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Mit rotem Barett und gelbem Schutzhelm

Wer siegen will, kann heute nicht mehr von der Sowjetunion lernen. Aber vielleicht von Kuba, das schlechte Erfahrungen mit ausländischen Interventionen gemacht hat. Der venezolanische Präsident Hugo Chávez ist ein Siegertyp und träumt davon, das zu bleiben. Womöglich hält er darum nichts von Einmischungen in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates. Auch dann nicht, wenn sich ein korruptes Regime nur mit einem Wahlschwindel behaupten kann, wie es im Mai dieses Jahres in Peru der Fall war. Originalton Chávez: „Kein Land der Welt kann sich zum Richter oder Präsidenten aufschwingen, weil der einzige Richter das peruanische Volk ist. Wir respektieren Peru und dessen Entscheidung. Der venezolanischen Regierung steht es nicht zu, die Legitimität von internen Angelegenheiten eines souveränen Staates anzuerkennen oder nicht.“ Chávez votierte entsprechend gegen eine Verurteilung Perus durch die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS).
Seit seinem Amtsantritt im Februar 1999 muss Hugo Chávez damit leben, dass er mit dem peruanischen Präsidenten verglichen und als venezolanischer Fujimori bezeichnet wird. Seine Parteinahme für Fujimori gab solchen Vergleichen neue Nahrung.

Kein Baseball mit Fujimori

Dabei haben die beiden Männer eine völlig unterschiedliche Ausstrahlung. Der impulsive und leidenschaftliche Chávez gilt als charismatischer Redner, der wie sein Freund Fidel Castro stundenlang im Fernsehen plaudern und die Massen begeistern kann. Fujimori, stets beherrscht und unterkühlt, ist dagegen einer der farblosesten Präsidenten Südamerikas. Einer, der schon zwei aufeinander folgende Sätze von einem Blatt Papier ablesen muss und nicht einmal die spanische Grammatik beherrscht. Der eine ist ein Träumer, ein Idealist, der sich als Rebell einen Namen gemacht hat, als er 1992 gegen die korrupte Pérez-Regierung aufstand. Der andere – ein pragmatischer Technokrat mit stets exakt gezogenem Scheitel – schlägt eher Rebellionen nieder. Nicht einmal Baseball spielen könnte Chávez mit dem völlig unsportlichen Fujimori.
Der 1990 zum ersten Mal gewählte Alberto Fujimori schrieb in Lateinamerika Geschichte als Mann, der während seiner eigenen Präsidentschaft einen Putsch inszenierte.
Im Jahr 1992 ließ er Panzer auffahren und das Parlament schließen, weil er dort keine Mehrheit hatte. Danach regierte er ein Jahr lang per Gesetzesdekret. Auf Druck der USA schrieb der auf einer Popularitätswelle schwimmende Präsident zwar ein Jahr später wieder Wahlen zum Kongress aus, gleichzeitig setzte er aber per Plebiszit wichtige Verfassungsänderungen durch. Der Senat, die zweite Kammer des Kongresses, wurde abgeschafft und die Anzahl der Abgeordneten auf 120 reduziert. Die einmalige Wiederwahl des Präsidenten – bislang in Peru und in den meisten anderen lateinamerikanischen Staaten aufgrund der negativen Erfahrungen aus der Zeit der Militärdiktaturen verboten – war fortan gestattet.

Hunger auf mehr Macht

Diese Maßnahmen fanden in Lateinamerika schnell Nachahmer. Auch der damalige argentinische Präsident Carlos Menem wollte nach einer Amtsperiode die Macht nicht mehr abgeben und beschritt mit einer Verfassungsänderung den gleichen Weg wie Fujimori. Kurz danach fand der Brasilianer Henrique Cardoso Gefallen an dieser Methode. Beide blieben allerdings einen Schritt hinter Fujimori zurück. Der besaß die Dreistigkeit, sich entgegen dem von ihm selbst geänderten Verfassungsartikel noch ein drittes Mal wählen zu lassen. Dazu verabschiedete der Kongress ein „Gesetz zur authentischen Interpretation der Verfassung“, in dem Fujimoris erste Wahl, die zeitlich vor der Verfassungsänderung lag, nicht mitgezählt wurde. Drei VerfassungsrichterInnen, die solcher scharfsinnigen Argumentation nicht zu folgen vermochten, wurden suspendiert. Das Verfassungsgericht durfte anschließend wegen Unterbesetzung nie wieder zusammenkommen. Fujimori war ein weiteres Kontrollorgan los.
Zweifellos ließ sich auch Hugo Chávez von Fujimori inspirieren. Er ließ in seiner neuen Verfassung ebenfalls die einmalige Wiederwahl des Präsidenten legitimieren und stutzte den venezolanischen Kongress auf eine einzige parlamentarische Kammer mit 165 Abgeordneten zurecht. Während Fujimoris Partner Vladimiro Montesinos sich die Mehrheit im Kongress für teures Geld zusammenkaufen musste, sorgte Chávez vor und beschnitt dessen Kompetenzen zu Gunsten der eigenen. Erst Anfang November ließ er sich für ein Jahr Sondervollmachten ausstellen, aufgrund derer er in der Wirtschafts- und Sozialpolitik Gesetzesdekrete erlassen kann. Schließlich ging der venezolanische Präsident vor seiner Verfassungsreform ebenfalls mit Armee und Polizei gegen den Kongress vor. Und auch für die Judikative scheint Chávez auf den ersten Blick nicht mehr Respekt aufzubringen als Fujimori. Er setzte sich über einen Einspruch des obersten Gerichtshofes hinweg, als er jene Kameraden beförderte, die ihm 1992 bei seinem Putschversuch zur Seite gestanden hatten.

Schweres Erbe

Die Gemeinsamkeiten von Alberto Fujimori und Hugo Chávez sind damit nicht erschöpft. Beide bauten ihre Regierung auf den Trümmern traditioneller Parteien auf. In Venezuela erhielten die bislang dominierende sozialdemokratische Demokratische Aktion (AD) und die rechte Copei bei Chávez’ Triumph 1999 zusammen gerade noch neun Prozent der Stimmen. Kein Wunder – Carlos Andrés Pérez, der letzte Präsident der AD, hatte beim Caracazo, einem Aufstand gegen seine neoliberale Politik im Jahre 1989, ein Massaker an über tausend Demonstranten zu verantworten und beendete seine Karriere wegen Korruption im Gefängnis. In Peru kamen die verbliebenen traditionellen Parteien, die Acción Popular des ehemaligen Präsidenten Fernando Belaunde und die sozialdemokratische APRA, bei den letzten Wahlen nicht einmal mehr auf zusammen fünf Prozent. Fujimoris korrupter Vorgänger Alan García (APRA) hinterließ Fujimori ein wirtschaftlich und politisch völlig zerrüttetes Land: mit einer Inflation von 8000 Prozent – ein trauriger lateinamerikanischer Rekord – und einem mörderischen Bürgerkrieg, der insgesamt 25 000 PeruanerInnen das Leben kostete.
Die traurigen Beispiele ihrer gescheiterten Vorgänger bewegten beide Präsidenten, gleich nach ihrer Amtsübernahme drastisch gegen die Korruption vorzugehen. Chávez’ neue Verfassung sieht sogar neben den traditionellen drei Gewalten noch eine „Moralische Gewalt“ (Poder Moral) vor. Den Abgeordneten wurde die Immunität entzogen, und sie sollen in Fällen von Korruption jederzeit vom Volk abgesetzt werden können. Fujimori machte die verfilzte Steuerbehörde SUNAT zu einem Musterbeispiel staatlicher Effizienz. Nach nur zwei Jahren seiner Präsidentschaft hatte er seine Steuereinnahmen nahezu verdoppelt. In der Justiz setzte er Regierungskommissionen ein, die korrupte Richter und Staatsanwälte aus dem Verkehr ziehen sollten.

Fresspakete und Kochtöpfe

Chávez und Fujimori können auf die Unterstützung der ärmeren Bevölkerung zählen. Während der venezolanische Präsident selbst aus der Unterschicht kommt, gehört Fujimori einer japanischstämmigen Minderheit an, der bislang – ebenso wie den Indígenas und den Schwarzen – der Zugang zur Macht versperrt war. Beide verstehen die Sprache der unteren Bevölkerungsschichten und wissen bei ihren häufigen Besuchen in den Armenvierteln geschickt die Medien einzusetzen. Chávez taucht unangemeldet in Schulen oder Krankenhäusern auf, und Fujimori zieht sich bei seinen Besuchen im Hochland gern eine bunte Mütze über die Ohren, streift sich einen Poncho über und bewegt sich – wenn auch ungelenk – im Rhythmus des Huayno, des traditionellen Tanzes der Andenbewohner. Während der Hochwasserkatastrophe im vergangenen Jahr erschien der Oberstleutnant Chávez mit Kampfuniform und rotem Barett vor Ort, und als im Januar 1998 „El Niño“ in Peru sein Unwesen trieb, war der Ingenieur Fujimori mit gelbem Schutzhelm, Gummistiefeln und Regenjacke zur Stelle. Besonders im Wahlkampf vergessen weder Chávez noch Fujimori die Armen: Der venezolanische Präsident verteilt Fresspakete und Fujimori verschenkt staatliche Grundstücke, Küchenherde oder Kochtöpfe.
Dennoch haben Chávez und Fujimori in der Wirtschafts- und Sozialpolitik einen völlig unterschiedlichen Kurs eingeschlagen. Fujimoris Wirtschaftsminister Carlos Boloña gilt als einer der dogmatischsten Verfechter der reinen neoliberalen Lehre. Mit einer Ausnahme: von den umfangreichen Privatisierungen in Peru füllten sich nicht nur die Staatskassen, sondern auch die Taschen der zuständigen Minister.

Der peruanische Chávez – venezolanischer Fujimori

Hugo Chávez hat von seiner anfänglich scharfen Rhetorik gegen den Neoliberalismus ein wenig Abstand genommen und steht nun Privatisierungen nicht mehr grundsätzlich ablehnend gegenüber. Das Gesundheits- und Erziehungswesen will er aber – entgegen der peruanischen Politik – auf jeden Fall davon ausnehmen.
Während Hugo Chávez noch am Anfang seiner „Bolivarianischen Revolution“ steht, ist das Fujimori-Regime inzwischen definitiv am Ende. So machthungrig Fujimori auch sein mag: der eigentlich mächtige Mann in Peru ist sein nebenberuflich im Drogen- und Waffengeschäft tätiger Partner Vladimiro Montesinos. Er formte das peruanische Regime stärker als der Präsident selbst. Die Regierungskommissionen, die mit der Korruption in der Justiz aufräumen sollten, benutzte der Geheimdienstchef Fujimoris, um sich Richter und Staatsanwälte gefügig zu machen.
Die Steuerbehörde SUNAT setzte er ein, um Unternehmen zu erpressen und kritische Medien unter Druck zu setzen. Sogar die Armee brachte er in wenigen Jahren unter seine Kontrolle. Das Tandem Fujimori und Montesinos konstruierte eines der korruptesten Regime der lateinamerikanischen Geschichte. Allein das von Montesinos geraubte und durch illegale Geschäfte erworbene Vermögen wird von der spanischen Zeitung „El País“ auf rund eine Milliarde US-Dollar geschätzt.
Auch Präsident Chávez hat mit den ersten Korruptionsskandalen zu kämpfen. Die vom Volk gewählte „Moralische Gewalt“ hat aber umfangreiche Kontrollfunktionen erhalten. Sie darf außerdem die Richter des Obersten Gerichtshofes auswählen. Eine gleichgeschaltete Justiz nach peruanischem Muster scheint damit ausgeschlossen. Ein Staatsrat soll sogar den Präsidenten und die Minister überwachen und sie von verfassungswidrigen Handlungen abhalten.
Diente Hugo Chávez heute als Oberstleutnant in der peruanischen Armee, dann wäre er wohl schon längst gegen das korrupte Fujimori-Regime aufgestanden – zumal es sich auch zahlreicher Menschenrechtsverletzungen schuldig gemacht hat. Ende Oktober rebellierte im Südosten Perus ein Oberstleutnant namens Ollanta Humala, den sie nun den peruanischen Chávez nennen. Er will mit seinen Gefolgsleuten erst dann die Waffen niederlegen, wenn Alberto Fujimori und Vladimiro Montesinos im Gefängnis sind.

Zwischen Traumtänzer und Despot

Gabriel García Márquez, der 1999 zusammen mit Hugo Chávez von Havanna nach Caracas flog, schrieb über seinen Begleiter: „Ich bin mit zwei gegensätzlichen Männern gereist, mit denen ich mich angeregt unterhalten habe. Dem einen haben die Launen des Schicksals eine Gelegenheit gegeben, sein Land zu retten. Der andere ist ein Träumer, der in die Geschichtsbücher als weiterer Despot eingehen könnte.“ Wohin die Reise mit Chávez geht, wird die Zeit zeigen.
Kubas Máximo Lider gab sich bei seinem Staatsbesuch in Venezuela jedenfalls optimistisch. Schon in wenigen Jahren, so prophezeite er, könnte Venezuela unter Chávez’ Führung die kubanischen „Errungenschaften“ zu etwa 70 Prozent erreicht haben. Im Interesse des venezolanischen Volkes bleibt zu hoffen, dass sich Chávez stattdessen nicht die peruanischen Errungenschaften zum Maßstab nimmt. Sollte er die irgendwann zu 70 Prozent erreichen, dann hätte er – gemessen am Vermögen des Herrn Montesinos – seine Taschen bereits mit 700 Millionen Dollar gefüllt.

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