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Comeback eines gescheiterten Präsidenten

Hugo Chávez hält es nicht für ausgeschlossen, dass der Leibhaftige die Wahlen in Peru entscheidet. „Wenn durch Teufelswerk Herr García die Wahlen gewinnen sollte, dann werde ich meinen Botschafter zurückrufen“, kündigte der venezolanische Staatspräsident kürzlich an und sorgte für schwere diplomatische Verwicklungen zwischen beiden Ländern. Und Chávez legte noch eins drauf. Korrupt und schamlos sei García, polterte er, ein Bandit, Falschspieler, Halunke und gemeiner Dieb. Zur Illustration zog Chávez eine Banknote aus der Tasche und wedelte damit durch die Luft: „Mal sehen, vielleicht stiehlt er mir diesen Geldschein, wenn er mir auf einem Gipfeltreffen über den Weg läuft.“
Der Hintergrund: Alan García Pérez war als peruanischer Präsident Ende der 80er Jahre in zahlreiche Korruptionsskandale verwickelt. Er stellte sich jedoch niemals einem Untersuchungsausschuss und wartete im Ausland ab, bis alle Delikte, die ihm zur Last gelegt wurden, verjährt waren. Dennoch besitzt García ausgezeichnete Chancen, zum zweiten Mal peruanischer Präsident zu werden. Acht Tage vor der Stichwahl am 4. Juni entfallen aktuellen Meinungsumfragen zufolge auf ihn rund 60 Prozent der geäußerten gültigen Stimmen. Damit liegt er klar vor seinem Konkurrenten Ollanta Humala, dem er im ersten Wahlgang noch unterlegen war. Diesen Zuspruch verdankt der Parteichef der sozialdemokratischen APRA (Alianza Popular Revolucionaria Americana) jedoch weniger dem Teufel als dem rechtskonservativen Lager in Peru. Das hat sich nach der knappen Niederlage seiner Hoffnungsträgerin Lourdes Flores im ersten Wahlgang zähneknirschend für das von ihm so benannte „kleinere Übel“ entschieden. Die großen peruanischen Medien stehen plötzlich eindeutig auf der Seite Garcías. Und der Schriftsteller Mario Vargas Llosa, einer der härtesten Kritiker des einstigen Präsidenten García, will sich seine Nase zuhalten, wenn er sein Kreuz auf den Wahlzettel setzt.

Geläutert und gewieft

In der Tat lässt Alan García, der während seiner ersten Präsidentschaft noch die Banken verstaatlichen und die Schuldentilgung auf zehn Prozent der Exporterlöse begrenzen wollte, zurzeit keine Gelegenheit aus, um die Stimmen des konservativen Blocks einzufangen. So hält er sich bei der Bewertung der neoliberalen Wirtschaftspolitik des amtierenden Präsidenten Alejandro Toledo neuerdings bemerkenswert zurück: Während er vor der ersten Wahlrunde den von Toledo bereits unterzeichneten bilateralen Handelsvertrag mit den USA noch nachbessern wollte, ging er auf dieses Thema in einem Fernsehduell mit Ollanta Humala zwei Wochen vor der Stichwahl trotz mehrmaliger Nachfrage seines Kontrahenten überhaupt nicht mehr ein. Genauso ignorierte er Humalas dort vorgestellten Plan, Mittel für die Entwicklung des Landes aus den finanziellen Erträgen des Bergbausektors abzuzweigen. Garcías FavoritInnen für die Besetzung des Wirtschafts- und Finanzressorts stehen ebenfalls nicht für einen neuen Wirtschaftskurs, denn unter ihnen befinden sich enge MitarbeiterInnen des gegenwärtigen Ministerpräsidenten und neoliberalen Dogmatikers Pedro Pablo Kuczinsky sowie von Lourdes Flores.
García, ein blendender und gewiefter Rhetoriker, gibt sich geläutert. Die katastrophale Wirtschaftspolitik seiner ersten Amtszeit, die mit einer Hyperinflation von über 7.000 Prozent endete, entschuldigt der heute 57-jährige Ex-Präsident salopp mit seiner damals fehlenden Erfahrung. Das glauben ihm inzwischen offenbar selbst BörsenspekulantInnen. Denn die Kursverluste an der peruanischen Börse nach der Niederlage von Lourdes Flores haben sich im Anschluss an die Veröffentlichung der guten Umfrageergebnisse für García längst wieder in Gewinne verwandelt. Selbst Ex-Diktator Alberto Fujimori, soeben von der chilenischen Justiz aus der Haft entlassen, gesteht seinem einstigen Widersacher eine gewisse „Entwicklung“ zu und gab aus Santiago indirekt zu erkennen, dass auch er García gegenüber Humala bevorzugen würde. Das ist insofern wichtig, als Fujimori immer noch über zahlreiche AnhängerInnen in Peru verfügt und seine Statthalterin Marta Chávez im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen mit über sieben Prozent der Stimmen einen Achtungserfolg erringen konnte. Im Gegenzug vermeidet es der Politprofi García, sich in irgendeiner Form über den Fall Fujimori zu äußern, über dessen Auslieferung nach Peru die chilenische Justiz immer noch nicht entschieden hat.

Die Schatten der Vergangenheit

Der um sein Bargeld fürchtende venezolanische Präsident Chávez rief bereits den lieben Gott an, um seinem Favoriten Ollanta Humala ins höchste Staatsamt Perus zu verhelfen. Doch im Gegensatz zu Chávez hat ein Großteil der peruanischen Linken bei dieser Wahl die gleichen Bauchschmerzen wie die Rechte. Gegen den Kandidaten Humala sprechen vor allem dessen politische Vergangenheit und seine wahrscheinliche Verwicklung in Verbrechen des Bürgerkriegs (siehe LN 383). Für basisdemokratische Ansätze bleibt in seinem Projekt wenig Raum. Und neuerdings fordert Humala sogar die Wiedereinführung der Todesstrafe und die Einrichtung von Arbeitslagern im Amazonas-Urwald für Vergewaltiger von Kindern.
Währenddessen ist der Stimmenjäger García auch beim Thema Menschenrechte auf der Überholspur. Er spricht sich neuerdings ebenfalls für die Todesstrafe aus und weigert sich, Verantwortung für die schweren Menschenrechtsverbrechen während seiner Regierungszeit zu übernehmen. Dabei ermordete die Armee im Jahre 1986 – wohl kaum ohne Garcías Wissen – über 260 Gefangene des Sendero Luminoso in den Gefängnissen El Frontón und San Juán de Lurigancho. Auch die zahlreichen Massaker der Armee an der Zivilbevölkerung während des Bürgerkrieges – allein über 100 Exekutionen in den Andendörfern Accomarca und Cayara! – konnte der damalige Präsident García nicht verhindern. VertreterInnen von Menschenrechtsorganisationen in Peru sind daher ob der Wahl zwischen García und dem Ex-Oberstleutnant Humala besonders verzweifelt. Denn beide Kandidaten haben gute Gründe, die strafrechtliche Verfolgung von Menschenrechtsverletzungen der Armee während des Bürgerkriegs zu torpedieren.

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