Hugo wieder Boss
Chronik eines misslungenen Putsches gegen Präsident Hugo Chávez
Nur Gott kann die Revolution in Venezuela aufhalten, die ich durchsetzen werde. Aber er wird es nicht tun, denn er ist auf der Seite der Revolution”, sagte Hugo Chávez noch vor einigen Monaten. Seine GegnerInnen sollten weit einfacher, nämlich irdischer Natur sein, auch wenn sich unter ihnen die Kirche einreihte. In seiner unumstößlichen Selbstsicherheit, die ihn schon 1992 zu einem misslungenen Putsch gegen die Regierung Pérez führte, nahm er den Konflikt mit allen einflussreichen Sektoren des Landes auf (siehe LN 318). Am 11. April übte ein Bündnis aus Gewerkschaften, Industriellen und Medien den Aufstand, dem sich später Teile des Militärs anschließen sollten und der als Staatsstreich zusammenbrach.
Auf Generalstreik folgt Eskalation
Der Ausgangspunkt dieses 48-stündigen Staatsstreiches lag Wochen zurück. Ende Februar wurde der Vorstand der staatlichen Erdölgesellschaft PDVSA gefeuert. Dabei handelte es sich um nichts weiteres als einen Machtkampf der Regierung mit oppositionell dominierten Sektoren im Land. Chávez wollte die Posten mit seinen Anhängern besetzen, um die Kontrolle im Erdölsektor zu wahren. Wirtschaftliche Fähigkeiten waren zweitrangig. Teile der Ölarbeiter, angestachelt durch die oppositionell geführte Gewerkschaft, gingen wegen einer „Politisierung” der Firma in den Streik. Nach ihrer Ansicht gefährdete der Vorstandswechsel die Arbeit der PDVSA und somit das Schicksal des ganzen Landes. 84 Prozent der venezolanischen Exporteinnahmen stammen aus der Ölwirtschaft.
Statt den Konflikt beizulegen, ließ Chávez jedoch auf seine Art die Auseinandersetzung eskalieren. Am 7. April hielt er dem Land über seine wöchentliche Präsidentenshow „Hallo Präsident” eine Namensliste engegen, auf denen potenzielle Nachfolger für die Streikenden standen. „Sollte sich jemand wagen, weiter öffentlich zu einem Streik aufzurufen, wird er entlassen”, rief Chávez kampflustig in die Kameras. Um seinen Willen zu untermauern, ließ er weitere PDVSA-Sekretäre vorsorglich feuern oder zwangsbeurlauben.
Die Reaktion folgte auf dem Fuße. Der oppositionelle Gewerkschaftsdachverband CTV – angeführt von Carlos Ortega –, und der einflussreiche Industriellenverband Fedecámaras bereiteten einen Generalstreik gegen Chávez vor. War dieser zunächst auf den 9. April begrenzt, sollte er dann unbefristet ausgeweitet werden. Das Ziel war klar: Der zu 80 Prozent befolgte Streik sollte nicht vor der Absetzung des Präsidenten aufgehoben werden.
Wer schoss wirklich?
Am 11. April zogen mindestens 200.000 Menschen durch Caracas und forderten den Rücktritt von Chávez. Nachdem sich die Organisatoren unplanmäßig entschieden, zum Präsidentenpalast Miraflores zu marschieren, eskalierte die Gewalt. Laut Augenzeugen und ausländischer Journalisten schossen Scharfschützen von Dächern auf die DemonstrantInnen, aber auch auf den Präsidentenpalast. Was zunächst als Tat von Anhängern des Präsidenten ausgelegt wurde, widerspricht anderen Annahmen.
Laut dem Deutsch-Amerikaner Gregory Wilpert, der sich am Ort des Geschehens aufhielt, wurde von drei Seiten geschossen. Von Scharfschützen auf den Dächern, der Stadtpolizei und Gegendemonstranten, die durch die Nationalgarde von der Opposition getrennt wurden. Bei den schießenden Gegendemonstranten, die am Abend des 11. April im venezolanischen Fernsehen pausenlos bemüht wurden, handele es sich laut Wilpert um die berüchtigten Banderas Rojas, einer linksextremen Organisation, die nicht zu den Unterstützern von Chávez zählt. Die Polizei agierte unter dem Befehl des hauptstädtischen, oppositionellen Bürgermeisters Alfredo Peña, der gewiss nicht den Schießbefehl auf die Demonstranten gab. Wer die Scharfschützen waren, ist weiterhin unklar. Jedoch sollen laut mehreren Berichten unter den zwölf Toten und 52 Verletzten vom 11. April mehrheitlich Chávez-AnhängerInnen gewesen sein.
Ob es sich bei den Schießereien um eine bewusste Provokation gehandelt hatte, war Tage nach den chaotischen Zuständen noch nicht erwiesen. Aber die sich widersprechenden Aussagen deuten in diese Richtung.
Nur kurz nach den ersten Toten kündigte ein Teil der Armee, angeführt vom Bodenheereschef Efraím Vásquez Velasco und weiteren hohen Militärs, dem Präsidenten die Gefolgschaft auf. „Dies ist kein Putsch, sondern die Solidarität mit dem Volke Venezuelas”, sagte Vásquez zur Presse. Zuvor waren mehrere private Fernsehsender durch Chávez stundenlang abgeschaltet worden, der so „der Anstachelung zur Gewalt” einen Riegel vorschieben wollte.
Nahezu alle Medien, außer der unparteiischen Zeitung Última Noticia, sind auf Oppositionsseite. Fanden die Chávez-GegnerInnen keine Fürsprache mehr im Parlament, nutzten sie die Medien als ihr Sprachrohr. So hatten die privaten Radio- und Fernsehsender vor den jüngsten blutigen Demonstrationen dieser Tage in regelmäßigen Abständen Spots geschaltet, um gegen Chávez zu mobilisieren und den Eindruck entstehen zu lassen, der Präsident habe jede Unterstützung verloren. Was sich wenig später als Irrtum herausstellen sollte.
Doch zunächst plante die Opposition den Rücktritt von Chávez. Freiwillig oder unter Zwang. Während sich der 61-jährige Pedro Carmona, bis dato noch Präsident von Fedecámaras, in der Nacht zum 12. April mit Vertretern der früheren Regierungsparteien COPEI und Acción Democrática (AD) zur Bildung eines Kabinetts unter seiner Führung traf, schickte Heereschef Vásquez eine Gruppe Militärs zu Chávez. Diese legten ihm eine vorbereitete Rücktrittserklärung vor, während vor dem Präsidentenpalast Panzer auffuhren. Das Gespräch dauerte nur eine halbe Stunde. Chávez wurde danach durch einen Tunnel in den benachbarten Hauptsitz der Ehrengarde gebracht. Generalstabschef Lucas Rincón verkündete den Rücktritt des Präsidenten und die Einsetzung einer zivilmilitärischen Übergangsregierung unter Pedro Carmona.
Mehrere Minister und der Präsident der venezolanischen Bischofskonferenz, die Chávez im Moment der angeblichen Rücktrittserklärung um sich hatte, beobachteten den Ablauf ganz anders. „Ich werde so nicht zurück treten und damit Basta. Das tue ich nur vor der Nationalversammlung”, soll Chávez der Militärgruppe gesagt haben.
Putsch statt Rücktritt
Wenn eben nicht freiwillig, dann erzwungen. Chávez wurde mitgenommen und in mehrere Kasernen verlegt, wo er mit einer Ausnahme ohne Kontakt zur Außenwelt blieb. Ein unbekannter Soldat der Nationalgarde schmuggelte am Nachmittag des 13. April einen Brief von Chávez aus der 100 Kilometer östlich der Hauptstadt gelegenen Militärbasis Turiamo heraus und übergab ihn dessen Kindern. Die Ehefrau von Chávez suchte über befreundete Journalisten Kontakt zu CNN , um den kurzen Brief öffentlich zu machen. Die nationalen Medien arbeiteten schließlich für die Opposition. Darin hieß es wörtlich: „Ich, Hugo Chávez, Präsident der Bolivarianischen Republik Venezuelas, erkläre: Ich bin nicht von meiner legitimierten Macht zurück getreten, die mir das Volk gegeben hat. Für immer!”
Die „Konter-Konterrevolution” – wie Chávez die folgenden Geschehnisse später nennen sollte – nahm ihren Lauf. William Lara, unter Carmona abgesetzter Präsident der zeitweilig aufgelösten Nationalversammlung, und ein Abgeordneter machten tausende Kopien des Briefes von Chávez und ließen diese in den Stadtvierteln der Hauptstadt verteilen. Nur wenige Minuten später versammelten sich vor dem Präsidentenpalast etwa 2.000 Menschen. „Wir wollen Chávez sehen. Nieder mit der Diktatur”, skandierte die Menge, die bis zum Abend des 13. April auf mehrere zehntausend Menschen anwuchs.
Die „Konter-Konterrevolution”
Der schnelle Sturz der Übergangsregierung fand auf zwei Bühnen statt. Die erste war die Straße und einige Militärbataillone mehrerer venezolanischer Städte, die andere sollten die internationalen Medien und lateinamerikanische Staaten besteigen. Auf dem am 13. April in Costa Rica abgehaltenen Gipfel der Rio-Gruppe verurteilten mehrere Länder den Vorgang in Venezuela als „nicht demokratisch legitimiert“. Mexiko, Brasilien und Argentinien lehnten eine Anerkennung der Übergangsregierung ab. Der peruanische Staatschef Alejandro Toledo rief die Organisation Amerikanischer Staaten auf, Sanktionen gegen Venezuela zu verhängen, sollte das Land nicht umgehend die demokratische Ordnung achten. Auf Kuba demonstrierten rund 30.000 Menschen für die Freilassung von Hugo Chávez. Diese wurden von dessem engen Freund Fidel Castro angeführt, der ihn noch zwei Tage zuvor telefonisch warnte. „Du musst im Fall PDVSA zurückstecken, oder es ist dein Ende”, versuchte er diesen zu warnen, als vor dem Präsidentenpalast schon die Panzer vorfuhren.
An ihrem Ende arbeitete die Putsch-Regierung kräftig mit. In atemberaubender Geschwindigkeit wurde am 12. April zunächst das Anhängsel „Bolivarianisch” aus dem Republikentitel gestrichen, danach folgte die Auflösung der Nationalversammlung und des Strafgerichtshofs. Progressive und kontroverse Gesetze, die Chávez Ende letzten Jahres unterschrieb, wurden annulliert. Die Polizei nahm Durchsuchungen bei Chávez-Anhängern vor, mehrere Menschen, darunter Abgeordnete, wurden festgenommen.
Diese diktatorischen Züge gingen selbst nahen Verbündeten von Pedro Carmona zu weit. Gegenüber einem kolumbianischen Journalisten erklärte ein enger Vertrauter, dass der Verrat von Carmona nicht zu entschuldigen sei. „Wir saßen stundenlang in der Zentrale von Fedecámaras zusammen, um Pläne für ein Referendum auszuarbeiten, das Chávez absetzen sollte auf Basis der Verfassung. Als wir dabei waren, eine monatelange Debatte umzusetzen, machte es Carmona auf seine Weise.” Dabei ließ diese Quelle keinen Zweifel, dass man sich seit langem auf den Sturz von Chávez vorbereitet hatte.
Carlos Ortega, Vorsitzender des oppositionellen Gewerkschaftsverbandes CTV und selbst mit starken Ambitionen für das Amt des Übergangspräsidenten, fand sich überrumpelt wieder. „Als ich sah, dass Carmona nach seiner Vereidigung eine Hexenjagd auf Gouverneure und Funktionäre der Bewegung zur V. Republik (Chávez-Bündnis, Red.) veranstalten ließ, wurde mir klar, dass er sich als Handlanger der Militärs betätigte.” Die Opposition, die sich nur unter dem Hassobjekt Chávez einigen konnte, schaufelte sich ihr eigenes Grab.
„Ein Putsch, und zwar ein Rechter”
Im ganzen Land kam es nach einem Tag der Übergangsregierung zu Demonstrationen und Rebellionen. Zuerst opponierte eine Fliegerstaffeleinheit in der zentralvenezolanischen Stadt Maracay. „Das ist ein Putsch, und zwar ein Rechter. Ich zähl mich nicht dazu”, schloss General Raúl Baduel, nachdem er gründlich in der Verfassung gestöbert hatte. Ihm folgten Einheiten in den Städten Carabobo und Aragua.
Auch die erste große Demonstration von Chávez-AnhängerInnen fand in Maracay statt. Die in den letzten Jahren gebildeten „Bolivarianischen Zirkel”, chavistische Basisorganisationen, mobilisierten in kürzester Zeit ihre Leute in den Vororten Caracas’. „Wenn diese Revolution der Mehrheit der Bevölkerung nicht auf dem friedlichen Weg durchführbar ist, sind wir bereit, sie bewaffnet zu führen”, sagte ein Jugendlicher einem Reporter in Guarenas, 30 Kilometer von Caracas, wo Demonstranten brennende Barrikaden errichteten.
Dazu bestand aber keine Veranlassung mehr. Trotz brutaler Übergriffe der Polizei, die schon tags zuvor versucht hatte, Demonstrationen zu verhindern – zwölf Menschen sollen durch Kopfschüsse getötet worden sein –, bahnten sie sich einen Weg bis ins Zentrum der Hauptstadt. In einem letzten Versuch der Selbstrettung erklärte Carmona die Nationalversammlung für nicht aufgelöst. Doch zu spät. Die Ehrengarde des Präsidenten nahm ihn in Gewahrsam. In der Nacht zum 14. April feierten eine Million Menschen in den Straßen Caracas und 200.000 vor dem Präsidentenpalast die Rückkehr von Hugo Chávez.
Nationale Einheit in einem gespaltenen Land
Die „kompakte Gestalt wie aus Stahlbeton“, die dem kolumbianischen Schriftsteller Gabriel García Márquez am Präsidenten Venezuelas schon Jahre zuvor aufgefallen war, nahm wieder auf dem Präsidentenstuhl Platz, um seine „Bolivarianische Republik” weiter zu regieren. „Regieren, nicht spalten,” rief er seinen Landsleuten noch in der Nacht zum 14. April in die Kameras. In der Hand die Verfassung schwingend, wolle er keine „Hexenjagd” veranstalten. „Sollte ich etwas falsch machen, sagt es mir”, verlangte er in einem versöhnlichen Ton.
Was Chávez nun erwartet, ist ein Drahtseilakt zur nationalen Einheit, die er versprochen hat. In einem ersten Schritt ging er den mahnenden Worten Castros nach und nahm den Rücktritt des von ihm eingesetzten PDVSA-Vorstands an. Eine moderatere Leitung soll den Konflikt im Erdölsektor entschärfen. Zudem kündigte er an, nach einer „Reflexion der Ereignisse” zu einer Berichtigung von vorangegangenen Fehlern bereit zu sein.
Ob Chávez der Mann dafür ist, bleibt zu bezweifeln. Vor Jahren Goethe zitierend, dass „Politik ein dynamischer Prozess sei, in dem manche ihre Prinzipien wechseln”, bleibt er sich seinen jedoch fest verbunden: „Prinzipientreue und seine Kontinuität bewahren”, schloss er an. Nur einen Tag nach seiner Wiederauferstehung rief er seinen treuen AnhängerInnen in Maracay kämpferisch zu, dass die Bolivarianische Revolution nicht aufzuhalten sei. Ein Draufgänger und Idealist ohne politisches Fein- und Feindgefühl war Chávez während seiner dreijährigen Amtszeit im Präsidentenpalast Miraflores gewesen, dabei wird es wohl zunächst bleiben. Die Opposition, die zwar lädiert, aber nicht geschlagen ist, forderte bereits am 15. April Neuwahlen.
Sollte dies nicht gelingen, bekommt Chávez eine einjährige Bewährungsfrist. Nach vier Jahren kann der Präsident laut Verfassung – Chávez´ Verfassung – abgewählt werden. Die Opposition wird alles daran setzen.
KASTEN:
Washington hat sich zu früh gefreut
Hatten die USA bei dem Putschversuch ihre Finger im Spiel?
Hugo Chávez war erst einen Tag wieder im Amt, da wurden erste Fragen laut, welche Rolle den USA bei den Geschehnissen vom 11. April zuzuschreiben wäre. Zwei Vertreter der unabhängigen Washingtoner „Organisation für Angelegenheiten der Hemisphäre” warfen die Frage auf, ob die CIA in die Vorbereitungen zum Putsch involviert war. Nach ihrer Auffassung war die US-Regierung bereits vorher über die Szenarien gut informiert gewesen.
Schon kurz nach dem „Rücktritt” von Chávez waren Vertreter der Bush-Regierung an die Mikros getreten und haben diesen nicht etwa als unlegitimierten Vorgang beschrieben, sondern sich zufrieden gezeigt. „Die Regierung (Carmona) ist Ausdruck der friedlichen Demonstration”, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Ari Fleischer, bereits am 12. April. Da waren die Toten, unter ihnen meist Chávez-Anhänger, noch nicht einmal von den Straßen Caracas´ geholt. „Chávez war der Regisseur seines eigenen Endes”, wusste die nationale US-Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice ganz genau.
Knackpunkt der offiziellen US-Aussagen war die offensichtliche Kenntnis eines Rücktrittsschreibens von Chávez, das es aber nie gab. „Alle unsere Quellen sagten aus, dass er zurück getreten sei”, so Fleischer, nachdem Chávez bereits wieder an der Macht war. „Wir haben das über Fax bekommen.” Welche die „Quellen” waren, darauf wollte Fleischer auf Pressenachfragen nicht eingehen.
Fakt ist, dass es Wochen vor dem 11. April regelmäßige Kontakte von Mitgliedern der Bush-Administration mit den oppositionellen Sektoren gegeben hatte, die den Putsch initiierten. Offiziell gibt die US-Regierung weiterhin den Wunsch zu, dass Chávez nicht mehr Präsident sein solle. Ohne auf die Form einzugehen. Über widersprüchliche Darstellungen berichtete die New York Times. Ein US-Vertreter gab demnach an, dass man „akzeptable Wege wie ein Referendum mit der Opposition besprochen hatte”. Dagegen sagte ein Vertreter des US-Verteidigungsministeriums, dass man weniger kategorisch den Dialog gepflegt habe. „Wir haben ihnen Infos zukommen lassen. Unmissverständliche Signale, dass wir diesen Typen (Chávez) nicht mögen. Wir sagten nicht ‘Hier habt ihr Waffen, wir helfen euch, ihn zu stürzen’. Das sagten wir natürlich nicht.”
Die Interessen an einer genehmen Regierung in Caracas können in der Bush-Regierung nicht hoch genug gesteckt sein. Venezuela ist der zweitwichtigste Erdöllieferant der USA. Als Chávez zum Präsidenten gewählt wurde, startete dieser Initiativen zu einer unabhängigeren Ölpolitik. Er bereiste hemmungslos so genannte „Schurkenstaaten” wie Libyen, Irak und Iran. Nicht zuletzt ihm ist es zu verdanken, dass der Ölpreis in den letzten Jahren durch die Senkung der Förderquoten überdurchschnittlich hoch liegt. Das belastet den US-Markt und somit die Nerven der Bush-Regierung. Spätestens seit dem 9. April, als auf Grund des Generalstreiks zwei Dutzend Öltanker vor der Küste Venezuela ohne Ladung blieben, schrillten dort vermutlich die Alarmglocken.
Nach dem Putsch stellte ein weiterer US-Regierungsvertreter sein Demokratieverständnis vor. „Chávez wurde demokratisch gewählt”, sagte dieser knapp. Dann aber: „Legitimität ist jedoch etwas, das man nicht unbedingt im Einklang mit der Mehrheit der Wähler haben muss.”
T. R.
