Das erste Jahr: Solide Haushaltspolitik statt Chaos

Viele hatten der Bürgermeisterin prophezeit, sie würde die Stadt direkt ins Chaos führen. Daß sich diese -vom wishfull-thinking und bösem Handeln genährten -Erwartungen nicht erfüllt haben, ist vielleicht der größte Erfolg des ersten Jahres der Verwaltung Erundina. “Jede Bewertung muß in Rechnung stellen, daß wir interne und externe Schulden in Höhe von über einer Mrd. Dollar geerbt haben, Schulden mit kurzer Laufzeit, die sich akkumuliert hatten.” (Erundina im Interview mit Isto E) Das Wunder des ersten Jahres war die Sanierung des Haushaltes. Anders gesagt: Die Regierung begann mit einem Notprogramm. Statt mit spektakulären Entscheidungen für Aufsehen zu sorgen -und, wie viele hofften, die “Massen” zu mobilisieren -begann die neue Verwaltung eine recht solide und technisch geschickte Haushaltspolitik. Sie schaffte damit -nach ihrer Argumentation -die Voraussetzungen, um die strategischen Ziele der Regierung anzuvisieren. Erleichtert wurde diese Politik durch eine Steuerreform (Konsequenz der neuen Verfassung). Die Steuereinnahmen der Stadt waren 1989 64% höher als 1988. Auf der anderen Seite wurden allerdings Zuschüsse der Bundes-und Landesregierung gestoppt. Um aber den Spielraum der Verwaltung zu beurteilen, muß man einige Voraussetzungen beachten. Erundina wurde mit einem Stimmenanteil von etwa 30% gewählt, die einfache Mehrheit in einem Wahlgang reichte aus. Die Wahl war weniger die Zustimmung zu einem klar formulierten Programm alternativer Kommunalpolitik, als ein Protest gegen die diskreditierte Bundesregierung (Sarney). Aber damit nicht genug. Erundina war in ihrer eigenen Partei -gelinde gesagt -umstritten. Die Mehrheitsfraktion der PT (Ariculacao) wollte Plino Sampair, einen der progressiven Kirche nahestehenden “seriösen” Politiker als Kandidaten aufstellen. Erundinas Kandidatur wurde durch ein Bündnis verschiedener linker, teilweise trotzkistischer Strömungen der PT ermöglicht und ihre Wahlkampagne zunächst von einem großen Teil der Partei eher sabotiert als unterstützt.
Die Regierung Erundina verfügt über keine Mehrheit im Stadtparlament und sie wird von Teilen der Partei nur halbherzig unterstützt. Wie kaum anders zu er-warten war, wird Erundina nicht nur von den “Rechten” in der Partei kritisiert, sondern auch von den enttäuschten Linken. In einer solchen Situation eine Stadt wie Sao Paulo zu regieren, scheint fast ein Ding der Unmöglichkeit.

Ansätze einer neuen Politik

Dennoch, nach einem Jahr konnte die Verwaltung Erundina eine beachtliche Erfolgsbilanz vorlegen und zeigen, daß ihr Handeln über die Verwaltung des Not-standes hinausgeht. Erster und wirklich beachtlicher Punkt ist die Umkehrung der Prioritäten im Haushalt. Die Ausgaben im Bereich “Soziales” sind 1989 im Vergleich zum Vorjahr um 62% gestiegen, herausragend dabei die Ausgaben für den öffentlichen Verkehr mit einer Steigerungsrate von über 200%. Allerdings muß bei diesen Zahlen beachtet werden, daß auch der Gesamthaushalt von 1989 angestiegen ist. Die prozentuale Verteilung zeigt aber an, daß die “Umkehrung der Prioritäten” tatsächlich realisiert worden ist: 1988 wurden 37% des Haushaltes im Bereich “Soziales” ausgegeben, 1989 58%. Die Bereiche Erziehung, Gesundheit und öffentlicher Transport sind deutlich aufgewertet worden -die größten Einbußen erlitt der Bereich “Straßenbau”, dessen Anteil von 36% (!) auf 12,7% gesenkt wurde. Eine weitere Umverteilung innerhalb des Haushaltes ist nicht beabsichtigt, das äußerte deutlich der Planungssekretär Paulo Singer im Gespräch mit den LN.
Bei allen diesen Zahlen ist eins zu beachten: Der größte Teil der Ausgabenerhöhung ist erfolgt, um die Gehälter der Angestellten der Stadt zu verbessern. Der Vorgänger Erundinas, Janio Quadros, hatte durch einen Lohnstopp (bei hoher Inflation) die Gehälter der Beschäftigten drastisch gesenkt, damit auch die öffentliche Verwaltung in vielen Bereichen fast lahmgelegt. Die PT-Verwaltung ging da-von aus, daß eine Moralisierung des öffentlichen Dienstes nur über Lohnverbesserungen zu erreichen ist. Von Dezember 88 bis November 89 wurden die Löhne drastisch erhöht, im Schnitt um Ca. 100% (Inflationsbereinigt), Erhöhungen, die im Wesentlichen den vorangegangenen Lohnraub kompensierten.
Darüberhinaus konnte die Verwaltung eine ganze Reihe von einzelnen Verbesserungen erreichen. So wurde das Programm der Schulnahrung um 30% erweitert und der Speiseplan verbessert. Die Kinder bekommen jetzt auch Fleisch und Fisch (die VegetarierInnen mögen es verzeihen!)
Die PT-Verwaltung sieht es als ihren größten Erfolg des ersten Jahres an, daß die Prioritäten des Haushaltes umgewertet und ein solider Haushalt vorgelegt wurde, ohne zwei Grundforderungen neoliberaler Politik zu erfüllen: die Privatisierung des öffentlichen Dienstes und die Verringerung der Zahl der öffentlichen Angestellten. “Wir haben ein neues ökonomisches Modell eingeführt”, heißt es stolz im Rechenschaftsbericht.
Nun, alles dies sind viele Zahlen, und es sagt wenig darüber aus, wie sich die konkrete Politik oder gar das Leben der Menschen in Sao Paulo verändert hat. Im Folgenden will ich an zwei Beispielen die Realisierungsversuche der alternativen Politik umreißen.

Ein neues Verkehrskonzept?

Wer jemals in Stoßzeiten Busse oder Nahverkehrszüge in Sao Paulo benutzt hat, wird sich mit Sehnsucht an die überfüllten U-Bahnen in Berlin nach dem 9.November erinnern. Aufgrund der großen Entfernungen dauert das tägliche Inferno für viele Menschen 2 -4 Stunden. Und an den Haltestellen ist kaum ein gutes Wort über die Verkehrspolitik der PT zu hören. “Es ist dieselbe Schweinerei wie vorher -wenn nicht noch schlimmer!”-so der eindeutige Tenor.
Daß es bisher kaum wahrnehmbare Verbesserungen gibt, gesteht auch der Sekretär für Verkehr, Adhemar Gianini, ohne Zögern ein. Gianini repräsentiert nicht gerade den typischen PT’ler, er ist einer der wenigen Unternehmer in den Reihen der Arbeiterpartei. Seine Politik ist symptomatisch dafür, wie die Verwaltung Probleme umgeht.
Der Nahverkehr in Sao Paulo wird überwiegend durch private Busgesellschaften bewältigt. Die städtische CMTC hatte 1988 einen Anteil von 20% am Passagier- aufkommen. Ziel der Regierung ist es, diesen Anteil bis zum Ende der Amtszeit auf 70% zu erhöhen. In den letzten Jahren hatte sich der öffentliche Nahverkehr dramatisch verschlechtert. 1979 verkehrten in Sao Paulo 8000 Busse, 1988 8329. Die Bevölkerung war aber inzwischen um 4 Millionen Menschen angewachsen. {b Im Wahlkampf hatte die PT die Verstaatlichung des Nahverkehrs auf ihre Fahnen geschrieben. Das heißt Enteignung der privaten Gesellschaften? Weit gefehlt. Gianini stellt ein ganzes Arsenal von Maßnahmen vor, daß zu einer Verbesserung des kollektiven Verkehrs im allgemeinen dient (Stichwort: mehr Busspuren), zum anderen die städtische Gesellschaft CMTC systematisch aufwertet. Tatsächlich fand die neue Regierung die CMTC in einem katastrophalen Zustand vor: Fast 800 der 3000 Busse lagen brach, weil Ersatzteile fehlten. Inzwischen ist der Anteil der täglich fahrenden Busse erhöht, 200 neue Busse sind angeschafft, 800 sollen dieses Jahr dazukommen und der Anteil der CMTC am Passagieraufkommen ist von 20 auf 30% erhöht.
Einer der umstrittensten Punkte der bisherigen Verkehrspolitik waren die (städtisch kontrollierten) Fahrpreise. Die bürgerliche Presse legte mit großer Aufmachung dar, daß die Bustarife im Jahre 1989 über die Inflationsrate hinaus gestiegen waren. Gianini legt Gegenrechnungen vor, bei verschiedenen Inflationsindices, oder unterschiedlichen Anfangspunkten der Rechnung kein Kunststück. Eine Diskussion für Fachleute die Gianini zugunsten der PT-Verwaltung entscheiden konnte. Nur: Eine deutlich spürbare Senkung der Buspreise hat es nicht gegeben -und kann es im Rahmen der überwiegend privaten Struktur auch nicht geben.
Die Verkehrspolitik Ist aber nicht nur ins Kreuzfeuer der bürgerlichen Verwaltung geraten. Auch Teile der linken Opposition in der PT und die albanistische (ja, ja) Kommunistische Partei (PC do B), die ein Wahlbündnis mit der PT eingegangen war, setzen hier mit ihrer Kritik an. Sie fordern, die Verkehrspolitik zum strategischen Schwerpunkt der Kommunalpolitik zu machen. Die Verwaltung
dürfe sich nicht in vielen Bereichen verzetteln, sondern müsse an einem Punkt exemplarisch den Konflikt mit der Bourgeoisie führen und sofort spürbare Verbesserungen erreichen. Statt den Konflikt mit Unterstützung der Massen zu wagen, setze die Verwaltung auf technische Lösungen, so die Kritik.

Eine Frauenbeauftragte für Sao Paulo

Daß mit Erundina eine Frau zur Bürgermeisterin der größten Stadt Brasilien gewählt worden ist, muß schon in der männerbeherrschten brasilianischen Politik als Sensation gelten. Erundina hat sich zwar nie als Feministin verstanden, aber ein überparteiliches Komitee von Frauen zur Unterstützung ihrer Kandidatur hat im Wahlkampf eine wichtige Rolle gespielt und Frauenforderungen in die Kampagne eingebracht. Eine Forderung von Teilen der Frauenbewegung, die Errichtung eines selbständigen Frauensekretariats, wurde nicht erfüllt, und erst im November 1989 wurde eine spezielle Frauenkoordination gebildet, die “coordinaria especial de mulher”. An ihre Spitze trat Simone Deniz, eine Arztin, Mitarbeiterin des “Feministischen Kollektives Gesundheit und Sexualität”.
Eine wichtige Entscheidung, da damit eine erklärte Feministin die Koordination
der Frauenpolitik in Sao Paulo übernommen hat, und keineswegs eine selbstverständliche, da auch in der PT orthodox-marxistische Einstellungen existieren, die Feministinnen mit Argwohn gegenüberstehen, wie Simone Deniz erklärt.
Die coordinaria, in der 11 Frauen arbeiten, verfügt zwar über eigene Mittel, ist aber dem “Sekretariat für außerordentliche Geschäfte” zugeordnet und damit einem männlichen Sekretär unterstellt. Die “secretaria de negocios extraordinarios” vereinigt die “Räte” spezieller Bevölkerungsgruppen, wie, den “Rat der Alten”, den “Rat der Behinderten” und die “Koordination der Schwarzen”. Damit ist die Frauenpolitik in das unheilige Sammelbecken sogenannter Minderheitenpolitik geworfen. Simone Deniz sieht dieses Problem durchaus, sie meint aber, mit der Bildung einer eigenständigen Koordination, die in der Praxis autonom arbeitet, wäre wenigsten ein erster Schritt gemacht. In einem Gespräch benennt sie vier Schwerpunkte der geplanten Frauenpolitik: Gesundheit und Sexualität, Frauen in der Arbeitswelt, Erziehung, Gewalt. Im Mittelpunkt stehen bisher zwei Projekte: Die Einrichtung zweier Frauenhäuser; Einrichtungen, die Frauen aufnehmen können, die Opfer von Gewalt sind, existieren zur Zeit nicht in Sao Paulo. Das zweite Projekt ist die Einrichtung einer Geburtsklinik, die eine Musterklinik wer-den soll. Dafür gibt es einen einleuchtenden Grund: Verletzungen bei der Geburt sind in Sao Paulo die Haupttodesursache für Kinder im Alter bis zu einem Jahr. Die Quote der Kindersterblichkeit lag 1984 in Sao Paulo bei 48,4 pro Tausend. in den USA liegt die Quote bei 8,5, in Japan bei 5,5. Circa 11 der 48 Todesfälle sind Folge von Verletzungen bei der Geburt, eine Zahl, die die miserablen Bedingungen in den Geburtskliniken anzeigt. Ein bereits verwirklichtes Projekt ist die Eröffnung eines Beratungszentrums für Frauen, die Opfer von Gewalt sind.

Räterepublik für Sao Paulo?

Die PT-Verwaltung hat im Rahmen ihrer äußerst engen Möglichkeiten Beachtliches geleistet. Aber sie ist nicht angetreten, um lediglich eine ehrliche, unbestechliche und technisch effektive Politik zu gestalten, sondern als Verwaltung einer sozialistischen Partei. “Die Maschinerie der Kommunalverwaltung ist nicht neutral, ist nicht übergreifend, wie die Bourgeoisie glauben machen will, um sie in ihren Dienst zu stellen. Die Verwaltung in den Dienst der Arbeiter zu stellen, bedeutet deshalb, sich auf Konflikte einzulassen, die nicht harmonisiert werden * dürfen.” (Dokument der PT-S.P. vom Mai ’89). Die PT sollte sich nicht von vorn-herein mit den ökonomischen und institutionellen Restriktionen einer Kommunalverwaltung abgeben, sondern ihre Position nutzen, um die Bevölkerung zu mobilisieren. Das entscheidende Merkmal einer PT-Regierung sollte nicht diese Schulspeisung oder jeher neue Bus sein, sondern die Beteiligung der Bevölkerung an der Regierung. Die Bildung von “Volksräten” (conselhos populares) war als
entscheidendes Mittel der autonomen Organisation gedacht. “Ohne diese Instrumente ist es unmöglich, die Vorschläge der PT-Regierung zu verwirklichen.” Die Volksräte sollten “die institutionalisierten Räte der Volksbeteiligung” sein, wobei es allerdings keine präzisierten Vorschläge gab, wie diese Räte gebildet werden könnten.
Die “conselhos populares” gibt es bis heute nicht -und sie sind auch aus der Diskussion. Zwar hat die Verwaltung regionale Beratungsgremien geschaffen, um lokale Probleme mit einem möglichst breiten Kreis von beteiligten Gruppen zu diskutieren, aber das ist eben keine institutionalisierte Partizipation.
Die Bewertung des ersten Jahres PT-Verwaltung durch das Direktorium der PT-Sao Paulo gipfelt denn auch in dem Vorwurf des “administrarismo”, des reinen Verwaltens. “Wir verstehen unter ‘administrarismo’ eine Politik der Anpassung an die politische und ökonomische Macht in der Gesellschaft und die mit dem bürokratischen Apparat verknüpften privaten Interessen. Dieses Konzept unter-stellt, daß es möglich ist, für alle zu regieren.”
Die Verwaltung habe, statt die politische Debatte zu forcieren, nur technische Lösungen für die Probleme der Stadt gesucht. “Das Ergebnis dieser administrativen Politik ist bekannt. Nach den Ergebnissen einer Umfrage von “Data Folha” reduzierte sich die Zustimmung zur Politik der Verwaltung auf 20%, der 18.Platz unter 23 befragten Hauptstädten. Tatsächlich wurde Erundina der Vonvurf gemacht, durch ihre Politik der Wahlkampagne Lulas geschadet zu haben.
Die Analyse, daß die Verwaltung in erster Linie technische Lösungen gesucht hat, ist wohl zutreffend. Die Frage ist nur, ob sie wirklich andere Möglichkeiten hatte. Die Wahl Erundinas war ja nicht das Ergebnis langer organisierter Kämpfe, sie wurde nicht von einer strukturierten Massenbewegung getragen. Natürlich haben organisierte Sektoren der zivilen Gesellschaft, insbesondere die Bewegung der Favela-BewohnerInnen, Erundina gestützt und zu ihrer Wahl beigetragen, aber das sind eben einzelne Sektoren. Die Bildung der Volksräte konnte nicht von oben per Dekret erfolgen (so argumentiert die Verwaltung), und eine Massenbewegung, die eine populäre Verwaltung von unten aufbaut ist nicht in Sicht. Der “administrarismo”der Verwaltung hat seine realen Gründe, und gegenüber diesen bleibt die Kritik der PT plakativ.
Erundina hat in dem bereits zitierten Interview mit der Zeitschrift Isto E einige bemerkenswerte Antworten auf die Vorwürfe der Partei gegeben: “Ich bekräftige noch einmal und versuche, es in der Praxis zu beweisen, daß ich nicht die Bürgermeisterin der PT bin. Ich bin eine ‘pedista’ in der Verwaltung und bin die Bürgermeisterin der Stadt.” Und in einem anderen Zusammenhang sagt sie: “Am Anfang gab es gegenseitige Vorurteile, auf unserer Seite gegenüber den Unternehmern und auf Seite der Unternehmer gegenüber uns. Aber die Erfahrung zeigte, daß es möglich ist, einvernehmlich zusammenzuleben und die Interessen der Stadt zu garantieren, ausgehend von einem transparenten, ehrlichen und offenen Verhältnis.”
Dies bestätigt die Aussage, die Verwaltung versuche eine Politik im (angeblichen) Interesse der Stadt zu machen statt Klassenpolitik. Solche Außerungen legen den Verdacht nahe, daß der politische Wille, in der Konfrontation mit den mächtigen Interessen die Hegemonie einer populären Verwaltung durchzusetzen, nur schwach entwickelt ist.

Shell, Samba und Coca Cola -oder die Linke in postmodernen Zeiten

“Wir werden die Verwaltung für die öffentliche Meinung verkaufen, wie man Coca Cola verkauft” sagte im April diesen Jahres ein Mitarbeiter Erundinas, um die neue Offentlichkeitspolitik zu erläutern. Damit reagierte die Bürgermeisterin auf die schlechten Umfrageergebnisse und auf die Kritik, ihre Medienpolitik sei absolut unzureichend. Ein Wettbewerb wurde ausgeschrieben und im Juni er-hielt die größte brasilianische Werbeagentur den Zuschlag. Sie wird versuchen, durch Werbekampagnen das Image der Verwaltung und Erundinas aufzubessern.
Politik muß inszeniert sein, muß Spektakuläres vorzeigen, mit neuen Schulspeisungen allein ist auch in der Stadt kein Staat zu machen. Nicht nur eine neue Medienpolitik sondern auch wirksame Show-Effekte will die Verwaltung. Der erste Coup ist ihr bereits gelungen: “Sao Paulo gibt Gas” heißt es stolz in der Einjahresbilanz. Damit sind nicht neue Sozial-Pläne gemeint, sondern die Formel I. Nach zehn Jahren ist es Erundina gelungen, das Rennen des “Großen Preises von Brasilien” wieder von Rio nach Sao Paulo zurückzuholen -durch einen Vertrag mit Shell. Der Multi restaurierte im Eiltempo die Rennstrecke Interlayes und er-hielt dafür die Konzession, zwanzig Grundstücke zehn Jahre lang zu nutzen. “Ein optimales Geschäft”, proklamierte Erundina. “Ein Verrat an den nationalen Interessen”, rief die rechte Opposition. Von dem internationalen Boykottaufruf gegen Shell hatte niemand etwas gehört, er spielte in der Diskussion keine Rolle. Auf jeden Fall war der 25.März, der Tag des Rennens, ein Erfolgstag für Erundina. Die ZuschauerInnen brachten ihr Ovationen dar.
Als weitere Projekte der Politik der Spektakel sind nun die Errichtung eines Sambastadions nach dem Vorbild von Rio und eine Neugestaltung des Stadtzentrums geplant. In diesem Jahr hatte Sao Paulo zum ersten Mal einen offiziellen Karneval. Das Gesetz 282/89 garantiert nun die Realisierung des Karnevals durch die Bürgermeisterin.
Genützt haben diese Bemühungen um ein neues Image allerdings bisher wenig. Nach einer jüngsten Umfrage der Folha de Sao Paulo (1.7.) ist der Anteil derer, die die Regierung Erundina für gut halten, sogar noch auf 21 % gesunken. Solche Umfragen sind allerdings fragwürdig. Denn eines kann man immer wieder hören: Erundina macht zwar Fehler, aber sie ist ehrlich. Eine Politikerin, die niemand für korrupt hält, das ist schon etwas in Brasilien.