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Stürmische Übergangszeit

Violeta Barrios wurde bekanntlich als Kompromißkandidatin einer Koalition aufgestellt, in der keiner der kleinen Caudillos zugunsten eines anderen zurückstehen wollte. Die parteilose Witwe des populären, 1978 von Somozas Killern ermordeten Zeitungsverlegers Pedro Joaquín Chamorro bot sich als Integrationsfigur an, schwach genug, daß jeder hoffen konnte, sie zu dominieren. Zu aller Überraschung konnte die antisandinistische Allianz die Wahlen gewinnen und zum Entsetzen der Koalitionspartner wurden die Parteien bei der Regierungsbildung weitgehend übergangen. Starker Mann wurde nicht der heutige Vizepräsident, der Unternehmer Enrique Bolaños Geyer, der in der Stichwahl um die Kandidatur unterlag, und auch nicht Virgilio Godoy, der Vizepräsident unter Chamorro, sondern der bis dahin vor allem in Wirtschaftskreisen bekannte Antonio Lacayo. Der Ehemann der Chamorro-Tochter Cristiana hatte Violetas Wahlkampf erfolgreich gemanagt und ließ sich nun zum Präsidentschaftsminister ernennen, in dessen Händen die Fäden der Macht zusammenliefen.
Das Kabinett setzte sich aus Freunden und Verwandten der Familie Chamorro-Lacayo zusammen, von denen viele während der Revolutionsjahre gar nicht im Lande geweilt hatten. Die umstrittenste Entscheidung aber war die Bestätigung von General Humberto Ortega als Armeechef, ein genauso genialer wie notwendiger Kompromiß, der die Loyalität der damals an die 100.000 Mann und Frau starken sandinistischen Armee sicherte und gleichzeitig die Sandinisten verpflichtete, den radikalen Abbau und die Entpolitisierung der Streitkräfte selbst umzusetzen. Ein Mann aus der UNO-Koalition oder gar ein ehemaliger Contra-Kommandant an der Spitze der Armee, wie manche Extremisten forderten, hätte mit Sicherheit den Widerstand der hochpolitisierten Armee provoziert.
Unter diesen Umständen fiel es zwar schwer, die überfällige Demobilisierung der Contras durchzusetzen, doch unter einer Kombination aus Druck und ökonomischem Anreiz ließen sich die Erfüllungsgehilfen der US-amerikanischen Politik des low intensity warfare schließlich in wochenlangen Verhandlungen überzeugen. Daß mit den weitreichenden finanziellen Zugeständnissen ein gefährlicher Präzedenzfall geschaffen wurde, sollte den Verhandlungsführern erst später klar werden. Denn bei der von Vereinten Nationen und OAS überwachten Demobilisierung gaben die Contras nur den alten Schrott ab. Ihre tatsächliche Kriegsbewaffnung, die wenige Monate vor den Wahlen noch erneuert und ergänzt worden war, verschwand in geheimen Depots diesseits und jenseits der Grenze, aus denen sich noch mehrere Generationen von realzados – neuerlich Aufständischen – bewaffnen sollten.
Die Contras bekamen Ländereien zugewiesen, von denen nur einige über die notwendige Infrastruktur verfügten. Tausende wurden am Rande der Agrargrenze, in den kaum erschlossenen Waldgebieten im Süden und Norden angesiedelt, auf Böden die sich entweder nicht für die Landwirtschaft eigneten oder zumindest keinen rentablen Ackerbau zuließen. Kein Wunder, daß sich bald neue Banden bildeten, die durch nackten Terror üppigere Gaben von der Regierung erpreßten. Der Krieg war zwar vorbei, doch in den Köpfen spukte er munter weiter. Mehrere hundert Sandinisten und einige Dutzend ehemalige Contras sollten in den ersten Friedensjahren durch private Racheakte ums Leben kommen. Vor allem auf Seiten der Contras waren es nicht selten interne Abrechnungen, die dann von den Propagandisten der Rechten gerne den Sandinisten angelastet wurden.
Es gab aber auch erfolgreiche Integrationsversuche, bei denen sich Bauern beider Seiten auf ihre Ursprünge besannen und zu gemeinsamen Projekten zusammenfanden. Vor allem das Fußvolk der Contras, das weder von persönlichen Rachegelüsten motiviert noch von ideologischem Eifer getrieben war, ließ sich schnell für solche Ideen gewinnen.

Die Piñata

War der Wahlsieg im Februae 1990 für die Sieger überraschend gekommen, so traf er die Verlierer völlig unvorbereitet. Als Anführer einer Revolution hatten sich die Comandantes nie ernsthaft mit dem Gedanken der Machtablöse befaßt. Das kubanische Vorbild schien diese Selbstgewißheit zu rechtfertigen. Plötzlich mußten sie erkennen, daß es sich doch gelohnt hätte, auf die Klagen der Opposition zu hören und deutlicher zwischen Staat und Partei zu unterscheiden. Der Fall der Berliner Mauer und der Zusammenbruch des Lagers ehemaliger Wirtschaftspartner in Osteuropa binnen weniger Monate hatte die Revolutionsführer zwar verunsichert, doch vertrauten sie darauf, daß eine authentische, von der Bevölkerung getragene Revolution mehr Bestand hätte.
Die Comandantes wohnten in konfiszierten Villen ehemaliger Somoza-Freunde, ließen sich in Dienstfahrzeugen chauffieren und kauften mit Kreditkarten auf Staatskosten ein. Nur diejenigen, die aus reichen Familien stammten, hatten eine eigene Basis für ein Leben abseits der Macht. Auch von den Funktionären hatte kaum einer sein Haus legalisiert. Und die Partei, die ganz Nicaragua als ihre Domäne betrachtet hatte, entbehrte einer soliden wirtschaftlichen Grundlage. Wer sollte künftig die hauptamtlichen Parteifunktionäre und Parteilokale bezahlen, Werbung finanzieren, Reisekosten bestreiten?
Was zwischen dem 25. Februar, dem Wahltag, und dem 25. April, dem Tag der Amtsübergabe, passierte, sollte als „Piñata“ in die Geschichte eingehen. (Piñata ist jenes Gebilde aus Kreppapier und Pappmaché, auf dessen tönernen Bauch die Kinder bei einem Geburtstagsfest so lange eindreschen, bis er birst und einen Regen von Süßigkeiten auf den Boden ergießt.) Im Akkordtempo wurden Eigentumstitel ausgestellt, Dienstwagen privatisiert, Staatsgüter auf Privatpersonen überschrieben. Die Hastigkeit, mit der die nervösen Wahlverlierer zu Werke gingen, ließ selbst den wohlmeinenden Beobachter zunächst nicht erkennen, daß die überwiegende Anzahl der Transaktionen der längst fälligen Legalisierung von Parzellen und bescheidenen Wohnhäusern galt, die im Rahmen der Agrarreform verteilt worden, aber noch nicht mit grundbuchfähigen Titeln ausgestattet waren. Da jede ernsthafte Untersuchung der persönlichen Bereicherung von den Parteiführern abgeblockt wurde, blieb das Stigma der Korruption an der FSLN als Gesamtheit haften.

Privatisierung auf Raten

Antonio Lacayos Team erbte eine staatlich gelenkte Wirtschaft, die nie wirklich als Planwirtschaft funktioniert hatte. Das Erstellen von Jahresplänen hatten die Sandinisten schon 1987 aufgegeben. Ein Großteil der Industrie, große agroindustrielle Betriebe und Plantagen befanden sich aber unter staatlicher Verwaltung. Betriebe, die ohne Subventionen längst nicht mehr überlebensfähig waren, fanden sich darunter ebenso wie eine Anzahl mit ausländischer Hilfe modernisierter Fabriken, welche durchaus rentabel produzierten und eine Nachfrage befriedigten. Die neue Regierung stand nun unter dem doppelten Druck des IWF, der seine Kredite von der Erfüllung eines Privatisierungs- und Massenentlassungsprogramms abhängig machte, und der Exil-Lobby, die die Rückerstattung aller von den Sandinisten enteigneten Objekte forderte. Daß viele der Immobilien und Anlagen zum Zeitpunkt der Enteignung hochverschuldet waren und nach kapitalistischen Kriterien längst an die Bank gefallen wären, ließen die Geschädigten nicht gelten. Eine Sonderstellung genossen jene Exil-Nicaraguaner, die inzwischen die Staatsbürgerschaft der USA erworben und als US-citizens die zusätzliche Rückendeckung Washingtons hatten.
Konflikte mit den Belegschaften waren programmiert. Die mit zahlreichen Privilegien ausgestatteten Arbeiter wollten die Schließung oder Privatisierung der Betriebe nicht so einfach hinnehmen. Die ersten Streikbewegungen konnten auch tatsächlich die radikalsten Pläne bremsen. Einige Betriebe wurden zur Gänze an die Arbeiter übergeben, an anderen bekamen sie Anteile zugesprochen. Auch der Sozialabbau mußte auf mehrere Phasen aufgeteilt werden. Doch letzten Endes erwies sich jene Taktik der Regierung als erfolgreich, mit der Antonio Lacayo Arbeitskonflikte genauso entschärfte wie bewaffnete Aufstände oder Proteste der sandinistischen Opposition: verhandeln, Kompromisse schließen, die Abkommen brechen, neuerlich verhandeln, geringere Zugeständnisse machen, auch diese nicht einhalten usw.
Der wohlkalkulierte Effekt war die zunehmende Erschöpfung des Gegners. Vor allem die Kraft der Gewerkschaften wurde mit zunehmender Privatisierung unterhöhlt. Bald war ein Großteil der ehemaligen Gewerkschaftsbasis arbeitslos und konnte daher außer den Straßenverkehr nichts mehr lahmlegen. Die Radikalisierung der Proteste, die bei immer geringerer Teilnehmerzahl immer gewalttätiger wurden, war die traurige Folge. Mit Ausnahme der noch immer nicht vollzogenen Privatisierung der Telekommunikationsanstalt ist das Entstaatlichungsprogramm erfolgreich durchgezogen worden. Da die staatliche Privatisierungsbehörde CORNAP die meisten Verkäufe mit höchster Diskretion über die Bühne brachte, wurde lange Zeit nicht ruchbar, wie viele Funktionäre sich bei dieser Schnäppchenjagd bereichern konnten. Da sie auch einige Sandinisten mitnaschen ließ, kam es zu keinen allzu heftigen Protesten der Opposition.
Die erhoffte Rückkehr der finanzkräftigen Unternehmer aus Miami blieb genauso aus wie der Investionsboom, den Antonio Lacayo sich von der Wiederherstellung der kapitalistischen Ordnung versprochen hatte. Nicaragua galt weiterhin als high risk country mit hohem Potential an sozialen Unruhen und fehlenden Gewinngarantien. Als Gründe für ihr Mißtrauen pflegten die Investoren den Verbleib von Humberto Ortega an der Spitze der Armee und Daniel Ortegas Einfluß auf die Regierung anzuführen. Tatsächlich war der Expräsident lange Zeit der beste Verbündete der Präsidentin. Zwar ließ er sich in öffentlichen Ansprachen immer wieder dazu hinreißen, den Aufstand zu predigen, doch im Hinterzimmer einigte er sich mit der Regierung. Jede Instabilität, so seine Rechtfertigung, hätte der extremen Rechten in die Hände gespielt.
Dieses „Co-gobierno“, das stillschweigende Mitregieren der Sandinisten, war in den eigenen Reihen nicht unumstritten. Die parteiinterne Debatte wurde aber nicht ausgetragen. So wie früher der vertikale Führungsstil des Nationaldirektoriums mit Hinweis auf den Krieg und die Wirtschaftskrise verteidigt wurde, führten Ortega und seine Leute nun die Gefahr der Instabilität ins Feld. Mindestens ebenso schwer wog allerdings die Eigentumsfrage: Solange die Sandinisten kooperierten, mußten sie nicht fürchten, daß die Transaktionen der Piñata neuerlich aufgerollt würden. Die Parteitage, von denen sich andersdenkende Gruppen offene Diskussionen über die notwendige Parteireform und das Verhältnis zur Regierung versprochen hatten, blieben Jubelveranstaltungen für den Parteichef. Der ehemalige Vizepräsident Sergio Ramírez und sein reformerischer Flügel wurden aus den Entscheidungspositionen gedrängt und gründeten eine eigene Partei. Andere Querdenker wie Henry Ruiz, der öffentlich gedemütigt wurde, als er gegen Ortega um den Parteivorsitz antrat, zogen sich in eine Art internes Exil zurück.
Am Ende gehörten beide zu den Verlieren. Die sandinistische Basis fühlte sich von ihrer Partei immer weniger angesprochen. Dauerkandidat Daniel Ortega konnte bei den Wahlen 1996 das Protestpotential nicht für sich mobilisieren. Und auch Antonio Lacayo, der eine eigene Partei, Proyecto Nacional gründete, erlitt kläglich Schiffbruch, als er versuchte, sich an der Macht zu perpetuieren. Zu sehr war sein Name verknüpft mit Korruption und Sozialabbau. Wer davon profitierte war der extremistische Arnoldo Alemán, der mit seiner populistischen Rhetorik sogar Teile der sandinistischen Wähler auf seine Seite ziehen konnte.

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