Kategorienarchiv: Nummer 194/195 – Juli/August 1990

Ach Matilde

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Amazonien

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Präsidenten-Gattinnen: Dallas in Argentina – und eine ideale Ehe in Chile

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100 Tage Collor – ist der Lack schon ab?

Rambomäßig hatte Collor am Tag nach seiner Machtübernahme zugeschlagen und 80% aller Sparguthaben blockiert, um die drohende Hyperinflation abzuwehren. Aber schneller als viele erwartet hatten, verliert Collor bei seinem Projekt “Brasil Novo” an Fahrt. Der “Plano Collor”, der die Wirtschaft ein für allemal ordnen sollte, liegt in den letzten Zügen. Zwar hat Collor zum Anlaß seiner 100-Tage Bilanz noch einmal eine bombastische Rede geschwungen und verkündet, die Regierung habe alle Versprechen gehalten, nur glauben will’s so recht niemand mehr. Eine Umfrage der data folha vom 23. Juni zeigt, daß die Zustimmung zur Regierung Collor in Rekordzeit gesunken ist. Nur noch 36% halten die Regierung für gut, 100 Tage vorher waren es noch 71%.

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FRAUEN UND DEMOKRATIE

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Volksherrschaft in Sao Paulo?

In aller Welt wird der Sozialismus zu Grabe getragen -nur, nicht ein gallisches Dorf, sondern die größte Stadt Südamerikas, Sao Paulo, schwimmt gegen den Strom. Dort gewann im November 1988 die Arbeiterpartei (PT) die Kommunalwahlen und seit 1989 regiert Luiza Erundina die Stadt. Ihr Wahl war eine politische Sensation: Eine Frau aus dem Nordosten, dem Armenhaus Brasiliens, eine Sozialistin vom linken Flügel ihrer Partei, regiert nun im Herzen des brasilianischen Kapitalismus und verwaltet den drittgrößten Haushalt des Landes. Nur, nachdem es mit dem Sozialismus in einem Land nicht so recht geklappt hat, wird man kaum auf den Sozialismus in einer Stadt hoffen dürfen. Aber die PT hatte versprochen, eine Verwaltung aufzubauen, die sich vor allem durch eins von allen bisherigen Verwaltungen unterscheidet: durch das hohe Maß direkter Beteiligung des Volkes. 1 1/2 Jahre PT-Regierung sind vergangen, erste Resümees also möglich. Dabei soll im Folgenden allerdings keine fertige Beurteilung geliefert werden
-das ist von außen kaum möglich. Es geht eher darum, Probleme und Kontroversen zu skizzieren. Die Erfahrungen der PT-Verwaltungen (die PT regiert auch in einer Reihe von anderen wichtigen Städten Brasiliens) haben eine zentrale Bedeutung für die Neuorientierung linker Politik in Lateinamerika, hier muß sich er-weisen, ob eine Politik, die mehr ist als eine Verwaltung des Notstandes, überhaupt möglich ist.

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Perspektiven

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Der Demokratisierungsprozeß versandet

Die letzte Militärdiktatur hatte der 1983 in freien Wahlen bestimmten argentinischen Regierung eine schwere Hypothek hinterlassen. Ca. 45 Mrd. US-$ Auslandsschulden, eine hochgradig inflationäre Wirtschaft, nach einem drastischen Deindustrialisierungsprozeß eine starke Verringerung der Industriearbeiterschaft und als Folge brutaler politischer Verfolgung eine geschwächte Gewerkschaftsbewegung. Während vor allem die Schuldenlast den wirtschaftspolitischen Handlungsspielraum der Regierung einschränkte, schien die Situation für eine Stärkung der zivilen Gesellschaft und ihre Repolitisierung zunächst günstig. Die Militärs waren nach dem verlorenen Malwinenkrieg in den Augen der ArgentinierInnen diskreditiert und eine starke Menschenrechtsbewegung, die die Verbrechen der Diktatur offenlegte und die Bestrafung der Verantwortlichen forderte, entwickelte sich zum Hoffnungsträger einer Demokratisierungsbewegung von unten. Die Radikale Bürgerunion (UCR) konnte die Wahlen vom Oktober 1983 vor allem daher für sich entscheiden, weil sie die Abrechnung mit der Diktatur und die Redemokratisierung auf ihre Fahnen geschrieben hatte. Wir wollen uns im folgenden auf den gesellschaftlichen Wandlungsprozeß der letzten sieben Jahre konzentrieren und die Rolle der einzelnen sozialen Akteure genauer betrachten.

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Mi rebeldía es vivir – Leben ist meine Revolte

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Basisbewegung und Demokratie in Chile

Wenn von Demokratie gesprochen wird, denkt kaum jemand zuerst an die eigentlichen Träger der Herrschaft des Volkes, die eigentlich die Herrschaft der Armen bedeutete. Demokratie sind für uns zuallererst immer noch Wahlen, Parlamente und gewählte Repräsentanten. Aus diesem Grunde hielten wir es für unerläßich, auch die Rolle des Volkes zur Sprache zu bringen, das so oft zitiert und nur selten gehört wird. Dies geschieht exemplarisch an Hand der Entwicklung der Basisbewegung in Chile, die auf eine lange Geschichte zurückblicken kann und immer ein untrüglicher Indikator für das Ausmaß der Demokratie in diesem Land war.

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Die Toten von Pisagua beginnen zu sprechen

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Demokratie auf dem Vormarsch

Ohne Zweifel hat sich die chilenische Gesellschaft unter dem autorititären Regime der Militärdiktatur tiefgreifend verändert. Man muß sich nun die Frage stellen, in welchem Sinne dies der Fall war, mit welcher Intensität dies geschah und ob es möglich wäre, etwa bestimmte Entwicklungen rückgängig zu machen. Inwiefern beeinflussen diese Veränderungen auch zukünftige gesellschaftliche Entwicklungen? Welche Auswirkungen ergeben sich dadurch für die junge Demokratie? Mit Sicherheit muß die Gesellschaft lernen, umzudenken und neu zu handeln.

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Chronik eines angekündigten Ausverkaufs

Nun ist es also soweit. Was Präsident Carlos Menem schon kurz nach seiner Amtsübernahme im Juli 1989 angekündigt hatte, wird ein Jahr später Realität: Die große Privatisierungsoffensive gegen die defizitären argentinischen Staatsbetriebe beginnt mit dem Verkauf der staatlichen Telefongesellschaft ENTEL. Weitere Branchen folgen in den nächsten Wochen. Die Kontinuität des wirtschaftlichen Chaos im letzten Jahr, dem auch Menem mit drei Wirtschaftsministern und einem halben Dutzend Wirtschaftsplänen sowie deren jeweiligen Anpassungen (LN 185, 189, 190, 192) nicht Herr werden konnte führte zu dieser unvorhergesehenen Verspätung. Doch die wirtschaftliche Situation ist alles andere als beruhigt: Erneut steigende Inflation und Preise, Investitionsrückgang in Folge der tiefen Rezession und zunehmende Proteste der Arbeiterschaft bestimmen das wirtschaftliche Klima Argentiniens. Selbst führende Wirtschaftswissenschaftler von IWF und Weltbank mußten kürzlich eingestehen die Lösung des “argentinischen Rätsels” nicht gefunden zu haben.

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Die gesellschaftliche Struktur der Straffreiheit

Wenngleich in den bereits “demokratisierten” Ländern Brasilien, Argentinien, Uruguay und Chile die Frage der Straffreiheit der Militärs ebenfalls noch nicht gelöst ist, diese immer noch zentrale gesellschaftliche Positionen besetzen, so kann dennoch davon gesprochen werden, daß El Salvador neben Guatemala in dieser Hinsicht das vielleicht rückständigste Land des Kontinents ist. Wenn “Demokratisierung” mehr sein soll als der periodische Gang zu den Urnen ohne weitergehende Möglichkeiten der Bevölkerung, an gesellschaftlichen Entscheidungen teilzuhaben, dann ist die Reduzierung und Säuberung sowie die Bestrafung der Menschenrechtsverletzungen der Militärs zwar längst nicht hinreichende, aber dringendste und notwendige Bedingung für einen solchen Prozeß. Der Grad der Entmachtung der Militärs gibt gleichzeitig Aufschluß darüber, wie weit in anderen Bereichen strukturelle Reformen durchgesetzt werden können. Mit dem heutigen Militärapparat in El Salvador wird und kann es keine Agrarreform, keine Beendigung der Massaker, keine freien Wahlen und schlieﾟlich kein Ende des Krieges geben.
Aus Anlaß der aktuellen Verhandlungen zwischen der FMLN und der Regierung von El Salvador, in deren Zentrum unausgesprochen der Streit um die Rolle der Armee steht, dokumentieren wir an dieser Stelle einen gekürzten Beitrag aus der Wochenzeitschrift “PROCESO” Nr.420 vom März dieses Jahres. Der PROCESO wird von der Katholischen Universität UCA in San Salvador herausgegeben. Der ermordete Rektor Ignacio Ellacuría hatte maßgeblich an dem Entstehen und dem politischen Profil der Zeitschrift mitgewirkt.

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Barcos Nachfolger: Nicht ganz neu, nicht ganz liberal…

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