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Die Rebellion der Forajidos

Alfredo Palacio war gerade vier Stunden im Amt, als er am Nachmittag des 20. April einen Notruf tätigte: „Herr Velasco, mein Leben ist in Gefahr. Ich bin umgeben von einer wütenden und bedrohlichen Gruppe von Personen, im Keller der CIESPAL. Könnten Sie wohl bitte das Volk beruhigen?“
Im Gebäude der CIESPAL (Internationales Zentrum für Kommunikationsstudien in Lateinamerika) hatte an jenem historischen Datum der Kongress getagt. In Folge der anhaltenden öffentlichen Proteste war dort Präsident Lucio Gutiérrez von seinem Amt enthoben und sein ehemaliger Stellvertreter, Alfredo Palacio, als Nachfolger vereidigt worden. Nur wenig später hatten wütende DemonstrantInnen das Gebäude gestürmt und Alfredo Palacio gedrängt, sein Amt niederzulegen, die Macht an das Volk abzugeben und sich für die Einberufung einer Verfassungsgebenden Versammlung einzusetzen. Einige der im Gebäude verbliebenen Abgeordneten wurden gezwungen, für sie vorbereitete Rücktrittsgesuche zu unterschreiben, andere beschimpft und geschlagen. Und so erlebte Alfredo Palacio in seinen ersten Stunden im Amt das, was die Präsidenten Ecuadors im Allgemeinen erst am Ende ihrer Amtszeit erwartet: den geballten und ungebremsten Zorn der Bevölkerung. Auf die Frage, wie er sich kurz nach seiner Ernennung zum Präsidenten gefühlt habe, antwortete Alfredo Palacio später: „Sehr einsam“.

Zorn auf die Politik

Die chaotische Situation in der CIESPAL war der Höhepunkt der so genannten „Rebellion der Forajidos“ („Banditen“), jener spontanen Massenbewegung, die Mitte April mit anhaltenden Straßenprotesten in Quito den Oberst Lucio Gutiérrez aus dem Präsidentenpalast gejagt hatte (siehe LN 371). Nachdem Gutiérrez zunächst Zuflucht in der brasilianischen Botschaft in Quito gesucht hatte, wurde er vier Tage später in einem brasilianischen Militärflugzeug ins Exil nach Brasilien ausgeflogen.
Der Zorn der Forajidos hatte sich an der autokratischen Amtsführung von Gutiérrez entzündet, insbesondere an dessen verfassungswidriger Manipulation des Obersten Gerichtshofes im Dezember 2004. Seither hatte es in Quito und in Guayaquil immer wieder Demonstrationen gegeben. Als jedoch mehrere Parteien am 13. April zu einem Generalstreik in der Provinz Pichincha aufriefen, scheiterte dieser auf Grund der äußerst geringen Beteiligung. Als Erklärung gaben BeobachterInnen an, dass viele BürgerInnen sich nicht weiter vor einen parteipolitischen Karren spannen lassen wollten.

Freies Radio als Sprachrohr der Proteste

Mit dem gescheiterten Streik und der Niederlage der Parteien kam die Stunde von Radio La Luna, einem unabhängigen, nichtkommerziellen Medienprojekt unter der Führung von Paco Velasco, jenem Mann, den Alfredo Palacio am Nachmittag des 20. April anrufen und um Hilfe bitten sollte. Velasco rief die BürgerInnen der Hauptstadt über den Äther dazu auf, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen und ohne Führung der leidigen ParteipolitikerInnen ihrem Unmut freien Lauf zu lassen. Damit traf er den Nerv der Quiteños und Quiteñas. Innerhalb von wenigen Tagen wuchsen die zunächst nur in verstreuten Winkeln der Stadt stattfindenden Proteste zu einer Bewegung an, deren Zusammenkünfte den Charakter von Volksfesten hatten. Koordiniert wurden die Protestzüge von Radio La Luna, das zur Stimme und zum Echo der Forajidos wurde. Und bald forderten die DemonstrantInnen, auf Kochtöpfe schlagend und ecuadorianische Fahnen schwenkend, nicht mehr nur „Lucio fuera“ (Lucio raus!), sondern auch „Que se vayan todos“ (Alle sollen abhauen!).

Die Leute wollen selbst bestimmen

Ironischerweise war es Gutiérrez selber gewesen, der der Bewegung der Forajidos ihren Namen und damit ihre Identität gegeben hatte. Nachdem, kurz vor seinem Sturz, DemonstrantInnen friedlich aber lautstark vor Gutiérrez’ Haus dessen Rücktritt gefordert hatten, hatte dieser am nächsten Tag öffentlich angekündigt, „die paar Forajidos“ zu bestrafen. Der Begriff machte daraufhin wie ein Lauffeuer die Runde und bald sah man überall in Quito T-Shirts, Plakate und improvisierte Autoaufkleber mit dem Slogan „Yo tambien soy forajido“ (Auch ich bin ein Bandit!).
In Quito hat sich der Begriff mittlerweile fest etabliert und steht für mehr als nur die Ablehnung der „Diktatokratie“ des Lucio Gutiérrez. BeobachterInnen sehen das Charakteristikum der Forajidos in der Abwesenheit von politischen Führungspersonen, in ihrer Selbstmobilisierung und Spontaneität. Es war der Überdruss an einer korrupten politischen Klasse, der die Menschen auf die Straße getrieben hat: StudentInnen, RentnerInnen, Hausfrauen mit ihren Kindern und viele SchülerInnen. „Die Rebellion der Forajidos war die Auflehnung der Repräsentierten gegen das ganze überkommene System der Repräsentation“, fasst Julián Quito, Autor der links-intellektuellen Zeitschrift Tintají, eine weit verbreitete Einschätzung zusammen. Das ist auch der Grund dafür, dass der Sturz von Gutiérrez die Protestierenden noch lange nicht zufrieden gestellt hat. Ihr Vertrauen in die gesamte Politik ist zerstört und sie fordern mehr Mitspracherecht – unter anderem durch die Einberufung einer Verfassungsgebenden Versammlung.

Wer ist Alfredo Palacio?

Diese breite politische Sensibilisierung der Bevölkerung setzt den neuen Präsidenten unter Druck. Palacio gilt in Ecuador eher als intellektueller Kopf, denn als politischer Stratege und obschon er Vizepräsident unter Gutiérrez und in den 90er Jahren Gesundheitsminister in der Regierung Sixto Durán Ballén war, wird ihm nur geringe Politikerfahrung attestiert. Zwar steht er nicht für die korrupte und diskreditierte politische Klasse Ecuadors, er wird aber auch nicht als der frische Wind wahrgenommen, den die Forajidos dem politischen System einhauchen wollen. Und hatte Palacio unter dem Eindruck der Ereignisse vom 20. April noch die Prüfung der Einberufung einer Verfassungsgebenden Versammlung zugesagt, ist davon mittlerweile keine Rede mehr. Lediglich eine Volksabstimmung über einzelne wichtige Themen soll stattfinden, allerdings erst in sechs Monaten. Die Themen, die zur Abstimmung gestellt werden, sollen im Rahmen so genannter „Runder Tische zum Sozialen Dialog“ mit allen Sektoren der Gesellschaft eruiert werden. Die Runden Tische bauen auf den asambleas populares, den Dorf- oder Stadtteilversammlungen, auf. Wie genau der Prozess jedoch aussehen soll, ist noch völlig unklar.
Ein Hoffnungsträger der progressiven Kräfte in Ecuador ist der 42jährige Wirtschaftsminister Rafael Correa, Ökonomieprofessor und scharfer Kritiker des neoliberalen Kurses von Gutiérrez. Er hat angekündigt, die Wirtschaft des Landes wieder dem „Gemeinwohl“ zu Gute kommen zu lassen, „die Wirtschaft muss den Menschen dienen und nicht umgekehrt“.

Frische Wind in der Wirtschaftspolitik

Seine erste Anstrengung gilt der Reform des Freirep, einem Erdölfonds, der die Schuldentilgung sichern soll. „Wir sind das einzige Land der Welt, das seine Gewinne aus Erdölexporten schon von vornherein für die Tilgung von Schulden festlegt.“ Bislang wurden 70 Prozent der Gesamteinnahmen des Fonds, 638 Millionen US-Dollar im Jahr 2004, in den Rückkauf von Schuldtiteln investiert, 20 Prozent zur Absicherung von Preisschwankungen auf dem Welterdölmarkt und nur 10 Prozent in den Bereich Soziales. Laut Correas Vorschlag sollen bald nur noch 40 Prozent dieser Einnahmen zur Schuldentilgung eingesetzt werden und dies auch nur dann, „wenn die technischen Rahmenbedingungen und der Markt es rechtfertigen“. Der Minister versucht damit, Ecuador im engen Korsett von Dollarisierung, Verschuldung und Rohstoffexportabhängigkeit wirtschaftspolitischen Spielraum zu eröffnen. Gleichzeitig setzt er ein Signal gegen eine Gläubiger- und IWF-orientierte Politik. Auch beim derzeit umstrittensten Thema, der Freihandelszone (TLC) zwischen den Andenstaaten und den USA, geht Correa auf Konfrontationskurs mit den wirtschaftspolitischen Eliten. Möglicherweise wird die ecuadorianische Position zur TLC bei der geplanten Volksabstimmung zur Debatte gestellt.

Regierung profitiert von desolatem Kongress

Trotz dieser Signale des Wirtschaftsministers wird die neue Regierung skeptisch beobachtet. Der Zorn der Bevölkerung richtet sich aber hauptsächlich gegen den Kongress. Während im April im Angesicht der Krise die Mehrzahl der Abgeordneten versichert hatte, alles Erdenkliche zu tun, um zu einer Lösung beizutragen, erlebt man mittlerweile die altbekannten Ausweichmanöver.
Das vorerst letzte Kapitel der „Unwürdigkeit“, einer im Zusammenhang mit den Abgeordneten viel zitierten Eigenschaft, fand Mitte Mai statt, als vier Abgeordnete auf beispiellose Weise zur weiteren Diskreditierung des Kongresses beitrugen: Während sie in der peruanischen Hauptstadt die TLC-Verhandlungen beobachteten, hatten sie in einer als „Reggaetón von Lima“ bekannt gewordenen feucht-fröhlichen Nacht in einem Hotel Angestellte beleidigt und die Inneneinrichtung demoliert. Der Abgeordneten María Augusta Rivas wurde nach ärztlicher Behandlung eine Alkoholvergiftung attestiert. Aufgrund der öffentlichen Empörung über den Skandal wurden die vier Abgeordneten, unter Missachtung aller Verfahrensregeln, am Morgen des 13. Mai entlassen – kurz bevor der erste organisierte Marsch der Forajidos seit dem Sturz von Gutiérrez am Nachmittag den Kongress erreichen sollte.
Bislang profitiert die Regierung Palacio also vom desolaten Zustand des Kongresses, da sie sich auf dessen Kosten profilieren und sich selbst mit den Forajidos assoziieren kann. So verkündete der Regierungsminister Mauricio Gándara persönlich in Radio La Luna, dass die Forajidos bei ihrer Demonstration am 13. Mai mit keinerlei polizeilicher Repression zu rechnen hätten. Trotz allem bleibt den Menschen jedoch das Gefühl, dass nach ihrer Rebellion die Aufbruchsstimmung verpufft ist und die üblichen Verdächtigen der etablierten Parteien das Heft und die Pfründe in die Hand genommen haben. Und auch wenn die jüngste Demonstration nur etwa 1000 TeilnehmerInnen zählte – die BürgerInnen Ecuadors sind wachsam.

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