Kolumbien | Nummer 321 - März 2001

Zwei Caudillos unter sich

Friedensprozess nach Treffen zwischen Präsident Pastrana und

Nach dem „Gipfel von Los Pozos“ gilt der Friedensprozess vorerst als gerettet. In den nächsten Monaten könnte ein Gefangenenaustausch zwischen den Revolutionären Bewaffneten Streitkräften Kolumbiens (FARC) und der Regierung sowie ein Waffenstillstand realisiert werden. Die Erfahrung einer wirklichen Deeskalation würde die Hoffnung auf Frieden bei der Bevölkerung nähren. Nun muss die Regierung beweisen, dass es ihr mit dem Kampf gegen den Paramilitarismus nicht nur verbal ernst ist.

Tommy Ramm

Dieser Marulanda erinnert mich an die Metamorphose eines Yassir Arafat, von einem Terroristen zu einem politischen Führer“, sagte einer der Dutzenden Journalisten, die Zeugen des „Gipfels von Los Pozos“ wurden. Schon die erste Szene in dem kleinen Ort in der FARC-Zone hatte etwas von einem offiziellen Staatsakt: Als Präsident Andres Pastrana am Morgen des 8. Februar aus dem Hubschrauber stieg, erwartete ihn der greise 70-jährige FARC-Chef Marulanda. Marulanda galt schon in der Vergangenheit mehrfach als tot und mehr als Mythos denn als reale Figur. Wie immer in Camouflage und dem typischen Handtuch um den Hals. Um ihn herum standen über hundert Guerilleros, die mitverfolgten, wie sich die wohl beiden einflussreichsten Personen des Landes förmlich die Hand reichten und sich dann zwischen den Kämpferreihen den Weg zum Verhandlungstisch bahnten.
Kaum ein Beobachter hätte noch eine Woche zuvor geglaubt, dass sich diese Szenen abspielen würden, die den Friedensprozess aus seiner chronischen Krise retten sollten. Pastrana rechnete man nicht mehr den Mut und den Willen zu, nochmals in die Höhle des Löwen zu fahren. Und Marulanda alias „Tirofijo“ lief Gefahr, durch zu viele Zugeständnisse bei diesem Gipfeltreffen einen Teil der FARC-Spitze zu verprellen.

Spiel mit dem Feuer

Dem Treffen ging ein geschickter Zug des Präsidenten voraus, der die FARC-Kommandantur zum Schwitzen bringen sollte. Am letzten Januartag, dem Stichtag zur zeitlichen Verlängerung der FARC-Zone, kündigte Pastrana eine Fristverlängerung nur bis zum ersten Februarwochenende an. Also nur weitere vier Tage. Seine Forderungen: Marulanda müsse innerhalb dieser Zeit ein Treffen mit ihm abhalten und einen klaren Beweis des Friedenswillens erbringen. Sollte dies nicht geschehen, gelte der Friedensprozess als beendet und die Zone würde wieder unter Armeekontrolle gestellt werden.
Nun war es an der Guerilla, im Besonderen am legendären FARC-Führer, aus dieser unbequemen Position herauszukommen. Schließlich hatten die FARC selber seit drei Monaten Druck ausgeübt, den Friedensprozess ausgesetzt und die Regierung zum konsequenten Handeln gegen den Paramilitarismus aufgefordert. Pastrana war nun aber offensichtlich gewillt, mit dem Feuer zu spielen, ohne aber die Chancen auf eine Wiederaufnahme der Gespräche wirklich zu torpedieren. Mit seinen Forderungen drehte er den Spieß einfach um.
Dass er während des Wartens auf eine Antwort Marulandas clever vorging, bewies er kurz nach der Ankündigung. Am 3. Februar flog Pastrana in einer Nacht- und Nebelaktion samt Innen- und Außenminister in die FARC-Zone, um außerplanmäßig einige Ortschaften zu besuchen. „Es gibt kein Stück des Landes, über das die Regierung nicht die Souveränität besitzt“, fasste er seine Kurzvisite zusammen. Warum der Außenminister im so genannten Farclandia von der Größe der Schweiz dabei war, ließ er offen. Zugleich machte er sich ein Bild von der Situation in den Landkreisen und drückte seinen Optimismus aus, dass der Friedensprozess wieder aufgenommen wird.
Dass diese Mischung aus Drohung und Angebot bei den FARC zu hektischer Betriebsamkeit geführt haben dürfte, ließ die Ankündigung vermuten, dass man erst für den 8. Februar, also außerhalb der Frist, ein Treffen realisieren könne. Marulanda, der als ältester Guerrillaführer der Welt unzweifelhaft die Integrationsfigur bei den FARC ist, musste sich in seiner Organisation gegen eine Strömung durchsetzen, die einem Gipfeltreffen negativ gegenüberstand. Die Möglichkeit einer Absage und somit das Ende des Friedensprozesses waren greifbar nahe, denn Kreise um den militärischen Kopf und Hardliner der FARC, „Mono Jojoy“, und dem ideologischen Vordenker Alfonso Cano vertraten die Meinung, dass ein Treffen gleichzeitig die Wiederaufnahme der Verhandlungen bedeuten würde. Diese wollte man aber eben ausschließlich vom Kampf der Regierung gegen den Paramilitarismus abhängig machen.

Friedensprozess wiederbelebt

Am Ende setzte sich Marulanda durch, vielleicht auch mit der Weitsicht, dass man durch einen Gipfel mehr erreichen könne, als man zu diesem Zeitpunkt vermutet hatte. Schließlich war die Zielrichtung des geplanten Treffens, eine Regelung für die effektive Fortsetzung der Gespräche zu erreichen. Dass dabei der Paramilitarismus einer der Hauptpunkte sein würde, wussten beide Seiten seit Monaten. Pastrana akzeptierte den Terminvorschlag der Guerilla, auch wenn eine direkte Friedensgeste zunächst ausblieb.
„Wir sind sehr zufrieden. Wir haben über alles ein bisschen gesprochen,“ ließ der FARC-Chef am Abend des 8. durchblicken, nachdem er sieben Stunden mit dem Präsidenten zusammen saß. Eben nur über alles ein bisschen, sodass Pastrana die Nacht über auf Einladung Marulandas in der FARC-Zone verbrachte, um am nächsten Tag weiter zu verhandeln. Denn trotz der guten Stimmung stolperten die Gesprächspartner über unvereinbare Positionen gegenüber dem Paramilitarismus. Nicht näher präzisierte FARC-Forderungen wollte die Regierung nicht akzeptieren, ein Übereinkommen wurde nicht erreicht.
Die Nacht zum 9. Februar brütete deshalb die halbe Regierung in Bogotá über einem Entwurf zu diesem Thema. Dieser wurde dem Präsidenten zugesandt, der ihn am darauffolgenden Tag Marulanda vorlegte. Darin enthalten war die Idee, eine Kommission zu gründen, die sich ernsthaft mit dem Problem des Paramilitarismus befassen und Maßnahmen ergreifen soll. Also eine Institution, auf die man sich erstmals direkt berufen und den Staat in seinem Engagement beurteilen kann.
Für die FARC bestand folgende Auflage: Überprüfung ihrer Kriegspraktiken wie Entführungen, Attacken auf die Bevölkerung und die Rekrutierung Minderjähriger. Nachdem Marulanda sich mit seinem Führungsstab beraten hatte, stimmte er dem Vorschlag zu. Der Friedensprozess war wieder seitens der FARC reaktiviert und ein Kompromiss zum Paramilitarismus gefunden, der die Verhandlungen über weitere Punkte auf dem Treffen ermöglichte.
So wurde am Nachmittag des 9. Februar ein 13-Punkte-Abkommen verlesen, dass nach zwei Jahren an einen ernsthaften Friedensprozess glauben lässt. Zunächst wird der Status der Zone um acht weitere Monate, bis zum 9. Oktober, aufrechterhalten. Neben der Kommission gegen den Paramilitarismus werden weitere Institutionen geschaffen, die den Friedensprozess unterstützend begleiten, beobachten und lenken sollen. Zudem soll die FARC-Zone von Beobachtern kontrolliert werden. Ab dem 8. März wird dem Abkommen zufolge regelmäßig Bericht an eine Gruppe aus Mitgliedern „befreundeter Länder“ und internationalen Organisationen erstattet.
Die wichtigsten praktischen Punkte: ein Waffenstillstand und ein Ende der Feindseligkeiten sollen thematisiert werden. Demnächst ist zu erwarten, dass eine große Anzahl von Gefangenen ausgetauscht wird. Um den Prozess zu beschleunigen, werden sich die Gesprächsparteien mindestens drei Mal in der Woche treffen; das erste Treffen fand am 14. Februar statt.
Der vielleicht wichtigste Punkt ist allerdings das Angebot Marulandas an Pastrana, anstatt der Kokabesprühungen die manuelle Vernichtung von Kokafeldern zu unterstützen, verbunden mit sozialen Alternativprojekten. Die Einsätze der chemischen Stoffe verursachen Verseuchungen der Böden und zwingen Tausende Bauern zur Flucht. In den ersten Wochen dieses Jahres haben diese intensiven Einsätze laut der Drogenpolizei bis zu 30.000 Hektar Koka vernichtet, also rund ein Fünftel der kolumbianischen Kokafelder. Indígenas und Bauern klagen jedoch über großflächige Besprühungen von Gemüsefeldern, Flussverseuchungen und gesundheitlichen Beschwerden.
Wenn die FARC ihr Angebot tatsächlich ernst meinen, versiegt ihre lukrativste finanzielle Einnahmequelle. Die Besteuerung des Kokainhandels hat seit Jahren ihre Kassen klingeln lassen und ihre moderne Ausrüstung und Expansion ermöglicht.
Allerdings wäre mit diesem Entgegenkommen die militärische Komponente des Plan Colombia, die ausschließlich von US-Millionen finanziert wird, dann ziellos, da sich einerseits die FARC bei der Kokavernichtung beteiligen und sich andererseits die Besprühungen erübrigen würden. Ob man aber diese bereits angelaufenen Militär-Operationen, die besonders die Guerilla im Visier haben, tatsächlich revidieren wird, bleibt ungewiss.

Bleibt die Hoffnung

„Wenn es die Zustände erlauben, werden wir nicht nur in den Präsidentenpalast gehen, sondern überall hin“, antwortete Marulanda auf die Frage eines Journalisten, ob er sich in Zukunft auch mit Pastrana in Bogotá treffen wird. Er weiß, dass man nach zwei Jahren Friedensprozess kaum einen Schritt vorwärts gekommen ist und weiterhin am Anfang steht. Man hat die Verhandlungskonditionen zwar entscheidend verbessert, nur konkrete Schritte blieben bisher aus. Zwar nannte sich Pastrana in einem Interview ein „Mann des Wortes“, der das hält, was er verspricht. Aber schon viele Vorgänger haben bei Friedensverhandlungen mit Krieg gespielt, etwa 1992 bei der Bombardierung der Guerilla-Kommandantur. Von Vertrauen mag Marulanda noch nicht sprechen.
Um das zu gewinnen, machten die FARC in der zweiten Februarwoche einen Anfang. Aus San Vicente ließen die FARC verlauten, dass sie von der Rekrutierung Minderjähriger künftig absehen. Kurz danach wurden 62 Jugendliche in Uribe einer katholischen Kirche übergeben, damit sie durch Hilfsorganisationen wieder ins Zivilleben integriert werden. Weitere sollen folgen. Offiziell geht man davon aus, dass in den Reihen der FARC bis zu 3.000 Minderjährige kämpfen.

Regierung am Zug

Ein weiteres Zugeständnis ist die eingeschränkte Nutzung von Gasflaschenbomben, die ihren Ursprung aus Vietnam haben. Die mit Sprengstoff gefüllten Flaschen richten schwere zivile Schäden an, da die Guerilla diese Waffe in Ortschaften gegen Polizeistationen benutzt. Im letzten Jahr wurden so über 1.000 zivile Gebäude zerstört oder beschädigt. Dutzende Menschen kamen ums Leben. „Wir werden diese Waffen jetzt nur noch bei Stationen und Kasernen verwenden, die außerhalb urbaner Bereiche liegen“, definierte Mono Jojoy nüchtern die neuen Ziele.
Vielleicht kleine, aber immerhin Zugeständnisse, die die FARC nun entgegenbringen. Jetzt liegt es an der Regierung, eigene Schritte zu initiieren, auf die man aufbauen kann. Wie es gehen könnte, stellte ein Gerichtsurteil im Februar dar: Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes wurde ein Ex-General zu 40 Monaten Gefängnis vor dem Militärgericht verurteilt, da er 1997 ein Massaker an 22 Bauern durch die Paramilitärs nicht verhindert hatte. Ob man im Militär dabei nur gerade die Fahne nach dem ungünstigen Wind dreht, der aus Los Pozos entgegen weht, oder ob man es ernst meint mit einer Verfolgung von Paraverbindungen, wird sich zeigen. Zumindest findet die Regierung seit dem Gipfeltreffen schärfere Worte in Richtung Paramilitarismus. Bisher aber nur Worte.

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