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Demonstrative Bescheidenheit

Warum er nicht mehr vom Sozialismus rede, wurde Luiz Inácio „Lula“ da Silva Anfang Oktober gefragt. „Ich werbe für ein Vier-Jahres-Programm“, so die Antwort des Ehrenpräsidenten der Arbeiterpartei PT und Beinahe-Siegers der brasilianischen Präsidentenwahl. „Der Sozialismus kann nicht per Dekret verordnet werden. Aber wenn eine Reihe progressiver Menschen Brasilien regiert und wir es schaffen, soziale Errungenschaften voranzutreiben, dann können wir vielleicht eines Tages diese gerechte und solidarische Gesellschaft erreichen.“
Nach dem ersten Etappensieg am 6. Oktober bekannte sich „Lula light“ ausdrücklich zu seiner Wahlkampfstrategie: Ende letzten Jahres sei er „erneut angetreten, nachdem ich die Entscheidung meines Lebens getroffen hatte: kein 30-Prozent-Kandidat, kein ideologisierter Lula mehr zu sein.“ Dieser Pragmatismus führte so weit, dass er den Textilunternehmer José Alencar von der rechten Liberalen Partei (PL) zum Vize machte – nach einer äußerst knappen Kampfabstimmung im Parteivorstand. Er überzeugte nicht nur große Teile des nationalen Kapitals, sondern auch den IWF davon, dass ein „Bruch“ mit dem System nicht auf der Tagesordnung steht. Folgerichtig verzichteten die großen Medien erstmals auf eine Anti-Lula-Kampagne.
Auch der monatelange Terror der Spekulanten gegen den Real verfing nicht: Dass Lula als „Brasiliens schlimmster Stürmer“ dafür verantwortlich sei, wollte etwa ein Kolumnist des Spiegel-Online seinen LeserInnen weismachen. Dankbar zitierte ihn hierzulande die konservative Presse – allein, das Wahlvolk zeigte sich davon erstaunlich unbeeindruckt.

Mit Marketing zur stärksten Fraktion

Während sich seine Rivalen gegenseitig zerfleischten, hatte Lula auf persönliche Attacken verzichtet, was ihm den Spitznamen „Lulinha Paz e Amor“ einbrachte – „Friedens- und Liebeslula“. Skeptiker, vor allem aus dem Unternehmerlager sahen hinter dieser „neuen“ Persönlichkeit lediglich die professionelle Handschrift des Marketingprofis Duda Mendonça, der dadurch die Ziele und Methoden des radikalen PT-Flügels verdecken wolle.
In der ersten Runde bekam Lula 46,4 Prozent der gültigen Stimmen, doppelt so viel wie der Kandidat des Establishments, Ex-Gesundheitsminister José Serra. Deutlicher als allgemein erwartet legte die PT bei den Kongress- und Gouverneurswahlen zu. Im Abgeordnetenhaus stellt sie mit 91 statt bisher 58 Sitzen erstmals die größte Fraktion. Auf die linken und linksliberalen Parteien entfallen nun rund ein Drittel der 513 Mandate. Im 81-köpfigen Senat wuchs die PT-Fraktion von acht auf vierzehn Sitze.
Allerdings stellen in beiden Parlamentskammern noch immer die Kräfte jener Mitte-Rechts-Koalition die Mehrheit, mit der Präsident Fernando Henrique Cardoso gut sieben Jahre lang regiert hat. Auch berüchtigte Provinzfürsten, die in der letzten Wahlperiode wegen Korruptionsaffären zurücktreten mussten, sind, teilweise mit Rekordergebnissen, wieder da. Mehrere von ihnen – etwa Antônio Carlos Magalhães aus Bahia und Jader Barbalho aus Pará – warben in der Stichwahl für die PT. Bei den Gouverneurswahlen siegten lediglich zwei PT-Bewerber im ersten Durchgang, acht gelangten in die Stichwahl von insgesamt 27 Bundesstaaten.
Lula nahm die Schützenhilfe von rechts gerne in Anspruch. Auch seine Rivalen Anthony Garotinho (Sozialistische Partei Brasiliens, PSB) und Ciro Gomes (Sozialistische Volkspartei, PPS) schlugen sich auf seine Seite. Im Gegenzug sollen die PSB, die PPS und die linkspopulistische Demokratische Arbeiterpartei (PDT) an der Regierung beteiligt werden. Darüberhinaus wird Lula Repräsentanten der bisherigen Koalition einzubinden versuchen, um sich damit eine breitere Basis im Kongress zu verschaffen.

Handel mit der Antarktis?

Auch deswegen dürften sich die Hoffnungen der Parteibasis auf spürbare Reformen nicht so schnell erfüllen. Die Logik des Wahlkampfes habe von seinem Parteifreund einen Diskurs der Mitte verlangt, meinte João Pedro Stedile von der Landlosenbewegung MST. Doch darauf komme es nicht an: „Das Volk weiß, dass es unter Lula zu Reformen kommen wird, denn er ist der einzige, der das Zeug hat, die dafür nötigen sozialen Kräfte um sich zu scharen.“ Zweckoptimismus?
Illusionsloser sieht das Flávio Koutzii, in Porto Alegre Staatsminister des linken PT-Gouverneurs von Rio Grande do Sul, Olívio Dutra: „Angesichts der großen Niederlagen der Linken auf der ganzen Welt“ sei Bescheidenheit angesagt. „Der Wahlsieg bedeutet nicht, dass wir die Hegemonie erlangt haben.“ Deshalb sei weder ein harter Bruch noch die Einstellung der Schuldenrückzahlungen zu erwarten, wie dies etwa kürzlich jene 10 Millionen wünschten, die sich an dem inoffiziellen Volksentscheid gegen die Freihandelszone ALCA und die teilweise Überlassung der Raketenbasis Alcântara an die USA beteiligten.
Allerdings, so Koutzii, müsse Lula durch einige sozialpolitische Maßnahmen signalisieren, „dass unsere Regierung anders ist“. Denn: „Wir werden weder die Zeit noch das Geld haben, um wichtige strukturelle Reformen gleich anzugehen.“ Ganz zu schweigen von den geringen Spielräumen, die das 30-Milliarden-Dollar-Abkommen mit dem IWF lässt, für das Lula bereits im August Zustimmung signalisierte. In gewohnter Offenheit stellte US-Handelsbeauftragter Robert Zoellick schon vor der zweiten Runde klar, vor welche Alternative Lula von der Regierung Bush gestellt wird: Entweder entscheide sich Brasilien für die ALCA – oder für „den Handel mit der Antarktis“.
Der Hoffnungsträger Lula, meint der Intellektuelle César Benjamin, „ist zu einem Rätsel geworden, vielleicht sogar für sich selbst.“ Löse er nach gewonnener Wahl „die Garantien ein, die er den Mächtigen gegeben habt, wird er zu einem Faust.“
Viel anderes wird ihm nicht übrig bleiben. Eins ist sicher: Im Vergleich zu den bevorstehenden Aufgaben war der Wahlkampf für Lula ein Spaziergang.

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