Kategorienarchiv: Nummer 194/195 – Juli/August 1990

Perspektiven

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Der Demokratisierungsprozeß versandet

Die letzte Militärdiktatur hatte der 1983 in freien Wahlen bestimmten argentinischen Regierung eine schwere Hypothek hinterlassen. Ca. 45 Mrd. US-$ Auslandsschulden, eine hochgradig inflationäre Wirtschaft, nach einem drastischen Deindustrialisierungsprozeß eine starke Verringerung der Industriearbeiterschaft und als Folge brutaler politischer Verfolgung eine geschwächte Gewerkschaftsbewegung. Während vor allem die Schuldenlast den wirtschaftspolitischen Handlungsspielraum der Regierung einschränkte, schien die Situation für eine Stärkung der zivilen Gesellschaft und ihre Repolitisierung zunächst günstig. Die Militärs waren nach dem verlorenen Malwinenkrieg in den Augen der ArgentinierInnen diskreditiert und eine starke Menschenrechtsbewegung, die die Verbrechen der Diktatur offenlegte und die Bestrafung der Verantwortlichen forderte, entwickelte sich zum Hoffnungsträger einer Demokratisierungsbewegung von unten. Die Radikale Bürgerunion (UCR) konnte die Wahlen vom Oktober 1983 vor allem daher für sich entscheiden, weil sie die Abrechnung mit der Diktatur und die Redemokratisierung auf ihre Fahnen geschrieben hatte. Wir wollen uns im folgenden auf den gesellschaftlichen Wandlungsprozeß der letzten sieben Jahre konzentrieren und die Rolle der einzelnen sozialen Akteure genauer betrachten.

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Mi rebeldía es vivir – Leben ist meine Revolte

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Basisbewegung und Demokratie in Chile

Wenn von Demokratie gesprochen wird, denkt kaum jemand zuerst an die eigentlichen Träger der Herrschaft des Volkes, die eigentlich die Herrschaft der Armen bedeutete. Demokratie sind für uns zuallererst immer noch Wahlen, Parlamente und gewählte Repräsentanten. Aus diesem Grunde hielten wir es für unerläßich, auch die Rolle des Volkes zur Sprache zu bringen, das so oft zitiert und nur selten gehört wird. Dies geschieht exemplarisch an Hand der Entwicklung der Basisbewegung in Chile, die auf eine lange Geschichte zurückblicken kann und immer ein untrüglicher Indikator für das Ausmaß der Demokratie in diesem Land war.

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Die Toten von Pisagua beginnen zu sprechen

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Demokratie auf dem Vormarsch

Ohne Zweifel hat sich die chilenische Gesellschaft unter dem autorititären Regime der Militärdiktatur tiefgreifend verändert. Man muß sich nun die Frage stellen, in welchem Sinne dies der Fall war, mit welcher Intensität dies geschah und ob es möglich wäre, etwa bestimmte Entwicklungen rückgängig zu machen. Inwiefern beeinflussen diese Veränderungen auch zukünftige gesellschaftliche Entwicklungen? Welche Auswirkungen ergeben sich dadurch für die junge Demokratie? Mit Sicherheit muß die Gesellschaft lernen, umzudenken und neu zu handeln.

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Chronik eines angekündigten Ausverkaufs

Nun ist es also soweit. Was Präsident Carlos Menem schon kurz nach seiner Amtsübernahme im Juli 1989 angekündigt hatte, wird ein Jahr später Realität: Die große Privatisierungsoffensive gegen die defizitären argentinischen Staatsbetriebe beginnt mit dem Verkauf der staatlichen Telefongesellschaft ENTEL. Weitere Branchen folgen in den nächsten Wochen. Die Kontinuität des wirtschaftlichen Chaos im letzten Jahr, dem auch Menem mit drei Wirtschaftsministern und einem halben Dutzend Wirtschaftsplänen sowie deren jeweiligen Anpassungen (LN 185, 189, 190, 192) nicht Herr werden konnte führte zu dieser unvorhergesehenen Verspätung. Doch die wirtschaftliche Situation ist alles andere als beruhigt: Erneut steigende Inflation und Preise, Investitionsrückgang in Folge der tiefen Rezession und zunehmende Proteste der Arbeiterschaft bestimmen das wirtschaftliche Klima Argentiniens. Selbst führende Wirtschaftswissenschaftler von IWF und Weltbank mußten kürzlich eingestehen die Lösung des “argentinischen Rätsels” nicht gefunden zu haben.

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Die gesellschaftliche Struktur der Straffreiheit

Wenngleich in den bereits “demokratisierten” Ländern Brasilien, Argentinien, Uruguay und Chile die Frage der Straffreiheit der Militärs ebenfalls noch nicht gelöst ist, diese immer noch zentrale gesellschaftliche Positionen besetzen, so kann dennoch davon gesprochen werden, daß El Salvador neben Guatemala in dieser Hinsicht das vielleicht rückständigste Land des Kontinents ist. Wenn “Demokratisierung” mehr sein soll als der periodische Gang zu den Urnen ohne weitergehende Möglichkeiten der Bevölkerung, an gesellschaftlichen Entscheidungen teilzuhaben, dann ist die Reduzierung und Säuberung sowie die Bestrafung der Menschenrechtsverletzungen der Militärs zwar längst nicht hinreichende, aber dringendste und notwendige Bedingung für einen solchen Prozeß. Der Grad der Entmachtung der Militärs gibt gleichzeitig Aufschluß darüber, wie weit in anderen Bereichen strukturelle Reformen durchgesetzt werden können. Mit dem heutigen Militärapparat in El Salvador wird und kann es keine Agrarreform, keine Beendigung der Massaker, keine freien Wahlen und schlieﾟlich kein Ende des Krieges geben.
Aus Anlaß der aktuellen Verhandlungen zwischen der FMLN und der Regierung von El Salvador, in deren Zentrum unausgesprochen der Streit um die Rolle der Armee steht, dokumentieren wir an dieser Stelle einen gekürzten Beitrag aus der Wochenzeitschrift “PROCESO” Nr.420 vom März dieses Jahres. Der PROCESO wird von der Katholischen Universität UCA in San Salvador herausgegeben. Der ermordete Rektor Ignacio Ellacuría hatte maßgeblich an dem Entstehen und dem politischen Profil der Zeitschrift mitgewirkt.

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Barcos Nachfolger: Nicht ganz neu, nicht ganz liberal…

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Modernisierung von oben oder Organisierung von unten?

Das Problem der Demokratisierung der Gesellschaft ist in Mexiko so vielschichtig wie in kaum einem anderen Land Lateinamerikas. Seit rund 60 Jahren wird in Mexiko regelmäßig gewählt, während gleichzeitig das stabilste Einparteiensystem dieses Jahrhunderts die Macht nicht aus den Händen gibt – einem fortschrittlichen, sich auf die Revolution berufenden Diskurs steht ein korporativer Apparat gegenüber, der oppositionelle Kräfte stets von der Teilnahme an der Machtpolitik ausgeschlossen hat. Zu stellen ist die Frage nach dem Träger eines Demokratisierungsprozesses, den alle politischen Fraktionen zu ihrem wichtigsten Ziel erkoren haben: Ist es der neue Präsident Salinas de Gortari mit seinen seinen Antikorruptions- und Inflationsprogrammen, ist es der Oppositionsheld Cuauthémoc Cárdenas, gestützt auf den jüngsten Parteienzusammenschluß, oder sind es die städtischen und ländlichen Basisbewegungen, die als Folge der sozialen Konflikte einen hohen Organisierungsgrad erreicht haben?

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Verhandlungen, wie geht´s weiter?

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Auch Verhandlungswege bergen Hinterhalte

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Nicaraguanische Studentlnnen in der DDR

Gegenwärtig gibt es in der DDR ungefähr 370 StudentInnen aus Nicaragua, davon studieren 80 technische Agrarwissenschaften und im Textilbereich. Der Rest studiert an verschiedenen Universitäten und Berufsschulen unterschiedliche Studiengänge wie zB. Physik, Chemie, Ökonomie, Krankenpflege und Erziehung. Vor dem Triumph der Revolution von 1979 konnten in Europa nur diejenigen studieren, die es sich ökonomisch leisten konnten. Mit dem Sieg der Revolution wurde die Möglichkeit für alle sozialen Schichten geschaffen, im Ausland einen Beruf zu erlernen oder einen Studiengang abzuschließen. Ein nicaraguanischer Student berichtet.

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Das Imperium ist immer und überall

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Die Zuspitzung in der Chamorro-Republik

Am 26.6. war in Nicaragua wieder eine Streikwelle ausgebrochen. Der neugegründete zentrale Gewerkschaftsdachverband FNT (Nationale ArbeiterInnenfront) hatte zu einem stufenweise sich eskalierenden nationalen Streik aufgerufen, an dem sich über 100.000 ArbeiterInnen beteiligten. Zeitweise drohte der Streik zum Bürgerkrieg zu eskalieren, als in ganz Managua Barrikaden errichtet waren und die Präsidenten das Militär zum Einsatz aufforderte. Am 12.Juli mußte die Regierung ihre Position der Härte aufgeben und mit VertreterInnen der FNT verhandeln. Zwar wurden einige der wesentlichen Streikziele nicht erreicht, doch dürfte der Streik langfristig die Regierung zu mehr Vorsicht bei der Umsetzung ihres Wirtschaftsprojektes zwingen.

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Niklas Franzen @niklas_franzen·

18 Sep

Giftige Geschäfte: Das brasilianische Agrarministerium hat 63 weitere Pestizide genehmigt - seit Amtsantritt der Regierung sind es 353. Während die Agrarlobby jubelt, befürchten Aktivist*innen eine weitere Zunahme der Umweltzerstörung. https://t.co/PagAiKWso4

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Lateinamerika Nachrichten @ln_redaktion·

17 Sep

// FUNK UND #FEMINISMUS
Der brasilianische #Funk entstand in den 70er Jahren in den #Favelas von Rio de Janeiro. Die Frauen der Szene kämpfen seit Jahren für Veränderungen in der Gesellschaft.
Der Bericht stammt aus der aktuellen Ausgabe, vorab für euch! https://t.co/CdGZOIy5u8

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Lateinamerika Nachrichten @ln_redaktion·

9 Sep

// KRISE NACH VORWAHL IN #ARGENTINIEN
Präsident #Macri versucht, nach der für ihn katastrophalen Vorwahl seine Chancen auf eine Wiederwahl zu verbessern und gleichzeitig die sich anbahnende Wirtschaftskrise abzuwenden. https://t.co/NBvIsJkRBM

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