gezeigt, dass wir eine bessere Welt erkämpfen können, wenn wir uns vereinen und fähig sind, miteinander zu diskutieren,“ so die Bilanz eines uruguayischen Delegierten.
Inmitten des großen Trubels bewegten sich auch die Stars der Bewegung. So waren zum Beispiel die indische Aktivistin Vandana Shiva und die kanadische No Logo-Schriftstellerin Naomi Klein vor Ort. Aber bis auf zwei Ausnahmen konnten sie in Porto Alegre keine überragende Bedeutung erreichen. Zur Symbolfigur des Weltsozialforums wurde der US-amerikanische Linguist Noam Chomsky, im eigenen Land eine der wenigen radikal-kritischen Stimmen gegen den Imperialismus und den „Krieg gegen das Böse“. Die „Masters of the Universe“, wie er die Teilnehmer des parallel tagenden Weltwirtschaftsforums in New York nannte, hätten ihre Legitimation längst verloren, und die Bewegung dürfte es sich nicht länger gefallen lassen, als Anti-Globalisierungsbewegung bezeichnet zu werden. Für ihn gehe es um viel mehr, nämlich um das Wiedererlangen von Definitionsmacht über Begriffe, so auch um eine eigene Definition von Globalisierung. Seine Ausführungen stießen auf reges Interesse: Auf dem „Forum gegen den Krieg“ mit Chomsky als Hauptredner wurde um die gut 2000 Plätze im Veranstaltungssaal gestritten. Chomskys Attraktivität hat auch mit der Wut auf die Politik der USA zu tun. So waren die totale Ablehnung der US-Politik und Debatten über den Zusammenhang zwischen der neuen militärischen Weltordnung und dem Neoliberalismus insgesamt sehr präsent.
Die andere herausragende Persönlichkeit war – natürlich – Lula. Luiz Inacio Lula da Silva, der Kandidat der PT für die Präsidentschaftswahlen in Brasilien im Oktober diesen Jahres, nutzte geschickt das Forum für seinen Wahlkampf und hatte mehrere umjubelte Auftritte, so unter anderem beim Forum „Ein anderes Brasilien ist möglich“. Der französische Aktivist José Bové dagegen, der durch seine Aktion gegen eine McDonalds-Filiale in Frankreich bekannt wurde und der noch auf dem letztjährigen Forum zu den Stars gehörte, reiste zwei Tage vor Abschluss des Forums enttäuscht ab.
Vergesst Rio+10
Allein die Existenz des Weltsozialforums ist bereits ein bedeutender Fortschritt und weist auf ein erstarktes Selbstbewusstsein vieler Bewegungen, vor allem in den Ländern des Südens hin. Daran hat sich auch nach dem 11. September nichts geändert. Viele Delegierte und TeilnehmerInnen sind vor allem wegen eines verstärkten Austausches und einer weltweiten Vernetzung nach Südbrasilien gekommen. Schon deshalb ist die Beschreibung von Porto Alegre als Gegenveranstaltung zum Weltwirtschaftsforum völlig überholt. Zwar war diese Parallelität die Ausgangsidee der Gründer um die Zeitschrift Le Monde Diplomatique, als sie das erste Weltsozialforum ins Leben riefen, doch davon hat sich das Weltsozialforum längst emanzipiert. Im Gegensatz zu den großen UN-Konferenzen der 90er Jahre, auf denen sich NROs und soziale Bewegungen auf Gegen- und Parallelveranstaltungen versammelten, um Einfluss auf die Entscheidungen der Regierungen zu nehmen, war das Weltsozialforum 2002 eine Veranstaltung, die weitgehend vom Einfluss politischer Parteien und Regierungen frei war. Hier hat ein Perspektivwechsel eingesetzt. Das wurde auch daran deutlich, dass in Porto Alegre der so genannte Weltgipfel zur Nachhaltigen Entwicklung im kommenden August/September in Johannesburg kaum eine Rolle spielte. Auf Wiedersehen nächstes Jahr in Porto Alegre und dann 2004 in Indien. Das neue Motto könnte lauten: Vergesst Rio+10!
Leider spielgelt das vom Organisationskomitee erarbeitete Abschlussdokument die Vielfalt und die Unterschiedlichkeit der Debatten nicht wieder. Hier kamen doch wieder die alten Probleme und Differenzen zutage. Und es ist wenig konkret. Der einzig konkretere Vorschlag ist die Attac-Forderung nach der Tobin-Steuer, einer Besteuerung von Devisentransaktionen. Und auch diese war sehr umstritten, ihre Aufnahme bis zum letzten Moment unklar. Besonders für viele Delegierte und WissenschaftlerInnen aus dem Süden ist offensichtlich, dass die Tobin-Steuer das spekulative Kapital nicht bändigen kann, die Probleme nicht löst. Mehr noch: Für viele legitimiert und anerkennt die Tobin-Steuer die Mechanismen der internationalen Spekulation als ein Hauptelement des Neoliberalismus und des Kapitalismus.
Wirklich ein Welttreffen?
War Porto Alegre wirklich etwas Besonderes, wirklich ein Welttreffen? Die gemeinsame Strategie im Kampf gegen den Neoliberalismus und den Krieg wurde auch in Porto Alegre nicht ge- oder erfunden. Jedoch wurde Gemeinsames wiederentdeckt. Ob diese Dynamik sich weiterentwickelt, wird auf dem nächsten Weltsozialforum 2003 in Porto Alegre und auch auf den einzelnen Vorbereitungstreffen deutlich werden. Das europäische Vorbereitungstreffen zum Weltsozialforum ist für Oktober 2002 in Italien geplant.