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Was jeder wissen sollte?

Die geografische Nähe Kubas zu den USA hat für den Inselstaat bislang wenig Gutes bedeutet. Vor allem hat sie nicht dazu geführt, dass die kubanische Gesellschaft beim „Koloss im Norden“ verstanden und akzeptiert wurde. Stattdessen waren und sind handfeste imperiale Interessen, Antikommunismus und die reaktionären ExilkubanerInnen in Miami maßgeblich für das Image des sozialistischen Inselstaates. Zwar gab es vereinzelt Versuche, mit Filmen oder Büchern etwas Licht in das Dunkel zu bringen, doch der ignorante Mainstream der Kommerzmedien war mit den banalen Feindbildern zufrieden. Nun ist aber ein Buch erschienen, das das Potenzial besitzt, mehr Einblicke nach Kuba zu verbreiten.
In den USA wurde dieses Buch von den Qualitäts- und Fachmedien hoch gelobt und empfohlen. Immerhin ist die Autorin Julia E. Sweig eine ausgezeichnete Lateinamerikaforscherin und Direktorin am renommierten Council on Foreign Relations.
Das Buch ist in 127 kurze Kapitel von nur je ein bis drei Seiten unterteilt, die jeweils eine Frage beantworten sollen, wie „War Castro wirklich ein Kommunist?“ oder „Was kann von der Obama-Regierung gegenüber Kuba erwartet werden?“ Das Buch ist chronologisch aufgebaut und beginnt mit der Zeit vor der Revolution von 1959. Dann werden die Kubanische Revolution und der kalte Krieg von 1959 bis 1991 dargestellt. Besonders interessant wird die Ära bis 2006 beschrieben. Schließlich geht es um den Zeitraum der Ämterübergabe von Fidel Castro an andere Führungspersönlichkeiten und vor allem seinen Bruder Raúl.
Das Buch ist sehr informativ, fundiert und differenziert. Für die USA heikle Themen werden zwar angesprochen, wie zum Beispiel die andauernde völkerrechtswidrige Nutzung der Hafenregion Guantánamo durch die US-Marine. Doch eine wirkliche Kritik an der US-Politik gegen Kuba wird nicht artikuliert, obwohl sie einen Umsturz zum Ziel hat und mit Attentatsversuchen, permanenten Einflussnahmen und subversiven Aktivitäten betrieben wurde. Aber von einem Mitglied der außenpolitischen Eliten ist eine solch selbstkritische Haltung wohl auch nicht zu erwarten. Und doch kann das Buch wärmstens empfohlen werden, da es sehr knapp und leicht verständlich die meisten wesentlichen Aspekte der politisch relevanten Dimensionen Kubas und der Beziehungen zu den USA darstellt.
Eine deutlich kritischere Haltung wird hingegen von dem jungen Sozialwissenschafter Steffen Niese eingenommen. Er untersucht das Verhältnis Deutschlands, also einem Bündnispartner der USA, zu Kuba. Damit klärt er über ein bislang sehr unterbelichtetes Thema auf und schließt dadurch eine Wissenslücke.
In den Hauptkapiteln werden zwei Themen behandelt. Zum einen erläutert Niese die Ausgangssituation und die prägenden Faktoren der deutschen Kuba-Politik seit dem Jahr 1990. Zweitens beschreibt und analysiert er die Inhalte und konkrete Gestaltung der deutschen Kuba-Politik. Die Abwicklung des Kuba-Erbes der DDR wird als überaus rigide gekennzeichnet: Sämtliche Verträge wurden aufgehoben – ein Vorgang, der mit keinem anderen Land geschah. Ergänzt wird dies durch die Darstellung der Kuba-Politik sowohl der USA als auch der EU, denn sie sind wichtige Bezugspunkte der deutschen Außenpolitik. Die Position Deutschlands zur Kuba-Politik wird den USA und der EU erläutert und vier wesentliche Politikfelder näher untersucht: Menschenrechte und Demokratie, Wirtschaftspolitik, Entwicklungspolitik und Kulturpolitik.
Basis des Buches sind zahlreiche offizielle Dokumente, Studien und Interviews. Sie beweisen unter anderem die starke Abhängigkeit und Rücksichtnahme der Bundesregierung auf die Präferenzen der US-Administration, der antikommunistischen Grundhaltung und der EU-Außenpolitik. Das meist unausgesprochene strategische Ziel ist der Systemwechsel („regime change“) in Kuba. Zudem arbeitet Niese heraus, dass persönliche und parteipolitische Präferenzen die Kuba-Politik beeinflussten. So hatte Außenminister Joschka Fischer eine deutlich negative Haltung gegenüber Kuba, während sein Amtsnachfolger Steinmeier einen sachlicheren Ansatz zu Kuba praktizierte.
Niese analysiert auch einen Eckpfeiler der negativen offiziellen Haltung gegen Kuba: „die selektive Behandlung der Menschenrechte“. Dabei werden nämlich drei Aspekte ignoriert. Erstens werde der historische Kontext ausgeblendet, also die permanenten und teilweise kriminellen Einflussversuche der USA. Zweitens würden nur die bürgerlich-politischen Menschenrechte, nicht aber die kollektiven sowie wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte berücksichtigt, die in Kuba gut entwickelt seien. Und drittens sei die Sichtweise der deutschen Regierung sehr einseitig und selektiv. Dies zeigt der Autor an einer Äußerung des Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Günther Nooke, aus dem Jahr 2007. Dieser sagte über das US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba, dass dort verbliebene 395 (von ursprünglich 660 teilweise gefolterten) Gefangenen der USA angesichts Tausender von Menschenrechtsverletzungen in anderen Ländern nicht besonders schlimm seien. Demgegenüber werden jedoch die wenigen so genannten politischen Gefangenen in Kuba von westlichen Medien immer wieder thematisiert, und über Kuba häufig nur Negativklischees benutzt.
Abschließend formuliert der Autor Anforderungen und Perspektiven für eine neue deutsche Außenpolitik gegenüber dem Inselstaat. Diese bestünde darin, dass die „auf einen Systemwechsel abzielende Diplomatie beendet und durch eine Politik ersetzt wird, die sich der Achtung der kubanischen Souveränität und des Selbstbestimmungsrechts der Völker verpflichtet fühlt“. Es solle ein ehrlicher und respektvoller Dialog gepflegt werden, so wie dies die Regierungen von Spanien und Belgien tun. Diese Arbeit ist die bislang wichtigste Arbeit zum Thema, gut lesbar und sehr zu empfehlen.

Julia E. Sweig // Cuba. What Everyone Needs to Know // Oxford University Press // New York/NY 2009 // 279 Seiten // 16,95 US-Dollar // ukcatalogue.oup.com

Steffen Niese // Die deutsche Kubapolitik seit 1990. Bilanz und Perspektiven // PapyRossa Verlag // Köln 2010 // 126 Seiten // 12 Euro // www.papyrossa.de

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