«

»

Artikel drucken

Der Englische Patient bleibt umstritten

Nein, wir haben nicht mehr damit gerechnet, daß er jemals verhaftet wird“, sagt eine Demonstrantin. Die Chilenin wurde, wie sie am Rande einer Protestaktion vor der chilenischen Botschaft in Brüssel erzählt, noch am Tag des Militärputsches des Generals Augusto Pinochet Ugarte am 11. September 1973 verhaftet. „Alle meine Freunde, meine Familie, alle wurden damals aus ihren Häusern und Wohnungen abgeholt.“ Viele hat sie nie wieder gesehen. „Ich entkam den Faschisten damals nur, weil ich Verwandte in Frankreich hatte. Die haben mich sozusagen freigekauft.“
Weniger Glück hatten, Schätzungen zufolge, fast 4000 Oppositionelle, Linke, Demokraten, Humanisten, Ausländer, Intellektuelle, alle, die anders zu sein schienen und die in den Augen der Militärs eine Gefahr darstellten.
Unter ihnen befanden sich über 100 spanische Staatsangehörige, die dem selbstamnestierten Ex- Diktator nun, 25 Jahre nach dem gewaltsamen Sturz der demokratisch gewählten Volkseinheit (Unidad Popular) des Sozialisten Salvador Allende, zum Verhängnis werden könnten. Für die Verbrechen gegen chilenische Staatsangehörige können Pinochet und seine Büttel in Chile selbst nicht belangt werden. Die von ihnen 1978 verabschiedete Generalamnestie läßt dies nicht zu. Und das Drohpotential der einstigen Machthaber tut ein übriges, um rechtliche Schritte zu verhindern.
Treibende Kraft in den Ermittlungen gegen den ehemaligen Militärmachthaber ist der spanische Richter Baltasar Garzón. Er ist der Protagonist eines Juristenteams, das sich seit zweieinhalb Jahren mit den Verbrechen der chilenischen, wie auch der argentinischen Militärjunta beschäftigt. Im Fokus der Ermittlungen stehen dabei die Verschleppungen und Morde an spanischen Staatsangehörigen während beider Militärdiktaturen. Aber auch in Spanien lebende Exilierte beider lateinamerikanischer Staaten wurden bei der Dokumentation der Verbrechen angehört.
Die Juristen trugen so eine derart überzeugende Beweisschrift zusammen, daß sie am 16. Oktober 1998 erreichten, wonach alle, die unter Pinochet litten, seit über 25 Jahren strebten: Zwei Wochen nachdem der ehemalige Diktator bei der ehemaligen Premierministerin bei Margaret Thatcher zum Tee geladen war, wurde er von Scotland Yard aufgrund eines über Interpol ausgestellten Haftbefehls in seinem Krankenzimmer des Londoner Bridge Hospitals unter Arrest gestellt. Er lag – noch unter Einwirkung von Narkotika nach einer Bandscheibenoperation – im Krankenbett, als seine Leibwachen durch Scotland Yard-Beamte ausgetauscht wurden. „Nein, darauf hätten wir nicht mehr gehofft“, kommentierte am nächsten Tag auch die Tochter des ermordeten Salvador Allende das Unfaßbare, fügte aber offensiv hinzu: „Das ist die Chance, auf die wir lange gewartet haben, für die wir lange gekämpft haben. Die Chance auf Gerechtigkeit.“

Rechte Solidarität ohne Erfolg

Eine erste Verbündete fand Pinochet in seiner „langjährigen politischen Freundin“, wie Margaret Thatcher ihre Beziehung in einem Times-Interview beschrieb. Sie forderte lauthals die Freilassung des Generals und verwies auf die Rolle Chiles während des Falkland-Krieges 1982: “Chile stand damals als einziges lateinamerikanisches Land auf unserer Seite und hat vielen britischen Soldaten das Leben gerettet“, so Thatcher.
Auch die gegnerische Front in Spanien formierte sich neu. Insbesondere die spanische Staatsanwaltschaft bestritt die Zuständigkeit der spanischen Gerichtsbarkeit im Fall Pinochet und damit zugleich die Befugnis, ein Auslieferungsgesuch an London zu stellen. Währenddessen zog sich der zweite Untersuchungsrichter García Castellón aus dem Verfahren zurück und überließ Baltasar Garzón vollständig den Fall.
Großbritanniens Premierminister Tony Blair verwies auf den juristischen Charakter der Entscheidung und negierte jeglichen politischen Hintergrund. „Wir behandeln alle Menschen gleich“, sagte er und überließ das Weitere seinem Innenminister Jack Straw. In Chile selber formierten sich die Proteste auf beiden Seiten. Während anfangs die Anhänger Pinochets zu dominieren schienen, wurde bald klar, daß auch seine Gegner sich auf eine breite Basis stützen konnten. Gerade aufgrund dieser Pattsituation verhärteten sich die Fronten im Andenstaat zunehmend. Fast neun Jahre nach Ende der Militärherrschaft standen sich die Lager erneut in erbitterter Feindschaft gegenüber. In Form spektakulärer Proteste beider Seiten entkräftete sich die viel betonte These des „kollektiven Verdrängens.“ Vergessen hatte niemand, was das Land und vor allem seine Menschen in den 17 Jahren Schreckensherrschaft durchgemacht haben. Anfang November, gut zwei Wochen nach der Arrestierung Pinochets, fiel die erste juristische Entscheidung in Spanien: Das Auslieferungsgesuch wurde von höchster Instanz für rechtskonform erklärt. Ende der ersten Novemberwoche bestätigte das spanische Kabinett die Entscheidung der Audiencia Nacional, des Nationalgerichtshofes.
Chile zog nach Bekanntwerden der Entscheidung seinen Botschafter aus Spanien ab. Zweifelsfrei bleiben in Chile zwei Fronten bestehen. Ohne eine Aufarbeitung der Gewaltherrschaft des Pinochet-Regimes, das zudem den Rahmen für eine sozial destruktive Politik bildete, die als Prototyp des neoliberalistischen Modells gilt, wird das gesellschaftliche Trauma nicht überwunden werden. Die Auseinandersetzungen um Aufklärung der Verbrechen und Strafzuführung der Agressoren bedeuten Auseinandersetzungen zwischen der Oberschicht und den übrigen gesellschaftlichen Schichten, der Mehrheit des Volkes. Jedoch verfügt der pinochetismo noch immer über eine nicht unerhebliche Basis, vor allem in der Armee – und gerade das macht seine Gefährlichkeit aus.

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://lateinamerika-nachrichten.de/artikel/der-englische-patient-bleibt-umstritten/