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Götzendämmerung ?? (II )

Angesichts der genannten Probleme hatten sowohl die Generalität als auch Pinochet im Dezember begriffen, daß der Oberbefehlshaber die ihm verfassungsmäßig zustehende Amtszeit bis 1998 politisch kaum durchstehen könne; Beauftragte des Ex-Diktators nahmen vertraulichen Kontakt mit der Regierung auf, um die Bedingungen für einen vorzeitigen, aber “ehrenvollen” Rücktritt des Oberkommandierenden für Ende 91, Anfang 92 zu sondieren. (Dazu gehört natürlich auf Seiten des Heeres die “Erwartung”, daß die Regierung auf die Konflikte dämpfend einwirkt.
Die Feststellung des Verteidigungsministers Rojas in einem dieser Gespräche ,der ins Auge gefaßte Zeitpunkt liege zu spät, nur bei einem Rücktritt bis etwa April 91 sei der befürchtete politische Schaden für die Militärs noch zu begrenzen, klang in deren Ohren wohl wie eine ultimative Rücktrittsforderung und löste noch am selben Tag die “Alarmübung” aus als Demonstration der Geschlossenheit des Heeres und des Eintretens für den Oberkommandierenden.
Alle an den verschiedenen Gesprächen beteiligten Minister erklären übrigens mit Nachdruck, das Thema des vorzeitigen Rücktritts sei vom Militär, unter gar keinen Umständen von seiten der Regierung aufgebracht worden.

Die politischen Reaktionen

Wenn Pinochets “Alarmübung” auch offenbar technisch reibungslos funktionierte, , zeigte sie gleichzeitig seine politische Isolation außerhalb des Heeres. Die übrigen Teilstreitkräfte einschließlich Polizei ließen die Regierung ausdrücklich wissen, daß sie an der “Übung” in keiner Weise beteiligt seien. Die rechte “Renovación Nacional” blieb als Partei stumm , einige führende Vertreter kritisierten sogar die Übung.Lediglich die kleinere rechte UDI verwies auf die “Geschlossenheit” des Heeres unter Pinochet. Daraus wurde zumindest deutlich, daß für ein etwaiges Putschabenteuer die politischen Voraussetzungen nicht gegeben sind.
Die Regierung wie die sie tragenden Parteien verzichteten ihrerseits auf jede Art von Massenmobilisierung zu ihrer Unterstützung. Aylwins Politik für die Phase des Übergangs von der Diktatur zur Demokratie will die “Stabilität” nicht gefährden, und die ist nur um den Preis der Verständigung mit der politischen Rechten zu haben.
In den Wochen nach dem “acuartelamiento” meinten linke Zeitschriften wie “analisis” und “Pagina abierta” aber auch Hinweise zu haben, daß das Heer keinesfalls so geschlossen hinter Pinochets Drohgebärde gestanden habe, wie es zunächst den Anschein hatte – die Übung sei “ohne Enthusiasmus” ud teilweise zögerlich durchgeführt worden. Diese öffentliche Debatte über die interne Situation des Heeres veranlaßte Pinochets Generäle wiederum dazu, ihm ( und der Nation) Anfang Januar öffentlich erneut ihre unbedingte Loyalität zu versichern.

ZT: Mehr als eine Drohgebärde ?

Möglicherweisse hat aber Pinochets Drohgebärde doch nachhaltigere Folgen als nur ein paar angstvolle Stunden in einer Vorweihnachtsnacht. Anlaß zu dieser Sorge ist das Ergebnis der parlamentarischen Untersuchungskommission zu den “Pinoschecks”. Der Kern des Vorwurfs: Pinochet jun. habe (auf Grund welcher Garantien ?) Kredite erhalten und mit ihnen Aktien einer Rüstungsfirma gekauft; als das Unternehmen vor der Pleite stand, habe das Heer ihm für fast eine Milliarde Pesos die Aktien wegen der “strategischen Bedeutung” der abgekauft.
Auch wenn man die Peso-Milliarde auf bescheidenere drei Millionen Dollar herunterrechnete, warf die Angelegenheit noch immer ein schlechtes Licht auf Pinochet sen., den Oberkommandierenden dieses Heeres. Entweder war er korrupt oder ahnungslos, beides mußte seine Stellung erschüttern.
Inzwischen leigt der Untersuchungsbericht vor, und eigentlich ist nichts gewesen. Pinochet jun. räumt eine Strohmannrolle für einen Freund ein, an ihm selbst bleibt allenfalls ein Devisenvergehen hängen. Sein Vater habe nichts davon gewußt, und militärische Zeugen erklären, Pinochet habe damals sich ganz seinem Präsidentenamt gewidmet und seine militärischen Aufgaben an seinen Stellvertreter delegiert.
Angesichts der dramatischen Vorabmeldungen, die aus der parlamentarischen Kommission an die Öffentlichkeit gelangt waren, erweist sich das Ergebnis als ausgesprochener Flop. Hatten also die Militärs recht, die den regierungsfreundlichen Medien Schmutzkampagne und Sensationshascherei vorwarfen ? Oder, so fragen sich ChilenInnen besorgt, sitzt der Regierung und den sie tragenden Parteien der Schreck über Pinochets Alarmsignal doch tiefer in den Knochen, als sie öffentlich eingestehen ?
Und an die Zukunft stellen sie die Frage, was für die Öffentlichkeit von dem vertraulichen Bericht übrigbleiben wird, in dem die Kommission “Wahrheit und Versöhnung” nach monatelangen Untersuchungen die schwerwiegendsten Menschenrechtsverletzungen der Diktatur zusammengetragen hat. Die Veröffentlichung dieser Ergebnisse, so die Hoffnung, müßte doch das endgültige Aus für Pinochet bedeuten.

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