Das Massaker, das nicht vergehen will
Die Landlosenbewegung MST fordert das Ende der Straflosigkeit im Amazonas-Bundesstaat Pará
In prallster Mittagshitze ziehen rund 2.000 Landlose mit Spruchbändern und roten Fahnen durch die Altstadt der Amazonasmetropole Belém. Ganze Familien sind seit acht Tagen zur Schlusskundgebung vor dem Gebäude des Landesgerichtshofs unterwegs, um gegen die anhaltende Straflosigkeit zu protestieren. Die Kinder sind in einem provisorischen Zeltlager in der Innenstadt untergebracht.
Dutzende von Militärpolizisten, darunter viele mit Schlagstöcken und Schildern, haben bereits auf den Stufen vor dem Haupteingang Position bezogen. Einige von ihnen zeigen demonstrativ ihre Gewehre mit Gummigeschossen, ganz hinten fletschen zwei Kampfhunde die Zähne. Die geballte Einsatzbereitschaft der Militärpolizei wirkt überzogen: Keine Sekunde lang machen die DemonstrantInnen Anstalten, in das Gerichtsgebäude eindringen zu wollen. Nach ein paar Reden, die wie Pflichtübungen wirken, rollen sie erschöpft ihre Transparente ein und werden von Bussen abgeholt.
Dabei ist der Anlass der Kundgebung eines der traumatischsten Ereignisse der jüngeren brasilianischen Geschichte: Am 17. April 1996 hatten 1500 Landlose eine Landstraße bei Eldorado dos Carajás im Bundesstaat Pará im Amazonasgebiet blockiert, um auf ihre verzweifelte Lage aufmerksam zu machen. Der Gouverneur Almir Gabriel, ein Parteifreund von Präsident Fernando Henrique Cardoso, ordnete die Räumung an. Zwei Einheiten der Militärpolizei nahmen die Landlosen in die Zange und eröffneten das Feuer. 19 Menschen wurden erschossen, 69 teils schwer verletzt. Die Aufnahmen eines Fernsehteams schockierten die Nation.
Vielen Überlebenden wie José Sebastião de Oliveira, der in den rechten Unterschenkel getroffen wurde, machen die Folgen der Schusswunden noch heute zu schaffen – ganz abgesehen von den psychischen Folgen. Der 53-Jährige ist arbeitsunfähig. Im Gegensatz zu anderen Opfern erhält er immerhin eine Rente von umgerechnet 150 Euro. Doch die Landesregierung sei bis heute nicht dazu bereit, eine angemessene medizinische Begleitung zu garantieren. „Wir möchten einfach nur menschenwürdig behandelt werden,“ sagt Oliveira, der sich auch in diesem Jahr dem friedlichen Protest in Belém angeschlossen hat, um Wiedergutmachung und einen fairen Prozess zu fordern. Zwei der damals Verletzten sind bereits tot, die 56, die noch in der Region leben, wurden gestern erneut von der Präsidentin des Landesgerichtshofs empfangen.
Seit Jahren eine Farce vor Gericht
Doch das Massaker ist bis heute ungesühnt geblieben. Im August 1999 sprach ein Geschworenengericht in Belém die befehlshabenden Offiziere frei. Zwar wurde dieser Prozess auf Grund eklatanter Verfahrensfehler annulliert. Die Wiederaufnahme des Verfahrens lässt allerdings auf sich warten. Vor zwei Wochen gab der Oberste Gerichtshof in Brasília dem Einspruch eines Angehörigen statt, der die bisherige Richterin im Verfahren für befangen hält.
Geschworenen sind Angestellte der Landesregierung
Die Richterin Eva do Amaral sträubte sich ein Jahr lang, das wichtigste Beweismittel der Anklage zuzulassen – ein minuziöses Gutachten der Fernsehaufnahmen, aus dem hervorgeht, dass die Gewalt von Seiten der Militärpolizisten ausgegangen war. Die Presse sollte keinen Zugang zum Gerichtssaal erhalten. Und fast alle der nominierten Geschworenen sind Angestellte der Landesregierung.
Anfang April erreichten die Anwälte der Landlosen, die Eva do Amaral für befangen halten, beim Obersten Gerichtshof in Brasília einen weiteren Aufschub. Doch die Justizbehörden von Pará stärkten ihrer Kollegin sofort den Rücken und drängen nun auf eine rasche Wiederaufnahme.
Der Druck von außen fehlt
Für den jungen Anwalt Carlos Guedes, der die diversen Verfahren von Beginn an als Berater begleitet hat, liegt die Erkärung für die plötzliche Eile auf der Hand: Gouverneur Gabriels Amtzeit endet mit dem Jahr 2002. Im kommenden Jahr hätte er keine Immunität mehr, ebenso wenig wie der damals zuständige Sicherheitsminister. Er ist fest davon überzeugt, dass Exekutive und Judikative in dieser Frage Hand in Hand arbeiten. In Pará sei ein rechtsstaatliches Verfahren gegen die 146 angeklagten Militärs unmöglich, meint Guedes. Seit zehn Jahren wird ein Gesetzesantrag der Opposition im Kongress von Brasília ignoriert, nach dem Menschenrechtsprozesse in die Zuständigkeit der Bundesjustiz überführt werden sollten. Die Regierung Cardoso halte sich bedeckt, gerade im Wahljahr, wo man mit den verbündeten regionalen Oligarchien besonders behutsam umgeht. „Der Druck von außen ist ganz entscheidend,“ meint Guedes. „Die Regierung war selbst überrascht, wie schnell die internationale Empörung nachgelassen hat.“
Meitor Geminiano, der zum Zeitpunkt des Massakers 18 war und ebenfalls von den Schüssen der Militärpolizisten getroffen wurde, hat resigniert. Seine Großfamilie, die nach dem Massaker vier Grundstücke in einer MST-Siedlung zugewiesen bekam, möchte bald verkaufen und nach Paraguay auswandern.
Landreform: zu wenig, zu langsam
Zu Resignation gibt es allerdings mehr als genug Anlass: Neben der fortwährenden Straflosigkeit, die den offenbar Schuldigen des Massakers von Eldorado dos Carajás zuteil wird, gibt es auch weiterhin wenig Hoffnung auf eine umfassende zukunftsweisende Landreform. Gewinn bringende Machenschaften zwischen Großgrundbesitzern und politisch Verantwortlichen einerseits und Kriminalisierung der Landbesetzungen andererseits stellen den weiter bestehenden Hintergrund dar, vor dem sich das Massaker 1996 ereignen konnte.
Die Folgen sieht man zu beiden Seiten der Hauptverkehrsstraßen um Marabá (Südwest-Pará). Dort ist der noch vor 30 Jahren dichte Regenwald verschwunden. Nur einzelne vertrocknete Baumreste ragen bizarr in den wolkenverhangenen Himmel. Vereinzelt grasen Rinder auf den grünen Flächen.
Neben florierenden Fazendas liegen riesige Landstriche brach. Etliche Großgrundbesitzer verkaufen ihr Land weit über Wert an den Zentralstaat, der darauf in langwierigen bürokratischen Prozessen einen kleinen Teil der landlosen Bauern ansiedelt. Doch sobald diese mit Landbesetzungen nachhelfen, müssen sie damit rechnen, ins Visier privater Pistoleiros oder von Polizisten zu geraten, die sich ihr karges Gehalt gerne durch Auftragsarbeiten aufbessern.
„Es ist lebensgefährlich, jemanden bei der Polizei oder vor Gericht anzuzeigen,“ sagt Antônio de Souza Carvalho, der Vorsitzende der Landarbeitergewerkschaft Fetagri. Es zirkulierten Todeslisten, doch ebenso bekannt wie die Bedrohten seien die Killer, die bis vor kurzem ganz offiziell über eine Agentur vermittelt worden seien. Für den selbst mehrfach bedrohten Gewerkschafter besteht eine Komplizenschaft zwischen staatlichen Stellen und den Machthabern vor Ort.
Besonders seit dem Erstarken der radikalen Landlosenbewegung MST seit 1992 sei die Repression angewachsen, berichtet CPT-Anwalt Gonçalves. Während die Großgrundbesitzer durch die „totale Straflosigkeit“ zu weiterer Gewalt geradezu animiert würden, würden Landbesetzer verhaftet und oft wochenlang festgehalten.
Symbolisches Engagement im Wahljahr
Für Gonçalves muss das „organisierte Verbrechen auf dem Lande“ durch den Einsatz einer Spezialeinheit unter Bundesaufsicht bekämpft werden. Genauso wichtig sei eine Beschleunigung der Landreform. Doch ebenso wie im Prozess des Massakers an den 19 Landlosen ist das Engagement der Regierung Cardoso weitgehend symbolischer Natur. Im Wahljahr 2002 scheint es noch weniger opportun als sonst, die verbündeten Oligarchien aus der Provinz vor den Kopf zu stoßen.
KASTEN:
Staatlich organisierte Gewalt gegen Kleinbauern
Nirgendwo leidet die brasilianische Landbevölkerung so sehr unter der Verfolgung durch Großgrundbesitzer und ihre Komplizen im Staatsapparat wie im Amazonas-Bundesstaat Pará. Allein 2001 wurden sieben Menschen ermordet und 131 verhaftet. In den letzten 30 Jahren kamen bei Landkonflikten über 700 Menschen um.
Diese Zahlen stammen von der katholischen Landpastoral CPT, die maßgeblich vom Hilfswerk Misereor unterstützt wird. Für den engagierten Theologen und CPT-Anwalt José Batista Gonçalves liegen die Ursachen für diese extreme „Kultur der Gewalt“ in der jüngeren Geschichte.
Das Militärregime (1964-1985) schanzte Unternehmern Staatsland in Ostamazonien zu und subventionierte zusätzlich die Umwandlung des Regenwaldes in Weideland für die devisenbringende Rinderzucht. Kaum Unterstützung erhielten dagegen die Siedler aus dem armen Nordosten, die durch den Bau von Großprojekten wie Straßen oder dem Bergbaukomplex Carajás angelockt wurden.
Bald übernahm diese neue Oberschicht von Großgrundbesitzern und Holzhändlern die politische Macht in Pará. Polizei und Justiz wurden zu ihren willfährigen Handlangern. Die 1975 gegründete Landpastoral steht dagegen den Siedlern bei.
