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Die letzte Schlacht der Carapintadas

Im Morgengrauen des 3.Dezember hatten die ultranationalistischen Carapintadas in mehreren Gruppen das Oberkommando des Heeres (Edificio Libertador), die Patricios-Kaseme im Nobelstadtteil Palermo, eine Panzerfabrik und den Sitz der Küstenwache und Marine gestürmt. Während sie im Hauptquartier des Armeekommandos von einem der ihrigen hineingelassen wurden, schossen sie in der Kaserne kurzerhand drei Wachposten über den Haufen. “Es handelt sich hierbei nicht um einen Putschversuch”, erklärte der Sprecher der Aufständischen Mayor Hugo Abete und forderte den Rücktritt der Heeresführung, höhere Sold- zahlungen und die Wiederherstellung der “Würde des argentinischen Militärs”. Er stellte den Aufstand in den Zusammenhang der letzten Rebellionen und sprach von “der vierten Etappe der Operación Dignidad (Operation Würde, wie die Carapintadas ihr Programm nennen).

Kompromißlose Härte

Während sich in der Provinz Entre Rios eine rebellierende Panzerkolonne in Richtung auf die Hauptstadt zu bewegte, befahl Präsident Menem “mit aller Härte gegen die Rebellen vorzugehen” und verhängte landesweit den Ausnahmezustand. Kompromißlos verkündete er: “Es wird auf keinen Fall verhandelt.” Die loyalen Truppen wußte er dabei hinter sich. Der Heeresstabschef General Bonnet verkündete in einer Femsehansprache ein Ultimatum: “Ich will, daß sie sich barfuß und in Unterhosen ergeben.” Gleichzeitig bezeichnete Bonnet die Aufständischen als “Subversive”, das heißt als Todfeinde der Streitkräfte, mit denen es unmöglich ist zu leben.
Mit Ablauf des Ultimatums am Nachmittag gab Menem den loyalen Truppen den Befehl, den Aufstand niederzuschlagen. Die Einheiten hatten mittlerweile in unmittelbarer Nähe des Regierungsgebäudes ihr Hauptquartier eingerichtet und rückten nun mit Panzern und schwerster Bewaffnung zu den besetzten Rebellenstützpunkten vor. Wahrend sich die Carapintadas in der Patricios-Kaserne sofort ergaben, kam es in der Rüstungsfabrik und an der Hafenpräfektur zu starken Feuergefechten. In der Panzerfabrik bemächtigten sich die Rebellen einer fabrikneuen Serie von TAM-Panzern. Mit diesen entflohen sie aus der Stadt. Bei dieser Flucht überfuhren sie unter anderem einen Linienbus. Bilanz: 5 Tote und über 20 verletzte Zivilisten. An der Hafenpräfektur schossen die Besetzer wahllos in die Menge der angesammelten Zivilisten. Drei Journalisten wurden hierbei schwer verletzt. In dem Stadtteil brach eine Panik unter der Zivilbevölkerung aus, die buchstäblich um ihr Leben rannte. Nach einer kurzen aber heftigen Schlacht ergaben sich auch hier die Rebellen.
Die Panzerkolonne der in der Provinz Entre Rios rebellierenden Militärs wurde von der Luftwaffe bombardiert und an der Weiterfahrt gehindert. In den Abendstunden konzentrierten sich dann die Auseinandersetzungen auf das nur 200 Meter vom Regierungspalast entfernte Oberkommando des Heeres Libertador. Nach der Umstellung des Gebäudes mit Panzern und dem Überflug mehrerer Militärflugzeuge streckten auch hier die Rebellen in den frühen Abendstunden die Waffen.

Menems Entfremdungstheorie

Die Bilanz dieser kürzesten Rebellion in Argentinien ist verheerend: mindestens 21 Tote und über 200 zum Teil schwer Verletzte. Unter den Toten befinden sich mindestens 6 Zivilisten und 8 Rebellen. Bei den vorhergehenden Rebellionen waren “lediglich” in Villa Martelli 3 Zivilisten getötet worden. “Auf das vergossene Blut derjenigen, die kaltblütig ermordet wurden, wird es eine Antwort geben”, erklärte Menem auf einer Pressekonferenz, kurze Zeit nach Beendigung der Rebellion. “Dies sind die Wahnvorstellungen einer Gruppe von Dilettanten, die sich für Erleuchtete halten. Das ist nur mit vollkommener Entfremdung zu erklären.”
Der Kopf und eigentliche Anführer dieser Rebellion war wie schon in Villa Martelli im Dezember 1988 Oberst Seinelín. Zu diesem Zeitpunkt saß er allerdings in Patagonien, 1500 km südlich von Buenos Aires, in Haft. Am 20. Oktober hatte der Putschist in einem Brief an den Präsidenten vor “wachsender Unruhe und Unzufriedenheit in den Reihen des Heeres” gewarnt, die in ihrem Ausmaß von niemandem abzuschätzen seien. Er forderte Menem auf, die Einheit des.Heeres durch einen Wechsel an der Führungsspitze herbeizuführen. Für diese Äußerungen hatte er von einem Militärgericht 60 Tage Arrest bekommen. Der Sprecher der jüngsten Rebellion -Mayor Hugo Abete -gilt als engster Vertrauter des Oberst. Beim Aufstand 1988 hat er sich als letzter -vier Tage nach dem offiziellen Ende der Rebellion -den loyalen Truppen ergeben. Vor Seineldíns Abflug zur Arresthaft hatte er sich Anfang November mehrere Stunden mit ihm zu einem Gespräch in seinem Haus getroffen.
Nach der Niederschlagung der Rebellion bat Seineldin um eine Pistole, um sich zu erschießen. Als er diese nicht bekam, entschloß er sich dann, einen weiteren Brief an die Regierung zu schicken, in dem er die volle und alleinige Verantwortung für die Rebellion übernahm: “Alle befolgten strikt die Anordnungen, die
ich befohlen hatte.” Der Brief war versehen mit dem Motto: “Gott und Vaterland oder Tod!” (Dann wohl eher letzteres!)

Unliebsame rebellische Zeitgenossen

Der offensichtliche Unterschied zu den drei vorhergehenden Militärrebellionen unter der Amtszeit von Menems Vorgänger Alfonsin (LN 160,164,178) besteht in dem rigiden Vorgehen der loyalen Truppen. Dauerte die ersten Aufstände zwischen 4 Tagen und über einer Woche, so wurden die Carapintadas dieses Mal in nur 18 Stunden niedergeschlagen. Anders als Alfonsin konnte Menem mit der totalen Loyalität des Militärs rechnen. Unter Menem Vorgänger ging es den Aufständischen vor allem darum, die Verurteilung der Militärs wegen der Menschenrechtsverletzungen während der letzten Diktatur (1976-1983) aufzuheben. Hierbei wurden sie auch von den liberalen Militärs unterstützt. Die Begnadigung eines Großteils der Verurteilten durch Menem im letzten Jahr (LN 186) und die angekündigte Amnestie für die letzten 20 inhaftierten Generäle noch in diesem Jahr haben diese zentrale Forderung erfüllt und zu dem loyalen Verhalten der Mehrheit des Militärs beigetragen. Die Forderung der Rebellen nach der “Wiederherstellung der Würde der Militärs” -also der Anerkennung der “Verdienste im Kampf gegen die Subversion” (während der letzten Diktatur sind über 30.000 Menschen verschwunden) -wird von den Loyalen als unnötig angesehen. Sie haben schon längst erreicht, was sie wollen: ihre Straffreiheit.
Die breite Beteiligung an der jetzigen Rebellion -mit über 600 Soldaten mehr als je zuvor -läßt sich auf andere Gründe zurückführen. 95 %der Beteiligten waren Unteroffiziere -also niederen Ranges. Die schlechte Besoldung und die seit Monaten versprochenen aber ausbleibenden Solderhöhungen sind ein wesentliches Moment der real existenten Unzufriedenheit in diesen unteren Rängen. Gerade sie erlebten in den letzten Monaten -ähnlich wie große Teile der Bevölkerung -eine regelkrechte Verarmung. Gleichzeitig beabsichtigt die Regierung, zum 1. Januar 1991 eine Umstrukturierung des Militärs -inklusive der Privatisierung ihrer Unternehmen -und eine Reduzierung der “zivilen” Angestellten um 40% vorzunehmen. Seineldin hat durch gezielte Agitation gerade in den unteren Rängen diese Unzufriedenheit weiter geschürt und gegen das liberale Wirtschaftsprogramm Menems agitiert.

‘Die Zeit der Diktaturen ist vorbei!’

Auffallende Unterschiede zu den vorhergehenden Revolten sind zum einen die geringe Beteiligung früherer Rebellen (weniger als 10%) und die Unterstützung von Zivilisten. 83%der Beteiligten sind unter 35 Jahren, haben also ihre Karriere nach dem “schmutzigen Krieg” begonnen. Es rebellierten also andere Teile des Militärs als 1987 und 1988. Gleichzeitig schossen bei dieser Revolte zum ersten Mal seit 1963 Militärs auf ihre “Berufskollegen” und verletzten so eine interne Regel aller Militärs. Dadurch wurde das unerbittliche Vorgehen der loyalen Truppen weiter verstärkt.
Daß die Rebellion ausgerechnet zwei Tage vor dem Besuch des US-Präsidenten George Bush -dem ersten US-Staatsbesuch seit 30 Jahren -stattgefunden hat, mag den liberalen Militärs ebenfalls nicht gefallen haben. Bush stärkte Menem allerdings den Rücken und dachte “keinen Moment daran, die Reise zu verschieben”. Am 5.Dezember beglückwünschte der ehemalige CIA-Chef dann den argentinischen Präsidenten (“einer der Anführer dieser Welt”) zur Niederschlagung der Revolte und meinte: “Die Botschaft ist klar: Die Demokratie ist in Argentinien, um dort zu bleiben. Die Zeit der Diktaturen ist vorbei.”
Dennoch hat diese Militärrebellion sicherlich auch negative Effekte für das Image im Ausland: Die Instabilität des Regimes ist für viele einmal mehr unter Beweis gestellt. Und in ein solch unsicheres politisches Klima Auslandsinvestitionen zu holen , ist sicherlich noch schwieriger als ohnehin schon. Die zur Zeit in Buenos Aires kursierenden Gerüchte über angebliches Wissen der Regierung von der geplanten Rebellion verstärken diesen Trend. Wenn Menems Geheimdienste wirklich den Präsidenten vorher über den bevorstehenden Putschversuch informiert haben und Menem die Rebellen quasi bewußt ins offene Messer rennen ließ, wird das Ausland sicherlich nicht so positiv wie erwartet reagieren. Dieser angebliche Loyalitätstest für die Streikräfte könnte sich schnell in einen Bumerang verwandelnd und das Image des Präsidenten durch schlechtes politisches Management und das in Kauf nehmen von 22 Toten trüben.
Innenpolitisch hat Menem mit seinem harten und unnachgiebigen Vorgehen allerdings gewiß an Popularität gewonnen. Mit der zentralen Forderung “Kapitulation oder Auslöschung” stellte Menem seine politische Führungsmacht gerade auch im Unterschied zu Alfonsin unter Beweis und ist in seinem autoritären Führungsstil bestärkt worden. Ließ sich Alfonsín durch Verhandlungen alle Zugeständnisse abpressen, so konnte Menem den “harten Caudillo” spielen, haben die Militärs doch schon längst, was sie wollen. Wie lange dieses positive Image des Präsidenten anhält, hängt allerdings auch von dem Tempo und dem Verlauf der Prozesse ab. Wenn auch die Ankündigung der Todesstrafe sicherlich nur ein populistischer Schachzug ist, kann Menem nun auf keinen Fall geringe Arreststrafen verhängen. Aber es liegt auch in seinem Interesse, die Rebellen für längere Zeit hinter Gitter zu bringen, um sich das Problem vom Leib zu schaffen. Die Militärgerichte nahmen bereits zwei Tage nach der Beendigung ihre Arbeit auf: Die Rebellen sollen in einem gemeinsamen Gerichtsverfahren abgeurteilt werden. Pikant ist natürlich, daß die Anführer dieser Rebellion im Herbst vergangenen Jahres von Menem amnestiert worden waren. Begründung: Wiederherstellung der Einheit des Militärs. Diese Argumentation wird nun im nach-hinein Lügen gestraft.

Das Ende der Rivalitäten -Die Einheit des Militärs

Der Putschversuch vom 3. Dezember markiert das vorläufige Ende der Rivalitäten innerhalb des Militärs. In der argentinischen Geschichte prägten immer wie-der die Auseinandersetzungen zwischen den nationalistischen und den liberalen Fraktionen des Militärs die Politik. In wechselnden Allianzen mit der nationalen Industriebourgeoisie und den Großgrundbesitzern und dem Finanzkapital führten diese Auseinandersetzungen zu ständig wechselnden Regierungen und Putschen, die die Instabilität des Landes kennzeichneten. Mit dem Putsch 1976 setzte sich zum ersten Mal die liberale Fraktion, die vor allem mit dem Auslandskapital verbunden ist, langfristig durch. Das Scheitern dieser Diktatur und der verlorene Krieg um die Malvinen ließen nach 1983 die alten Konfliktlinien wieder erscheinen. Die jüngste Revolte macht allerdings Schluß mit dem Mythos des “nationalen Heeres”, welches gegen die Großmacht USA die nationalen Interessen des Landes vertritt. Vielmehr hat der “loyale”Teil der Armee verstanden, daß dem Heer in der derzeitigen politischen Situation eine neue Rolle innerhalb der argentinischen “Demokratie” zukommt. Die Entsendung von zwei Schiffen an den persischen Golf ist Ausdruck dieser neuen Aufgaben der Militärs, die nun nicht mehr offen die eigene Bevölkerung unterdrücken sollen. In dieser Position ist das Militär nun eindeutig gestärkt.
Dieser Restrukturierungsprozeß der Armee folgt der wirtschaftlichen und politischen Restrukturierung des Landes. Menem hat den Neoliberalen -dem Auslandskapital und der nationalen Finanzbourgeoisie- das politische Feld geebnet. Das Militär zieht nun nach, schließlich wurde es auch in der Vergangenheit immer wieder von wirtschaftlichen Interessengruppen instrumentalisiert (s. Kasten). Es ist ein Sieg der liberalen Militärs, nicht der demokratischen. Neoliberalismus und gute internationale Beziehungen, vor allem mit dem engsten Vertrauten USA haben über den nationalistischen Antiimperialismus der faschistoiden Carapintadas gesiegt. Es ist in dieser Zeit einfach nicht angebracht, so offen wie die Carapintadas den wahren Charakter der argentinischen Militärs zur Schau zu stellen.
Die Carapintadas werden allerdings von Zivilisten unterstützt, die ihnen schon in der Vergangenheit mit großen Geldmengen aushalfen. Diese Zivilisten sind diejenigen, die mit der Wirtschaftspolitik des Präsidenten nicht einverstanden sind und um ihre Interessen ringen. Gleichzeitig werden die Forderungen Seineldins auch von einem großen Teil -vor allem auch der armen -Bevölkerung unterstützt. Gescheitert ist allerdings die militärische Variante dieser Politik. Für Seineldín zukunftsweisender ist vielleicht das Projekt seines Kompagnons Aldo Rico, der nun über eine Partei und die Kandidatur für den Gouvemeursposten der Provinz Buenos Aires auf politischem Wege weiterzuarbeiten versucht. Rico beschimpfte seinen ehemaligen Kampfgefährten nach der Rebellion als “Hurensohn” und “Verräter”. Schon vorher hatte er Seineldín darauf hingewiesen, daß die militärischen Rebellionen kontraproduktiv und überholt seien. Die Ideen und Inhalte der Carapintadas werden auf jeden Fall noch länger das politische Leben mitbestimmen. Ein nationalistisches Projekt gewinnt dann an Bedeutung, wenn sich die Unzufriedenheit über Menems liberales Regierungs-Programm weiter steigert. Ob allerdings Seineldin dabei noch einmal eine Rolle spielen wird, ist eher unwahrscheinlich.

Kommentar von Eduardo Aliverti (Página/12, 9.12.1990)

Sein oder nicht Sein

Vor 40 Tagen hat der Folterer von Villa Martellii in seinem Brief an die Regie-rung behauptet, es werde etwas passieren, da die Unzufriedenheit der Militärs ihren Höhepunkt erreicht habe. Der letzte Montag war das bestätigende Element, denn diese wahrscheinlich unumgängliche Berufs-und vor allem Identitätskrise des Militärs, die seit den Malvinas dahinkroch, war nie so offen-sichtlich geworden. Vor langer Zeit gab es die letzten Schußwechsel zwischen den Fraktionen, aber die jetzige Krise ist konzeptionell viel schlimmer.
Damals (50er -70er Jahre) handelte es sich um zwei machtpolitische Projekte, mit dem Ziel sich der Führung des Landes zu bemächtigen oder sie zu beeinflussen. Heute ist es die Auseinandersetzung von zwei oder mehr Gruppen, die um das Wie des Überlebens des Militärs kämpfen. Selbst die USA brauchen diese teuren lateinamerikanischen Streitkräfte nicht mehr, die in Zeiten globaler Entspannung und des Siegeszugs des Kapitalismus ihren parasitären Charakter entfalten. Was am Montag endete, ist der interne Kampf zwischen einer Verbindung von Dilettanten, mit bemalten Gesichtern, die sich nicht dem kontinentalen Patron fügen wollen, obwohl sie im Genozid mitgewirkt haben, der von ihm angeordnet worden war, um ein ökonomisches Modell von Industrieruinen und 50 Mrd. US.-Dollar Auslandsschulden zu produzieren; und einer anderen Vereinigung, die bereit ist, eine neue amerikanische Ordnung zu akzeptieren, in der die Militärs für lange Zeit nicht mehr die Option für politischen Einfluß oder Macht haben werden. Auf jeden Fall sind es nicht das Volk oder dessen Repräsentanten, die darüber bestimmen, was die Aufgabe der Militärs sein soll. Es sind andere Leute, die die Wichtigkeit der Militärs in der einen Etappe und die Nutzlosigkeit in der anderen bestimmen. Unter ihnen zum Beispiel derjenige, der uns diese Woche besucht.

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