Terror, Lügen und Videoaufnahmen
Kontroverse um Polizeiübergriffe in Sâo Paulo
Zehn Militärpolizisten Sâo Paulos machen sich einen sadistischen Spaß daraus, in einem Slum alle paar Tage eine Strassensperre zu errichten und zufällig vorbeikommende BewohnerInnen auf brutalste Art zu foltern, mit Hartholzstücken blutig zu schlagen und auszurauben. Ein völlig unschuldiger Mann wird vor aller Augen erschossen, ein anderer schwer verwundet.
Wer in brasilianischen Elendsvierteln lebt oder dort Sozial- und Menschenrechtsarbeit betreibt, weiß, daß Derartiges seit Diktaturzeiten absolut normal und alltäglich ist. Der jüngste Fall von Polizeiterror erregt indessen enormes Aufsehen, weil jemand gut versteckt tagelang alles filmt, das Video schließlich nicht nur im brasilianischen, sondern auch im nordamerikanischen, europäischen und asiatischen Fernsehen gezeigt wird.
Sâo Paulos Kardinal Evaristo Arns und seine Bischöfe und Padres protestieren vehement, stellen nicht anders als amnesty international (ai) und Human Rights Watch klar, daß die Greueltaten nicht überraschen. In ganz Brasilien würden die Menschenrechte von der Militärpolizei gravierend verletzt, Opfer seien stets Angehörige der unterprivilegierten Schichten, Anzeigen fruchteten gewöhnlich nichts.
Der neue Fall zeigt dies exemplarisch. Zwei der zehn Militärpolizisten gelten als Mitglieder einer Todesschwadron, die in jüngster Zeit mindestens dreizehn Menschen ermordet hat. Fünf Beamte standen bereits wegen acht Morden sowie Mordversuchen und schwerer Körperverletzung unter Anklage, die Verfahren wurden, wie fast durchweg üblich, eingestellt. Ganz offenkundig unter dem Druck der Medien und der Entrüstung im Ausland wurden inzwischen alle zehn Tatbeteiligten verhaftet – die Mitte-Rechts-Regierung instruierte in Windeseile auch die Botschaften in Bonn, Bern und Wien, wie zu reagieren ist.
Scheinheiligkeit und fragwürdige Aufregung
Ricardo Ballestreri, Präsident der brasilianischen ai-Sektion, mag ebensowenig wie die Kirche in den jetzt von den Medien geschürten Chor der Entrüstung einstimmen, wirft der Gesellschaft Scheinheiligkeit vor. Bei jenen, die sich über Polizeibrutalität aufregen, handelt es sich ihm zufolge um dieselben, die mehr Gewalt bei der Verbrechensbekämpfung und auch die Todesstrafe verlangen. ai hatte wie die Erzdiözese Sâo Paulos bereits vielfach angeprangert, daß die „High Society“ und auch die Mittelschicht in Lateinamerikas erstem Wirtschaftsstandort Greueltaten gegen SlumbewohnerInnen schlichtweg ignorierten. In Brasilien, so ai auf Anfrage, gebe es ein Kontingent von Personen, deren Folterung absurderweise als sozial gerechtfertigt angesehen werde. Unter der Folter hatten erst kürzlich neun Männer der Unterschicht gestanden, ein Nobellokal überfallen und dabei zwei Gäste erschossen zu haben. Glücklicherweise fand man eher durch Zufall die wahren Täter mit der Beute, die Neun bleiben dennoch für ihr Leben gezeichnet.
„Beifall“ für Todesschwadrone
Cecilia Coimbra, couragierte Präsidentin der brasilianischen Menschenrechtsorganisation „Nie mehr Folter“, erinnert jetzt daran, daß die sich in Sâo Paulo häufenden chacinas, Blutbäder, sowie andere Aktionen der Todesschwadronen von sehr vielen BrasilianerInnen mit „Beifall“ aufgenommen werden. Nach der Ausstrahlung des Amateurvideos sei zu hoffen, daß es nie mehr zu derartigem Applaus komme. Jurandir Freire Costa, Therapeut und Direktor des Instituts für Sozialmedizin an der Universität von Rio, teilt diesen Optimismus nicht. Die Mittel- und Oberschicht, so Costa, spreche SlumbewohnerInnen den Gleichheitsgrundsatz ab, definiere sie quasi als „Nicht-Menschen“ und reagiere daher mit extremer Indifferenz und Akzeptanz auf jede Art von Gewalt gegen diesen Teil der Bevölkerung.
Befreiungstheologe Frei Betto, enger Mitarbeiter von Kardinal Arns, teilt den Standpunkt von Costa, zählt den Sozialwissenschaftler außerdem zu den ganz wenigen Mitgliedern der geistig-künstlerischen Elite Brasiliens, die auf Massaker an Landlosen, Polizeiterror gegen Arme und von Todesschwadronen begangene Morde nicht mit Schweigen reagieren. Im Gespräch sagt Frei Betto, Hunderte von führenden Intellektuellen Frankreichs oder Italiens protestierten in Manifesten an die Mitte-Rechts-Regierung von Präsident Fernando Henrique Cardoso gegen all diese Greueltaten und verlangten energische Maßnahmen. Deren brasilianische KollegInnen duldeten indessen, von wenigen Ausnahmen abgesehen, die gravierende Verletzung der Menschenrechte in der größten Demokratie Lateinamerikas, seien daher mitschuldig.
Das Schweigen, so Frei Betto, sei Resultat der Unterstützung jener Intellektuellen für die Cardoso-Regierung und deren neoliberale Politik. Viele aus der geistigen Elite, die besonders hohes Prestige in der öffentlichen Meinung genössen, würden von Brasilia mit Posten, Positionen und Geldern begünstigt. Oder klarer ausgedrückt: korrumpiert. Der Theologe erinnerte auch daran, daß viele Intellektuelle, aber auch in Deutschland sehr bekannte Schriftsteller wie Jorge Amado oder Sänger wie Gilberto Gil, Caetano Veloso, Elba Ramalho und Joâo Bosco, Filmemacher wie Héctor Babenco sich 1994 in einem Manifest für die Wahl Cardosos ausgesprochen hatten. Positive Ausnahme: Chico Buarque. „Daß all diese Personen sich heute passiv verhalten“, so Frei Betto weiter, „wird von den Intellektuellen Europas natürlich bemerkt. Warum protestieren wir, fragt man dort, doch die Kollegen in Brasilien nicht – wie steht es daher um deren Seriosität?“ Sie sei nicht vorhanden, fügt der Theologe hinzu.
Der schwarze Intellektuelle Milton Santos: „Brasiliens Geisteswissenschaftler kapitulieren vor der Situation ihres Landes, nähern sich dem Establishment an.“
Frei Betto wurde während der Diktatur im berüchtigten Carandiru-Gefängnis Sâo Paulos eingekerkert und gefoltert. 1992 wurde er vom Gouverneur des Bundesstaats vor Gericht gestellt, weil er Gewalttaten der Militärpolizei öffentlich angeprangert hatte. Im selben Jahr erschossen Spezialeinheiten jener policia militar in Carandiru mindestens 111 Häftlinge.
Zum Lärm um das Amateurvideo meint Frei Betto, das brasilianische Medienecho werde wie in vorangegangenen Fällen rasch verhallen.
Für Präsident Cardoso kommt der Vorfall doppelt ungelegen. Denn Sâo Paulo mit seinen weit über eintausend deutschen Firmenfilialen wird von einem Gouverneur und engem Vertrauten aus des Staatschefs Sozialdemokratischer Partei PSDB regiert. Gleiches trifft auf den politisch Hauptverantwortlichen des Landlosenmassakers von 1996 im Amazonasbundesstaat Pará zu – und auch auf den Gouverneur Rio de Janeiros, wo ein Blutbad an Minderjährigen dem anderen folgt.
KASTEN
Männer des Gesetzes
Vorsicht, Leute aus Sâo Paulo, Osasco und ABC,
Die Polizei von Sâo Paulo ist zum Beschützen da.
Ist ein Polizist ein Verbrecher?
Es gilt das Gesetz des Hundes.
Die Polizei tötet das Volk,
Aber ins Gefängnis kommt sie nicht.
Immer mehr Leute, deren Wege sich verlieren
Aber sagen können wir nichts,
Denn wir sind nicht auf der Seite des Gesetzes.
Oh mein Gott, wann werden sie bemerken,
Daß Sicherheit zu geben nicht bedeutet
Angst einzujagen?
Song von Thaíde und DJ HUM
KASTEN
Männer des Gesetzes
Vorsicht, Leute aus Sâo Paulo, Osasco und ABC,
Die Polizei von Sâo Paulo ist zum Beschützen da.
Ist ein Polizist ein Verbrecher?
Es gilt das Gesetz des Hundes.
Die Polizei tötet das Volk,
Aber ins Gefängnis kommt sie nicht.
Immer mehr Leute, deren Wege sich verlieren
Aber sagen können wir nichts,
Denn wir sind nicht auf der Seite des Gesetzes.
Oh mein Gott, wann werden sie bemerken,
Daß Sicherheit zu geben nicht bedeutet
Angst einzujagen?
Song von Thaíde und DJ HUM