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Brasiliens Linke im Aufwind

Hupende Autos mit rot-weißen Fahnen ziehen langsam durch São Paulos Finanzzentrum. Ein Fahnenmeer umspült die Bühne hinter den Absperrungen, auf der sich begeisterte Redner mit einer Musikgruppe abwechseln. Fernsehteams stehen bereit. OrdnerInnen in roten Kitteln bilden ein Spalier. Die noble Avenida Paulista, wo sonst Fußballmeisterschaften oder Jahreswechsel gefeiert werden, ist in dieser kühlen Frühlingsnacht fest in der Hand der petistas, der AktivistInnen der Arbeiterpartei PT.
Um halb elf brandet Jubel auf: Marta Suplicy ist eingetroffen, die große Siegerin der diesjährigen Kommunalwahlen. Die blonde Politikerin trägt ein rotes PT-Trikot mit der Listennummer 13 und der Aufschrift „Ehrlichkeit“ auf dem Rücken. In wenigen Sätzen dankt sie dem erwartungsvollen Parteivolk und stellt klar: „Das ist unser Sieg, aber auch der Sieg all jener, die uns in der zweiten Runde unterstützt haben.“
Nach monatelangem Wahlkampf wurde die 55-jährige Psychologin mit 58,5 Prozent zur Bürgermeisterin der Wirtschafts- und Bankenmetropole Brasiliens gewählt. Selbst die Zentrumsparteien PSDB und PMDB, die Brasilien in einer Koalition mit den Konservativen regieren, hatten sich für Suplicy und gegen den rechtspopulistischen Gegenkandidaten und ehemaligen Bürgermeister Paulo Maluf ausgesprochen. Daher ist der Wahlausgang zuerst einmal als klares Votum gegen die Korruption zu verstehen.

Unregierbarer Moloch?

Maluf gilt vielen als Hauptverantwortlicher für den desolaten Zustand der Metropole. Er war in den siebziger Jahren von den regierenden Militärs zunächst als Bürgermeister, dann als Gouverneur eingesetzt worden. Damals wucherte die Stadt; täglich wanderten Tausende aus dem armen Nordosten Brasiliens zu. Den Bürgermeistern fiel nicht viel mehr ein als der Bau von immer neuen Stadtautobahnen. Doch selbst die verhinderten den permanenten Verkehrsstau nicht; gerade einmal drei U-Bahn-Linien entlasten die Straßen. Entsprechend hoch ist die Luftverschmutzung und der Stress für Millionen von PendlerInnen.
1992 gewann Maluf die Bürgermeisterwahl, vier Jahre später folgte ihm sein Zögling Celso Pitta. Zuletzt jagte ein Korruptionsskandal den nächsten, Pitta wurde per Gerichtsurteil zwei Mal ab- und anschließend wieder eingesetzt. Die Schuldenlast verzehnfachte sich in acht Jahren auf rund 21 Milliarden DM.
Innerhalb der Stadtgrenzen São Paulos leben zehn Millionen Menschen, im Großraum 18 Millionen – das sind mehr als 10 Prozent aller BrasilianerInnen. Fast ein Drittel des Bruttoinlandsprodukts wird hier erwirtschaftet. Über die Hälfte der Paulistanos wohnt in irregulären Behausungen, oft ohne Stromanschluss, sauberes Trinkwasser oder ein hygienisches Abwassersystem. Fast 20 Prozent sind offiziell arbeitslos, jede(r) zehnte AnalphabetIn. Die Kriminalität steigt, besonders in den Vierteln der Armen: Jährlich kommen 60 Morde auf 100 000 EinwohnerInnen, was die Stadt vor kurzem Rio überflügeln ließ.
Immerhin gibt es kaum noch ZuwandererInnen, denn verheißen wird jetzt nicht mehr „das Paradies, sondern die Hölle,“ wie der Schriftsteller Ignácio Loyola de Brandão sagt. Für ihn, der in seinen Werken apokalyptische Zukunftsszenarien von São Paulo entworfen hat, gibt es wenig Hoffnung: „Die Korruptheit der Regierenden, die Ignoranz, die Blindheit haben uns in eine Sackgasse geführt.” Nicht die Wahl werde etwas ändern, sondern bestenfalls ein afrobrasilianisches „Macumba-Ritual mit Schnaps, einem Huhn und einer Zigarre, damit uns die Götter eine Lösung zeigen.“

Hoffnungsträgerin aus der Oberschicht

Die soziale Krise in Brasilien ist gleichermaßen Produkt der neoliberalen Umverteilung von unten nach oben und der Dreistigkeit, mit der korrupte PolitikerInnen jahrelang die Staatskassen geplündert haben. Als bestes Heilmittel für beide Phänomene boten sich die weitgehend unverbrauchten Linkskräfte an. Daher siegte in den Kommunalwahlen vom Oktober die Arbeiterpartei nicht nur in São Paulo und ihrer Hochburg Porto Alegre, sondern auch in anderen Landeshauptstädten wie Belém, Recife, Aracaju und Goiânia. Die mit der PT verbündete kleinere Sozialistische Partei PSB hatte immerhin vier Mal die Nase vorn. Insgesamt stellen die Oppositionsparteien nun in zwölf von 26 Hauptstädten die Bürgermeister.
Die Chancen der PT bei der Präsidentschaftswahl in zwei Jahren steigen oder fallen mit der Amtsführung Suplicys in São Paulo. Die neue Bürgermeisterin hat schon jetzt viel getan, um der mehrheitlich konservativen Wählerschaft die tiefsitzenden Ängste vor einer „radikalen“ PT zu nehmen. Dabei hilft ihr, dass sie aus einer angesehenen Industriellenfamilie stammt, übrigens ebenso wie ihr Mann, der PT-Senator Eduardo Suplicy.
Bekannt wurde sie in den achtziger Jahren, als sie im Fernsehen eine Sendung für Sexualberatung moderierte. 1995 gelang ihr der Sprung ins Bundesparlament, wo sie sich für eine Frauenquote auf Wahllisten, die Legalisierung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften und eine Strafverminderung für Häftlinge, die sich im Gefängnis weiterbilden, einsetzte. Zudem ist ihr Eintreten für den Schwangerschaftsabbruch unter bestimmten Voraussetzungen im konservativen Brasilien nicht unumstritten.
Innerhalb der PT galt Marta Suplicy lange als Paradiesvogel. „Marta ist der Typ von Frau, den sich ein Landarbeiter wünscht: Reich, hübsch, und sie weiß alles über Sex,“ sagte ein Gewerkschaftsboss über sie. Der Weitsicht des mehrfachen PT-Präsidentschaftskandidaten Luiz Inácio Lula da Silva ist es zu verdanken, dass Suplicy auch in den eigenen Reihen ernst genommen wurde: An der Parteibasis vorbei brachte er sie 1997 als Kandidatin für den Gouverneursposten in São Paulo ins Spiel.
Marta Suplicy steht wie keine zweite für den Wandel der PT zu einer Partei sozialdemokratischen Zuschnitts, wie sie in Europa gerade aus der Mode kommen. Wenn sie von „modernem Sozialismus“ spricht, denkt niemand an Revolution, aber ebensowenig an Platitüden eines „dritten Wegs“ à la Blair oder Schröder. Denn die dringenden Reformen, auf die Brasilien wartet, sind mit neoliberalen Rezepten unvereinbar.

Enge Spielräume

Die ehrgeizige Marta Suplicy rechnet sich auch als Präsidentschaftskandidatin gute Chancen aus – allerdings frühestens 2006. Wer in zwei Jahren für die PT antritt, hängt nach PT-Sprachregelung allein von Lula ab, der sich im kommenden März entscheiden will. Sollte der Ehrenvorsitzende nach den Niederlagen von 1989, 1994 und 1998 noch einmal in den Ring steigen wollen, würde es wohl keinen offenen Widerspruch in der Partei geben. Dagegen spricht, dass es Lula schwerer als anderen fallen dürfte, die wahlentscheidenden WählerInnen aus der Mitte zu gewinnen.
Doch davor liegt die mühselige Kleinarbeit in São Paulo. Im südlichen Bezirk Capão Redondo drängen sich über 200 000 EinwohnerInnen auf gut 13 Quadratkilometern zusammen. Aus ehemaligen Elendsvierteln hat sich im Lauf der Jahrzehnte eine halbwegs funktionierende Infrastruktur entwickelt. Die verwinkelten Straßen sind längst asphaltiert. Viele Menschen haben es zu bescheidenem Wohlstand gebracht und ihre Häuser Stück für Stück ausgebaut. Tagsüber würde man kaum vermuten, dass Capão Redondo wegen Bandenkriegen und Polizeigewalt berüchtigt ist und zusammen mit zwei Nachbarbezirken als „Todesdreieck“ São Paulos gilt.
Bereits im Juli hatte die künftige Bürgermeisterin dort das erste von 20 Computerzentren eingeweiht, um das „Analphabetentum digital zu bekämpfen.“ Das innovative Projekt sampa.org wird von Basisorganisationen betrieben und durch Spenden aus der Industrie finanziert, eine Konstellation, die Marta Suplicy auch in anderen Bereichen vorschwebt. Träger ist das Instituto Florestan Fernandes, eine der drei NGOs, der Suplicy vorsitzt. Die 300 Anwesenden, von denen die meisten nicht einmal einen Hauptschulabschluss haben, lauschten den Ausführungen Suplicys über die „New Economy“ interessiert, doch in ihrem Alltag haben sie andere Sorgen.
„Immer, wenn meine Söhne zur Abendschicht in die Schule gehen, habe ich Angst“, gesteht Tereza Santos Gabriel, die wochentags als Hausangestellte in einem eleganten Viertel der Oberschicht arbeitet. Ebenso wie die meisten ihrer Nachbarn ist sie schwarz. „In letzter Zeit gibt es immer mehr Polizisten, aber das macht alles nur noch schlimmer.“ Dunkelhäutige männliche Jugendliche sind besonders gefährdet – die Paulistaner Polizei erschießt Jahr für Jahr über 600 Unschuldige. Spiel- und Sportplätze gibt es im näheren Umkreis keine, die nächste Bibliothek liegt zwei lange Busfahrten entfernt. Schulen und Gesundheitsposten funktionieren mehr schlecht als recht.
In Capão Redondo erzielte Marta Suplicy eines ihrer besten Ergebnisse. Hier hofft man besonders auf die Sozialprojekte, die sie im Wahlkampf angekündigt hat. Doch nie hat sie verheimlicht, dass die Stadt pleite ist und Mittel aus der Privatwirtschaft braucht. Bei der Bundesregierung in Brasília möchte sie längere Laufzeiten für die Rückzahlung der enormen Schuldenlast erreichen. Finanzminister Pedro Malan, der die Auflagen des IWF zur Sparpolitik eisenhart durchsetzt, hat bereits abgewinkt.
Bleibt einzig das Vorzeigeprojekt jeder PT-Kommunalpolitik: der „partizipative Haushaltsplan“, bei dem die Bevölkerung über die Mittelvergabe mitdiskutiert und mitentscheidet. In Porto Alegre, wo die PT zum vierten Mal in Folge gewann, klappt das hervorragend. Bis es in der Megametropole São Paulo so weit ist, muss Marta Suplicy mit ihrem Team ein hartes Stück Arbeit leisten.

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