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Die Ölpreis-Rallye

Juan Carlos Salvatierra muss in Zukunft mehr zahlen, um seinen Sport zu trainieren. Aber das war ihm in den letzten Wochen vermutlich egal. In La Paz fieberten alle mit ihm, dem erfolgreichsten bolivianischen Rallye-Dakar Teilnehmer aller Zeiten. Auf der Schlussetappe der Rallye, die im Januar in Argentinien und Chile stattfand, belegte er mit seinem Motorrad den 15. Platz. Der Benzinpreis wird ihn dabei kaum beschäftigt haben.
Anders sieht es für die Mehrzahl der BolivianerInnen aus. Pünktlich zu Weihnachten veröffentlichte Präsident Evo Morales das Dekret 748, das den Rohölpreis des Landes an den Weltmarkt anpasste. Dadurch steigerte sich der Preis der verschiedenen Treibstoffe – abhängig von Region und Art des Sprits – um 78 bis hin zu 99 Prozent. Dieser gasolinazo, wie die unbeliebte Maßnahme bald getauft wurde, kam völlig überraschend und provozierte umgehend Proteste. In El Alto errichteten erboste BürgerInnen Blockaden. Eine Mautstelle der Regierung wurde geplündert und in Brand gesteckt. Auch in anderen Städten kam es zu teilweise gewalttätigen Protesten. Diese gingen vor allem von den Bevölkerungsteilen aus, die eigentlich die Regierung Morales unterstützen. Die Proteste waren so stark, dass die Ölpreisanpassung letztlich politisch nicht durchführbar war. Kurz vor dem Jahreswechsel nahm der Präsident das Dekret zurück.
In den darauf folgenden Tagen beschuldigten Mitglieder der Regierungspartei Bewegung zum Sozialismus (MAS) oppositionelle Gruppen, die Unruhen provoziert zu haben. Insbesondere die linke Partei Bewegung ohne Angst (MSM), der auch der amtierende Bürgermeister von La Paz angehört, war Zielscheibe der MAS-Beschuldigungen. Die MSM hatte die MAS bei den Präsidentschaftswahlen 2005 und beim Berufungsreferendum 2008 unterstützt, doch inzwischen befindet sie sich in Opposition. In einer Zeitungsanzeige wies die MSM die Anschuldigung der MAS, die Ausschreitungen koordiniert zu haben, scharf zurück. Doch nicht nur Parteien kritisierten das Dekret. In einem offenen Brief an Evo Morales und Vizepräsident Álvaro García Linera machten Vertreter von sozialen Bewegungen, Oscar Olivera Foronda Marcelo Rojas, Abraham Grandydier Aniceto Hinojosa Vasquez und Carlos Oropeza aus Cochabamba, ihrem Ärger Luft: „Seit Ihr an der Regierung seid, haben sich Eure Defekte, aber nicht Eure Tugenden um den Faktor 10 verstärkt. Was ist denn aus Deinem „gehorchend regieren“ geworden? Hat das Volk Dir den Auftrag gegeben, diesen gasolinazo durchzuführen?“Der nun entfachte Streit um die Ölpreisanpassung offenbart Risse zwischen der Regierung und zumindest Teilen ihrer Basis.
Derzeit schaltet die Regierung Werbung in den Radios, in der sie wieder bekräftigt, dass sie angetreten sei, um „gehorchend zu regieren“. O-Töne von Evo Morales‘ Rücknahme des Dekret 748 am 31. Dezember sollen nun belegen, dass der Präsident sein Versprechen erfüllt und auf die Bevölkerung hört. Die Frage kommt auf, warum er nicht schon vorher auf soziale Bewegungen gehört und mit ihnen das Dekret diskutiert hat, anstatt es so plötzlich einzuführen.
Dass diese intransparente Regierungsart zu massiven Protesten führen würde, hätte man sich vorher denken können. Derzeit versuchen Präsident und Vize in öffentlichen Reden, diese mangelnde Kommunikation nachzuholen. Vor allem den Schmuggel des subventionierten bolivianischen Benzins und Diesels nennen sie als Grund für die Anpassung des Ölpreises – von einer Steigerung des Preises, wie es das Wort gasolinazo impliziert, reden sie nicht. Wann die Anpassung des Rohölpreises an den Weltmarkt kommt, ist noch unklar, aber die Regierung stellt immer wieder klar, dass sie kommen wird. Und wahrscheinlich wird sie diesmal nicht auf einen Schlag, sondern eher schrittweise verlaufen, wie der Minister für fossile Brennstoffe, Guillerme Torres, der Zeitung El Debate mitteilte. Der Vorteil einer einmaligen Anpassung liege darin, dass es zu einer geringeren Belastung der Währung und damit zu weniger Inflation führte, erklärte der Ökonom Marcello Zabaluga derselben Zeitung. Derweil sind erste Auswirkungen der Inflation bereits zu spüren. Aufgrund steigender Lebensmittelpreise, insbesondere des Zuckers, wurden Ende Januar in Llallagua im Departamento Potosí mehrere Läden geplündert.
Maßnahmen bezüglich des Ölpreises sind laut Regierung trotzdem notwendig. Der Schmuggel von subventionierten Treibstoffen aus Bolivien stellt in der Tat ein massives Problem dar. In Bolivien kostet das Barrel Rohöl dank staatlicher Hilfen derzeit umgerechnet 27 US-Dollar, ein scharfer Kontrast zu den 98 US-Dollar auf dem Weltmarkt. Auf dem Weg zur Grenze nach Peru gibt es Tankstellen in einer deutlich höheren Dichte als anderswo im Land. Insbesondere aber der Schmuggel von Diesel nach Brasilien, wo der Treibstoff in der Agrarindustrie verbraucht wird, bedeutet einen großen Verlust für die bolivianische Volkswirtschaft. Nach Aussagen der Regierung verlor Boliven 380 Millionen Dollar auf diesem Weg, ein enormer Betrag für das finanzschwache Land. KritikerInnen des Dekrets verlangen aber, dass man zur Schonung der Bevölkerung besser den Schmuggel unterbinden solle, als die Subventionen zu kürzen. In der Tat wird die Erhöhung der Transportkosten vor allem die Ärmsten treffen.
Aber auch die bolivianische Agrarindustrie profitiert von den Subventionen. So kommt die Kritik nicht nur von links, sondern auch von der Autonomiebewegung im bolivianischen Tiefland. Das Bürgerkomitee von Santa Cruz de la Sierra, das vor allem von den Agrarindustriellen dominiert wird, konnte mehrere tausend Menschen zu Demonstrationen mobilisieren. Die Subvention des Erdöls ist ein Thema, dass Bevölkerung und Agrareliten leicht vereint. Für die Bevölkerung wirkt sich ein erhöhter Benzinpreis natürlich negativ auf die Lebenssituation aus. Für die Agrarindustrie wird es teurer, die Maschinen zu betreiben, die die riesigen Sojafelder beackern, obwohl genau für ihre Förderung die Subventionen in den 1970er Jahren eingeführt wurden.
Dieses Privileg lässt sie sich natürlich nicht gerne wegnehmen. Und zudem lässt sich die Autonomiebewegung keine Möglichkeit nehmen, die Regierung zu attackieren, auch wenn es um die Rücknahme einer Maßnahme geht, die eigentlich der eigenen wirtschaftsliberalen Grundhaltung widerspricht. Aber wenn es um die eigenen Vorteile geht, kritisiert man weniger schnell einen drohenden „Sozialismus“. Noch können die Agrarindustriellen subventioniertes Diesel auf ihren Feldern verbrauchen. Aber nicht mehr lange, die Anpassung an den Weltmarktpreis wird kommen. Doch auch ein höherer Spritpreis wird Juan Carlos Salvatierra kaum davon abhalten, weiter mit seinem Motorrad durch die bolivianische Landschaft zu heizen, um für die nächste Rallye zu trainieren.

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