Höchste Mordrate weltweit
Auch im sechsten Jahr nach dem Putsch von 2009 hat sich die Menschenrechtslage nicht verbessert
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Ein weiterer UN-Mechanismus?
2006 wurde der UN-Menschenrechtsmechanismus durch die Gründung des Menschenrechtsrates und des Universal Periodic Review (UPR) reformiert, der alle vier Jahre eine Überprüfung der Verpflichtungen vorsieht. Problematisch ist dabei die ausschließliche Beteiligung von staatlichen Repräsentanten während der allgemeinen Anhörung und der eingeschränkte Informationszugang zu bestimmten Fällen und Sachfragen. Der Zivilgesellschaft bleibt nur die Möglichkeit, im Vorfeld auf Empfehlungen der einzelnen Staaten Einfluss zu nehmen.
Im Mai 2015 ist der honduranische Staat wieder aufgefordert über Fortschritte zu berichten, die aufgrund der Empfehlungen bei der letzten Anhörung 2010 ausgesprochen wurden. Von Seiten der Zivilgesellschaft wurden viele Berichte nach Genf geschickt. Die Plattform UPR in Honduras – ein Zusammenschluss von honduranischen Organisationen – koordiniert die politische Einflussnahme in Lateinamerika und Europa. Delegationen der Zivilgesellschaft, bestehend aus Expert*innen und von Menschenrechtsverletzungen Betroffen, werden im März 2015 in den ausgewählten Hauptstädten, Botschaften und in den nationalen Missionen in Genf ihre Positionen vorstellen.
Daniela Dreissig
