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Risse in der neoliberalen Käseglocke

Es war einmal eine Macht im Norden, die lange ihr treue Diktaturen unterstützte. Dann drängte sie auf Demokratie und zog die neoliberalen Daumenschrauben an, auf dass jede gewählte Regierung ihr genehm sei. Und nun laufen die Wähler auf einmal aus dem Ruder. Undankbares Pack! Wählen einen Hugo Chávez in Venezuela. Wählen Lula in Brasilien. Wählen einen gewissen Lucio Gutiérrez in Ecuador. Und lassen, nicht zu vergessen, einen Schwerkriminellen wie den Cocabauernführer Evo Morales in Bolivien zwar zum Oppositionsführer, aber doch zum eigentlichen Wahlsieger werden. Was ist los auf dem Subkontinent?

Lo popular“, dieser unübersetzbare Begriff. „Das Volk“, nicht das ganze Volk, sondern die Benachteiligten, die gesellschaftlichen Mehrheiten haben gegen die Wunschkandidaten des Weißen Hauses gestimmt. Sie setzen ihre Hoffnungen diesmal nicht in den Markt, sondern in die Verheißung einer Politik, die für Respekt steht, für Rechte und für soziale Sensibilität.

Mehr oder weniger vorsichtige Distanz zu den USA und der Rekurs auf „el pueblo“, damit sind die Gemeinsamkeiten der Genannten allerdings auch schon erschöpft.

Der Wichtigste ist Lula, denn Brasilien setzt kraft seines übermächtigen ökonomischen Gewichtes die Maßstäbe. Er kann an die Tradition der brasilianischen Außenpolitik anknüpfen, den USA gegenüber die europäische Karte immer in der Hinterhand zu behalten. Der gemeinsame amerikanische Markt ALCA ist noch längst nicht besiegelt, und Brasilien ist dabei das größte Fragezeichen.

Der Ärgerlichste für die USA – weil rhetorisch Radikalste – ist Hugo Chávez. Im Gegensatz zu Lula sind seine demokratischen Qualitäten allerdings äußerst umstritten. Gegen ihn demonstrieren nicht nur wohlgeschminkte Damen der Mittelschicht, sondern auch ArbeiterInnnen.

Lucio Gutiérrez wird ein kleines und international weniger wichtiges Land regieren, aber der Blick auf Ecuador wird sich lohnen. Noch nie ist ein Präsident mit so großer Unterstützung indigener Organisationen gewählt worden. Ecuador wagt ein Experiment – oder hat jedenfalls die Hoffnung mit der multikulturellen Demokratie ernst zu machen. Eben diese Frage stellt sich auch Evo Morales in Bolivien, nur dass er in der Opposition verblieben ist.

Der Mainstream der lateinamerikanischen Politik verschiebt sich. Nicht weil es einen Block der „linken“ Regierungen gäbe, dazu sind sie zu verschieden. Sondern weil das Monopol des ungebremsten Neoliberalismus auf die politische Lufthoheit beendet ist. Gut möglich, dass auch das fürchterliche Scheitern neoliberaler Politik in Argentinien einiges dazu beigetragen hat, die Zweifel zu nähren.

Jahrelang war die Rede vom „Modell Chile“, und in der chilenischen Politik ist bis heute die Überzeugung spürbar, mit der völligen Orientierung am Markt auf dem richtigen Weg zu sein. Vielleicht wird es für die Regierenden in Chile ein böses Erwachen geben, wenn sie merken, dass Chile nicht mehr den politischen Mittelpunkt bildet, sondern plötzlich am Rand des Spektrums steht.

Man sollte sich die Freude gönnen über diese Öffnung, über die frische Luft, die eindringt durch große Risse in der neoliberalen Käseglocke. Aber die Erwartungen sind hoch. Was passiert, wenn der politische Alltag einkehrt in Lulas Brasilien, in Ecuador unter Gutiérrez? Am nötigsten haben diese neuen Regierungen Geduld, sowohl ihrer Wähler und Wählerinnen als auch ihrer Freunde und Sympathisanten im Ausland.

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