„Ein neuer Paternalismus wäre schädlich“
Interview mit Sergio Ramírez über den Wahlkampf und internationale Reaktionen
In Ihrem zuletzt auf deutsch erschienen Essay „Modellbaukasten“ beschreiben Sie unter anderem die Macht der Massenmedien, den Kampf um Rohstoffe und den Verlust der Hoffnung in die Justiz. Ist das Ihre Vision von Lateinamerika?
Ich sehe Lateinamerika immer weniger unter ideologischen Gesichtspunkten, sondern betrachte seine Länder eher nach ihrer Größe und ihrem Gewicht. In diesem Zusammenhang stellt Nicaragua für mich das Schlusslicht in einer solchen Liste der geopolitischen Möglichkeiten dar. Es ist ein Land, das mit einem großen Anspruch auf Veränderung eine Revolution versucht hat und heute ärmer als je zuvor ist. Es ist ein hilfsbedürftiges Land, weil es keine eigenen Ressourcen hat – so wie beispielsweise Venezuela und Bolivien über Erdöl beziehungsweise Gasvorkommen verfügen. Diese Länder können auf dem politischen Spielfeld mit eigenen Karten spielen. Das kann Nicaragua nicht.
Wie wirkt sich das aus?
Zum Beispiel darin, dass der US-amerikanische Botschafter im Vorfeld der anstehenden Präsidentschaftswahlen in Nicaragua sagen will, wer der beste Kandidat für das Land sei. Jeden Tag verkündet er, dass die Menschen nicht für Daniel Ortega stimmen sollen. Auf der anderen Seite sagt Hugo Chávez, man solle Daniel Ortega wählen. Dafür will er Ortega 10.000 Barrel Erdöl schenken.
Solche offenen Interventionen sind einfach respektlos. Manche sagen sich: „Gut, das Erdöl von Chávez könnten wir gebrauchen, unabhängig von seiner politischen Einstellung.“ Andere meinen, dass man es sich mit den USA nicht verscherzen darf. Alles in allem stellt aber beides eine totale Untergrabung der Souveränität dar, dessen, was einst Staatshoheit genannt wurde. Es war etwas Ideelles, was jeder Einzelne mit Stolz verteidigt hat.
Wie reagieren die WählerInnen darauf?
Ich glaube, dass die Menschen letztlich nicht jemanden wählen, weil die USA drohen oder weil Chávez Erdöl anbietet. Sie wollen wissen, was ihnen gut bekommen könnte und werden sich des fabelhaften Mittels der geheimen Wahl bedienen. Ich glaube, dass weder Drohen noch Schmeicheln etwas ausrichten kann. Auch wenn es sich um ein sehr armes Land handelt, glaube ich, dass ein Moment kommt, in dem Länder nicht mehr käuflich sind.
Wie ist Ihre Sicht auf den laufenden Wahlkampf?
In Nicaragua gibt es heute vier ernst zunehmende Präsidentschaftskandidaten. Einer ist Daniel Ortega (Ex-Präsident und Vorsitzender der FSLN, d. Red.), der andere ist José Rizo von der Liberalen Partei PLC. Neben diesen traditionellen Alternativen gibt es erstmals zwei weitere Optionen, nämlich die Dissidenten dieser beiden traditionellen Parteien: Eduardo Montealegre von der Liberalen Allianz und Herty Lewites für die Allianza Herty 2006. Beide zusammen vereinen knapp die Hälfte der Wählerstimmen auf sich. Das ist eine klare Reaktion. Die Menschen wollen eine Veränderung. Ich weiß nicht, ob Lewites oder Montealegre diesen ersehnten Wechsel herbeiführen können. Doch es scheint zumindest klar, dass die Menschen keine Fortsetzung des Ewiggleichen wollen. Das schätze ich positiv ein.
In einem Beitrag für die LN vom November letzten Jahres (siehe LN 377) warnen Sie vor möglichem Wahlbetrug. Wie schätzen Sie das momentan ein?
Da der Wahlrat von den zwei Kräften der liberalen Partei Alemáns und von Ortegas Frente kontrolliert wird, bestand die Gefahr, dass Kandidaten der Dissidenten-Parteien nicht zugelassen werden. Das ist nicht geschehen. Es gab auch großen Druck, damit dies nicht eintritt. Ich glaube, dass sie es gern getan hätten, letztendlich aber nicht konnten.
Dennoch ist der Wahlrat noch in den Händen dieser traditionellen Parteien. Die Gefahr eines Wahlbetruges ist somit nicht gebannt. Der Wahlprozess muss kritisch beobachtet werden, um zu verhindern, dass so etwas passiert.
Feststeht, dass wir am ersten Sonntag im November Wahlen mit vier Präsidentschaftskandidaten abhalten werden. Das ist das erste Mal, dass es eine Depolarisierung des politischen Angebots gibt. Das wird von großem Vorteil für das Land sein. Es ist anzunehmen, dass es in der Nationalversammlung vier parlamentarische Kräfte geben wird. Zudem halte ich es für sehr wahrscheinlich, dass es eine zweite Wahlrunde geben wird, da momentan kein Kandidat mehr als 30 Prozent der Stimmen erreicht. So können alle Parteien bis zum letzten Moment um Stimmen kämpfen. Ich glaube, dass diese Wahl in jedem Fall ein neues politisches Klima schaffen wird, denn bis heute waren die Wähler immer polarisiert.
Wen favorisieren die WählerInnen denn heute?
Laut meinen Informationen kommt Daniel Ortega auf 25 Prozent, Arnoldo Alemáns Partei auf 11 Prozent. Herty Lewites würden heute 20 Prozent wählen, Eduardo Montealegre 27 Prozent. Für die zwei Letztgennanten werden vor allem diejenigen stimmen, die sich von der harten Wählerschaft dieser Caudillos – liberal wie sandinistisch –- abgewandt haben. Die Wählerschaft setzt sich aus Liberalen und Sandinistas „light“ zusammen, die eben nicht mit der harten Linie der traditionellen Parteien einverstanden sind. Dazu kommen völlig unabhängige Wähler. Letztere Stimmen waren bei den vorherigen Wahlen ausschlaggebend, doch heute sieht es so aus, als ob sich die meisten ihrer Entscheidung sicher sind. Der unsichere Wähleranteil ist sehr gering, so zwischen acht und zehn Prozent.
Was würde es Ihrer Meinung nach für Nicaragua bedeuten, wenn Daniel Ortega die Wahl gewinnen sollte?
Für wäre das einen großen Rückschritt für Nicaragua. So als ob wir zu ideologischen Schemata zurückkehrten. Sicher weiß ich, dass ein Teil der Linken Fidel Castro, Hugo Chávez und Daniel Ortega als das Beste ansieht, was Lateinamerika passieren kann. Aber damit bin ich nicht einverstanden.
Falls Ortega gewinnen sollte, kann man davon ausgehen, dass Chávez ihm viel Geld zur Verfügung stellen wird. Aber meiner Meinung nach wäre solch ein neuer Paternalismus schädlich für Nicaragua. Denn wenn diese konservative Regierung etwas erreicht hat, dann sich diesen unangenehmen Schuldenprogrammen zu stellen. Das Land hat seine Finanzen gut im Griff – so schwach die Wirtschaft auch sein mag, mir erscheinen diese Maßnahmen doch nützlich gewesen zu sein. Zumindest im makroökonomischen Sinne, nicht in den Auswirkungen auf die Bevölkerung.
Warum so kritisch?
Chávez exportiert täglich vier Millionen Barrel Erdöl – so viel wie Nicaragua in einem Jahr verbraucht. Das ist der wesentliche Unterschied dieser beiden Ökonomien. Die Verbindung, die ich zwischen Ortega und Chávez sehe, ist der Populismus. Beide sind Freunde großer Gesten – nur, dass Chávez eben auch die Mittel hat, um sich Freunde zu machen, Ortega aber nichts anbieten kann.
Ich glaube, dass die FSLN zwar nach außen einen linken Diskurs vertritt, aber innerlich nur am Geld interessiert ist. Aber klar, meine Position ist auch nicht objektiv – vielleicht sage ich das alles auch nur, weil ich mit Ortega eben nicht einverstanden bin. Das muss man sich einfach vor Ort anschauen. Man muss die Enttäuschung der Menschen über die Frente Sandinista gesehen haben. Natürlich werden etwa 20 Prozent der Stimmberechtigten Daniel Ortega wählen, komme was wolle. Es ist aber wichtig anzuerkennen, dass viele der Sandinisten Herty Lewites unterstützen. Sie identifizieren sich zwar mit der Linken, wollen aber eine, sagen wir mal, dezente Linke, die in der Lage ist, das Land zu verändern.
Was sich natürlich auch niemals ändern wird, ist die ewig verbohrte antisandinistische Rechte, die in der Wiederkehr eines jeden Sandinismus eine große Gefahr sieht. Sie können zwischen Daniel Ortega und Herty Lewites nicht unterscheiden.
