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Getrennt marschieren – vereint verlieren

Ein bisschen Show gab es schon immer im peruanischen Wahlkampf. Vor fünf Jahren ließ sich die kurvenreiche Nachtklubtänzerin Susy Díaz bei ihrer Kandidatur für einen Abgeordnetensitz die Listennummer 13 auf die linke Pobacke malen. Sie wurde prompt gewählt. In diesem Jahr springt der frisch von ihr geschiedene Ehemann ein, der seine Bekanntheit nur den öffentlich vergossenen Tränenbächen der seinetwegen leidenden Susy verdankt. Er entschied sich für die Liste des religiösen Fanatikers und Präsidentschaftskandidaten Ezequiel Ataucusi, der wie Gott persönlich aussieht, und wählte als Listenplatz die Nummer 69, in Peru und anderswo Symbol für eine sexuelle Stellung.
Für die Abgeordnete Susy Díaz und den bislang einzigen parlamentarischen Abgesandten des Propheten Ezequiel endete das Gastspiel im peruanischen Kongress leider unrühmlich: sie ließen sich von Fujimori kaufen und stimmten, obwohl als Oppositionskandidaten angetreten, zum Schluss mit der Regierung.
Zu den diesjährigen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 9. April hat Fujimori seine Showstars für den Wahlkampf auch schon eingekauft. Zum Beispiel die Talkshowmoderatorin Laura Bozzo, die besser Marktschreierin geworden wäre, aber zur besten Sendezeit die höchsten Einschaltquoten im Fernsehen erreicht. Oder die zur Königin der Tecnocumbia ausgerufene Sängerin Rossy War, nach der zurzeit ganz Peru verrückt ist. Laura Bozzo beschimpft in ihren beliebten Showsendungen selbst harmlose Regierungskritiker als Terroristenfreunde. Und Rossy War ist sich nicht zu schade, mit ihrer Reibeisenstimme einen vom Geheimdienst SIN getexteten Hit in die Mikrofone zu röhren: Un país con futuro, „Ein Land mit Zukunft“ – den Wahlkampf-Slogan Fujimoris.

Personen statt Programme

Auf so prominente Mitstreiterinnen kann die Opposition nicht zählen. Dafür muten aber die Namen der Gruppierungen, die in der Vorkarnevalszeit um die 120 Abgeordnetensitze konkurrieren, so seltsam an, dass man glauben könnte, es ginge um den Einzug in ein Büttenparlament. Eine Bewegung nennt sich Avancemos– „Lasst uns voranschreiten“, andere tauften sich Somos Perú – „Wir sind Peru“ oder Perú Posible, „Mögliches Peru“. Diese Gruppierungen stehen nicht unbedingt für ein politisches Konzept, sie haben sich vielmehr um einen Präsidentschaftskandidaten geschart. Denn Personen zählen im heutigen Peru mehr als Programme. An die glaubt offenbar niemand mehr. Verantwortlich dafür sind hauptsächlich jene beiden Parteien, aus deren Reihen die kläglich gescheiterten Vorgängerregierungen Fujimoris kamen, die Acción Popular (AP) und die Alianza Popular Revolucionario Americana (APRA). Ironie des Schicksals: die einzigen echten Parteien, die um den Einzug ins Parlament kämpfen, sind ausgerechnet diese beiden Totengräber der Parteienkultur in Peru. Die APRA schaufelte mit den unzähligen Korruptionsskandalen der Regierung Alan Garcías obendrein am Grab der Linken, von deren Resten nur noch Einzelpersonen für den Kongress kandidieren.
Die drei aussichtsreichsten Kandidaten der Opposition für das Präsidentenamt sind der Gründer von Somos Perú, Limas Bürgermeister Alberto Andrade, der frühere Präsident der staaatlichen Sozialversicherung IPSS und Chef des Bündnisses Solidaridad Nacional, Luis Castañeda, und der Kopf von Perú Posible, Alejandro Toledo, der sich schon 1995 vergeblich um das Präsidentenamt bemühte. Ihr Problem ist, dass sie im Gegensatz zu Laura Bozzo, Rossy War oder Susy Díaz niemand kennt. Denn mehr als 80 Prozent der PeruanerInnen informieren sich über das Fernsehen, besonders die unteren sozialen Schichten. Aber die Regierung hat dafür gesorgt, dass die Oppositionskandidaten in den dort ausgestrahlten Nachrichtenprogrammen nicht vorkommen. Und wer eine Nachrichtensendung im Einheitsfernsehen verpasst, der verfolgt das Programm von Laura Bozzo oder liest die Boulevardpresse. Die schweigt die Oppositionskandidaten zwar nicht tot, aber sie diffamiert und verleumdet sie (vgl. LN 308).
Die Programme von Somos Perú, Solidaridad Nacional und Perú Posible könnten voneinander abgeschrieben sein. Deren Präsidentschaftskandidaten wollen die Gleichschaltung von Medien und Justiz beseitigen, dem allmächtigen Geheimdienst SIN die Flügel stutzen und eine Demokratisierung staatlicher Institutionen einleiten. Sie möchten die Ausgaben für Bildung erhöhen, besonders die Gehälter für LehrerInnen und ProfessorInnen, die Fujimori seit Ewigkeiten eingefroren hält. Alle PeruanerInnen sollen einen Anspruch auf gesundheitliche Versorgung haben. Den Provinzen wird eine größere Unabhängigkeit zugestanden. In der Wirtschaftspolitik gibt es bei keiner der drei Gruppen unüberbrückbare Gegensätze zu Fujimori. Nur die Privatisierung soll vorsichtiger fortgesetzt werden. Andrade wurde kürzlich in einem Interview gefragt, worin er sich denn von seinen beiden ärgsten Gegenkandidaten aus der Opposition unterscheide. Der Kandidat hob seine Erfahrungen als Unternehmer und Bürgermeister von Lima hervor. Programmatische Unterschiede fielen ihm nicht ein.
Es fragt sich also, warum keine Einheitskandidatur gegen den allmächtigen Fujimori zu Stande gekommen ist, um das Land wieder auf demokratischere Pfade zu lenken. Bis Anfang Januar hatte es zwischen den drei wichtigsten Kandidaten noch Verhandlungen darüber gegeben. Sie scheiterten, weil Castañeda und Andrade in den Umfragen gleichauf lagen und keiner von beiden seinen Anspruch auf das höchste Amt der Republik aufgeben wollte. Den Straßenprotesten gegen die illegale Kandidatur Fujimoris mochten sich beide nicht anschließen, denn die für die Einheitsfront eintretenden DemonstrantInnen hätten die egozentrischen Anwärter auf das Präsidentenamt wohl gnadenlos ausgepfiffen. Sie zeichnen dafür verantwortlich, dass eine machtvolle Bewegung gegen Fujimori sich nicht einmal formieren konnte.
Inzwischen hat aber Castañeda einen einheitlichen Verzicht zur Diskussion gestellt. Hintergrund sind die soeben veröffentlichten Berichte über den Wahlprozess des Carter-Centers aus den USA und der Internationalen Menschenrechtsföderation FIDH. Das Carter-Center hat inzwischen ein festes Büro in Lima eingerichtet, und die FIDH schickte als Beobachterin Bianca Jagger, früher eher als Ehefrau eines millionenschweren Rockstars bekannt. Beide Institutionen kamen zu dem Schluss, dass im peruanischen Wahlkampf eine Chancengleichheit der Kandidaten nicht gewährleistet sei. Drei der wichtigsten Punkte, die moniert wurden: der Einsatz öffentlicher Mittel für Fujimoris Werbefeldzug, die Diffamierung und Verleumdung der Oppositionskandidaten im Fernsehen und der Boulevardpresse und der fehlende Zugang der Opposition zu den Medien. Bianca Jagger wies zudem auf die zweifelhafte Rolle der peruanischen Streitkräfte hin, die vor allem in den ländlichen Zonen offen Partei für die Regierung ergreifen und die Bevölkerung bedrohen. Sie ging in ihrem Bericht sogar so weit, dass sie den USA empfahl, jegliche Unterstützung der peruanischen Streitkräfte einzustellen.
Fujimori versprach ob des ausländischen Drucks Besserung. Die Streitkräfte wolle er aus dem Wahlprozess heraushalten, indem Kasernenmauern und Hügel innerhalb des Kasernengeländes von aufgepinselten Wahlparolen für die Regierung wieder gesäubert werden sollten. Auch würde er bis zu den Wahlen darauf verzichten, Schulen und öffentliche Einrichtungen einzuweihen. Stattdessen nähme er nur noch Inspektionen vor. Und schließlich sollten die Oppositionsparteien im öffentlichen Fernsehen und in der staatlichen Zeitung El Peruano unentgeltlich Sendezeit und Platz für ihre Wahlwerbung bekommen. Dass kaum ein Mensch das langweilige Programm des einzigen staatlichen Senders anschaut oder das nur Gesetze verkündende Regierungsorgan liest, ist Nebensache. Es bleibt jedenfalls dabei, dass die Sender mit den höchsten Einschaltquoten nicht einmal bezahlte Wahlspots der Oppositionskandidaten entgegennehmen.
Castañedas lautes Nachdenken über einen Wahlboykott fand bei Andrade und Toledo keinen Anklang. Obwohl nach den ersten Stellungnahmen Fujimoris schon jetzt feststeht, dass sich nichts ändern wird. Und wenn, dann höchstens eine Woche vor den Wahlen. Die Druckerschwärze der Berichte des Carter-Centers und der FIDH war noch nicht getrocknet, da ließen Fujimoris Staatsanwälte schon den Radiosender 1160 schließen, der gerade erst seit drei Tagen auf Sendung war. Der Betreiber der Radiostation heißt nämlich Cesar Hildebrandt, und der ist einer der wortgewaltigsten Journalisten in den Reihen der Opposition (vgl. LN 308).

Der illegale Kandidat

Fujimoris Wahlstrategien verfehlen jedenfalls nicht ihre Wirkung. Der illegale Kandidat liegt in den Umfragen schon bei über 40 Prozent der WählerInnenstimmen. Besonders in den ärmlichen Vororten Limas, den pueblos jóvenes, wächst seine Anhängerschar. Dort ist es in Wahlzeiten opportun, staatliches Land zu besetzen. Es deutet einiges darauf hin, dass Regierungsbeauftragte selbst Landlose zur Besetzung angestiftet haben. Und der Präsident zeigt sich als Anwalt der Armen. Er lässt das Terrain nicht, wie sonst üblich, unter Knüppel- und Tränengaseinsatz räumen, sondern er verteilt Hunderttausende von Besitztiteln, verspricht den Bau von Zufahrtsstraßen sowie Wasser- und Stromversorgung.
Fujimori hat sich einen Machtapparat geschaffen wie die mexikanische PRI vor Zedillo. Aber sein dedazo, der ausgestreckte Finger, mit dem die mexikanischen Präsidenten ihre Nachfolger zu bestimmen pflegten, deutet immerzu auf die eigene Brust. Die zur absoluten Mehrheit noch fehlenden Stimmen wird sich Fujimori, wie 1988 Salinas de Gortari, durch Wahlbetrug verschaffen. So viele WahlbeobachterInnen sich auch am 9. April im Land aufhalten mögen, sie werden den Betrug nicht verhindern können.

Erdnussfarmer als Kontrolleur

Auch der Erdnussfarmer James Earl Carter persönlich wird das nicht schaffen, den Kandidat Toledo gern für den Wahltag herbeizitieren möchte. Sie werden ebenso wenig wie die Vertreter der Opposition in alle Provinzen reisen können, in denen noch das Notstandsrecht gilt. Immerhin leben über 20 Prozent aller PeruanerInnen in diesen Zonen, in denen uneingeschränkt das Militär regiert. Und dessen Abgesandte werden am Wahlabend auch die Urnen transportieren.
Der Wahlniederlage der Opposition ist kaum noch abzuwenden. Die Oppositionskandidaten für ein Abgeordnetenmandat hoffen zumindest auf eine Mehrheit gegen Fujimori im neu zu wählenden Kongress. Vielleicht erinnern sie sich nicht mehr an die Wahlen von 1995, als von neun Millionen Stimmenzetteln mehr als die Hälfte ungültig erklärt wurde. Und der verbleibende Rest Fujimori zur absoluten Mehrheit verhalf.

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