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Auf dem rechten Wege

Der Krieg ist ein Fest“, brachte es ein kolumbianischer Philosoph auf den Punkt – in einem Artikel, der bereits 1985 nach Beginn des Malvinenkriegs zwischen Argentinien und England erschien. Eine kleine kolumbianische Zeitschrift kramte nun eben diesen Artikel aus ihrem Archiv und druckte ihn ab, nachdem am 20. Februar der seit drei Jahren geführte Friedensprozess zwischen Regierung und FARC-Guerilla abgebrochen wurde. „‘Ehre, Patriotismus und Prinzipien’ sind die Schlagwörter, die den Wunsch nach diesem kollektiven Besäufnis (namens Krieg) rechtfertigen“, heißt es darin. Dies trifft auch auf den kolumbianischen Präsidenten Andrés Pastrana zu, der den Revolutionären Streitkräften Kolumbiens FARC mit einem „Heer von 40 Millionen Kolumbianern“ drohte, die sie bekämpfen würden.
Dass auf ein Besäufnis meist der lange Kater folgt, sollte das Land schon nach den ersten Tagen der Kriegshandlungen zu spüren bekommen. Über Wochen und Monate war die Stimmung gegen die Guerilla angeheizt worden. Die Armee rasselte mit ihren neuen Säbeln made in USA und die aussichtsreichsten Präsidentschaftskandidaten übertrafen sich in militärischen Absichtserklärungen. Rund drei Viertel der Bevölkerung befürworteten schließlich eine militärische Bekämpfung der Guerilla, nachdem sie des schleppenden Friedensprozesses müde waren. Sie wollten endlich schnelle Erfolge sehen.
Doch schon nach einer Woche wurde deutlich, dass die FARC an militärischer Schlagkraft gewonnen hatten und die Armee nur äußerst vorsichtig gegen die Guerilla zu agieren begann. Von einem Blitzsieg war nichts zu sehen. „Es wird mindestens ein halbes Jahr dauern, bis wir die ehemalige FARC-Zone wieder unter Kontrolle haben“, verkündete der Oberkommandeur der kolumbianischen Streikräfte Fernando Tapias Ende Februar. Tapias spricht hier von einer Zone, welche die Streitkräfte nie kontrolliert hatten. Die Armeepräsenz der letzten Jahrzehnte war im Süden des Landes auf urbane Zentren beschränkt, und so scheint es auch zunächst zu bleiben. Rund 5.000 Soldaten wurden per Hubschrauber in den fünf wichtigsten Bezirksstädten abgesetzt. Kam es zu Gefechten, dominierten die Rebellen das Geschehen frei nach Clausewitz’ Strategie, selbst zu bestimmen, wo und wann gekämpft wird. Während die Armee sich auf die ehemals entmilitarisierte Zone konzentrierte, verübte die Guerilla landesweit Anschläge oder brachte die der Zone angrenzenden Orte in Bedrängnis (siehe folgender Artikel). Große Gebiete des Südens wurden von der Guerilla isoliert. In der Provinz Valle del Cauca starteten die FARC zusammen mit dem kleineren Nationalen Befreiungsheer (ELN) Ende Februar eine Offensive gegen die Paramilitärs. Über 50 Autodefensas wurden getötet. Weitere ähnliche Offensiven sollten in nördlicheren Landesteilen folgen.

Ein teurer Krieg ohne Erfolge

Als Antwort auf die angespannte Situation rief die kolumbianische Regierung am 1. März für 19 Bezirke in den südlichen Landesteilen den Kriegszustand aus. Damit bekam erstmals in der Geschichte Kolumbiens die Armee das Recht, die öffentliche Ordnung in den betroffenen Gebieten zu kontrollieren und gegebenenfalls das Zivilrecht einzuschränken. Eine Fläche von der größe etwa halb Deutschlands wurde faktisch zum Kriegsgebiet erklärt.
Dass es den Zivilisten in der neuen Kriegsrunde nicht nur ans Recht, sondern auch ans liebe Geld gehen würde, versuchte Wirtschaftsminister Juan Manuel Santos Anfang März auf einer Regierungskonferenz seinen Landsleuten schmackhaft zu machen. Jeder Kolumbianer solle das Einkommen eines Arbeitstages pro Jahr opfern, um die Streitkräfte zu finanzieren. Damit verdutzte er nicht nur den anwesenden Verteidigungsminister, sondern auch Präsident Pastrana. Nach einer sofortigen breiten Ablehnung mehrerer sozialer Sektoren revidierte dieser seinen Minister und stellte das finanzielle Kriegsopfer auf eine Freiwilligkeitsbasis. Allerdings kündigte Pastrana zeitgleich an, rund 120 Millionen Euro für eine Aufstockung des Militärhaushalts bereitzustellen und Wehrpflichtige vier Monate länger zum Kriegsdienst zu verpflichten. Die somit verfügbaren 10.000 neuen Soldaten hätten die Aufgabe, die Infrastruktur wie Brücken und Strommasten zu schützen, die sich die Guerilla offenbar zum militärischen Hauptziel auserkoren hatte.
Die Kosten würden hoch sein, kündigte Pastrana im Februar an. Schon drei Wochen später sahen die Kolumbianer die Rechnung präsentiert, die in ihren Augen keine annehmbare Summe trägt. Denn die schnellen Erfolge sind bisher ausgeblieben. Pastrana sollte die Entrüstung der KolumbianerInnen deutlich zu spüren bekommen: Auf der Beerdigung des am 16. März von Unbekannten erschossenen Erzbischofs von Cali wurde der Präsident minutenlang von tausenden von Menschen ausgepfiffen.

Ein Parlament der Paramilitärs

So läutete das Ende der Verhandlungen die heiße Wahlkampfphase ein, die Ende Mai in die erste Runde der Präsidentschaftswahlen münden soll. Den am 10. März abgehaltenen Parlamentswahlen brachte das Wahlvolk wenig Interesse entgegen. Das Ergebnis zeigte eine Polarisierung, einhergehend mit einer Schlappe für die traditionellen Parteien. Am härtesten traf es die Konservative Partei von Präsident Pastrana, die nur knapp zehn Prozent der Sitze im Parlament erreichte und somit in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden droht. Nur einen Tag später wurde deren Präsidentschaftskandidat Juan Camilo Restrepo zurückgezogen, um sich dem unabhängigen Rechtskandidaten Álvaro Uribe Vélez, der den Ruf eines Paramilitär-Anhängers hat, anzuschließen. Dieser kann bei einem Sieg in der Präsidentschaftswahl mit einer breiten Unterstützung der Abgeordneten rechnen.
Vor der Abstimmung wurden Stimmen laut, die eine „Paramilitarisierung“ des Parlaments befürchteten. So sollen die rechten Milizen während des Wahlkampfs eigene Kandidaten auf die Listen gesetzt oder Sympathisanten unterstützt haben. Die Paramilitärs selber gaben nach der Wahl bekannt, dass sie in dem neuen Parlament rund 30 Prozent Verbündeter sitzen haben werden. Zwar konnten auch linke Kandidaten überraschende Erfolge verzeichnen, aber eine rechte Dominanz von überwiegend so genannten „unabhängigen Kandidaten“ wird die zukünftige Politik des Landes bestimmen.

Die ELN – Lückenbüßer im gescheiterten Friedensprozess

Unter diesen Bedingungen erscheint es beinahe anachronistisch, dass Anfang März die ausgediente Regierung von Pastrana kurz vor der Unterzeichnung eines Abkommens mit der ELN-Guerilla stand. Auf Kuba einigten sich beide Seiten auf einen sechsmonatigen Waffenstillstand. Laut ELN-Kommandant Pablo Beltrán soll damit eine staatliche Finanzierung der Guerilla einhergehen, damit diese die Entführungen einstelle und sich im „öffentlichen Raum“ politisch einbringen könne. Laut Beltrán sollen sich die Wirtschaft und die Medien bei dieser Finanzierung beteiligen. Die Medien sollen darüber hinaus „eine Rolle entwickeln, die eine pädagogische Aktion für den Frieden bewirken soll, statt den Krieg in Kolumbien anzuheizen.“ Dass diese Forderung bei der herrschenden Klientel in Medien, Wirtschaft und Politik auf Gegenliebe stoßen wird, darf man derzeit getrost bezweifeln.
In den letzten Jahren hat sich die ELN in der Friedensdiplomatie bei der Pastrana-Administration zu einem Lückenfüller während der ausgesetzten Gespräche mit den FARC entwickelt. Gingen diese Gespräche weiter, ließe man die kleine Guerillagruppe wie eine heiße Kartoffel fallen. Wahrscheinlicher ist jedoch das Szenario, dass die ELN in den Sog der nationalen und internationalen Terrorismusbekämpfung geraten wird, dessen Stärke die FARC vorgeben. Ende Februar wurden gegen kolumbianische Guerillaführer internationale Haftbefehle ausgestellt, auf FARC-Chef Marulanda und einige Kommandanten wurde ein Millionen-Kopfgeld ausgesetzt. In Washington präsentierte sich dieser Tage ein angeblich ehemaliger FARC-Guerillero als Kronzeuge, der die Rebellen des weltweiten Drogenhandels und der Zusammenarbeit mit internationalen Terrorgruppen wie der IRA bezichtigt. Er kommt zur rechten Zeit. Gegen drei in den USA inhaftierten FARC-Guerilleros soll nun ein Prozess wegen Drogenhandel eingeleitet werden. Das Ziel: Am 23. März will die Bush-Regierung den Kongress um eine Petition bitten, die die militärische US-Unterstützung für die Drogenbekämpfung auch gegen Rebellen ausweiten soll. Der Zug für Friedensverhandlungen dürfte damit endgültig abgefahren sein.

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