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Die Stille vor dem Schuss

Das Flugzeug ist leer. Die US-Amerikanerin Linda Haskell ist an diesem Oktobertag die einzige Passagierin an Bord des Aviacsa-Fluges von Tuxtla Gutiérrez (Chiapas) nach Oaxaca. Sie will sich dort mit einigen Freunden für ein verlängertes Wochenende treffen. Lange haben sie darüber diskutiert, ob das eine so gute Idee sei. Gerade jetzt. Niemand weiß genau, was in der gleichnamigen Hauptstadt des Bundesstaates Oaxaca gerade abläuft – eine neue Revolution? Oder der Beginn einer blutigen Repression?

Eine Stadt steht still

María hat die Jungfrau Guadalupe immer vor Augen. Direkt vor ihrer Barrikade aus Sandsäcken steht ein kleiner Altar. Die sechs Frauen aus der Gebirgsregion Oaxacas haben sich in Decken gewickelt und stehen um ein kleines Feuer. Sie alle sind Lehrerinnen in kleinen Dörfern und Gemeinden. Seit über einem Monat halten sie bereits Wache in der Innenstadt Oaxacas. Hinter quer gestellten Bussen, ausgebrannten Autos und Büscheln aus Stacheldraht warten sie darauf, dass hoffentlich nichts passieren wird. Denn jede Nacht verwandeln sich die Straßen Oaxacas in ein Schlachtfeld auf Standby.
„Wir haben keine Angst. Wir kämpfen für eine gerechte Sache“, sagt Maria, die Mixteco und Spanisch in einer Schule unterrichtet, die mehr als fünf Stunden Fußmarsch von der nächstgelegenen größeren Straße entfernt liegt. Die Kinder kommen hungrig zum Unterricht, die meisten haben nicht einmal einen Stift und Papier. Einen Großteil ihres Gehaltes gibt sie deshalb für Schulutensilien und Tortillas aus: „Wie kann man von Kindern erwarten, dass sie etwas lernen, wenn sie nichts im Magen haben?“

Regierung des Volkes

Der Konflikt in Oaxaca begann am 22. Mai, als LehrerInnen des mexikanischen Bundesstaates für mehr Lohn und bessere Arbeitsbedingungen in Streik traten. Sie forderten ein kostenloses Frühstück und eine Grundausstattung an Schulsachen für alle Kinder. Doch der amtierende Gouverneur Ulises Ruiz Ortiz weigerte sich, mit der LehrerInnengewerkschaft zu verhandeln und schickte stattdessen die staatliche Polizei als Antwort. Am 14. Juni räumte diese den Hauptplatz von Oaxaca mit Tränengas und Schlagstöcken (LN 385/386). Laut Zeitungsberichten wurden hunderte DemonstrantInnen verletzt.
Doch nur Stunden später schafften es die streikenden LehrerInnen, zusammen mit der Unterstützung wütender AnwohnerInnen, die Polizei aus der Innenstadt zu vertreiben. Über 80 verschiedene Organisationen – indigene Gruppen, Gewerkschaften, Stadtteilzentren – gründeten daraufhin die Volksversammlung des Volkes von Oaxaca, kurz APPO (Asamblea Popular del Pueblo de Oaxaca) genannt. Ihre Hauptforderung: Der Rücktritt von Gouverneur Ruiz. Er wird verantwortlich gemacht für schwere Menschenrechtsverletzungen, Bereicherung und Misswirtschaft in einem der ärmsten Bundesstaaten Mexikos. 73 Prozent der oaxaceñ@s leben in extremer Armut. Sie müssen mit weniger als 2000 Pesos (knapp 150 Euro) monatlich auskommen. 80 Prozent der Gemeinden haben kein Trinkwasser, keine Kanalisation, keine geteerten Straßen. Und in den meisten Fällen erreicht die staatliche Hilfe aufgrund von Korruption und bürokratischen Hürden die notleidenden Dörfer nie.
Seit dem Polizeieinsatz vom 14. Juni befindet sich nicht nur die Hauptstadt, sondern ein Großteil Oaxacas im Aufruhr. Es ist nicht mehr nur die Sache der LehrerInnen, es geht um Gerechtigkeit für das gesamte Volk. Hauswände sind mit politischen Graffiti bedeckt, Radiosender wurden besetzt, politische Gebäude belagert.

Repression – eine Frage der Zeit?

Es herrscht Umbruchstimmung. Der Menschenrechtsaktivist Octavio Limón aus Chiapas sieht in dem Aufstand im benachbarten Oaxaca die Möglichkeit einer wirklichen sozialen und basisdemokratischen Veränderung – ohne Machtstrukturen, ohne comandantes – eine Bewegung von unten. „Das ist der Grund dafür, warum die Andere Kampagne der zapatistischen Bewegung in Oaxaca kaum Zuspruch findet und warum Marcos bislang nicht zu Hilfe geeilt ist“, ist er sich sicher.
„Ich will mit eigenen Augen sehen, was passiert“, sagt Linda vor ihrem Abflug. Die meisten Flüge sind bereits abgesagt worden, viele Busverbindungen gestrichen. Kaum jemand hat noch Interesse in das Krisengebiet zu reisen. „Für eine Stadt, die praktisch vom Tourismus lebt, muss das den totalen Stillstand bedeuten“, mutmaßt die US-Amerikanerin. Und tatsächlich: leere Straßencafés , leere Hotels, leere Souvenirläden. Die Ruinen von Monte Albán: wie ausgestorben. „Nomalerweise haben wir hier rund 500 Besucher täglich“, erzählt ihr der Mann an der Kasse. Heute ist Linda erst die 14. Touristin, die ein Ticket löst, und es ist schon später Nachmittag. Der mexikanische Tourismusverband rechnet mit bislang rund 10.000 Stornierungen europäischer Reiseunternehmen – eine Katastrophe für die Kolonialstadt, eines der Hauptreiseziele für Mexiko-TouristInnen. Jetzt sind die Straßen leer. Zumindest ohne TouristInnen. „Es ist alles ganz still. Wie vor einem Sturm“, beschreibt Linda.
Die MarktverkäuferInnen sind verzweifelt. Kaum jemand kommt noch vorbei. Die Preise fallen in den Keller. „Wovon sollen wir leben?“, fragt eine Mutter dreier Kinder, die auf ihren buntbestickten Tüchern sitzen bleibt. Der Konflikt polarisiert die Stadt. „Wir sind auf der Seite der Streikenden“, sagt die Besitzerin eines Bed-and-Breakfast-Hotels. „Aber das dauert jetzt schon zu lange, viele Hotels mussten bereits schließen. Der Streik treibt uns in den finanziellen Ruin.“ Und so hoffen viele AnwohnerInnen bereits auf ein Ende des Ausnahmezustandes. Jeden Tag nehmen die Gerüchte zu, dass der Staat bald brutal eingreifen wird.
Dass es zu einer staatlichen Repression mit den möglichen Ausmaßen der brutalen Polizeiübergriffe in San Salvador Atenco am 4. Mai dieses Jahres kommt, darüber sind sich BeobachterInnen aus Chiapas einig. Auf den Straßen von San Cristobal de las Casas wird nur darüber spekuliert, welchen Vorwand die Regierung unter Fox benutzen wird, um dem Aufstand in Oaxaca ein Ende zu bereiten.

Agents Provocateurs

„Ich denke, sie werden versuchen, die Bewegung zu unterwandern, um Gewalt zu provozieren“, mutmaßt der Menschenrechtsaktivist Octavio Limón. „Und das wird wahrscheinlich noch vor dem Amtsantritt von Felipe Calderón passieren – Präsident Vicente Fox wird ein sauberes Amtszimmer hinterlassen wollen.“
Mitte September reiste eine Delegation des Menschenrechtszentrums Fray Bartolomé de las Casas (Frayba) aus Chiapas nach Oaxaca, um sich vor Ort ein Bild von der Lage zu machen. Das Militär habe seine Präsenz in weiten Teilen des Bundeslandes verstärkt, heißt es in ihrem Situationsbericht. Das Militär mache sich dabei die Meldungen über mögliche Aktionen von Guerilla-Zellen der ERP (Revolutionäre Volksarmee) zu Nutze – nachdem die staatliche Regierung die APPO bereits als urbane Guerilla bezeichnet habe. Nach Einschätzung des Menschenrechtszentrums der ideale Vorwand für die Regierung, Oaxaca weiter zu militarisieren und die Bevölkerung einzuschüchtern. Die Gewalt in Oaxaca sei „systematisch“ und „institutionalisiert“, so das Frayba. „Viele dieser Menschen sind zum ersten Mal politisch aktiv und machen gerade ihre ersten Erfahrungen auf der Straße“, erklärt der Bericht.
Die gesammelten ZeugInnenaussagen zeigen, dass sich die Einschüchterungsversuche, Drohungen, Attacken und sogar Entführungen gegen jeden richten können, der sich aktiv an der Bewegung der APPO beteiligt – und sei es nur durch die Versorgung der Streikenden auf dem Hauptplatz mit Lebensmitteln. AktivistInnen berichten von ständiger Überwachung durch zivile PolizeibeamtInnen. Vier Familien haben daraufhin ihre Häuser verlassen, aus Angst um ihr Leben. Mehrere APPO-Angehörige sind von der Polizei ohne Angabe von Gründen verhaftet und gefoltert worden, heißt es in dem Bericht. Ende August schossen Unbekannte auf ein Protestcamp in der Nähe eines besetzten Radiosenders und töteten den 52-jährigen Lorenzo Cervantes. Seit dieser Nacht ist die APPO stets in Alarmbereitschaft und im gesamten Stadtzentrum wurden Barrikaden gebaut.

Militarisierung von oben

Die Situation in Oaxaca scheint sich täglich zu verändern. Ein landesweites Warten hat begonnen. Warten auf eine Lösung, von der kaum jemand noch glaubt, dass sie friedlich sein wird. Da ist es nicht weiter verwunderlich, dass die Volksbewegung sich ihrer nächsten Schritte unsicher ist. Rund 4.000 Angehörige der APPO hatten sich Mitte September aus Protest gegen die gescheiterten Verhandlungen mit der Regierung auf den Weg nach Mexiko-Stadt gemacht, verzögerten aber aus Sicherheitsgründen immer wieder die Ankunft des Protestmarsches.
Die Vorbereitungen für eine staatlich verordnete Repression scheinen bereits auf Hochtouren zu laufen. Ruiz rief die Fox-Regierung dazu auf, die präventive Bundespolizei (PFP) nach Oaxaca zu schicken. Diese Eliteeinheit ist hauptverantwortlich für die schweren Menschenrechtsverletzungen in Atenco. Mittlerweile befinden sich Zeitungsberichten zufolge bereits rund 20.000 Polizei- und Militärkräfte im Bundesstaat Oaxaca. Es ist der größte Militäreinsatz Mexikos seit dem zapatistischen Aufstand in Chiapas im Jahre 1994.
Am Samstag, den 1. Oktober, kreisten Helikopter der Marine über der Hauptstadt Oaxacas. „Wir sind Gefangene in unserer eigenen Stadt. Kommt und räumt endlich auf!”, schrie eine Passantin gen Himmel, so ein Augenzeuge. Aus einigen Fenstern hängen weiße Fahnen, die Farbe der bundesstaatlichen Regierungspartei PRI. Aus anderen weht die mexikanische Fahne, Zeichen der APPO-UnterstützerInnen. An den meisten Häusern hängt überhaupt nichts. Die meisten warten nur. Angespannt. Doch Tausende sind bereit zu kämpfen und es nicht zu einem zweiten Atenco kommen zu lassen. Und Angehörige der Oppositionskampagne „Nationale Demokratische Konvention“ von Andrés Manuel López Obrador (PRD) riefen dazu auf, nach Oaxaca zu reisen und als „menschliche Schutzschilde“ zu agieren.

Kuhhandel abgelehnt

„Am 1. Oktober dachten wir alle, es würde losgehen. Ich hatte kalte Schweißausbrüche, wie wahrscheinlich alle anderen auf dem Platz“, erzählt Pedro Pinedo, der seit Wochen zusammen mit nationalen und internationalen JournalistInnen in Oaxaca ausharrt. „Aber nichts ist passiert.“ Pinedo hat deshalb für sich eine andere Theorie entwickelt. „Es wäre wahrscheinlich das am besten dokumentierte militärisch-polizeiliche Einschreiten in der Geschichte Mexikos. Calderón wird wissen, dass er im Falle einer Repression gleich wieder seinen präsidialen Hut nehmen kann.“ Die Marine und der mexikanische Geheimdienst CISEN hätten bereits gute Arbeit geleistet, die Bewegung einzuschüchtern, aber es werde nicht zu einer brutalen Niederschlagung kommen, glaubt Pineda. Zumindest nicht im Moment, zumindest nicht so sichtbar, dass es einer Hypothek auf die Zukunft des kommenden Präsidenten gleichkomme.
Gouverneur Ruiz hegt unterdessen keine Rücktrittsgedanken, obwohl er von der revolutionären Regierung in Oaxaca als abgesetzt erklärt worden ist. Er will stattdessen LehrerInnen durch Militärpersonal ersetzen, sollte der Streik weiter andauern. Unklar ist, wie er die rund 70.000 fehlenden LehrerInnen tatsächlich finden will. Trotz der Drohung des Gouverneurs, das Feuer auf LehrerInnen zu eröffnen, die nicht zum regulären Unterricht erscheinen, waren Anfang Oktober von 14.000 Schulen nur rund 1.800 geöffnet.
Auch die PAN-Regierung in Mexiko-Stadt scheint nicht an einem Weiterregieren des politischen Parteikontrahenten Ruiz interessiert zu sein. Innenminister Carlos Abascal machte der APPO Anfang Oktober einen seltsamen Vorschlag. Er forderte die Volksbewegung von Oaxaca auf, den föderalen Polizeieinheiten der PFP die Hauptstadt Oaxaca zu übergeben. Im Gegenzug sei das Innenministerium beim Verfahren im Senat über die Absetzung von Gouverneur Ruiz behilflich. Nach Vollversammlungen hatte die APPO diese friedliche Übernahme jedoch abgelehnt. Das käme einem „ersten Schritt zur Militarisierung Oaxacas“ gleich, zitiert die Zeitung La Jornada APPO-Koordinationsmitglied Flavio Sosa Villavicencio am 8. Oktober. Doch der erste Schritt ist längst getan. Der Staat zeigt seine Muskeln. Polizei, Marine und Heer sind aufmarschiert. Und warten nur noch auf ein Zeichen.

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