Das Recht zu trauern

Patty, Menschenrechts-
verteidigerin, Mutter Patricia Cuéllar mit ihrem Sohn Javier
Anfang der 1980er Jahre (Foto: Privat)

Patricia Cuéllar verließ ihr Haus in San Salvador an einem Mittwochmorgen. Es war der 28. Juli 1982. Sie brachte ihre drei kleinen Kinder Maite, Javier und Gabriela in die Kita. Am Abend erhielt Patricias Vater Mauricio einen Anruf: Die Kinder warteten noch, niemand hatte sie abgeholt. Er wusste sofort, dass etwas nicht stimmte, holte die Kinder ab und ließ sie bei seiner Schwester, Patricias Tante. Einige Stunden später stürmten staatliche Sicherheitskräfte sein Haus, durchsuchten sein Schlafzimmer und nahmen ihn und Julia Orbelina Pérez, eine Hausangestellte, gewaltsam mit. Julia Orbelina hatte nur eineinhalb Monate im Haus der Familie Cuéllar gearbeitet. Niemand hat Patricia, Mauricio oder Julia Orbelina je wieder gesehen.

Patricia, Patty, war meine Tante. Sie ist meine Tante. Sie wäre meine Tante gewesen, wenn der salvadorianische Staat nicht entschieden hätte, sie zu verschleppen, foltern, ermorden und dann ihr Schicksal zu verbergen.

Urteil nach 42 Jahren


Am 16. Mai 2024 verkündete der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte (CIDH) sein Urteil im Fall Cuéllar Sandoval et al. gegen El Salvador. Der salvadorianische Staat wurde für das gewaltsame Verschwindenlassen von Patty, Mauricio und Julia Orbelina verantwortlich gemacht. Das Urteil kam 42 Jahre nach dem Verbrechen und fast 21 Jahre, nachdem unsere Familie Anzeige wegen gewaltsamen Verschwindenlassens erstattet hatte.


Patricia, Mauricio und Julia Orbelina waren drei von circa 8.000 Menschen, die in den brutalen Jahren des salvadorianischen Bürgerkriegs Opfer von Verschwindenlassen wurden. 1982 lief der Konflikt in El Salvador bereits zwei Jahre, das Friedensabkommen zwischen dem salvadorianischen Staat und der Guerilla kam erst zwölf Jahre später. In diesen zwölf Jahren kamen mindestens 75.000 Menschen ums Leben.

(Foto: Privat)


Als sie entführt wurde, war Patricia nur 24 Jahre alt, aber schon lange in christlichen Solidaritätsbewegungen aktiv. Durch ihren Aktivismus kam sie 1979 an eine Stelle im Büro des Socorro Jurídico del Arzobispado (Rechtshilfe des Erzbistums), einer an die katholische Kirche angedockten Menschenrechtsorganisation. Der Socorro wurde 1977 vom damaligen Erzbischof von San Salvador – heute Märtyrer und Heiliger – Óscar Arnulfo Romero gegründet, um Menschenrechtsverletzungen zu dokumentieren und juristische Unter­stützung für Opfer von Übergriffen staatlicher Sicherheitskräfte zu leisten.


Die Nähe zu sozialen Bewegungen reichte damals schon aus, um ins Fadenkreuz der Regierung zu geraten. Bereits im Jahr 1978 meldete Patty staatliche Verfolgung: Etwa 50 Polizisten in Zivilkleidung hatten ihr Haus durchsucht. Zwei Jahre später, im Juli 1980, drang die Militärpolizei in die Büros des Socorro ein. Einige Monate zuvor, am 24. März desselben Jahres, war Erzbischof Óscar Romero ermordet worden, weil er sich gegen die zunehmende Repression einsetzte. Bei der Razzia im Juli nahmen die Agenten die Ermittlungsakten zu Romeros Ermordung mit, um die staatliche Verwicklung darin zu vertuschen.


Patty beschloss daraufhin, den Socorro zu verlassen, um ihre Familie zu schützen. Doch die Drohungen hörten nicht auf. 1981 drangen Angehörige der Armee in ihr Haus ein und fragten nach der „Kommunistin“ Patricia Cuéllar. Noch am Tag vor ihrem Verschwinden verfolgten fremde Männer ihr Auto durch die Straßen von San Salvador. Diese Geschehnisse weisen ausreichend klar darauf hin, dass es staatliche Sicherheitskräfte waren, die Patty und später Mauricio und Julia Orbelina entführten, so beschloss es der Interamerikanische Gerichtshof am 16. Mai 2024. Es sei ebenfalls eindeutig, dass die Verfolgung politisch motiviert war. Daher betont das Urteil, dass der Staat Pattys Recht, Menschenrechte zu verteidigen, verletzt habe.


In den vier Jahrzehnten nach ihrem Verschwinden sah Francisco Álvarez, Paco, ehemaliger Partner von Patty, sich gezwungen, den Fall selbst zu untersuchen. Direkt nach den Entführungen ging er zum Socorro, zur Presse und zur Polizei, um herauszufinden, wo Patty, Mauricio und Julia Orbelina festgehalten wurden. Der Staat leugnete seine eigene Beteiligung seit jeher. Ab August 1982 wurde der Fall als „Entführung“ untersucht, 1983 jedoch aus angeblichem Mangel an Beweisen für abgeschlossen erklärt.

Beweissammlung auf eigene Faust


Paco hat damals nicht aufgegeben. Er sammelte Beweise und Namen von Verdächtigen. Zusammen mit weiteren Mitgliedern unserer und Julia Orbelinas Familien sowie dem Menschenrechtsinstitut der Zentralamerikanischen Universität José Simeón Cañas (IDHUCA) erstattete Paco 2003 bei der salvadorianischen Generalstaatsanwaltschaft Anzeige wegen gewaltsamen Verschwindenlassens. Die Untersuchung steckt nach zwei Jahrzehnten noch immer in der Vorphase der Ermittlungen. Mit dieser Nachlässigkeit verletzt der Staat das Recht unserer Familie sowie der Familie von Julia Orbelina darauf, die Wahrheit über das Schicksal unserer Angehörigen zu erfahren.


Im November 2023 erklärte Paco während einer Anhörung des Prozesses vor dem CIDH, Patty und er hätten sich damals getrennt, weil sie schon vorhersehen konnten, dass eine*r der beiden ermordet werden würde. „Manchmal frage ich mich, ob mein Tod einfacher gewesen wäre”, gab er zu. Für seine Kinder sei es unerträglich gewesen, „eine Leere zu haben; eine Mutter zu haben, die physisch nicht existiert.“

Die Ungewissheit bleibt

Familien wie meine werden wahrscheinlich für immer in Ungewissenheit leben müssen. Patty, Mauricio und Julia Orbelina sind nicht tot – doch auch nicht am Leben. Der salvadorianische Staat raubte uns das Recht zu trauern. Wir halten an der Hoffnung fest, die Wahrheit zu erfahren. Was uns dabei begleitet und tröstet, ist der Kampf für die Nicht-Wiederholung: Niemand sollte spurlos verschwinden, weil er*sie an Gerechtigkeit glaubt.

ERWARTUNGEN UND ZWEIFEL

Ein Jahr danach Gedenken an die Opfer des Massakers von Senkata (Foto: Thomas Guthmann)

Ein weitläufiger Platz in Senkata. Vor einem Bankgebäude ist ein Pavillon aufgestellt, darin ein langer Tisch, auf dem Fotografien stehen, die von Gebäck gesäumt sind, geschmückt mit bunten Pasankallas, einer Art Popkorn. An diesem Allerheiligen gedenken Nachbar*innen der Opfer des Massakers von Senkata.

Am 19. November vergangenen Jahres, mitten in der politischen Krise nach dem Abgang von Evo Morales, drangen in den frühen Morgenstunden Panzer in den Stadtteil von El Alto ein. Die Operation von Militärs und Polizeikräften hatte zum Ziel, die Blockade einer Raffinerie aufzuheben. Der Stadtteil ist eine Hochburg der Bewegung zum Sozialismus (MAS) und die Einwohner*innen hatten nach dem erzwungenen Rücktritt von Morales das Treibstofflager blockiert. Nachdem im benachbarten Regierungssitz der Treibstoff knapp wurde, entschloss sich die De-facto-Regierung von Jeanine Áñez zur fatalen Militäraktion. Gut ein Dutzend Menschen starben im Kugelhagel von Militär und Polizei.

„Wir wissen nicht genau, wie viele es sind“, meint David Inca von der ständigen Menschenrechtsversammlung in El Alto mit Tränen in den Augen, als er vor den Fotos steht. „Am 31. Oktober 2020 ist eines der Opfer noch seinen Verletzungen erlegen.“ Es sei ein campesino gewesen. „Viele haben sich direkt nach dem Massaker, vor einem Jahr, einfach aufs Land zurückgezogen und ihre Verletzungen aus Angst vor Repression nicht angezeigt.“ Damals ging die Angst um, Familien sollen Tote des Massakers beerdigt haben, ohne den Todesfall anzuzeigen. Es gibt auch Berichte vom Verschwindenlassen von Körpern: „Wir wissen von 13 Todesopfern, aber es ist gut möglich, dass es mehr sind.“

Inca setzte sich von Beginn an für die Opfer ein, verhandelte mit der De-facto-Regierung um Entschädigung, wurde bedroht und sogar kurzzeitig festgenommen. Heute, ein Jahr später, ist von der Spannung nicht mehr viel zu spüren. Der Akt für die Toten an Allerheiligen ist ein Akt, „um bewusst Zeit mit den Toten zu verbringen, die das ganze Jahr unter uns sind“, meint der Yatiri (Heiler der Aymara, Anm. d. Red.) während der Zeremonie. Jetzt, nach dem Wahlsieg, lassen sich Größen der MAS bei der Zeremonie blicken. Freddy Mamani, der neue Vorsitzende des Abgeordnetenhauses, Eva Copa, die bisherige Präsidentin des Senats und der frisch gewählte Präsident Luis Arce.

Für Inca ein ambivalentes Signal, einerseits gut, weil es Aufmerksamkeit bringt. Andererseits zweifelt der Menschenrechtsaktivist an einem wirklichen Aufklärungswillen der MAS. „Um einen Untersuchungsausschuss einzurichten benötigt man eine Zweidrittelmehrheit in der Plurinationalen Versammlung (Abgeordnetenhaus und Senat, Anm. d. Red.), die hatte die MAS bisher. Dennoch hat sie lange gezögert, den Ausschuss einzurichten und dann spät mit der Arbeit angefangen. In der neuen Plurinationalen Versammlung hat sie nur noch die einfache Mehrheit.“ Man werde natürlich weiter alles versuchen, um Gerechtigkeit zu erreichen, fährt er fort, zumindest auf juristischem Wege.

Die MAS hat ihre bisherige Zweidrittelmehrheit kurz vor dem Ende der jetzigen Legislatur dazu genutzt, um einige Verfahren, die nach der Parlamentsordnung nur mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden konnten, umzuwandeln: Diese können künftig schon mit absoluter Mehrheit beschlossen werden. Ob in der neugewählten Plurinationalen Versammlung eine Kommission zustande kommt, hält David Inca dennoch für nicht ausgemacht.

Am 5. November verübten Unbekannte einen Anschlag auf das Kampagnenbüro der MAS


Bei der Opposition sorgten die Modifikationen der Parlamentsordnung für große Aufregung. Sie heizten den anfänglich spärlichen Protest an. Am 3. November kam es in Santa Cruz und Cochabamba zu cabildos (Bürger*innenversammlungen) der Opposition. Am 5. und 6. November fand ein 48-stündiger Streik statt, der allerdings nur in Santa Cruz zum Stillstand führte. Geführt werden die Proteste im Tieflanddepartamento von der rechtsradikalen Gruppe Unión Juvenil Cruzeñista, einer teilweise paramilitärisch organisierten Gruppe. Damit ist der Kern der Protestierenden im Vergleich zu den Protesten nach den Wahlen im Vorjahr wesentlich radikaler.

In La Paz haben am Abend des 5. Novembers noch unbekannte Täter*innen einen Anschlag auf das Kampagnenbüro der MAS im Viertel Sopocachi verübt. Zu dem Zeitpunkt befand sich der neu gewählte Präsident Luis Arce zu einem Treffen mit seinem Kommunikationsteam in dem Gebäude. Verletzt wurde niemand.

„Sie haben versucht, gegen die Unversehrtheit des gewählten Präsidenten einen Anschlag zu verüben und vor der Amtsübergabe ein Klima der Destabilisierung zu schaffen. In El Alto werden wir vereint gegen jedweden Versuch zusammenstehen, den Willen des Volkes in Frage zu stellen“, twitterte die scheidende Senatspräsidentin der MAS, Eva Copa.

Die Proteste haben zwar nicht die Unterstützung in der Bevölkerung wie die nach den Wahlen 2019. Dennoch haben es die radikalen Kräfte geschafft, das Heft des Handelns an sich zu reißen. Bisher ist noch nicht absehbar, wie sich die Dynamik weiterentwickelt. Vieles erinnert an die erste Amtszeit von Evo Morales (2006-2009), als es in den Tieflanddepartamentos zu heftigen Protesten kam.

Von der MAS gibt es bisher nur spärliche Stellungnahmen zu den Protesten. Es scheint so, als ob man zunächst die Präsidentschaftsnachfolge am 8. November regeln möchte und sich dann diesem Problem widmen will. Dabei ist durch die Entwicklung der vergangenen Tage ein Kompromiss nur schwer vorstellbar. Zudem gibt es innerhalb der MAS und den sozialen Bewegungen die Tendenz, zur Not auch mit Gewalt gegen die Opposition regieren zu wollen. So forderte die Nationale Koordination zur Verteidigung der Demokratie laut der Nachrichtenagentur ANF die Gründung von bewaffneten Milizen zur Selbstverteidigung.

Ob in dieser Situation den Opfern der politischen Auseinandersetzungen Gerechtigkeit widerfahren wird, bleibt abzuwarten. In Senkata ist die Zeremonie inzwischen fortgeschritten, das Altarfeuer knistert vor sich hin. Iveth Savaría, die das Gedenken gemeinsam mit David Inca organisiert hat, blickt nachdenklich in die Flammen und meint: „Wir haben natürlich Erwartungen, aber auch Zweifel, ob die neue Regierung es ernst meint mit der Aufarbeitung. Wir müssen als Bürger*innen einfach weiter Gerechtigkeit einfordern, damit die Opfer nicht vergessen werden.“

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