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Der gewalttätige Frieden

Zwei Hauptgründe werden gemeinhin als Ursachen für den Krieg in El Salvador genannt: Erstens die extreme soziale Ungleichheit, insbesondere auf dem Land. Obwohl die salvadorianische Ökonomie zwischen 1960 und 1978 eine durchschnittliche jährliche Wachstumsrate von 5,4 Prozent erzielte, lebten 1979 83 Prozent der ländlichen Bevölkerung in Armut. Zweitens das Verschwinden jeglicher politischer Freiräume für eine zivile politische Opposition. Zweimal wurde den Oppositionsparteien in den 70er Jahren durch Wahlfälschung der Sieg an den Urnen geraubt, auf die wachsenden Proteste reagierten die regierenden Militärs immer repressiver.
Der Mord an Erzbischof Oscar Arnulfo Romero im März 1980 markierte das Ende einer Epoche. Wenn Militär, Polizei und Todesschwadrone nicht einmal mehr vor dem Mord am Oberhaupt der salvadorianischen Kirche zurückschreckten, dann war gar kein ziviler Protest mehr möglich. Der Trauerzug für den ermordeten Erzbischof war mit mehr als 100.000 Menschen die letzte große Mobilisierung der zu dieser Zeit wohl stärksten Volksbewegung des Kontinents – und endete in einem Massaker der Polizei, die auf die Trauernden das Feuer eröffnete und mindestens 50 Menschen ermordete.
Im Laufe des Jahres 1980 wurde der Krieg unvermeidbar. Alle Versuche einer gesellschaftlichen Veränderung auf legalem und friedlichem Weg waren gescheitert. Um die bestehenden Machtstrukturen zu verändern, blieb der Opposition nur noch der bewaffnete Kampf. Die verschiedenen seit 1970 entstandenen Guerillagruppen hatten immer mehr Zulauf. Nachdem sie sich im Oktober 1980 zur FMLN (Frente Farabundo Martí para la Liberación Nacional) zusammengeschlossen hatten, wagten sie Anfang 1981 eine „Endoffensive“, die zum Beginn von zwölf Jahren Bürgerkrieg wurde.

Der unvermeidbare Krieg
Das Regime erhielt 1984 als demokratische Fassade einen gewählten Präsidenten und überlebte durch vier Milliarden US-Dollar Militär- und Wirtschaftshilfe der USA. Washington machte El Salvador zum Experimentierfeld für seine Strategie eines „Krieges niedriger Intensität“, dem bis 1992 rund 80.000 Menschen zum Opfer fielen, und duldete oder unterstützte unzählige Menschenrechtsverletzungen.
Spätestens die groß angelegte FMLN-Offensive im November 1989 machte allerdings deutlich, dass zwar ein militärischer Sieg der Guerilla verhindert, diese aber auch nicht besiegt werden kann. Zudem wuchs nach der Ermordung von sechs Jesuiten während der Offensive durch eine von den USA ausgebildete Eliteeinheit der Druck im US-Kongress, die Unterstützung der salvadorianischen Streitkräfte einzustellen.
Umgekehrt musste auch die FMLN erkennen, dass der bewaffnete Kampf in absehbarer Zeit zu keiner grundlegenden Veränderung der Kräfteverhältnisse führen würde. Und die Kriegsmüdigkeit der Bevölkerung wuchs. Neue Zeiten brachen an, das Ende des Kalten Krieges zeichnete sich ab. Auf beiden Seiten wuchs der Pragmatismus. Unter Vermittlung der Vereinten Nationen begann ein Verhandlungsprozess, der nach einigen Rückschlägen in das am 16. Januar 1992 unterzeichnete Abkommen von Chapultepec mündete. Die größten Schwierigkeiten im Verhandlungsprozess bereiteten die Streitkräfte, jahrzehntelang fast uneingeschränkte Herrscher im Land. Lange Zeit blockierten sie die Verhandlungen und trotzten der FMLN ein ums andere Mal Zugeständnisse ab. Erst als die Guerilla zuerst auf die Auflösung beider Armeen (von Regierung und Guerilla) und später selbst auf die Integration ihrer Einheiten in die Regierungsarmee verzichtete, gelang der Durchbruch.

Das Friedensabkommen
Das Friedensabkommen umfasst auf rund 100 Seiten drei Hauptbereiche: Reformen des Militärs, der Polizeieinheiten und der zivil-militärischen Beziehungen, politische und sozio-ökonomische Reformen. Der mit Abstand detaillierteste Bereich betrifft das Miltär und die Polizei. Immerhin: Die Streitkräfte wurden offiziell der zivilen Gewalt untergeordnet, ihre Aufgaben auf den Schutz der „nationalen Souveränität und territorialen Integrität“ beschränkt und ihr Einsatz bei internen Konflikten fortan untersagt. Die fünf Elitebataillone, die für eine Vielzahl an Massakern und Verbrechen verantwortlich waren, wurden aufgelöst. Eine „Wahrheitskommission“ untersuchte die schwersten Menschenrechtsverletzungen von Armee und FMLN. Auf deren Ergebnisse antwortete die Regierung 1993 allerdings umgehend mit einer Generalamnestie. Besonders wichtig war die Auflösung der drei berüchtigten Polizeieinheiten (Nationalpolizei, Finanzpolizei und Nationalgarde) sowie der Aufbau einer neuen „Zivilen Nationalpolizei“ (PNC).
Vager und unverbindlicher formuliert waren hingegen die Kapitel über die politischen Reformen. Die FMLN wurde legalisiert und ihre Teilnahme an Wahlen ermöglicht. Die Reform des unzulänglichen Wahlgesetzes steht in wichtigen Punkten jedoch bis heute aus. Und auch die Justizreform schleppte sich hin. Korrupte und zwielichtige Richter und Staatsanwälte, die für die Verschleierung zahlreicher Menschenrechtsverletzungen der Vergangenheit verantwortlich waren, konnten über Jahre hinweg im Amt bleiben.
Der eindeutige Schwachpunkt des Friedensabkommens ist allerdings der sozio-ökonomische Bereich. Die seit 1989 regierende ARENA konnte ihre neoliberale Transformation der Ökonomie unbehindert fortführen, die bestehenden Eigentumsverhältnisse wurden nicht angetastet (mit Ausnahme einiger allerdings unzureichender Bestimmungen im Agrarbereich; vgl. hierzu den Artikel von Martin Wolpold auf den Seiten 28 bis 31). Fast schon lächerlich mutet die Vereinbarung an, ein „Forum zur Ökonomischen und Sozialen Konzertierung“ unter der Beteiligung von Regierung, Unternehmern und Gewerkschaften einzurichten. Die Sozialpartnerschaft scheiterte schon mit der Weigerung des Unternehmerverbandes zu den Treffen zu erscheinen. Nach nur wenigen Monaten war das Forum sanft entschlafen.

Der lästige Frieden
Der neue UN-Generalsekretär Boutros Ghali bezeichnete 1992 das Friedensabkommen als „Revolution auf dem Verhandlungsweg“. Vielleicht hatte er noch die Bilder des roten Fahnenmeeres vor der Kathedrale der Hauptstadt und die feiernden AnhängerInnen der FMLN nach Abschluss des Friedensabkommens vor Augen. Wahrscheinlicher ist, dass er der FMLN schmeicheln wollte. Es war nämlich vor allem die FMLN, die immer wieder Zugeständnisse machte, zuerst im Verhandlungsprozess und später bei der Umsetzung der Friedensabkommen. Spätestens mit der Demobilisierung der letzten FMLN-Einheiten im Dezember 1992 hatte die Ex-Guerilla kein Druckmittel mehr, um die Regierung dazu zu bringen, ihre Verpflichtungen einzuhalten. Diese waren für die Regierung nicht mehr als eine lästige Pflicht, die nur so weit wie notwendig erfüllt wurden.

Die Rückkehr der Vergangenheit
Neben den im Abkommen vereinbarten zaghaften Schritten zur Fortführung der Agrarreform von 1980 und zur Übertragung von Land an demobilisierte FMLN-KämpferInnen und Regierungssoldaten ging es dabei vor allem um die Auflösung der alten Polizeieinheiten und den Aufbau der „Zivilen Nationalpolizei“ (PNC).
Präsident Cristiani und seit 1994 sein Amtsnachfolger Calderón Sol verzögerten zunächst den Aufbau der PNC, in die immerhin zu einem Fünftel auch ehemalige KämpferInnen der FMLN integriert werden sollten. Später setzten sie die Integration ganzer Einheiten der alten Nationalpolizei (PN) in die neue PNC durch. Dies hatte folgenschwere Auswirkungen auf das Ansehen und vor allem das Handeln der neuen Polizei. Zunächst von der Bevölkerung wegen ihres deutlich zivileren Auftretens weithin akzeptiert, näherte sich die PNC bald schon ihren Vorgängereinheiten an.
Allein im Jahr 1995 wurden über 2.000 Menschenrechtsverletzungen durch PNC-Angehörige festgestellt. In viele dieser Taten waren waren die Einheiten der alten PN verwickelt, die gar nicht als ganzes in die neue PNC aufgenommen hätten werden dürfen. So zum Beispiel die Abteilung zur Verbrechensuntersuchung, die von Oberst Carea geleitet wurde. Dieser wurde im Sommer 1994 zufällig bei einem Banküberfall gefilmt, von seinen Vorgesetzten aber gedeckt und ging straffrei aus.
Die Regierung hatte allen Grund, die PNC auf Linie zu bringen. Zahlreichen Regierungsfunktionären und Militärs wurde die Verwicklung in teils schwerste Verbrechen bis hin zu Kinderhandel zur Last gelegt. Mit einer unabhängig agierenden PNC hätte sich die Vertuschung dieser Taten deutlich komplizierter gestaltet.
Es war auch die autoritäre Grundeinstellung von Präsident Calderón Sol und seinen Gefolgsleuten, die einer wirklich „zivilen“ Polizei entgegen stand. Eine Rückkehr zum Autoritarismus der Vergangenheit drohte. Viel zu selten wurde der Kompromiss mit dem politischen Gegner gesucht, im Zweifel wurde auf Repression gesetzt. So zeigte die Polizei zum Beispiel große Härte bei Streiks im öffentlichen Dienst oder bei Protesten von Kriegsversehrten (von FMLN und Regierungsarmee) gegen die verzögerte Auszahlung längst zugesagter Hilfsleistungen. Bei den manchmal äußerst gewalttätigen Aktionen demobilisierter Regierungssoldaten hielt sie sich hingegen enorm zurück.

Law and Order
Trotz hoher wirtschaftlicher Wachstumsraten in den ersten Jahren nach Kriegsende verbesserte sich die Situation für die breite Bevölkerungsmehrheit nur wenig. Konnte Präsident Cristiani noch damit werben, Frieden geschaffen zu haben (die Übermacht der rechten Medien ließ keine andere Deutung zu), so hatte sein Parteifreund Calderón Sol kaum noch Erfolge anzubieten. Armut und Arbeitslosigkeit, Privatisierung von Staatsbetrieben und Preissteigerungen für Grundnahrungsmittel und öffentliche Dienste – die neoliberale Transformation der Gesellschaft kannte nur wenige Gewinner. Neben dem Handels- und Finanzkapital waren dies immer wieder auch Regierungsfunktionäre, die immer neue Wege der Korruption und Bereicherung fanden.
Doch die Schrecken des Neoliberalismus verblassten angesichts der grassierenden Gewalt im Lande, die die Menschen auf unterschiedlichste Art bedrohte. Neben den bereits erwähnten Übergriffen der Polizei und der organisierten Kriminalität war in den Jahren nach 1992 ein enormer Zuwachs an teils höchst brutaler Alltagskriminalität zu verzeichnen. Seit Jahren führt El Salvador die Gewaltstatistik in Lateinamerika an, im Vergleich zur Bevölkerungszahl werden in keinem Land des Kontinents so viele Menschen Opfer eines Verbrechens mit tödlichem Ausgang.
Neben der wirtschaftlichen Misere sind die Gründe auch in der langen Gewalterfahrung des Krieges zu suchen: Das Regime hat lange genug gezeigt, dass ein Menschenleben nichts wert ist. Und Viele hatten nichts anderes als den Umgang mit Waffen gelernt. Für die aktuelle Regierung war die Gewalt jedoch auch ein Segen: sie setzte auf law and order und profilierte sich als Partei der harten Hand. Die Wiedereinführung der Todesstrafe wurde nur knapp verhindert, Todesschwadrone wie der „Sombra Negra“ (Schwarzer Schatten) konnten lange Zeit ungehindert gegen (angebliche) Delinquenten und Angehörige von Jugendbanden vorgehen.
Bis heute ist die Gewalt eines der wichtigsten Themen für die salvadorianische Gesellschaft. Tatsächlich findet man vor allem in den Städten heute kaum jemanden, der nicht selbst einmal Opfer eines Verbrechens wurde. Auch wenn, wie häufig übersehen wird, die Gewaltwelle bereits 1995 ihren Höhepunkt hatte und die Zahlen seither stagnieren beziehungsweise leicht rückläufig sind, befindet sich die Gesellschaft fest im Griff der Gewalt. Die Angst wächst weiter und wirkt traumatisierend.
Die FMLN hat den Übergang von einer politisch-militärischen hin zu einer politischen Organisation vergleichsweise gut geschafft.
Bis zum Ende der Demobilisierungsphase im Dezember 1992 waren in fast allen Landkreisen Parteistrukturen aufgebaut. Aber es sollte sich auch das bewahrheiten, was einige vorsichtigere comandantes bereits zum Ende des Krieges erahnten: „Nicht jeder gute Guerillero, ist auch ein guter Politiker“. Abgesehen von der Vernachlässigung der eigenen Basis in den früheren Guerillahochburgen, die häufig beklagt wurde, zielt diese Feststellung auch auf die ideologische Verunsicherung, wie und wo sich die neue Partei gesellschaftlich und politisch verorten sollte.

Die verunsicherte Opposition
Am deutlichsten wurde dies bei der Führung der beiden Mitgliedsorganisationen ERP und RN um Joaquín Villalobos, die ihr Heil in einer fast vollständigen Verleugnung ihrer eigenen Vergangenheit suchte und bald nach ihrer Abspaltung von der FMLN Ende 1994 nicht einmal mehr davor zurückschreckte mit der regierenden ARENA 1995 einen Pakt zu schließen, der neben ein wenig Anerkennung durch die Eliten des Landes vor allem eine Erhöhung der Mehrwertsteuer brachte, die vor allem die armen Bevölkerungsschichten belastet. Aber auch die verbleibende Mehrheit der FMLN-Abgeordneten wirkte angesichts der neoliberalen Regierungspolitik manchmal merkwürdig defensiv: so wurde die Privatisierung von Staatsbetrieben zunächst nicht abgelehnt und auch kein alternatives Konzept vorgelegt, sondern lediglich eine „transparente Privatisierung“ gefordert.
Auch zeigte die FMLN zu große Distanz gegenüber den ohnehin schwächer werdenden sozialen Bewegungen, ganz als ob sie Angst gehabt hätte, von der Rechten der Destabilisierung des Landes oder der Behinderung des Friedensprozesses bezichtigt zu werden. So hatten die sozialen Organisationen, bis zum Kriegsende fast alle fest in die Strategie der FMLN eingebunden, seit 1992 enorme Probleme ihren eigenen Platz in der salvadorianischen Nachkriegsgesellschaft zu finden. Eine Verunsicherung, die lange Zeit nicht überwunden werden konnte, zumal einige der fähigsten Kader in die Partei abberufen wurden.

Verschenkte Chancen
Immerhin: Von Wahl zu Wahl legt die FMLN zu und regiert auf kommunaler Ebene inzwischen – oft erfolgreich – in fast allen großen Städten und über die Mehrheit der Bevölkerung. Auch überflügelte sie bei den letzten Abgeordnetenwahlen erstmals ARENA und ist nun stärkste Partei im Parlament. Den möglichen Sieg bei den letzten Präsidentschaftswahlen 1999 hat sie allerdings verspielt, als sie sich Monate lang lähmte und auf keinen Kandidaten beziehungsweise keine Kandidatin einigen konnte. Nicht die aussichtsreichste Person erhielt am Schluss den Vorzug, sondern derjenige Kandidat, der kurz zuvor die Kontrolle über den Parteiapparat errungen hatte.
Die unterlegene Fraktion hielt sich im Gegenzug im Wahlkampf zurück, und so hatte der Anführer der Parteitendenz der so genannten „Erneuerer“, Facundo Guardado, keine Chance gegen den eher blassen ARENA-Kandidaten Francisco Flores. Inzwischen ist eine erneute Spaltung der FMLN nicht auszuschließen (vgl. den Artikel von Franco Weiss auf den Seiten 13 bis 16), und so scheint es, als ob ihr gefährlichster Gegner die eigene Zerstrittenheit und fehlende politische Reife ist.
Dabei ist die einst stärkste Guerilla Lateinamerikas zehn Jahre nach Kriegsende die einzige politische Kraft, die der Vorherrschaft der alten Machteliten ein Ende bereiten könnte. Und die Menschen dieses geschundenen Landes, das nach Jahren des Krieges nun von Hurrikanen und Erdbeben, Dengue-Epidemien und Dürrekatastrophen heimgesucht wird, haben wahrlich etwas besseres verdient als die immergleiche Rezeptur aus neoliberaler Ausbeutung und autoritärer Entmündigung.

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